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BVT-U-AusschussSobotka: "Ich bin kein James Bond"

Nationalratspräsident und Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka zeigte sich bei seiner Befragung unwissend.

BVT-U-AUSSCHUSS: SOBOTKA
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die Rückkehr des Untersuchungsausschusses zur BVT-Affäre aus einer rund vierwöchigen Pause ist weniger spektakulär als vielleicht erwartet ausgefallen. Denn der ehemalige Innenminister und heutige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geizte bei seiner Befragung mit relevanten Informationen, war ihm doch vieles "nicht erinnerlich".

Die Opposition verbiss sich in E-Mails aus dem BVT, die nahe legen, dass das Kabinett Sobotkas aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Informationen für den ÖVP-Wahlkampf geordert hatte. Der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz stellte hier den Verdacht von Amtsmissbrauch in den Raum.

"Es ging um die Sicherheit Österreichs"

Sobotka schloss hingegen aus, eine Bestellung für die Wahlkampagne in Auftrag gegeben zu haben. Wenn sein Kabinett Informationen geordert haben sollte, dann sei es darum gegangen, als Innenminister über aktuelle Themen informiert zu sein, die an ihn herangetragen werden könnten. So finde sich im Wahlprogramm ja auch nichts von dem Erfragten: "Es ging um die Sicherheit Österreichs."

Überhaupt wollte Sobotka mit dem Verfassungsschutz nicht viel zu tun gehabt zu haben: "Ich bin kein James Bond, da kann ich Sie beruhigen." Der Name der langjährigen Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt sagte ihm bei der Befragung nichts.

Nichts gewusst

"Bis zum heutigen Tag" nichts wusste der Parlamentschef auch vom Belastungskonvolut, das die BVT-Affäre ausgelöst hatte. Seine Mitarbeiter hätten gewusst, wie man mit so anonymen Vorwürfen umgehe. Informationen seien an die zuständigen Stellen weitergeleitet, der Minister aber nicht persönlich informiert worden, da sich dieser sonst dazu äußern müsste.

Daran, dass Anwalt Gabriel Lansky ihn persönlich per Brief über die Vorwürfe informiert habe, erinnerte er sich nicht. Allerdings konnte es sich Sobotka auch kaum vorstellen, dass seine Mitarbeiter das Schreiben abgefangen hätten.

Persönlich will sich Sobotka auch in der koreanischen Pass-Causa nicht involviert haben. Er habe nach entsprechenden Medienanfragen seinen Kabinettschef gebeten zu klären, ob hier alles korrekt abgelaufen sei.

Den Ausschusstag können Sie im Live-Blog mitverfolgen:

Kommentare (13)

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mapem
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Teufel, wie macht das der Sobotka nur als Nationalratspräsident?

Muss man sich mal vorstellen – zB. bei einer Parlamentsdebatte:
• ich weiß nicht wer da gesprochen hat …
• ich weiß nicht, was der gesagt hat …
• ich weiß nicht, wo ich hier bin …
• ich weiß nicht, was ich da mache …
• …
und ich habe keine Ahnung, warum ich die ganze Zeit rund 19.000 Euro auf mein Giro überwiesen bekomme?!

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fersler
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wer

hilft Herrn Sobotka eigentlich den Weg zu seiner Arbeitsstätte im Parlament zu finden?

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mobile49
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eigentlich schade um die Zeit

dieser Herr weiß doch gar nicht wie man Ehre,Ehrlichkeit,Gemeinwohl,Haltung und Verantwortungsbewußtsein schreibt.
Er kann aber die Worte Macht,Geld,Geltungsbewußtsein,Intrige und Hinterhältigkeit im Schlaf buchstabieren

HALTUNG-Mitterlehner

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SoundofThunder
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Nur ein Saboteur

Ich sage nur eines : Haltung

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Lodengrün
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Mählich

könnte sich beim Kartnig Prozess auch an nichts erinnern. Warum sollte es bei einem
Politiker anders sein. Aber warum immer nur bei solchen Angelegenheiten?

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BernddasBrot
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Krisper Neos fragt ob er Wahrnehmungen

zu parteipolitischen Besetzungen im BVT hat ???....NÖ , es kamen immer die Besten zum Zug ?? ...der Undertaker der alten Koalition in seinem Element.....

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Irgendeiner
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Ach, da stellt unser Nationalratspräsident

aber sein Licht unter den Scheffel, er hat ja mit Basti gekräht NGOs hätten geschleppt,unser James Bond und bald,bald wird er uns sagen welche das waren.

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Balrog206
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Mediathek

ARTE Endstation Libyen !

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mapem
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Auweh, Balli … Endstation!?

Aber was machst denn in Libyen? … Um Gottes Willen – wie willst denn jetzt zurückkommen – der Shorty hat ja die Routen geschlossen! … Hm?! …

Vielleicht schreibst irgendein Posting - wie du sie halt immer so schreibst - lässt es vom Translator ins Arabische übersetzen und postest das in die „Tripoli Post“?! …

Würde mich wundern, wenn sie dir nicht umgehend ein Schlauchboot, ein Paddel und ein Ausreisevisum in die Hand drücken …

Alles Gute, Balli … drück dir die Daumen!

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Balrog206
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Mapem

Such ein gutes Plätzchen für dein Ausgedinge 😉

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voit60
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Ein Unangenehmer

bekommt unangenehme Fragen

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UHBP
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Sobotka muss sich unangenehmen Fragen stellen

Ich tippe mal auf: "Daran kann ich mich jetzt nicht erinnern" als Standardantwort.

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Legu
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Die...

" Unwissenden " sollen ihre Posten räumen, denn am Ende wissen sie auch nicht, was uns Staatsbürgern schadet und was sie verhindern müssen !!!
Auf den Mond schiessen und den Buckel runterrutschen lassen- vorher-nachher .

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