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Kurz bei Wolf"Wenn die SPÖ Lenin verehrt, widert mich das genauso an wie das Rattengedicht"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kam am Dienstagabend zu Armin Wolf in die Zib2 – offiziell wegen der Steuerreform. Der Kanzler erklärte aber auch sein Verhältnis zu den Entgleisungen seines Koalitionspartners FPÖ.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird von Armin Wolf in der Zib 2 mit dem Jubel der Identitären über Vizekanzler Strache konfrontiert.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird von Armin Wolf in der Zib 2 mit dem Jubel der Identitären über Vizekanzler Strache konfrontiert. © ORF/Screenshot
 

Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Dienstagabend in der Zeit im Bild 2 nicht nur die eben präsentierte Steuerreform verteidigt, sondern gegenüber Moderator Armin Wolf (derzeit im Visier der FPÖ) auch erklärt, wie er es mit Grenzüberschreitungen seines Koalitionspartners hält.

"Wenn die Sozialdemokratie Lenin verehrt, widert mich das genauso an wie das Rattengedicht", sagt Kurz auf die Frage, was er zu den vergangenen Tagen sagt, in denen einerseits ein FPÖ-Lokalpolitiker ein migrationskritisches Gedicht aus Rattenperspektive verfasst hatte und Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den von den Identitären und dem Christchurch-Attentäter verwendeten Ausdruck "Bevölkerungsaustausch" verwendet hatte. Es gebe in jeder Koalition Dinge am Koalitionspartner, die er verabscheue, so Kurz – das beurteile  er dann auch im Einzelfall. Wer eine Partei wolle, die den Ausdruck vom Bevölkerungsaustausch nicht verwende und trotzdem gegen illegale Migration auftrete, könne die ÖVP wählen.

Kurz über Steuerreform und die Beziehung zur FPÖ

"Verwende ich das Wort (Bevölkerungsaustausch, Anm.)? Nein – weil es irgendwie impliziert, dass es da einen Austausch gebe, was sachlich einfach falsch ist", so Kurz. Es gebe eine Massenmigration aus Irak, Syrien, Afghanistan – "aber die Österreicher, die in diese Länder ziehen, können Sie an einer Hand abzählen."

Was ihn aber störe, sei, "dass versucht wird, die Fehler nur auf einer Seite zu suchen": "Ich war auch schon in einer Koalition mit der SPÖ, da gab es grauslichste Proteste der SJ gegen den Papst; die haben Lenin verehrt, der ein Massenmörder ist", und: "Wenn die Sozialdemokratie Lenin verehrt, dann widert mich das an – und wenn ein Rattengedicht in der FPÖ veröffentlicht wird, dann widert mich das auch an."

Gleiches gelte für den Umgang der FPÖ mit den Identitären. Hier sei es für ihn "genauso wesentlich" gewesen, dass es keine strukturelle, inhaltliche oder finanzielle Verwobenheit gebe. Dies sei seitens der FPÖ klargestellt worden, betonte der Bundeskanzler.

Mit der SPÖ wäre die Steuerreform nicht möglich gewesen. Mit der FPÖ sei dies hingegen möglich gewesen. Aber es gebe auch bei den Freiheitlichen immer wieder einen Punkt, "wo ich mir denke, das darf doch nicht wahr sein". Er werde diesbezüglich immer das Gespräch mit dem Koalitionspartner suchen und – "wenn es mir notwendig erscheint, Konsequenzen einfordern. Wenn es diese nicht gibt, wäre eine rote Linie überschritten", betonte Kurz.

(Eigen-)Lob für Steuerreform

Einmal mehr bewarb der ÖVP-Chef die bereits am Vormittag präsentierten Vorhaben zur Steuerreform. Dass es nicht das im Wahlkampf angepeilte Volumen von 12 bis 14 Mrd. Euro geworden ist, erklärte Kurz damit, dass man stets das Ziel gehabt habe, die Abgabenquote in Richtung 40 Prozent zu drücken. Während des Wahlkampfes sei man aufgrund der Konjunktur-Schätzungen davon ausgegangen, dass dazu rund 12 Mrd. Euro nötig sind, "jetzt scheint es sich mit einem Volumen von rund 8,5 Mrd. Euro" auszugehen, so der Kanzler.

Dass die Steuerquote laut vorliegenden Plänen nicht auf 40, sondern 40,5 Prozent gedrückt werden soll, trübt die Freude für Kurz nicht: "Politik ist immer die Kunst des Machbaren, wir können sehr zufrieden sein mit dem, was uns hier gelingt. Wir haben in Österreich über Jahrzehnte eine Steigerung der Steuerbelastung erlebt. Das, was uns jetzt gelingt, ist eine Trendwende, die Steuerbelastung sinkt deutlich. Wir führen keine neuen Steuern ein und machen keine neuen Schulden", lobte Kurz das Paket seiner Regierung.

Kurz' Interview waren intensive Auseinandersetzungen wegen des  Auftritts von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in der Zeit im Bild 2 vorangegangen; der Schlagabtausch zieht nun sogar internationale Kreise. Deutsche und amerikanische Medien haben sich in der Zwischenzeit des Eklats angenommen.

Wolf hatte einen umstrittenen Aufkleber der steirischen FPÖ-Jugend mit den Karikaturen der antisemitischen NS-Wochenzeitung "Der Stürmer" verglichen, Vilimsky wies den Vergleich als Ungeheuerlichkeit zurück. Der blaue Chef des ORF-Stiftungsrats, Norbert Steger, empfahl dem ORF-Moderator ein Sabbatical, FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel verglich Wolfs Fragetechnik mit den Methoden des Volksgerichtshofs.

Der ORF – das Feindbild der FPÖ

Dass Kurz nach seiner Rückkehr aus China in die ZiB geht, liegt auch an der Sorge des Kanzlers um das internationale Ansehen Österreichs. Einer Debatte über eine mögliche "Orbanisierung Österreichs", die von Österreich ins Ausland schwappt, will der Kanzler mit allen Mitteln den Boden entziehen.

Gezielte, systematische, in der breiten Öffentlichkeit vollzogene Attacken der Politik gegen den ORF und Einschüchterungsversuche gegenüber unabhängigen Medien widersprechen den grundlegenden Spielregeln einer modernen Demokratie. Gleichzeitig muss sich Kurz immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, den Freiheitlichen zu viel Narrenfreiheit eingeräumt zu haben bzw. zu selten die Leviten zu lesen.  

 

Kommentare (99+)

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UHBP
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Wenn die SPÖ Lenin verehrt, widert mich das genauso an wie das Rattengedicht

Wenn die ÖVP den austrofaschistischen "Diktator" Dollfuß verehrt, widert mich das genauso an wie das Rattengedicht

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Lodengrün
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Ich sage es nochmals

alle ihre "Zuckerln" fussen auf der Konjunktur. Die aber bremst und so kann sich das alles schön in Luft auflösen. Warum wohl haben sie die Termine so weit nach hinten verlagert. Jetzt braucht man halt irgendetwas mit dem man in die EU Wahl gehen kann.

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Lodengrün
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Salopp

unterstelle ich einmal unserem Kanzler das müsste er etwas über Lenin sagen die Luft bald draußen wäre. Was weiß er über dessen ökonomischen Ansätze?

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Reipsi
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Der Wolf ist gut, aber

gestern ist er an seine Grenzen gestossen , soll vorkommen, jeder hat seine, da kann man nur sagen “ der Kurz der mit dem Wolf tanzte. “ .

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Reipsi
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Wie lang waren die

Roten an und in der Regierung ? Warum haben sie damals das nicht alles getan was sie heute fordern, a ja zuviel Probleme in der Partei !

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Sportmaster
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Das ist eben der Unterschied

Wenn Kurz im ORF ist, gibt es Kommentare en masse - wenn Rendi-Wagner kommt, kräht kein Hahn danach.

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mobile49
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Sportm

Rendi -Wagner hätte ja auch was zu sagen,da müßte man sich nicht so echauffieren.Aber Kurz hat viel blabla u.heiße Luft ,Selbstbeweihräucherung, Ankündigungen, Abwiegelungen,Wahlwerbung und Schönfärbereien gebracht.
Wenn seine Aussagen nachvollziehbar wären,müßte er keine zusätzliche Werbung veranstalten!!
PUNKT

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mobile49
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entweder könnt ihr nicht rechnen,oder nicht sinnerfassend lesen und hören!

Dieses Interview war genau das,was wir bis jetzt immer von eurem Liebling bekamen.Viele Worte,Ankündigungen,Eigenlob,Abwiegelungen(Lenin-lächerlich)
"lassen sie mich erläutern"(mitten im endlosen Satz blabla).
Ich kanns nur als hypnotisches Einlullen für mich erklärbar machen.
Oder hat mir mein TV-Gerät ein anderes Gespräch übertragen ,als das eure?

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DavidgegenGoliath
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@mobile

Vor allem, hat sich die Hoffnung der SPÖ, die Regierung zu sprengen, in Luft aufgelöst!

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joker1234
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Im

Interview Kurz & Wolf findest du die SPÖ. Interessant.

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Irgendeiner
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Ach Davida, das verwechselst,die Roten wollen natürlich diese Regierung

ablösen und ich auch,mir ist mittlerweile wurst wer die ersetzt,den worst case hama schon, aber der ambitionslose Regierungssprengi wird die eigene nicht sprengen, der versucht sich durchzufuchteln,werma nicht lassen weil die Märchenstunde durch Mitterlehner beendet wurde.

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mobile49
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@Irgendeiner

die verstehen wirklich nicht,um was es geht,vor allem um was es uns geht!
Die beten einen "Sprenger und großen Blender vor dem Herrn"(verzeih,ich weiß,Du bist Agnostiker ;) ) und einen "Sumpftaucher"an und glauben,sie werden mit hohen Weihen belohnt.Wenn einer nicht einmal unterschriebene Verträge einhält,aber sein Wort halten sie für bindend??!! Also,der Pisatest der letzten Jahre kann nur extrem geschönt worden sein.

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Balrog206
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Das

Haben sie sich bei der Eu Führung abgeschaut, wie das mit dem Verträge einhalten gemacht werden kann !

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Balrog206
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Irgendeiner

Na hoffentlich die Neos mit dem neuen Freund Mitterlehner an der Spitze , all eure Stimmen sind ihnen dann gewiss 😂😂

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mobile49
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DgG was soll das??? wer will sprengen???sind das eure Monster unter den Betten???

1.ich bin keine Politikerin
2.ich wäre auch denkbar ungeeignet
3.ich bin auch kein Mitglied irgend einer Partei
Aber ich bin eine kritische Wählerin und Steuerzahlerin und finde dieses Theater als Verars..ung
PUNKT

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Sam125
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Die Geister aus der Vergangenheit Österreich und Europas werden aufeinmal

gerufen und heraufbeschworen! Von welcher Partei auch immer! Und ja, dadurch und nur dadurch,wird der Ruf und das Ansehen Österreichs,erst richtig zerstört! Ein großes Dankeschön, an die verantwortlichen Personen der verschiedensten Medien, für ihre "professionelle" Berichterstattung über den braunen Sumpf, in der Österreich und ihre Bürger angeblich stecken! Es wird ja auf Teufel komm heraus, die jetzige Regierung und auch die Opposition mit den Geistern aus der Vergangenheit verglichen und verhetzt! So was hab ich noch nicht erlebt,aber ja, alles geschieht irgendwann zum ersten Mal! Wer ist da für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich und wer macht Österreich zur Lachnummer Weltweit? Wo bleibt da der Gemeinschaftgedanke, wie etwa, WIR SIND ÖSTERREICH UND EUROPA!? Ein großes Lob und ein Dankeschön daher an die Medien,die dieses Zusammengehörikeitsgefühl,in die Welt tragen!

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crawler
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@Sam125

Das Beste was ich seit langer Zeit zum Thema lesen konnte. Kompliment!

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Irgendeiner
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Ich hab anderswo heute schon

über Eigenlob geschrieben,crawler,wollmas vertiefen?

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Irgendeiner
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Ist das nicht süß,

man spricht mit ihm, es antwortet nicht und tanzt weiter, hat mein Nachwuchs auch so gehalten wie er klein war,nicht zuhören und weitermachen,putzig.

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Planck
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Tja Sam,

ich sag's Ihnen in aller Deutlichkeit: Mit dem, was Sie unter Gemeinschaft verstehen, will ich dezidiert NICHTS zu tun haben.
Ich werde mich niemals gemein machen mit "ein Volk, ein Österreich, ein Messias".
Diese Art von Gemeinschaft ist nämlich eine Gemeinheit.
Ich will eine weltoffene, multikulturelle, tolerante und hilfsbereite Solidargemeinschaft und nicht ein idiotisches 'Volk', das NLP-geschulten Blendgranatenschmeißern hinterherrennt und sich beim Wettlauf, wer als Erster über die Klippe springt, zuvor auch noch die Ellenbogen bricht.
Da werdet ihr durchmüssen, weil ihr nicht begreift, wie sie euch am Nasenring durch die Manege ziehen.
Und ich werde weit weg sein, wenn es soweit ist.
Aber Sie haben Glück: Schadenfreude ist meinem Charakter fremd *g

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Balrog206
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Plsnk

Nimm dir eine Wohnung am Griesplatz oder in der Umgebung vom Bahnhof , da findest du dies alles vor !
Aber wahrscheinlich sitzt du im Einfamilienhaus mit Garten und klopfst Deine Multi Sprüche !

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DavidgegenGoliath
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@sam

Da kann ich ihnen nur vollinhaltlich zustimmen!
Nie würde es mir in den Sinn kommen, unser Land schlecht zu machen!
Ich habe mich noch nie für Österreich geschämt, im Gegenteil, ich bin stolz auf unser herrliches Land!

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mapem
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Hui, heute ist die Depesche vom Cheffe aber ganz schön spät gekommen, Sammy …

hat das was mit der Umstellung der „Medienbetreuungsstelle“ ins IM zu tun?

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mapem
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Zudem stimmt´s nicht ganz, Sammy, wenn du schreibst …

„Die Geister aus der Vergangenheit Österreich und Europas werden auf einmal gerufen und heraufbeschworen!“ …

Richtigerweise müsst´s so heißen:

„Die Geister aus der Vergangenheit Österreichs und Europas werden – Einzelfall für Einzelfall - gerufen und heraufbeschworen!“ …

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Irgendeiner
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An meinen Propagandisten SAM125

Lieber Sam!
Daß Du ständig wiederholst was zigmal ausgeräumt wurde und das mit hilflosen Debattentricks würzt weiß ich schon,daß Du mir prinzipiell nicht zu antworten wagst,weiß ich auch,daß Dir gestern zweimal der Freud Narzis für N.azis passierte find ich interessant,aber all das ist nicht der Grund,sam, warum ich mich öffentlich und vertrauensvoll an Dich wende.Es ist nämlich so sam,ich bin eine Eule,seit meiner Geburt und so sitze ich wenn alles schläft vor einem Buch wo größere als ich interessante Dinge äußerten und so zwischen drei und vier Uhr morgens klappe ich das zu, trinke das Bier aus,rauche eine letzte Zigarette und blicke nochmal ins Forum und sehe zum Beispiel Basti und die Fallhöhe zwischem dem genialen Menschen den ich vorher las und dem selbstüberraschenden Sprengi erweckt in mir notwendig die Lust nochmal was zu dem Fuchtler zu sagen,das Wollen wäre da aber die Redaktion hat mir halt das Können genommen,schade.Nun und gestern sam,hab ich gesehen daß Du sowas kannst,Dein Motiv zu reden wenn niemand antworten kann ist mir einsichtig,man lächelt, aber das wie beschäftigt mich jetzt, wie kannst Du im selben Forum ein Posting um 00:32 absetzen und eines um 00:59,gibts da irgendwelche Sonderkonditionen,ich will das auch können,erzähl mir wie das geht.Ich mein,die alte Patti Smith sang because the night belongs to lovers und ich liebe Sprengi und Plumpsti,in Erwartung Deiner Antwort
Dein Irgendeiner

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mobile49
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@Irgendeiner

Sei nicht so streng,ausserdem,es war ein freudscher Verschreiber.Narziss paßt ja perfekt auf unseren Aufdemwasserwandler,oder bist du nicht mit mir d`accord?
Von wegen Zeit-vielleicht ist das der heimlich unheimliche Postingfresser,kann manns wissen?
Frau lacht mit Dir

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