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Vor RauswurfKickl erließ Verordnung zu 1,50-Stundenlohn für Asylwerber

Kurz bevor Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) seinen Posten räumen muss, erließ er die Verordnung. Kurz habe sich gegen Länder schlicht nicht durchsetzen können

MINISTERRAT: BM KICKL
Herbert Kickl © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat kurz vor seinem unfreiwilligen Abgang ein Abschiedsgeschenk hinterlassen: Er erließ die Verordnung zur Senkung des Stundenlohns für Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten auf 1,50 Euro. Man hatte sich zuerst mit der ÖVP auf diese Maßnahme geeinigt, sagte er am Dienstag zur APA. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe sich aber damit nicht durchsetzen können.

Die Begutachtung für die Lohnkürzung für Asylwerber war am Ostermontag abgelaufen. Zuletzt hatten nicht nur NGOs und die Opposition, sondern auch Länder und Gemeinden die Maßnahme kritisiert. Die nun erlassene Verordnung "über die Heranziehung von Asylwerbern und bestimmten sonstigen Fremden für gemeinnützige Hilfstätigkeiten und die Höhe des hierfür zu leistenden Anerkennungsbeitrags" tritt mit Ablauf des Tages in Kraft.

1,50 Euro als "adäquater Beitrag"

"Asylwerber bekommen in der Grundversorgung alles, was sie zu ihrer Lebensführung benötigen", argumentierte Kickl erneut. 1,50 Euro pro Stunde seien ein "adäquater Betrag" für freiwillige Leistungen, der dem etwa von Grundwehr- und Zivildiener entspreche. "Das ist eine Frage der Fairness", so der scheidende Innenminister. Die "schwarzen Landeshauptleute" hätten aber gegen die Maßnahme aufbegehrt, Bundeskanzler Kurz habe sich dann offenbar nicht durchsetzen können.

"Für mich gilt dennoch das, was ich mit ihm ausgemacht habe", kommentierte Kickl seinen Schritt zum Abgang. "Daher habe ich diese Verordnung heute in Kraft gesetzt."

Kommentare (99+)

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Planck
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I glaub',

Sie liegen mit Ihrer Einschätzung, was Pilz und die SPÖ betrifft, ein ganz kleines bisschen daneben *ggg

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cockpit
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grauslich

.

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tripplexxx
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Machtbesoffenheit!

Wer ist da Machtbesoffen?
Wohl Kickl selbst!!!!!!

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Planck
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Ah ja,

weil sie hier schon wieder alles hinter der Paywall verstecken, offenbar in der Hoffnung, Online-Abonnenten zu generieren, a bissl Off-Topic, der Nepp sagt zum Thema Rückkehr des Strach zumindest auf die Wiener Bühne, man könne im Leben nichts ausschließen.

Mir tät'a typischer Kickl einfallen auf Nepp, der würd' sogar dem Metrum gehorchen ... *gg

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Planck
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War zu erwarten.

Noch schnell a paar Gemeinheiten zum Ende hin, den Goldgruber in Sicherheit beamen wollen, a bissl Menschenverachtung zum Drüberstreuen, GENAU so tickt diese Truppe.

"Und sie reiten 40 Tage lang
In den Untergang" ;-)

So lang wird's aber hoffentlich net dauern ... ^^

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Völlig daneben!

Wieder ein Hinweis auf seine diktatorischen Machtgelüste, die in einer Demokratie völlig fehl am Platze sind. Was denkt sich dieser Herr K. eigentlich.

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Simunek
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Völlig daneben!

Der ist ideologisch bestens aufgestellt, der machte die Partei zu dem, was sie bis Freitag war. Er ist der Mastermind der FPÖ - er wird auch den Wahlkampf mit Hofer bestreiten. Womöglich wird sich der Verlust der FPÖ sehr in Grenzen halten. Alles ist möglich.

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lieschenmueller
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@Simunek

Ich habe mich immer gefragt, warum man aufgrund depperter Sprüche als "Mastermind" bezeichnet wird?

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Simunek
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lieschenmueller

Sie meinen wohl "daham statt Islam" ist nicht gerade mastermind , aber ich meinte die ideologische Unterlegung der FPÖ. So ist es doch.

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lieschenmueller
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@Simunek

Frustrierte plus Menschen, in denen gewisse Charakterzüge und Einstellungen einfach drinnen sind, durch wen oder was auch immer, einzusammeln?

Das reicht schon für die Bezeichnung "Mastermind"?

Lassen wir das Wort doch für wirklich gescheite Köpfe!

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checker43
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Man

müsste ihn mit einem Tritt aus dem Ministerium verabschieden. Aber wer will schon auf sein Niveau sinken? Bald ist er überstanden.

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lieschenmueller
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Tritt

Nein, viel subtiler. Als Abschiedsgeschenk ein versilbertes Taferl mit der Aufschrift "persönliches AUSREISEMINISTERIUM"! Das kann er sich dann in die Schachtel mit seinen Habseligkeiten, nämlich dem Blumentopf und dem Jackerl, in dem er sich erhöht fühlte, stecken.

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gerbur
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Kickl ist keinen Cent wert!

weder menschlich noch sonst irgendwie und die Tinte wird auf der Verordnung wird noch nicht trocken sein, da wird sie schon wieder geändert!

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Mein Graz
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Ein Menschen verachtendes "Abschiedsgeschenk".

War von Kickl nicht anders zu erwarten, als dass er den ungeliebten Asylwerbern noch eine Watschn mit gibt und seinen Anhängern was zum Feiern.
Grauslich.

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AloisSteindl
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Niedertracht bis zum Letzten

Ein Argument mehr für einen Misstrauensantrag gegen Kurz. Der war nämlich auch dafür.

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Simunek
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Abschiedsgeschenk

Es ist die Symbolik von Kickl, die mich bereits anwidert, seine Ideologie, obgleich eines muss ich ihm gutschreiben, die strikte Asylpolitik, sonst rein gar nichts, angefangen über BVT, die berittene Polizei -darüber kann man streiten - die Polizei darf ja heute gar nichts mehr - die Pferdlein verschaffen doch Respekt.
vor allem bei Demonstrationen, seinen Aussagen zum ORF, zum freien Journalismus etc. "Das Recht folgt der Politik". Er ist der Mastermind der FPÖ - seit Jörg Haider. Das ist kein Demokrat/ Rechtspopulist der besonderen Sorte wie die Salvinis, Orbans etc.

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lieschenmueller
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strikte Asylpolitik

Nach unten treten soll eine Leistung sein?

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lieschenmueller
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Fragt sich auch, wer oder was ist in Zukunft

das Ventil für eine dermaßen in sich habende Bösartigkeit? Oder ist es bloßer Frust? Macht es aber auch nicht besser, falls!

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carpe diem
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Tja, er unterstreicht noch mal, welch Mensch er ist.

GsD sind wir ihn bald los.

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lieschenmueller
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welch Mensch er ist

Warum ist man ein solcher? Was machte den zu dem, der er ist?

Eigentlich sollte man Mitleid empfinden. In seine Richtung ist mir das aber nicht möglich.

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Hardy1
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Diese Vorgehensweise...

ist einfach widerlich....wirklich ein Segen, dass dieser Möchtegern nun endgültig weg vom Fenster ist....

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Ichweissetwas
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Kickl ist ein Politiker, der auf Österreich schaut,

Kickl als Bundeskanzler, wäre die Lösung !

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Eyeofthebeholder
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@Ichweissetwas: Grün

für die gelungene Satire!

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Armergehtum
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Für diese Regierungsleistung sind 1,50 pro Tag angemessen.

Da muss der Herbert ein wenig gespart haben, damit er seine Pferderl durchfüttern kann.

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Simunek
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Für diese Regierungsleistung sind 1,50 pro Tag angemessen.

1,50 pro Tag????? wer bietet weniger
Jetzt im Ernst: Einem Menschen EURO 1,50 für eine Tätigkeit pro Stunde zu zahlen, ist schon ein Skandal.

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lieschenmueller
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Unerwünschte Geschenke

schickt man return to sender!

In dem Fall hat er aber keine gültige Adresse mehr :-) Karma!

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Um es mit den Worten der FPÖ zu sagen

"Unfassbar"!!!

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