Neues Buch Intrigen, Mobbing und Machtstreben: Mitterlehners Abrechnung

Bereits vor der morgigen offiziellen Präsentation sind erste Teile des neuen Buches von Ex-ÖVP-Chef und -Vizekanzler Reinhold Mitterlehner publik geworden. Mitterlehner rechnet mit den Türkisen ab.

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ARCHIVBILD: MITTERLEHNER TRITT ALS PARTEICHEF UND VIZEKANZLER ZURUeCK
Reinhold Mitterlehner © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Wie der Prolog von "Haltung - Flagge zeigen in Leben und Politik" nahelegt, rechnet Reinhold Mitterlehner darin durchaus mit der türkisen ÖVP ab. In der Politik gehe es "fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte", sondern "um Machtergreifung und Machtdurchsetzung".

Zwei Jahre nach seinem Rücktritt hat der frühere ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zur Feder gegriffen: In dem Buch "Haltung - Flagge zeigen in Leben und Politik", das morgen offiziell präsentiert wird,  arbeitet er den monatelangen Machtkampf um die Führung der ÖVP und die Übernahme durch Sebastian Kurz, heute Kanzler, auf. Die Rede ist von Intrigen, Mobbing und Machtstreben.

In dem Buch mit rund 200 Seiten legt Mitterlehner seine Sicht der Dinge dar, dementsprechend subjektiv werden die Ereignisse beschrieben, was aber letztlich zumindest in der allseits erwarteten Abrechnung mit der türkisen Kurz-Truppe mündet - und das ist es auch, was das Buch interessant macht. Schon im Prolog klagt Mitterlehner, dass es in der Politik "fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte" gehe, sondern "um Machtergreifung und Machtdurchsetzung".

"Machtübernahme"

Das spannendste Kapitel ist denn auch eindeutig jenes zur "Machtübernahme": Mit seinem Rücktritt im Mai 2017 habe er die Partei keineswegs überrumpelt, stellt Mitterlehner klar. Kurz und seine Vertrauten hätten sich vielmehr bereits seit mehr als einem Jahr minutiös auf die Übernahme der Partei vorbereitet, verweist der langjährige ÖVP-Politiker auf später aufgetauchte Unterlagen. Mitterlehner schildert teils ausführlich, wie er zunächst mit dem steigenden Polit-Stern Kurz eine "Kooperation bis zum Jahr 2018", also regulären Wahlen, besiegelt habe. Kurz habe sich daran aber nicht gehalten. "Natürlich entging es mir nicht, dass, während ich alle Hände voll mit der politischen Alltagsarbeit zu tun hatte, die Umfragewerte des Außenministers linear nach oben gingen."

Der Sprengmeister

Als nach dem Rücktritt von SPÖ-Chef Werner Faymann dann Christian Kern als neuer Kanzler auftauchte, habe Kurz bestätigt, dass es sein Ziel sei, die Koalition zu sprengen, behauptet Mitterlehner. "Kurz hatte das Grand Design im Mai 2016 schon im Kopf, das er dann im Jahr 2017 auch umsetzte. Ich sollte für ihn die Koalition aufkündigen und den Schwarzen Peter nehmen, damit er unbefleckt in Neuwahlen gehen könne." Als er abgelehnt habe, sei es zum endgültigen Bruch gekommen. Mitterlehner berichtet von "Mobbing" und "Intrigen" wie "teilweise frei erfundenen" Geschichten über ihn im Boulevard. Hinter seinem Rücken habe Kurz bereits sein Programm vorgestellt und "Sponsoren-Rallyes" absolviert. Er habe gehofft, mit Kern noch etwas umsetzen zu können, doch seine Arbeit sei "schon in der Entstehung torpediert" worden, klagt Mitterlehner. "Dabei ging es dann auch nicht mehr um einen Wettstreit der besseren Ideen, sondern um nichts anderes als um Macht, also darum, wer über Personen und Ressourcen entschied."

Als Kern im Jänner 2017 seinen "Plan A" vorstellte, habe er Kurz im Fall von Neuwahlen die Spitzenkandidatur angeboten, dieser sei aber vage geblieben. Mitterlehner gewährt dann Einblick in die Verhandlungen mit der SPÖ und das Tauziehen mit Kurz und seinen Unterstützern wie dem damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka - inklusive Gin Tonics in einem Wiener Ringstraßenhotel. "Die Eskalationsspirale wurde weitergedreht, als hätte es den Relaunch des Regierungsprogramms nie gegeben. Kern und ich sollten einfach keine Erfolge mehr haben."

"Anfang vom Ende"

Der "Anfang vom Ende" sei schließlich der Brief an die EU wegen der Indexierung der Familienbeihilfe gewesen, von dem der Parteichef nicht informiert war, erklärt Mitterlehner. Da er nicht die Rolle des "Sprengmeisters" der Koalition übernehmen habe wollen, sei Sobotka in die "Rolle des Zerstörers und Kern-Kritikers" geschlüpft - bei seiner Kritik an Kanzler Kern habe Sobotka dabei "durchaus den verbalen Dreschflegel" ausgepackt. "Der Streit wurde genau von jenen gezielt in die bestehende Koalition getragen, die heute nicht zu streiten als oberste Pflicht proklamieren."

Faktisch habe es in dieser Phase zwei ÖVP-Chefs gegeben, bilanziert Mitterlehner: Ihn als offiziellen und mit Kurz einen heimlichen, der etwa parallel wöchentliche Besprechungen abgehalten habe. So kam es dazu, dass Mitterlehner "mehr oder weniger ein Potemkinsches Dorf" führte. "Da nahm ich im wahrsten Sinne des Wortes Haltung an", meint Mitterlehner zu seinem Rücktritt am 10. Mai 2017. Kurz übernahm und rief Neuwahlen aus, seit Ende 2017 regiert er im Kanzleramt mit den Freiheitlichen.

Rechts wurde salonfähig

Von dieser türkis-blauen Koalition ist Mitterlehner offensichtlich wenig angetan. "Sebastian Kurz hat in jedem Fall die Rechten salonfähig gemacht", schreibt er. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vermittle "immer wieder die Einstellung, die Politik stünde über dem Recht und sogar über internationalen Rechtsgrundlagen". Aber auch die Regierung selbst habe merkwürdige Ansichten, verweist Mitterlehner auf die geplante Sicherungshaft, also mutmaßlich gefährliche Asylwerber vorweg in Sicherheitsverwahrung zu nehmen. Überhaupt seien die Flüchtlinge pauschal zum Feindbild geworden, "restriktive Flüchtlingspolitik ist so etwas wie die Geschäftsgrundlage dieser Regierung geworden".

Er sehe "die Gefahr, dass die vorrangig auf Stimmung und Anlass ausgerichtete Politik geltende Wertmaßstäbe beiseiteschiebt", erklärt Mitterlehner. Maßstab der Politik dürfe nicht nur die Meinungsumfrage sein, mahnt der frühere Parteichef. Auch dem - seiner Meinung nach zu engen - Verhältnis von Politik und Medien widmet sich Mitterlehner in dem Buch, inhaltlich arbeitet er die Wirtschaftskrise und die Flüchtlingskrise auf.

Persönliches

In dem Buch geht es aber auch um Persönliches wie den Tod seiner ältesten Tochter im Herbst 2016. Mitterlehner spannt zudem biografisch den Bogen von seiner Kindheit im oberösterreichischen Helfenberg über seine Zeit im Gymnasium Rohrbach bis zur Universität, wo er in der Studentenverbindung den Spitznamen "Django" bekam, mit dem auch die Marketingabteilung der ÖVP gerne spielte. "Als Politiker hätte ich, um stimmig als Django zu agieren, wohl schnell schießen müssen, sprich in Neuwahlen gehen oder den einen oder anderen hinausschmeißen müssen. Ob das Image eines Polit-Rambos jedoch das Wahre gewesen wäre, wage ich zu bezweifeln."

 

Kommentare (99+)
altbayer
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Biographie

Biographie von Mitterlehner -
werde ich mir kaufen.
Aber bevor ihr urteilt ,lest auch die Biographien von Kreisky und Mock (die ich Beide sehr schätze). Interne Parteipolitik war immer schon eine Schlammschlacht.

Lodengrün
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Jetzt haben wir es schriftlich

Unser Kanzler ist ein Intrigant und Putscher. Das er lügt (Ich halte zu Mitterlehner, zur Regierung ) und wortbrüchig (Rauchverbot) ist dürfte sich wohl jedem Österreicher in der Zwischenzeit erschlossen haben.

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Man kann auch sagen: "Schuld" an Kurz ist Spindelegger.

Spindelegger hat den jungen Kurz erfunden.Er hat sein Talent jedenfalls erkannt.
Hätte er es nicht, wäre die ÖVP die Nr. 3 in Österreich.
Ob das gut oder schlecht war, werden die Geschichtsbücher einmal analysieren.

Planck
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Nein bimsi.

Ihren "Kanzler, wie er sein soll", kriegen Sie schon vor jeder Drucklegung jedes Geschichtsbuches.
Und zwar mitten ins Gesicht.

ee243b6222590d8eb3bfb1bdfc4e3525
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Wer hat die Rechtspopulisten salonfähig gemacht?

Ich meine, es war der österr. Wähler. 2015 war das Schlüsseljahr - und die Österreicher haben das Verhalten der Regierung in diesem Jahr 2015 gesehen. Leider.

lieschenmueller
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@bimsi1

2015 hat es mich anfangs auch geängstigt, die große Menge.

Rückblickend, an diese Menschenverachtung in Ungarn, als man Leute durstig am Bahnhof sitzen ließ und ebenso lachend in einen falschen Zug einsteigen. Wo man wusste, der ging nicht nach Deutschland, getoppt als sie als noch kaum zu identifizierende Masse aus einem Hendlwagen quollen, DA hat Deutschland und Österreich gehandelt, nämlich menschlich. Dass man die Organisation nicht im kleinen Finger hatte, wer will das verdenken?

Damals war auch Kurz noch nicht so feindselig ihnen gegenüber. Im Sog der FPÖ hat sich dies leider geändert.

Planck
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"DER Wähler" war das nicht.

Der Plan, eine Kleine Koalition zu bilden, hatte nur einen Architekten.
Den Bringer des Lichts.

create
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Könnte eine durchaus spannende Lektüre sein. Nein, i korrigiere mich.

Wird eine durchaus spannende Lektüre sein. Und ich hoffe inständig, dass es ein Bestseller wird und ihn die Publikation zum Millionär macht! Eine bessere Antwort gäbs gar nicht! ;)

voit60
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Der letzte Schwarze mit Format

was danach kam ist leider zum vergessen. Eine Blendertruppe ohne Substanz, mit eintrainierten Stehsätzen.

create
11
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Na, Karas zähl ich da schon auch noch dazu.

Zumindest ist er Einer, der intern die Stirn bietet, nicht mit dem türkisen Strom schwimmt. Kommt aktuell ja nicht unbedingt oft vor?!

voit60
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auch der Vorarlberger

ist nicht der Schlechteste LH, unserer schwimmt ja leider auf einer anderen Welle.

DavidgegenGoliath
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Mitterlehner, hätte die ÖVP, zu einer 10% Partei degradiert!

Der Wähler entschied, dass Kurz die bessere Wahl war!

Feja
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Haha

Ja die Wähler haben sich zuerst das Lukasevangelium im Altentestamen durchgelesen und dann entschieden, dass sie Kurz wollen.

create
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@DavidgegenGoliath: Der Wähler entschied?

Das müssenS mir diesfalls bitte erklären!

DavidgegenGoliath
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@create

Mitterlehner, wäre bei einer Wahl chancenlos gewesen, er hätte die Wahl verloren!
Kurz hat die Wahl gewonnen!

voit60
15
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Der Schüssel hatte auch 42 Prozent

und was kam dann. Wobei ich den Schlüssel nicht durch einen Vergleich mit dem Jungen beleidigen will, dem kann der Junge nie und nimmer das Wasser reichen.

SoundofThunder
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😏

Richtig Amüsant wie sich die rechten Trolle aufregen können. Ist ja nur ein Buch. Und Mitterlehner war mittendrin und weiß wovon er spricht. Nicht wie so manche Zaungäste die glauben es besser zu wissen. Also: HALTUNG Bewahren!

SoundofThunder
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PS

Lest im Standard den Artikel: Kurz hat die Rechten Salonfähig gemacht. Ein kleiner Vorgeschmack darauf was Mitterlehner geschrieben hat. Da steht es Schwarz auf Weiß was bis auf die Blau/Türkisen Realitätsverweigerer alle schon gewusst haben.

voit60
6
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Sound

er hat bei der Wahl die Rechten ja auch rechts überholt.

picciona1
39
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so, jetzt noch mal abschließend

bevor ich mich zum mittagsschläfchen zurückziehe.
in der övp gibt es ganz grausliche gestalten, sobotka zum beispiel.
in der spö auch. spontan fällt mir gruselbauer ein. in anderen parteien selbiges.
aber was hat kurz jetzt genau gemacht? warum ist es ihm jetzt gelungen die macht zu ergreifen?
anstatt das zu analysieren gibts dumme aussagen wie: alle dumm und blöd.
selbst schuld.

Irgendeiner
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Ich finde, das steht ohnehin alles oben,

Kurz hatte nicht nur ein Strategiepapierl während er erzählte,mehrfach und iterativ , er hätte keine Ambition,er hat Sponsorenralleys gemacht,ei, bei wem wohl, bei uns nicht und sein Programm vorgestellt,welches wohl,brauchst nur schaun was er schon getan hat,man lacht,euch hat er dafür dann die wilde Hilde geschickt die unverbindliches vor sich hingehofft hat und eine Pensionistin, nicht,die meinte der seis, sagte ich auch, meinte aber was anderes.Und auch das andere ist hochinformativ,er wollte sprengen ,aber doch nicht selbst,er hat Sobi vorgeschickt, frei nach Darwin hatte ich immer gesagt, Licht wird auch fallen auf Hammer und Sichel.Und der, der obwohl Eigenlob stinkt sich einen Nichtanpatzer nannte um Kritiker von vorne herein in kleinen Hirnen als unanständig zu desavouieren ist ein Patzenlippel,jetzt hamas amtlich von einem der kam, sah und ging weil er Rückgrat hatte.Und ich darf zu Euch sagen dumm und blöd,denn ich habe es schon im Wahlkampf skizziert und ihr habt adoriert.Schlaf diesmal nicht zu lange,sonst ist Basti schon Kaiser,man lacht.

Irgendeiner
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Addendum:Schlafen und Stricheln im selben temporären

Horizont ist kausal nicht möglich.

Planck
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Doch.

Wir haben es hier mit einer quantenkausalen Superposition zu tun, bei der die Wirkung der Ursache überlagert ist *gg

lieschenmueller
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Schlafen und Stricheln

Schon möglich, die haben dann die Form von Schäfchen :-)

Lodengrün
14
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Faustdick

hinter den Ohren hat es unser Kanzler. Aber das er dann noch lügt und vor der Kamera erklärt er stünde zu seinem Obmann und der Arbeit würdige er sein ganzes Interesse setzt dem Ganzen noch eines drauf. Er hat die Regierung geputscht ist die Beschreibung seines Vorgehens. International reitet er auch die Intrige, da hat man ihn aber durchschaut.

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Faustdick....

ist ja bei diesen Ohren nichts Unerwartetes.

voit60
18
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was haben wir da nur für einen KANZLER?

er war ja so was von Überrascht über den plötzlichen Abtritt vom Mitterlehner. Der wird auch noch zur Kasse gebeten, denk hier nur an den Grasser, der war auch der Liebling der Konservativen und Lieblingsschwiegersohn. Wo er heute steht, ist hinlänglich bekannt.

Irgendeiner
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Ja unser Sebastian Kurz,

er war überrascht bei Mitterlehner und er staunte und er war überrascht bei den Identitären und er staunte,manche haben ein spannendes Leben,man staunt nicht,man lacht.

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Kurz und Schüssel

das kleinste Gemeinsame ist ihr Pharisäertum

picciona1
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vielleicht wird das buch ein erfolgreicher bestseller

und mitterlehner millionär.
sanders hats vorgemacht.
ehrlich gesagt, mich gruselts bisschen vor leuten, die andere miesmachen und dabei gut verdienen. gratiswerbung durch zeitungsartikel inklusive.

Planck
5
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Wie der Schelm denkt ...

Es soll ja Leute geben, die sagen, ein Mann muss tun, was ein Mann tun muss *gg
Für Leute Ihres Schlages ist das natürlich undenkbar.
Trotzdem ist die Tatsache die (ich bin nicht der Hoffnung, dass Sie die Analogie verstehen, dennoch): Kunst und Kunstmarkt sind zwei unterschiedliche Dinge.
Der eine malt sich was von der Seele und findet (vielleicht) irgendwann einen Käufer (van Gogh, Monet z. B.), der andere hat erst einen Auftrag und setzt sich dann auf den Hintern (Buonarotti, da Vinci, etc.).

Ich will da Mitterlehner weder das eine noch das andere, nur als Beispiel, dass Dinge nicht so einfach sind, wie bei Sarrazin, der aber natürlich weit weg ist von Michelangelo *gg

UHBP
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@picciona1

"mich gruselts bisschen vor leuten, die andere miesmachen und dabei gut verdienen."
Da muss ich dir recht geben.
Mir kommt da aber in erster Linie diese Regierung in den Sinn. Ein Bundeskanzler der gut verdient und dabei Flüchtlinge nach Libyen in die Fänge von Vergewaltigern zurückschickt, es super findet wenn Menschen für €1,50 arbeiten oder mit €150 im Monat auskommen sollen.
Und dann gruselt mir noch von Menschen, die in einem "Gutmenschen" etwas Bösen sehen. Liegt aber möglicherweise daran, dass diese sich mit bösen Mensch und Gedankengut identifizieren können.

picciona1
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ich hab nichts gegen gutmenschen

das problem ist, dass diese immer nur ihre eigene def. von gut gelten lassen.
und das allerschlimmste, dass die pseudogutmenschen zb die dems sehr nahe an den transatlantikern sind.
gegen echte gutmenschen hab ich nichts.

lieschenmueller
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Transatlantikern dran?

?

Planck
4
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@lieschenmueller

Transatlantiker und Gutmensch sind Codewörter, die rechtsextreme Verschwörungstheoratiker und Suprematisten gern benützen, die halten das für superintelligent *gg

voit60
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gruselt es auch

beim Jungkanzler, der scheint ein Meister dieser Kunst zu sein.

Irgendeiner
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Genau, er hats geschrieben weil er reich werden wollte,

erzähl mir, was weißt Du von Autorentantiemen bei uns,mein Held.

picciona1
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Let me go

I don't wanna be your hero
I don't wanna be a big man
Just wanna fight like everyone else
copyright: family of the year

Irgendeiner
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Fools

I got my own way to go and now I want
To take your minds
I believe if you could see
The blood between the lines
I believe that you could be
A better kind
Copyright:Deep Purple

Irgendeiner
14
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Nun, alles da was man sagte aber jetzt aus berufenem Munde,ist viel

schöner es von Mitterlehner zu hören,ambitionslos mit Strategiepapierl in geplanten Koalitionsbruch zum eigenen Vorteil, so kenn ich meinen Basti,ich habs schon früher gesagt aber ich höre es so unheimlich gerne.Aber hier möchte ich was anderes tun mit dem letzten ÖVP- Vorsitzenden der Charakter hatte,ihm danken, er wäre politisch nie meine Baustelle geworden,da hättma zu Wirtschaft und Universitäten sehr divergierende Auffassungen gehabt,aber er hat Dinge getan weil er sie für richtig hielt,nicht zum eigenen Vorteil, er war,auf einer anderen Seite stehend als ich ein Vertreter der demokratischen Res Publica,er hatte die Anlage zum Staatsmann und dafür muß sich dieser gestandene Wirtschaftsvertreter jetzt aus den eigenen Reihen von ideologietheoretischen Vollidioten einen Linken nennen lassen.Ich hätte Sie, sehr geehrter Herr Mitterlehner aus meiner liberalen Überzeugung heraus wohl nie gewählt,denn bei ihnen kommt die Wirtschaft vorne und bei mir hinten,aber ich bedauere ihren Abgang zutiefst,denn sie haben das Ruder mit Verstand und Augenmaß geführt,ich danke Ihnen.

mobile49
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@Irgendeiner

ich kann mich nur vollinhaltlich anschließen
Danke für diese Worte

hbratschi
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ich war nie ein...

...övp wähler (und türkis klarerweise schon gar nicht!), aber mitterlehner hatte immer meinen respekt. schien immer ein aufrechter und ehrlicher mann zu sein, der zu seinem wort stand. der letzte schwarze, bei dem man nicht die finger nachzählen musste, wenn man ihm die hand geschüttelt hat...

schadstoffarm
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Statt vom Django ein Buch von gestern zu lesen

würde ich mehrere zusammenhängende Sätze vom Kurz heute vorziehen. Aber es wird wohl das Buch werden :)

mobile49
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Träumer

-ohne ghostwriter ?
Frau lacht

mobile49
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war

satirisch gemeint

Nixalsverdruss
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Die Wahrheit liegt in der Mitte?

Reinhold Mitterlehner ist eindeutig um 10 Jahre zu spät an die ÖVP-Spitze gekommen. Ob er sich das damals "angetan" hätte, ist natürlich die Frage. Er hätte damals die Strukturen, die zum Erfolg und der Notwendigkeit von Sebastian Kurz beigetragen haben unter Umständen verhindern können.
Das Thema Sebastian Kurz ist eine Zeiterscheinung in der ÖVP - auch er wird wieder einen finden, der sich politisch entgegenstellt, sozusagen: "Das Bessere ist des Guten Feind".
Das ist der Zeitenlauf der ÖVP - und es ist auch gut so.
Dieser massive Rechtsruck ist durch nichts zu verteidigen - und im Endeffekt geht es wieder nur um Macht - macht im Staat und auch in der Partei. So haben jetzt alle "Nicker, Jasager, Kurz-Fans das Sagen - alle die vorher als erfolgreiche Kommunalpolitiker "Refugees Welcome" gerufen haben sind zu "Stimmvieh" zugunsten rigoroser Ausländerpolitik, die einer (ehemals) christlich sozialen Partei nicht würdig ist geworden...
Mitterlehner hat vermutlich recht - aber es ist wie überall:
Die Wahrheit liegt in der Mitte - dort, wo die ÖVP eigentlich angesiedelt sein sollte.

marieluise
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Gut gemacht Herr Mitterlehner

Wenn schon als Möchtegern Kanzler gescheitert, so wird es Ihnen mit dem Buch gelingen die linke Reichshälfte zu begeistern und da wird der Absatz des Buches gelingen. Nicht zu vergessen die paar ewig gestrigen ÖVP ler, Konrad und Co.

SoundofThunder
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Marie

Könnte Ihnen wahrlich nicht schaden es zu lesen.

marieluise
4
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SoundofThunder

Ich lese nur Bücher, die zumindest über dem IQ von Köberl und Co. oder Jean Ziegler liegen

Irgendeiner
9
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Ach weißt,Mitterlehner hätte

wohl nie versucht an meine Daten zu kommen indem er ein Gesetz so ändert daß er die kriegt ohne den zugehörigen Rechtshandel auszulösen, war kein Basti,war kein Blümel,war ein Mann.

BernddasBrot
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Im Klartext versteh ich den Django so,

ein Ergebnismarketing bzw. Message Control im Parlament ist eben nur mit Personen wie August Wöginger und Co möglich.....(thinking duplicats wäre da z.b. schon zu weit gegriffen , da trifft eher Opportunisten zu )

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