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Geändertes EU-WahlprogrammSPÖ fordert staatlich finanzierten 1.700-Euro-Arbeitsplatz für jeden

Die SPÖ fordert im EU-Wahlkampf eine Arbeitsplatzgarantie für "alle, die arbeiten können und arbeiten wollen". Jeder solle einen unbefristeten, staatlich bezahlten Job um 1.700 Euro monatlich bekommen - aber nur freiwillig.

Julia Herr © APA/BARBARA GINDL
 

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und die um Vorzugsstimmen kämpfende Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, haben heute in Wien eine Ergänzung zum EU-Wahlprogramm der SPÖ vorgestellt.

Dabei geht es - verpackt unter dem Unwort "Green New Deal" - um Maßnahmen gegen die Klimakrise durch den Ausbau von fossilfreier Energie und nachhaltigem Verkehr.

Gleichzeitig fordert die SPÖ ein Recht auf Arbeit, und zwar in Form einer "Garantie auf einen staatlich finanzierten Arbeitsplatz" für alle die arbeiten können und arbeiten wollen".

"Jederzeit" 1.700 Euro monatlich unbefristet

Gefordert wird demnach eine "universelle Jobgarantie", die aus dem Budget finanziert wird. Sie soll "jederzeit das Recht auf einen öffentlich finanzierten Arbeitsplatz" umfassen. Zitat aus dem SPÖ-Programm: "Wer arbeiten kann und möchte, der bekommt einen unbefristeten Arbeitsplatz zu einem Lohn von 1.700 Euro im Monat mit voller Sozialversicherung zur Verfügung gestellt." Dies sei freiwillig - "niemand wird zum Arbeiten gezwungen".

Über die ökonomischen Wirkungen und budgetären Voraussetzungen einer so paradiesischen Maßnahme findet sich recht wenig im SPÖ-Programm. Einziger Anhaltspunkt: Als erster Schritt sollten innerhalb von zwei Jahren bis zu 150.000 Jobs geschaffen werden, wofür Ausgaben von "maximal 1,1 Milliarden Euro" nötig seien. Als Vorbild solle die von der Regierung im Vorjahr eingestellte "Aktion 20.000" dienen.

Herr ist für "Kollektivierung"

Julia Herr bekräftigte am Freitag außerdem, die Forderung des Chefs der deutschen Jungsozialisten, Kevin Kühnert, nach einer Kollektivierung von Großunternehmen positiv zu sehen. Im Interview mit dem "Kurier" hatte Herr gesagt, die Verstaatlichung von Großunternehmen sei "eine langfristige Forderung". Dass die DDR nicht das Modell sei, sei aber klar, betonte sie auch.

Es müsse Raum für Visionen geben, sagte Herr am Freitag. Die Diskussion sei aufgrund der Situation am Wohnungsmarkt in Berlin entstanden. "Die Aussage, die Kevin Kühnert getroffen hat, dass man den Wohnungsmarkt nicht privaten Interessen überlassen sollte, ist eine Forderung, die ich hundertprozentig unterstütze", sagte Herr. "Ich glaube, dass das nicht nur am Wohnungsmarkt der richtige Weg ist, sondern auch bei der Wasserversorgung und beim Transport." Hier mutige Ansagen zu tätigen, sei "goldrichtig".

Schieder nannte ausweichend ebenfalls die Themen Wasser, Wohnen und Transport bzw. Verkehr als Bereiche, in denen Privatisierungen zu einer Verschlechterung führten.

ÖVP-Karas ist empört

ÖVP-EU-Spitzenkandidat Othmar Karas forderte unterdessen die SPÖ auf, sich von Herrs Forderungen zur "langfristigen Verstaatlichung" von privaten Firmen zu distanzieren. "Ein großer Teil Europas kämpft immer noch mit den Folgen kommunistischer Staatswirtschaft. Herrs Äußerungen sind eine Missachtung der historischen Erfahrung einer ganzen Hälfte unseres Kontinents", so Karas. 

 

Kommentare (82)

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ProfAlois
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Hat sich Frau Herr wirklich so ungenau ausgedrückt?

Wenn ja, dann ist es ein Wahlkampfschmäh. Die bloße Verstaatlichung ist ja noch keine so große Sache. Sollte sie Kevin Kühnert nacheifern, dann ist es etwas anderes. Der hat ja verlangt dass ein nicht näher genanntes Kollektiv entscheidet, was im Betrieb passiert. Früher nannte man das 'Räte' (russisch: sowjet). Der Ökoguru Christian Felber predigt ähnliches und und hat bei uns viele Fans. Dieses Rätesystem hat zwar noch nie wo auf der Welt funktioniert, aber der gefühlt 101. Versuch, gegen alle Logik und jeden Menschenverstand, ist allemal drin.

Der Hauptfehler: Funktionieren kann das Rätesystem nur, wenn sich alle Beteiligten in groben Zügen einig sind. Wer sich eine Welt denken kann, wo alle lieb sind zueinander, der mag diesen Traum träumen. In der Praxis entsteht ein unproduktives Durcheinander, bis von oben bürokratisch eingegriffen wird. Es sollte ja außer Glück und Mitsprache für alle etwas Handfestes, Nützliches produziert werden. Irgendwann leitet dann der Oberste Rat alles bis ins kleinste Detail. Das aber führte noch immer zum Verlust jeder Freiheit. Dieses Vorgehen wurde in der Geschichte oft durchexerziert, und ist gescheitert.
Ohne Rücksicht auf den geleisteten Gegenwert jedem willigen 1.700 zahlen, ist auch der DDR-Ansatz. Jedem ein Arbeitsplatz. Wer in einem DDR-Hotel abstieg, der war von Scharen dort beschäftigter umgeben. Ob die wirklich alle eine sinnvolle Aufgabe hatten blieb fraglich.

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BernddasBrot
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Habe mich auch gewundert ,

wie diese Frau Herr zu solcher einer Aussage kommt. Allerdings beim Weiterlesen kam der Zusatz , bei Konzernen die staatliche Finanzhilfe benötigen und die Gefahr besteht , ebd. schieben ihre Gewinne in Steueroasen , sodass Steuergelder versickern . ( z.b. Kartellverfahren bei AT & T )......
Fragt sich nun , wo liegt hier der Kommunikationsfehler......

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mmeissl
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dieses modell hatten wir schon in osteuropa bis 1989

es hiess DDR.
war nicht so erfolgreich

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schneealpe
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also ....

ich bin für die komplette Abschaffung von Arbeit !
warum arbeiten , eventuell der Arbeit noch hinterherfahren ist doch sowas von gestern . Die Konzerne alle verstaatlichen - siehe BRD / BMW - und alle haben sich lieb !
Freundschaft !

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fwe81
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Traurig

Bei der läuft was richtig falsch!!🙈

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mapem
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1… Oh ja – jene, die vermutlich unmittelbar von dieser Idee profitieren würden, schimpfen sofort am lautesten. Es ist vollkommen egal:

• wenn Konzerne Milliarden Steuerbegünstigungen einsacken …
• wenn die Reichen unangetastet bleiben und schon jetzt über die geplante Senkung des Spitzensteuersatzes jubeln (aus gutem Grund – sie profitieren mit Abstand am meisten davon) …
• die IV und die Wirtschaftskammer die gerade vorgestellte „Steuerreform“ loben (aus gutem Grund) …
• man lediglich mit den Achseln zuckt, wenn man so nebenbei erfährt, dass uns das Nichterreichen der Co2-Emissionsreduktion 6.000.000.000 Euronen kosten wird …
• keiner die Stirn runzelt, wenn er so nebenbei erfährt, dass die Spitzenmanager gerade durchschnittlich wieder 16% mehr einsacken …
• und die Interessensvertretungen der Arbeitnehmer schön kleinweise in den Boden stampft …

Aber heute scheint der absolute Wahnsinn unter den kleinen Manderln ja nahezu schon sowas wie eine Tugend zu sein, auf die man – man staunt – stolz zu sein scheint?! … Nahezu alles, was die Regierung beschließt, was die ohnedies Wohlsituierten noch weiter begünstigt und die armen Schlucker am meisten benachteiligt, erfährt den größten Applaus durch jene, die am meisten davon negativ betroffen sind. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen.

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Landbomeranze
3
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Mein Gott mapem!

Weder der Kühnert, noch die Herr werden jemals in die Lage kommen, um ihre abstrusen und verwirrten Gedankengänge umsetzen zu können. Das ist gut so.

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mapem
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„Mein Gott mapem!“ … ?!

Na – jetzt übertreib nicht, Ranzerl …

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X22
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Ich kenn den Phsychater Gottes gut,

er behandelt mich

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mapem
21
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2… Hier scheint offenbar etwas im Gange zu sein,

was zwangsläufig nur zu einem radikalen Faunenschnitt in unserer Gesellschaft und Kultur führen muss – es löst sich förmlich auf – es zerbröselt.
Diese vollkommen irrationale Endzeit-Dekadenz, welche mit einer schon unbeschreiblichen flächendeckenden Verblödung Hand in Hand zu gehen scheint, wo Ratio und Vernunft offenbar vollständig verschwunden sind. Die Gesellschaft amazont, whatsappt und konsumiert sich wie bei einer riesengroßen letzten Party über den Jordan – das Morgen ist vollkommen egal – das Schiff sinkt … aber wir tanzen und tanzen und tanzen …

Ein beachtenswertes wie auch furchterregendes Szenario, welches uns jetzt im Schwitzkasten hat und gerade zu Tode würgt. Was ist da los mit den Leuten? Nun gut – viele sind wohl nicht das, was man die Spitze der Evolution nennen kann … aber dieser Zirkus des entfesselten Wahnsinns kann ja nur funktionieren, wenn offenbar zu viele vollkommen am intellektuellen Nullpunkt vegetieren. Scheint wohl so zu sein – anders ist es auch nicht zu erklären.

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bietnix
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@mapem

Wenn du so intelligent wärst, müsstest du ja eigentlich kapieren, dass du mit Degradierungen von oben herab niemanden ins Boot holen wirst. Und genau das ist eines der Hauptprobleme der Sozialdemokratie, während sie noch immer nicht kapieren will, dass nicht jeder eine diverse Ersatzgesellschaft aufgezwungen haben will.

Ganz genauso wie die erneut wahnwitzige Forderung nach "Kollektivierung"

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mapem
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Na klar muss ein Staat die elementarste Infrastruktur kollektivieren, bietnix …

Willst das Trinkwasser in der Hand von „Nestle“ haben? … Oder glaubst, dass wir irgendwann die Klimaziele erreichen können, wenn wir den öffentlichen und flächendeckenden Verkehr nicht kollektivieren – oder das Gesundheits- und Pensionssystem – oder das Bildungssystem?

Willst hier ein asoziales Trumpel-Land haben – oder ist´s dir nicht wurscht, wenn´st zum Beispiel in Wien grad nachhause gehst und so nebenbei mitbekommst, dass die Bestattung grad wieder irgendeinen Sandler zusammenklaubt, weil man unser Sozialsystem „reformiert“ hat und diese Loser eben nicht schon früher einpackt, weil man beschlossen hat, für so Typen eben keine Ausgaben mehr zu tätigen?!

Stell dich her und sag das – so oder so, bietnix!

Und was deinen unwillkürlichen Reflex betrifft, alles, was irgendwie von den Roten kommt sofort mit Bonzen, der DDR oder UdSSR zu assoziieren … euch haben die Blauen Demagogen die Birne weichgeklopft – und die lenken euch wie kleine arme Drohnen durch euer Dasein … ihr seid´s schon „kollektiviert, bietnix …

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mapem
19
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3… Zufällig stolperte ich heute im Morgenjournal in Ö1

über den Trailer eines neuen österr. Films – „Inland“ - eine Dokumentation, bei der in besonderen Wiener Arbeiterbezirken Menschen im untersten Sozialsegment interviewt wurden. Hackler, Rentner … einfache und arme Leute - und die meisten Migranten … nein, nicht diese Migranten … jene Migranten, die von den Roten zu den Blauen migrierten und sogar dem Kurz vorbehaltslos huldigen! „Er is imma so fein ausaputzt und er red a so liab …“. Wie gesagt – alles Rationale scheint gerade vollkommen zu zerbröseln und der Spruch, dass sich die dummen Lämmer selbst ihre Metzger wählen, ist offenbar eine gerade stattfindende Live-Sitcom.
Eine weitere bemerkenswerte Antwort eines Interviewten aus dieser Dokumentation: „Jooo … a wenn i sölber weniger kriag, wenn die Regierung des Soziale endlich kürzt – Hauptsoch, die Auslända kriagn noch weniger …“
Was sagt uns das? … Eh alles.

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altbayer
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Untertitel

Arbeiterbezirke in Wien?
Der Witz ist gut.
Der Film ist sicher in Originalsprachen mit deutschem Untertiteln!

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mapem
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Tja, oft wär´s schon direkt fein,

wenn´s auch altbayrische Postings „mit deutschem Untertiteln“ gäbe … diese Migrationshintergründler haben ja ihre heile Not mit den Fällen – außer es sind Einzelfälle … da sind viele immer nur einer – und immer tut man´s irgendwie „mit Deutschem untertiteln“ – gell, a.B. …

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UHBP
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@mapem

"Er is imma so fein ausaputzt und er red a so liab …"
Die selbe Frau hat auch noch gesagt: "I hab mi net schlau gmocht, .., des is jo des Gegenteil von den Versprechungen"
Blender und Rattenfänger haben Hochsaison.

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mapem
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4… Und genau in dieselben abgründigen Tiefen der menschlichen Dummheit scheint ja ein weiteres gerade aktuelles Spektakel zu führen: Stephan Petzner wird gerade von einer riesigen mobilisierten Voting-Community durch dieses „Dancing-Stars“ durchgepusht.

Objektiv ist es evident: Petzner kann absolut nicht tanzen – und das kann und muss wirklich jeder sehen, auch wenn er überhaupt keine Ahnung davon hat. Aber hier geschieht etwas psychologisch Bemerkenswertes: Auch wenn er rational gesehen schon längst aus dem Bewerb hätte fliegen müssen, tun sich Tausendschaften die Action an, an den Votingtagen hunderte Male ihr Voting für Petzner zu buzzern. Ob das alles überhaupt noch normal ist, hab ich für mich schon beantwortet.

Eine seichte Unterhaltungssendung mutiert zu einer Plattform, wo die kleinen Manderln ihr politisches Statement zigfach durchbuzzern – und es ist vollkommen egal, ob er das kann, was eigentlich beurteilt werden sollte – oder nicht. Zudem ist den Leuten auch vollkommen egal, ob Petzner an der 12 Milliardenpleite der Hypo an vorderster Front mitgewerkelt hat.

Die Manderln wählen Tänzer, die´s nicht können.
Die Manderln wählen eine Regierung, die´s nicht nur nicht kann, sondern genau jene, die sie dann – Einzelfall für Einzelfall – täglich abwatscht. Die jubeln dabei auch noch … wie gesagt: noch!

Und so wird offenbar der Buzzer zur neuen „Stimme“ des kleinen Mannes. Okay – ich kenne das hier im Forum eh schon sehr lange – viele wissen dabei aber nicht, dass sie jedesmal eine Frage des Pisatests grad vergeigen.

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Landbomeranze
2
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@mapem: Mit dem Petzner haben sie recht.

Der kann nicht tanzen und hätte schon in der ersten Runde draußen sein müssen. Ist ungefähr vergleichbar mit den 120.000, welche die SPÖ bei der Maifeier am Wiener Rathausplatz gezählt hat. Dort haben aber maximal 25.000 Platz.

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X22
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ca. 40.000m² hat der Rathausplatz mit Rathauspark,

also müssen deine Personen einen beträchtlichen Umfang haben

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Landbomeranze
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@X22: Seit wann stehen die Menschen am Rathauspark?

Da sind sie wohl auf Wikipedia reingefallen. 15.088 Quadratmeter etwa hat der Rathausplatz. Schauns ihnen die Bildchen an und dann bin ich echt neugierig, ob sie da Menschen am Rathauspark stehen sehen? Ich sehe keine. Schauns einfach in den heutigen Kurier. Ihre 40.000 Quadratmeter nehmen sich so aus, als ob in einem Fußballstadium auf der Gesamtfläche also auch auf der Tribühne gespielt würde. Ist nicht so. Gespielt wird, ob sie es glauben oder nicht, nur am Platz, der durch zwei Tore charakteriesiert ist.
Waren`s schon einmal am Rathausplatz? Ich glaub nicht. Würde mir einfach einmal die Geographie dort ansehen. Dann wissens, dass im Park keineer steht und wohl auch nicht stehen darf.

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X22
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Um auf deine eigenen Aussagen einzugehen----1. Unwahrheit Sinngemäß haben die Spöler gesagt, das 120.000 an den 1.Mai Feierlichkeiten teil genommen haben, und nicht das 120.000 am Platz standen, frag den Gudenus warum er Falschmeldungen und Bilder verbreitet.

2. Du selbst sagst da haben max. 25.000 Platz, ich sage Rathausplatz und Rathauspark haben 40.000m² (der Rathausplatz als Name impliziert auch den Park, wobei verständlich sein sollte, dass eher der Platz als Veranstaltungsraum genützt wird), da stellt sich mir die Frage ob man es sinnerfassend versteht, und nichts hineininterpretiert und noch ist der Park öffentlich zugänglich, im theoretischen und praktischen Fall könnten sich auch dort Leute aufhalten. Das 2/3 des Rathausplatzes Park ist, ist mir auch bewusst, obwohl ich die 2/3 nachgelesen habe, die Einschätzung aus der persönlichen Erfahrung hätte ca. Hälfte Hälfte ergeben, .
3. Veranstaltungstechnisch können ca. 3,4 Personen auf einen m² Platz aufhalten, welche um des Komfortwillens auf 3 Personen noch immer eine Anzahl von ca. 40.000 ergibt, deine 25.000 Personen beziehen sich auf den Kernbereich, der hat ca. 8500m² und wie du schon sagst, ca. 15.000m² mit Ring usw., das ergibt die dann ca. die 40.000
4. Bilder habe ich mir vorher explizit keine angeschaut, weils mich nicht interessierte, weil sie es ansprachen, habe ich einige angeschaut und es kam gleich am Anfangs Gudenus Falschmeldungen, ich glaub der sitzt so gar im NR.
5. Wie kann man selbst auf etwas verweisen, da Platzgröße und Personenanzahl nicht zusammen passen, wären ja im Idealfall (ohne Park) unter Ausnnützung des Rings noch immer 8P. prom², liegts am Sudern wollen oder den anderen was unterstellen wollen?

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mapem
10
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Tja Ranzerl,

deine Antworten entsprechen aber auch immer meinen Erwartungen, die sich aufgrund meiner Einschätzung deiner - nach kontinuierlichem Studium deiner Postings hier – konstituiert haben.

Aber du bist quantitativ in guter Gesellschaft – allerdings sollte man das Adjektiv „gut“ in diesem Falle einer vollkommen neuen Semantik zuführen … verstehst …

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Landbomeranze
2
12
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Ich verstehe schon!

Gut ist offenbar aus ihrer Sicht, wenn jemand in einem Forum Fortsetzungsgschichtn von 1 bis 4 braucht, um seine Sicht der Dinge zur Meinung von zwei Bobos darzulegen. Ob sie es glauben oder nicht, das geht kürzer. Die kürzeste Variante ist "Blödsinn". Der Mittelweg ist gefragt. Das wären ein paar Sätze.

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wollanig
4
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Was für ein

skurriler roter Haufen.

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weinsteirer
4
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naja langsam

verkommt die truppe zu einer sekte!

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Henry44
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Was und wo sollten diese Staatsangestellten dann arbeiten?

Mit Qualifikationen unterschiedlichster Art und wohl auch diversen gesundheitlichen Handicaps!?

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