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Vor RauswurfKickl erließ Verordnung zu 1,50-Stundenlohn für Asylwerber

Kurz bevor Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) seinen Posten räumen muss, erließ er die Verordnung. Kurz habe sich gegen Länder schlicht nicht durchsetzen können

MINISTERRAT: BM KICKL
Herbert Kickl © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat kurz vor seinem unfreiwilligen Abgang ein Abschiedsgeschenk hinterlassen: Er erließ die Verordnung zur Senkung des Stundenlohns für Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten auf 1,50 Euro. Man hatte sich zuerst mit der ÖVP auf diese Maßnahme geeinigt, sagte er am Dienstag zur APA. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe sich aber damit nicht durchsetzen können.

Die Begutachtung für die Lohnkürzung für Asylwerber war am Ostermontag abgelaufen. Zuletzt hatten nicht nur NGOs und die Opposition, sondern auch Länder und Gemeinden die Maßnahme kritisiert. Die nun erlassene Verordnung "über die Heranziehung von Asylwerbern und bestimmten sonstigen Fremden für gemeinnützige Hilfstätigkeiten und die Höhe des hierfür zu leistenden Anerkennungsbeitrags" tritt mit Ablauf des Tages in Kraft.

1,50 Euro als "adäquater Beitrag"

"Asylwerber bekommen in der Grundversorgung alles, was sie zu ihrer Lebensführung benötigen", argumentierte Kickl erneut. 1,50 Euro pro Stunde seien ein "adäquater Betrag" für freiwillige Leistungen, der dem etwa von Grundwehr- und Zivildiener entspreche. "Das ist eine Frage der Fairness", so der scheidende Innenminister. Die "schwarzen Landeshauptleute" hätten aber gegen die Maßnahme aufbegehrt, Bundeskanzler Kurz habe sich dann offenbar nicht durchsetzen können.

"Für mich gilt dennoch das, was ich mit ihm ausgemacht habe", kommentierte Kickl seinen Schritt zum Abgang. "Daher habe ich diese Verordnung heute in Kraft gesetzt."

Kommentare (99+)

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Mein Graz
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@wischi_waschi

Du schreibst solchen Unsinn dass ich manchmal versucht bin an deinen Kenntnissen in politischer Bildung zu zweifeln.

Bitte zeig mir den Stimmzettel, auf dem der Name Kickl stand und den wirst du nicht finden - außer du bastelst dir selbst einen.
KEIN Minister wird gewählt! Gemerkt hast es dir nicht einmal von einem Posting zum nächsten.

Du kannst gern deine Meinung über Kickl behalten, in ein paar Jahren wirst du damit völlig allein da stehen, was mir auch wurscht ist. Demokratie ist das nicht, das ist die Freiheit der Gedanken.

Warum sollte ich das Volk austauschen wollen? Ich wünsche mir von den Österreichern doch nur, dass sie endlich ihr Gehirn einschalten und die parteipolitischen Brillen ablegen.

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Civium
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Kurz ist weg!

Das Verhalten des Nochinnenminister lässt darauf schliessen das sie am Montag dem Nochkanzler das Misstrauen aussprechen werden.
Diese Beschlüsse und Ernennungen, sind ja Symbolpolitik !!!
Man kämpft bis zum Zusammenbruch!

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Irgendeiner
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Naja,1,50 ist das was er für angemessen hält,für eine nützliche Tätigkeit,der Mann der

aus Parteiämtern für Holperreime über 10.000 im Monat verdient,das Minstergehalt fällt ja wieder weg, arm,sollte man drüber reden die östereiichische Parteienfördung endlich zu kürzen und gleich Wahlkampfkostenüberschreitungen schwer zu pönalisieren,und Körberlgelder allseitig zu dem Tarif abarbeiten zu lassen, endlose Stunden und Jahre im Park an der frischen Luft wären für einige garantiert,man gönnt sich ja sonst nichts für sein Steuergeld.Obwohl, man muß ihm auf eiune gewisse perfide Art dankbar sein denn ohne daß er von seinem Amt nicht lassen wollte hätten wir keine Chance die Karten neu zu verteilen, nutzt sie diesmal behirnter.

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Balrog206
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Irgi

Schreib mal welcher Betrag passend wäre ?

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Irgendeiner
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Roggi, schlicht, der Stundenlohn

eines Arbeiters mit Pflichtschulabschluß ist hier 10 Euro allerdings brutto,in Deutschland ist der verpflichtende Mindestlohn 9,19 und bereits das Zwangsheranziehen ist für mich ein Problem,Leibeigenschaft ist hier abgeschafft,ist ein politisches Fanal sonst nichts,aber naja der Kanzlerdarsteller der mir frech erzählt, daß das das Eingreifen in Privatvereinbarungen Toleranz sei, weil er auch vom Vertragsrecht keine Ahnung hat, hat ja gekräht Leistung müsse sich wieder lohnen.1,50 ist ein Hohn,aber wenn wir Kickl jetzt grundversorgen und den zu dem Preis anstellen können laß ich mit mir reden,dann beschäftige ich ihn selbst.Ansonsten gibt das obige es vor,selbst wennst die Versorgung abziehst so 5-7 Euro.

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ACorven
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Starkes Stück...

... Sie wissen schon das der Arbeiter mit Pflichtschulabschluss seine Lebenshaltungskosten (ca. 660,- p.m.), Wohnkosten (Minimum ebenfalls bei ca. 600,-), Versicherungen etc selbst zu bestreiten hat.
Dies wird einem Asylwerber frei zur Verfügung gestellt.

Dann erklären Sie mal einem Arbeiter, wieso der Asylwerber der zur freien monatlichen Verfügung hat, als er.

Von Arztassitentinnen, Rechtsanwalts und Notarangestellten etc. reden wir hier noch gar nicht.

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Irgendeiner
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Geh,spielst schon wieder die Neidkarte,

ein starkes Stück sind wieder mal deine Daten, die Versicherungskosten sind dort einkommensabhängig,die Lebenshaltungskosten verbrauchsabhängig und die Wohnungskosten ortsabhängig und Deine Regierung ist der Meinung die haben noch zuviel, also kontrastiers nicht mit Flüchtlingen.Und wennst willst, daß es denen die Pflichtschulabgänger sind besser geht,kannstes ja fordern, hör ich nichts.Ich hab die Faxen dicke,weißt, das hat uns erst in die irre Bredouillie gebracht,den Roten rufst zu sie würden böse Dinge fordern wenns da nachbessern wollen und dann tust so als könnten die sich vom Neid auf Flüchtlinge was runterbeißen, die zahlen aber weder das eine noch das andere,das machen wieder die die mehr verdienen.Also ich werde Dich dran erinnern wenn die Gewerkschaften wieder was fordern,dann steh besser auf der richtigen Seite und ich hab überhaupt nichts dagegen, daß die unten unisono was kriegen, wird schon wegen der Rationalisierung und dem Verlust von weiteren Arbeitsplätzen notwendig sein,aber hör auf da Neid zu schüren, der wärmt nicht und füllt auch nicht den Bauch.Und wenn ich mir ansehe wieviel Körberlgeld Studienabbrecher die allseitig unbeleckt sind kriegen möchte ich nach dem Muster auch behandelt werden aber dann seids pleite.Diesmal solltest die Pflichtschulabgänger nicht wieder in den Irrsinn schwätzen,denn diesmal freß ich Propagandisten ,die letzten zwei Jahre waren schon zu teuer,es reicht.

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Balrog206
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Mehr

Als eine kurze Beschäftigungs Therapie sind diese Einsätze sowieso nicht !

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Ichweissetwas
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Recht hat er gehabt,

der Kickl !!! Warum soll er sich vom Kurz, für dumm verkaufen lassen....?

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Imandazu
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Höchste Zeit, dass er „gegangen“ wird, bevor

er von seiner Geheimpolizei alle politischen Gegner verhaften lässt.
Wer die Meinung vertritt, dass das Recht der Politik folgen muss, dem ist auch das zuzutrauen.

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Paddington
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Jo mei

Na, do hot da Hr. Bald-Ex-Minister Kickl dem Kurz aber a schönes Kickerl hinterlossn. Nicht zu früh freuen, das lässt sich ganz schnell wieder ändern. Aber manchen Menschen reicht auch schon kurze (Schaden)freude für ein tolles Leben (tja, wenn einem sonst nichts geblieben ist....)

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X22
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Naja, weil's sich so schön reimt

Ein Sickerl für ein Kickerl , könnte man ja als Slogan für solche und ähnliche Aktionen der Fler populär machen

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mapem
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Wär der Kickl der Robinson gewesen,

wär der Freitag selbst als Nichtschwimmer nach ein-zwei Tagen wieder ins Meer rausgeschwommen …

So aber hat´s am Freitag um 18 Uhr was von einer anderen Insel angetrieben – und Robinson ist jetzt ganz ganz allein …

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Balrog206
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Mapem

Meisterklasse !!! Reich Ranicki wäre stolz dürfte er deine Werke vorstellen !!

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mapem
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Ach Gottchen, Balli … du wirst´s wohl nie lernen?!

Schau – wennst was satirisch oder ironisch meinst, musst´s entweder so verständlich missverständlich schreiben, dass es als solches verstanden wird – oder du vermerkst es als Fußnote mit dem obligaten [Ironie off] oder dergleichen … verstehst?!

Aber weil ich dich ja gut kenne und ich gerne mit dir spiele – und du mir für meine Zuwendung sehr dankbar bist - weiß ich ja, dass ich das tatsächlich wörtlich nehmen kann, wenn du: Meisterklasse!!!! schreibst.
Dieses liegt ursächlich im Tiefenpsychologischen – aber das erkläre ich dir mal, wennst groß bist, Balli …

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exilgrazer
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Kann man

ja alles wieder ändern. Die letzte Trotzreaktion des Ungustls muss man nicht ernst nehmen. Zum Glück ist (nicht nur) er weg.

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tannenbaum
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Kurz

schmeißt Kickl raus, doch der setzt trotzdem seine Ungeheuerlichkeiten schamlos fort! Ich glaube, den Kurz nimmt keiner mehr ernst! Ich würde mich nicht wundern, wenn Kickl seine Uniform anzieht und mit seiner Truppe das Parlament besetzt und Kurz und Van der Bellen verhaften lässt!

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Geerdeter Steirer
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Von diesem

widerlichen halbwüchsigen war nichts anderes zu erwarten, dieses Machtgetöse zeigt nur auf welch Komplexhäuflein er ist, hintengeblieben in sehr vielen Belangen.

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create
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Na, da simma aber froh, dass die "wichtigen" Verordnungen

noch schnell durchgewunken werden. Bei Reformen, die zum Teil noch nicht einmal in Begutachtung waren, die auch dem "kleinen Mann" zu Gute kämen, siehe Steuerreform, sieht die Sache aktuell nicht so rosig aus. Vielleicht erkennt der kleine Mann jetzt auch, dass eine Regierungsbeteiligung der Blauen ein Schuss ins Knie ist, bzw immer war? Gut, natürlich war es Kurz, der die blue boys ins Boot geholt hat. Aber vielleicht überdenken ja manche Wähler ihren Wunsch nach Wiederholung?

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alsoalso
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was sagt die SPÖ dazu?

Schweigen und keine Meinung haben ist angesaGT…..da haut man lieber auf BK Kurz hin und will ihn absetzen.....Super diese Genossen!

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mapem
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Also – also jetzt weißt wohl nimma ganz genau …

was du schreiben sollst – gell?! … Na ja – a bisserl Satire is eh nit schlecht … hahaha!

Pass auf – i kann das besser … aber derzeit brauch ich´s nicht, der Ministranten-Ponyhof zieht da grad eine Master-Class-Performance ab …

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Balrog206
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Mapem

Das du nicht weißt was du schreiben sollst kann dir natürlich nie passieren , auch wenn es noch so ein Ka.. Haufen ist ! Aber Statler ist der Größte !! So jetzt würd ich eine puffen gehen wen ich diese Schwachstelle hätte !

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mapem
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Ich mag das, wennst a bisserl erregt bist, Balli …

das stresst dich immer bei der Anwendung deines rezeptiven Wortschatzes – und die damit verbundene orthografische Insuffizienz zeigt dann immer so lustige manische Amplituden, die bisweilen äußerst erheiternd sind … weitermachen …

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aToluna
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Absetzen

Das besorgt schon die ach so geliebte FPÖ, da kann die SPÖ getrost dazu schweigen.

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Simunek
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alsoalso

Ja so sind sie die Genossen, ein unkoordinierter Haufen ohne Führung.

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Simunek
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BVT und Ibiza

Ja die Herren KICKL und GOLDGRUBER waren ja im Untersuchungsausschuss geladen. Ist ja alles versandet, außer das festgestellt wurde, dass die Razzia illegal war.

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Dem hätte man sofort den Schlüssel zum MInisterium wegnehmen sollen

Nicht weiterfuhrwerken lassen, bis seine Entlassung offiziell ist. So richtet der deignierte Arbeitssuchende derweil noch weiteren Schaden an.

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Simunek
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jodl

Das habe ich wiederholter Maßen gesagt - sofort alles räumen unter Aufsicht. Mittlerweile ist geschreddert worden, dass die Balken krachen. Licht im Innenministerium übers Wochenende.

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schaerdinand
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bei der Razzia im BVT hat

Kickl die DVD aus Ibiza gesucht. Leider nicht gefunden.

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Simunek
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schaerdinand

Das ist ein Ansatz, auf den bin noch gar nicht gekommen - das könnte schon sein. Wer weiß, nur im BVT saßen damals eher der ÖVP nahe Leute in gewissen Positionen. Gar nicht so schlecht. Leute, die ihr hier postet, das ist gar nicht so weit hergeholt.
Dafür gibt es einen Käse von Schärdinger

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sageni
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sofort entlassen - gefahr in verzug!!!!

wann, wenn nicht SOFORT?

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handlelightd
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Andere Sorgen

hat der Desperado oder besser der Überzeugungstäter wohl keine?! Wenn die F-Leute nicht schon in Kärnten bewiesen hätten wie sehr sie an der Macht hängen und sich infolgedessen nicht ohne letzte Absurditäten vertschüssen (müssen), ich tät mich glatt wundern.

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brosinor
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Dieser hasserfüllte Wxxxxx!

Ein letztes Trostpflaster für die hasserfüllte Neidgesellschaft!

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Nixalsverdruss
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Bis zur letzten Minute ...

... A.....!!!!
Hoffentlich kostet diese Entscheidung der FPÖ noch 5 %!!!!

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dude
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Wir alle dürfen schon am Sonntag darauf reagieren!

Und ich denke 5 Tage lang merken sich solche Vorkommnisse auch die Vergeßlichsten unter der Wählerschaft! Und ich hoffe, daß sich viele diese Taten und Ereignisse auch bis zum September merken!

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brosinor
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Da hab ich wenig Hoffnung!

Die FPÖ wird mit der Opferrolle punkten

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lieschenmueller
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Opferrolle punkten

Gut möglich. Aber weiter gedacht und auf Österreich bezogen - wer will mit solchen Schmuddelkindern noch einmal spielen? Auch wenn sich ein sauber Gewaschener vorne hin stellt - hinten werden immer die sein, die einen mit in den Schmutz reißen.

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mapem
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Tja – den einen vom Ponyhof musst eine Falle stellen, um herauszufinden, was für Charakterköpfe das sind …

beim Kickl brauchst das nicht – der ist eben so - so ein richtiger Herzensmensch mit all seinen humanistischen, empathischen und christlichen Tugenden … ein Mensch zum Gernhaben eben …

In diesem Sinne: Hoppa hoppa reita – Herpferd … und hob mi gern …

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Natur56
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Leider

......viele Mütter haben keine 1,50 zur Verfügung aber wie alles gemacht wird ist eben der Untergang der FPÖ. Hinter manchen Idee steckt vielleicht wirklich was Gutes dahinter aber es halt alles sehr bedenklich. Daher finde ich die Vorgangsweise von Kurz ausgezeichnet. Nur leider kommen jetzt die Machtgierigen die n i c h t s für die Menschen tun außer kritisieren, maulen und den Steuerzahlern auf der Tasche liegen ans Tageslicht wie ihre unnötige Ansage mit dem Mißtrauenantrag. Man sieht ja gleich Pilz und SPÖ sind jetzt auf Kuschelkurs mit der FPÖ. .....einfach alles unglaublich

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create
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@Natur56: inwiefern ist die Kurzsche Vorgangsweise ausgezeichnet?

Da Sie schon von machtgierig sprechen: Warum ist Kurz eine Koalition mit der FPÖ eingegangen? Bestimmt nicht, um unter Deren Verfehlungen, Ausreißern, Einzelfällen, etc, .. zu "leiden" und immer ein Auge zudrücken zu müssen!? Geben und Nehmen. Und Kurz nahm gerne...! Und.. Pilz und SPÖ auf Kuschelkurs mit der FPÖ?? Sie sollten Ihre Quellen hinterfragen! Inwiefern haben DIE diese Krise ausgelöst? UND falls, was ich Ihnen nicht wünsche, einmal der Fall eintritt, und es ergeben sich arbeitnehmerische Probleme, dann wendenS sich ohne zu zögern an die AK. Ihre jährliche Gehaltserhöhung erstreitet die Gewerkschaft für Sie, auch, wennS kein Mitglied sind. ;)

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Natur .. es liegt in der Natur des Menschen, nach unten zu treten, damit der Aufprall am Boden der Armut durch die bereits unten Liegenden einfacher abgebremst wird .. wtf??!

Natur, du solltest anfangen, die Menschen zu treten, die dir das Geld wirklich wegnehmen!!! Jetzt bildlich gesprochen, will ja nicht haben, dass du gewisse Politiker wirklich trittst, weil es sonst strafrechtliche Konsequenzen für mich hätte 😉 also keine Anstiftung zur körperlichen Gewalt!

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mapem
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Was schreibst denn da für einen Mumpitz zusammen …

Natur?

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Natur56
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wußtet ihr

...dass Servicepersonal in Spanien mit 1-2€ entlohnt wird? Und wenn ich einer Slowakischen Pflegerin im Monat rund 1500 für 24-Stunden-Pflege zahle kommt wieviel raus? Aber ich möchte gar nicht wissen was uns unter sg. "Aufdecker" schon gekostet hat und nix ist dabei rausgekommen?!?! Und die SPÖ denkt ja momentan auch nicht an die Unsummen, die Untätigkeit usw. was sie damit auslöst. Hauptsache wir sind an der Macht!!!!!!

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mapem
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Tamma nix rumwhatsabouten, Naturbursch – gell!

Da regst dich (zu Recht) übers Abzocken in Spanien auf (Bestätigungen kannst ma gleich drunterposten) – und wenn´s der unsägliche Kickl bei uns rechtlich einzementiert, verteidigst ihn?!

Und bezüglich der slowakischen Pflegerin – na Burschi, dann bring das mal mit der Indexierung der Kinder/Familienbeihilfe in Beziehung – gell!

Willst uns verarxxxen – bist von Natur aus so – oder bist Blendgranaten-Archivar im Ministrantenchor - hm?!

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Natur56
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die Sprache....

sagt alles.........unterste Schublade, und kaum spricht man was wird man abgestempelt. Das nennt man dann Meinungsfreiheit. Die gilt allerdings nur für gewissen Personen und die anderen sollen sich unterordnen.........Typische

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mapem
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Oje – Naturbursch …

mit gekränkter Eitelkeit und einer Überdosis Emotionalität solltest besser nicht mit dem mapem hier plaudern – ich pack da immer gleich den Kickl´schen modus operandi aus, damit so Naturburschen eben gleich merken, welcher Natur die Ponyhofer entstammen – gell.

Jetzt tust dich am besten a bisserl hinsetzen – ruhig durchatmen - und dich noch a bisserl übern mapem echauffieren … vielleicht findest dann deine Sprache wieder?! … Für dich hab ich etliche Schubladen mit entsprechend adäquater Sprache – was dir eben zusteht – ich glaub, Natur pur steht dir gut - verstehst?!

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Balrog206
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Mapem

Bist der Zwilling von irgi oder sein zweites ich , oder ist es umgekehrt ? Gollum war auch so könnte hin kommen !

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mapem
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Jö schau, s´Balli …

ja weißt, da gibt´s so einen ganz gewissen Luftdruck, den so ein Balli haben muss, dass es ordentlich peppelt … ich glaub, heut hab ich´s mit dem Druck so richtig optimal erwischt … und schon macht´s Balli-Spielen doppelt Spaß … weitermachen, Balli!

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Balrog206
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Mapem

Du hast einen kleinen Fehler ! Du überschätzt dich u dein Wissen ! Ich bin immer ein lustiges Kerlchen 😉

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mapem
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Oh, danke Balli – ich hab nur einen kleinen Fehler …

das ist echt nett von dir – hui, da solltest mal meine Holde fragen …

Das mit dem Wissen ist allerdings etwas komplexer. Weißt, Balli, da gibt´s quasi so zwei Bewusstseinszustände – der erste ist der, dass du meinst alles zu wissen, während man zugleich eben nicht weiß, dass man nichts weiß – und der zweite ist der, dass man weiß, dass man nichts weiß, aber zumindest das weiß man.

Die einzige Überlegenheit, an der du Armer offenbar so zu laborieren scheinst, ist die, dass du, der du meinst dies und das besser zu wissen – weil du eben nicht weißt, dass du nichts weißt – dich jemandem so unterlegen zu fühlen scheinst, von dem du meinst zu wissen, dass dieser nichts weiß – verstehst, Balli?! Faktisch bedeutet das, dass ich mehr weiß als du – obwohl du weißt, dass ich weiß, dass ich nichts weiß – und du weißt eben nicht, dass du nichts weißt – und wunderst dich dann, warum jemand mehr weiß, als du weißt, obwohl der sogar selbst weiß, dass er nichts weiß – verstehst?!

Siehst Balli – ist also ganz einfach … denk mal übers Gesagte nach, schlaf mal drüber - und schau mal wieder rein – wenn ich grad Zeit hab, spiel ich gerne wieder eine Runde Balli mit dir …

Also - schlaf gut, Balli, du lustiges Kerlchen du …

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Planck
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I glaub',

Sie liegen mit Ihrer Einschätzung, was Pilz und die SPÖ betrifft, ein ganz kleines bisschen daneben *ggg

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