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Keine ZusammenarbeitSPÖ kündigt Koalition mit FPÖ in Linz auf

Man fordere generelle Neuwahlen in Oberösterreich - in Linz alleine sei es dagegen "nicht sinnvoll". Allerdings gilt ab sofort "freies Spiel der Kräfte" im Gemeinderat.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) regiert in einer rot-blauen Koalition.
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) regiert in einer rot-blauen Koalition. © APA/HANNES DRAXLER
 

Die SPÖ Linz kündigt ihr Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ auf."Das System FPÖ hat eine Grenze von Moral und Anstand überschritten", sagt Bürgermeister Klaus Lufger: Mit dem Ibiza-Video sei der handfeste Beweis erbracht, dass die FPÖ den Umbau zu einem autoritären Staat im Sinne habe.

Ab sofort gelte daher das freie Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Zu Neuwahlen, die SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Sonntag in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" vorgezogene Wahlen auch in Linz angekündigt hatte, gibt man sich in der Stadtpartei aber zurückhaltend: Die SPÖ fordere generell Neuwahlen in Oberösterreich, in Linz alleine sei es nicht sinnvoll, hieß es von dort Montagfrüh.

Begründet wird das damit, dass man ansonsten 2021 - dann sind reguläre Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen - gleich wieder zur Urne schreiten müsste.

Proporzregierung in Linz

In Linz gibt es eine Proporzregierung, in der SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne vertreten sind. Mit den Freiheitlichen hat Lugers SPÖ das umfassendste Arbeitsübereinkommen abgeschlossen.

Die oberösterreichische Landesparteichefin Birgit Gerstorfer hatte am Wochenende bereits Neuwahlen im Land gefordert. Auch der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder appellierte an LH Thomas Stelzer (ÖVP), andere Koalitionsformen zu prüfen oder ebenfalls Neuwahlen in Erwägung zu ziehen.

Stelzer macht aber keine Anstalten, im Land neu wählen zu lassen: Im Ö1-Morgenjournal kündigt er zwar "ernste Gespräche" mit dem Koalitionspartner Manfred Haimbuchner an, gewählt werde aber 2021.

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Danke für Ihr Verständnis.

Kariernst
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Lesenswert?

Beide fern jeder Realität

Sowohl Herr Landeshauptmann Stelzer ebenso wie herr Bürgermeister Luger agieren fern jeder Vernunft und Realität Die Fpö hat in keiner Landesregierung oder Stadtregierung etwas verloren allein das Gedankengut das bei einen Vollrausch zu Tage tritt in erschrenkend und schädigt unser Land . Jede Koalition mit dieser Partei ist sofort aufzulösen da ja je dünner die Personaldecke dieser Partei wird umso mehr kommt der Braune Sumpf zum Vorschein oder wollen wir wirklich Ungarische Verhältnisse in Österreich haben. Wir jammern alle auf sehr hohen Niveau und diese Partei hat es gechafft die Menschen in diesem Land gegeneinander auszuspieln um ihre eigene Gier nach Geld und Macht zu festigen wachet endlich alle auf werdet munter nicht einmal einen alten Aparatschick egal welcher Partei wären solche Aussagen eingefallen. Diese Partei hat schon ein Bundesland beinahe in den Ruin getrieben nemmt Kärnten als Beispiel das es anders auch funktioniert und zwar sehr gut. Also weg mit dieser Partei aus der Koalition im Land Oberösterreich und der Stadt Linz

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