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Löger wird Vizekanzler Das sind die neuen Übergangsminister

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt. Die Regierung wird von 16 auf 14 Minister reduziert, Löger wird Vizekanzler.

NEUWAHL: ANGELOBUNG DER NEUEN MINISTER DURCH BP VAN DER BELLEN: VAN DER BELLEN / RATZ / POeLTNER / HACKL / KURZ / VAN DER BELLEN / LOeGER /  BOGNER-STRAUSS / LUIF
Die Übergangsregierung ist angelobt © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Die wohl einmalige innenpolitische Krise, die durch das Ibiza-Video ausgelöst wurde, steuert ihrem vorläufigen Schlusspunkt zu. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch um 13 Uhr die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt.

Zu den Eckpunkten: Von den sieben blauen Minister werden vier durch Experten ersetzt. Die Ämter von Heinz-Christian Strache und Staatssekretär Hubert Fuchs werden eingespart, Karin Kneissl wird von Kurz als Außenministerin übernommen. Die Regierung reduziert sich von 16 auf 14 Personen. Neuer Vizekanzler wird Finanzminister Hartwig Löger.

Bei der Zusammensetzung seines neuen Teams lässt sich Kurz von der Angst vor einem Misstrauensantrag leiten. Die vier Experten besitzen kein türkis-schwarzes Parteibuch und haben teils im Dunstkreis der SPÖ Karriere gemacht. Die Hoffnung ist, dass die SPÖ am kommenden Montag davor zurückschreckt, die Regierung Kurz in die Wüste zu schicken.

Übergangsminister von Van der Bellen ernannt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Übergangsminister ernannt, die den Platz der zurückgetretenen FPÖ-Regierungsmitglieder einnehmen. Zuvor hatte er Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) entlassen und die anderen freiheitlichen Minister wunschgemäß ihrer Ämter enthoben.

Angelobung Übergangsregierung

Audiomitschnitt der Angelobung der Übergangsregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. © APA

Als Vizekanzler gelobte der Bundespräsident den bisherigen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) an. Die sonstigen Agenden von Heinz-Christian Strache (FPÖ) bekommt Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß. Damit ist die bisher türkis-blaue Koalition nun auch offiziell eine ÖVP-Minderheitsregierung.

Die neuen Regierungsmitglieder

  • Juliane Bogner-Strauß übernimmt Beamte und Sport.
  • OGH-Präsident Eckart Ratz wird Nachfolger von Herbert Kickl als Innenminister.
  • Das Sozialressort wird Ex-Sektionschef Walter Pöltner, vormals SPÖ-Mitglied, leiten.
  • Die Chefin der Flugsicherung "Austro Control", Valerie Hackl, übernimmt die Infrastruktur.
  • Zum dritten Mal in der Zweiten Republik zieht mit Johann Luif ein Berufsoffizier als Verteidigungsminister ins Haus an der Rossauer Lände ein.

Dritter Berufsoffizier an der Spitze des Ministeriums

Johann Luif ist einer von vier Sektionschefs, stellvertretender Generalstabschef und gilt, wie ein Insider erzählt, als „Pragmatiker, dem Selbstdarstellung fremd ist.“ Der Burgenländer machte unter SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Bundesheer Karriere. Beide kennen sich aus gemeinsamen Zeiten im Burgenland. Doskozil und Luif waren zeitgleich Polizeichef bzw. Militärkommandant im Burgenland. Doskozil holte den heute 60-jährigen General ins Ministerium und war als Generalstabschef im Gespräch. Luif war zuvor Kommandant der EU-Kräfte in Bosnien und stellvertretender Kommandant im Kosovo. Luif ist der dritte Berufsoffizier an der Spitze des Ministeriums, nach Karl Lütgendorf und Johann Freihsler, die unter dem roten Bundeskanzler Bruno Kreisky dem Ministerium vorstanden.

Von den bisher sieben blauen Regierungsmitgliedern werden nur fünf nachbesetzt (Innen, Verteidigung, Beamte, Soziales, Verkehr). Außenministerin Karin Kneissl bleibt der neuen Regierung erhalten, Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs wird nicht nachbesetzt.

Ex-Präsident am Obersten Gerichtshof

Der prominenteste der neuen "Expertenminister" ist Eckart Ratz. Der Vorarlberger war bis ins Vorjahr durchaus streitbarer Präsident des Obersten Gerichtshofs. Der 65-Jährige (geboren am 28. Juni 1953) kommt aus politischem Background, sein Vater Gerold Ratz (ÖVP) war in Vorarlberg Landesstatthalter, also stellvertretender Landeshauptmann. Er selbst studierte Jus und promovierte in Innsbruck. Später war Ratz Richter am Bezirks- und Landesgericht in Feldkirch, danach am Wiener Straflandesgericht, ehe er 1997 an den OGH wechselte. Dort schaffte es der zweifache Vater über einen Zwischenschritt als Vize 2012 zum Präsidenten des Höchstgerichts. Das Amt verließ er vor einem Jahr wegen Erreichen des Alterslimits. Auch universitär engagierte sich Ratz als Lehrbeauftragter an der Uni Wien. Wissenschaftliche Prominenz erlangte er als einer der Herausgeber des "Wiener Kommentars" zum Strafgesetzbuch.

Im Clinch mit der SPÖ

Für das Sozialministerium ist Walter Pöltner vorgesehen, eigentlich ein tiefroter Spitzenbeamter früherer Jahre. Vor allem als Pensionsexperte machte sich der nicht unoriginelle 67-Jährige (geboren am 29. Februar 1952) einen Namen - und das auch unter Schwarz-Blau, Teil eins. Mittlerweile soll er aus der SPÖ ausgetreten sein. Gute Beziehungen hatte Pöltner zu Beate Hartinger-Klein (FPÖ), die er nun ablöst. Sie holte ihn aus dem 2015 angetretenen Ruhestand als eine Art Berater und machte ihn zum kommissarischen Leiter der rundumerneuerten Sozialversicherung. Dabei kommt Pöltner, der nach einem nachgeholten Jus-Studium über die AK und den damaligen Sozialminister Josef Hesoun (SPÖ) ins Sozialministerium kam, aus ganz anderer Ecke. Gelernt ist er als Industriekaufmann spezialisiert auf Klimaanlagen.

Karriere unter ÖBB-Chef Kern

Ins Infrastrukturministerium kommt Valerie Hackl. Die 36-Jährige (geboren am 29. August 1982) ist seit Jahresbeginn Chefin der Flugsicherung Austro Control. Davor hatte sie in den ÖBB Karriere gemacht, von der Assistentin des Vorstandsvorsitzenden (Altkanzler Christian Kern/SPÖ) über die Leitung der Konzernstrategie- und Unternehmensentwicklung der ÖBB-Holding AG, schließlich (als letzte Station vor dem Wechsel in die Austro Control) in den Vorstand der ÖBB-Personenverkehr AG. Studiert hat Hackl Betriebswirtschaft und dabei durchaus Grenzen überwunden. Die Mit-30erin war nämlich nicht nur in Wien sondern auch in Vancouver und an der Hochschule St. Gallen lern-aktiv.

Notwendig geworden war die Regierungsumbildung nach der Neuwahlankündigung der türkis-blauen Koalition wegen des für die FPÖ verhängnisvollen "Ibiza-Videos".

Kommentare (99+)

Kommentieren
wwulz
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Mißtrauensantrag & Übergangsregierung

Ich finde, die SPÖ sollte einen Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz unbedingt unterstützen. Sie soll sich nicht politisch zu Tode ängstigen:
Kurz hat mehr als ein Jahre lang alles getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schwächen und das Sozialsystem auszuhöhlen. Er ist ohne jede Empathie und ein intriganter, machtbesessener Mensch. Wie könnte da die SPÖ da Vertrauen haben?
Bleibt noch der Appell des Bundespräsidenten an die Parteien, das Wohl Österreichs über das Wohl der Partei zu stellen. Ich gebe ihm da schon recht, aber es ist falsch anzunehmen, dass nur der Verbleib des Bundeskanzlers und seiner ÖVP-Minister in der Übergangsregierung dieses Wohlverhalten dokumentiert. Meines Erachtens nach müsste die SPÖ wie folgt agieren:
 Unterstützung von Misstrauensanträgen, da „kein Vertrauen in die Arbeit von Kurz und Team möglich ist
 dem Bundespräsidenten aber auch allen anderen Parteien vorschlagen, gemeinsam die Personen für die Übergangsregierung auszuwählen – quasi eine Allparteien-Expertenregierung
 zusagen/verkünden, dass die SPÖ mit einer derart konsensual ausgewählten Übergangsregierung loyal zum Besten Österreichs und seiner Bürger zusammenarbeiten wird

tomtitan
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@wwulz: Und als Chefin vielleicht auch noch Frau Dr. PRW???

Bitte nicht!!!

walterkaernten
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neue minister

GUTE ENTSCHEIDUNG
Die sollten nun sachlich bis zur neuwahl arbeiten können.
1.
Gut dass nicht alle posten nachbesetzt wurden.
Wäre sowieso gut, noch einige ministerien zusammenzulegen, oder wenigstens die staatssekretäre einzusparen.

2.
Nationalrat auf 70 verkleinern.
Dann hätten wir gleich viel wie DEUTSCHLAND im verhältnis zur einwohnerzahl

Gedankenspiele
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Die Wortmeldungen der Neos sind rein taktisches Geplänkel.

Jeder Experte bestätigt, dass Österreich sich meilenweit weg von einer Staatskrise befindet.
Die Neos wollen Kurz im Amt belassen, um nach der Wahl die Chance zu haben mit einer erstarkten ÖVP eine Koalition zu bilden!

mobile49
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Mut , Charakter und Liebe

kann man nicht kaufen , nicht herbeilügen und nicht unwiderrechtlich erwerben .
Dieses Trio hat man , oder eben nicht !

Diejenigen,die es betrifft , wissen auch was ich damit zum Ausdruck bringen will .
Wählerveraxschung ist nicht mehr drinnen !

Punkt

sincerely
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Das "Auswechseln" auf Regierungsebene ..

...bitte beibehalten! Wenn man schon mal beim saubermachen ist... 💫🌈

mobile49
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@sinc

Regenbogenstar , Sie wollen doch nicht Conchita auswechseln ;) ;) ;)
gut gebrüllt Löwe
Frau lacht

Lodengrün
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Ja ich denke auch

das man Frau Köstinger mit einer wirklich kompetenteren Person besetzen kann.

mrbeem02
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WIE SoLL DAS GEHEN

Ich kenne viele Spielarten, aber wie besetzt man Frau Köstinger?

Civium
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Herr Ratz

niemand sollte in Österreich für Sklavenlöhne arbeiten müssen, nehmen sie die Verordnung ihres Vorgängers zurück!!
Danke das sie bereit sind für unser Land in dieser unrühmlichen Zeit zu arbeiten.

Civium
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Herr Pöltner

über unser Rauchergesetz lacht auch ganz EUROPA , schützen sie die Gesundheit unserer Menschen indem sie es sofort ändern.

Civium
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Das ist einmal etwas logisches

das wirklich Fachleute mit spezifischen Kenntnissen die Ministerien leiten.
Auch gewählte Politiker sollten eine Qualifizierung vorweisen müssen, wenn sie sich für ein Ministerium bewerben.
Niemand würde einen Installateur als Koch einstellen und keiner einen Koch als Installateur!

einmischer
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Civium

Sehr richtig !!!
In meinen Augen eigentlich der Idealzustand.
Sollte nicht jeder Minister ein Experte in seinem Ressort sein?
Wenn ich daran denke, wer schon Alles im Auffangbecken für postensuchende Ministeranwärter/innen im Verkehrsministerium Unterschlupf gefunden hat….eigentlich ein Wahnsinn.
Mir fällt da immer die Frau Forstinger ein. Der Damalige Regierungschef wird halt gedacht haben: Forstinger – Verkehr – das passt……….
Zivildiener in der Verteidigung, ein Arzt als Finanzminister,…
Irgendwann könnte man sich Besserung erwarten. Vielleicht gelingt es ja jetzt allein die Qalifikation und etwas Restcharakter als Entscheidungsgrundlage festzulegen.
Ich wünsche mir eine Regierung der besten Köpfe über die Parteigrenzen hinweg. Träumen wird man ja wohl noch dürfen.

satiricus
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@einmischer:

nicht vergessen: ein (Kärntner)Tierarzt als Frauenminister........

einmischer
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satiricus

Das ist ungerecht. Bei mir kommt immer sofort ein Negaitv-Daumen.
Bei Dir nicht. Wie machst Du das :-)

X22
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Wünschenswert ja, dazu muss man auch andere Sachen berücksichtigen

Wie in der Praxis, gibt es Ko­ry­phäen die in ihren Gebiet unschlagbar sind, jedoch es nicht vermitteln bzw. mit anderem verknüpfen, kommunizieren können und somit die Resource nicht genützt werden kann, andere die ein eingeschränkteres Fachwissen haben, dafür die Fähigkeiten, die dem einen fehlen, zusätzlich haben, können die Resourcen des anderen einsetzen so einsetzen, dass etwas vorangeht.
Also ich bin der M, die Personen müssen beides haben und noch einiges dazu.
Als Beispiel Baufachleute, der eine kann die Baustelle koordinieren, da greift das eine ins andere, beim anderen kannst eine Wand wieder wegreißen um die Heizung einzubauen und brauchst den Holzboden nicht abkleben, weil der Innenputz noch gefehlt hat.
Wenn man so jemanden als Experten sieht, finde ich es in Ordnung, der muss nicht unbedingt die Ko­ry­phäe im speziellen sein.

mobile49
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Anscheinend wirklich vom

KANAL verschluckt
sieht so aus,als würden nicht nur die Bläulinge die Medien hart im Griff haben (wollen).
Wie sonst ist das Postingfressen erklärbar?
Es gab nur Kritik aber keine Beschimpfungen!!

mobile49
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ich warte jetzt nur noch auf @Kritiker47

Hallo,wo sind SIE
einen schönen guten Morgen auch
Frau lacht

mobile49
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mir fällt auf,dass derzeit praktisch immer nur postings verschwinden

welche nicht gerade positiv den Türkisen gegenüber sind !
Was sagt das aus?
GENAU

Gotti1958
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Genauso

Kann ich bestätigen. Geht mir auch so.

Eltern
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Ja

Wieso wurde alles gelöscht?
Was soll das?
Bitte um Stellungnahme der KL. Danke.

Mr.T
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Kurz hat angerufen...


War nicht regierungsfreundlich genug...

Er duldet keine Kritik... er ist der Beste Kanzler aller Zeiten

mangogue
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Wenn die "Experten" die besseren Minister sind ...

Wenn sich nach Monaten herausstellen sollte, dass die heute bestellten ExpertenMinister die besseren Minister sind als die "politischen", warum gehen wir dann nicht dazu über künftig nur noch ExpertenMinister zu haben?

mrhesch
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Diese Experten

sind mit Sicherheit die besseren Minister als die "politischen" Blauen!

kor0815
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Wenn dies jetzt

Experten sind, was sind oder waren dann die Politiker? Dilettanten?

mobile49
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wo sind die vielen postings zu diesem Thema ?

Vom Kanal verschluckt?
Bitte liebe Redaktion um Aufklärung.
Dankeschön

mobile49
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@Kritiker47

guten Morgen
einen schönen Tag auch
Frau lacht

Kommentare 76-102 von 102