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Generalstabs-PapierKunasek bestätigt: Heer kann Landesverteidigung nicht mehr garantieren

Vereidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) bestätigt gegenüber dem Eurofighter-U-Ausschuss, dass das Bundesheer nicht mehr in "verfassungskonformen" Zustand ist, wie es der Generalstab vor kurzem geschildert hatte.

Vereidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) bei einem Besuch am Truppenübungsplatz Allentsteig.
Vereidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) bei einem Besuch am Truppenübungsplatz Allentsteig. © APA/HBF/PUSCH
 

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat nach seiner Befragung im Eurofighter-U-Ausschuss Stellung zur aktuellen Debatte über den Zustand des Bundesheeres bezogen. Er bestätigte die Darstellung von Generalstabschef Robert Brieger, wonach sich das Heer in einem nicht-verfassungskonformen Zustand befindet und forderte drei Milliarden Euro, um den "Investitionsstau" der vergangen 15 Jahre zu lösen.

Am Dienstag hatte die Zib 2 eine Broschüre veröffentlicht, in der Brieger ein dramatisches Bild vom Zustand des Heeres zeichnet und davor warnt, dass dieses ohne zusätzliche Mittel künftig nur mehr "einfache Assistenzleistungen" werde leisten können. Der "dringende Investitionsstau" wird dort mit drei Mrd. Euro beziffert.

Bundesheer kann Landesverteidigung nicht mehr gewährleisten

Ohne Investition werde es 2025, also in sechs Jahren, in allen Bereichen zu einem Verlust von Fähigkeiten kommen, in der Luftraumüberwachung genau so wie bei der Mobilität und der Ausrüstung, heißt es in der Broschüre. "Das Papier deckt sich mit meiner Meinung", sagte Kunasek. Es sei sein Auftrag an den Generalstab gewesen, den aktuellen Stand und den Investitionsbedarf von drei Mrd. Euro darzustellen. Das kolportierte Papier sei aber nur ein Entwurf gewesen, die Endfassung liege nun vor.

Kunasek verwies darauf, dass schon im Regierungsprogramm fegehalten ist, dass das Heer wieder in einen verfassungskonformen Zustand gebracht werden solle, vor allem was die Miliz und die Mobilmachungsstärke von 55.000 Mann betreffe. Insofern sei die Botschaft des Generalstabschefs "keine Neuigkeit, aber die Darstellung ist ausgezeichnet".

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Danke für Ihr Verständnis.

SoundofThunder
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Er redet von einem Investitionsstau der letzten 15 Jahre:

Was glauben die Blauen warum? Das Verteidigungsministerium durfte in den letzten 15 Jahren die Eurofighter bezahlen. Und die Instandhaltung bzw. die Erhaltung der Flugfähigkeit der Flieger hat auch fast das ganze Budget gefressen. Und wer hat die uns eingebrockt? Schüssel,KHG,Scheibner und Platter.

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Patriot
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Das Bundesheer konnte die Landesverteidigung noch nie garantieren!

Das liegt aber ganz bestimmt nicht am fehlenden Geld!!!

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Liemo
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WOW!

was für ein sinnvoller und aussagekräftiger Beitrag......

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tomtitan
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Wenn der Herr Kunasek nicht soviel (unnötige) Werbung machen würde,

würde mehr Geld für die Ausrüstung überbleiben!

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Leberknoedel
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Werden wir zukünftig

Atombomben bauen, oder was?

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SoundofThunder
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Herr Kunasek

Gehen Sie zum Geldvernichtungsminister Löger und fordern mehr Geld. Die Schwarzen werden für den Blauen nicht so geizig sein wie für die Roten. Und sparen Sie im System! Zum Beispiel bei der Eigenpropaganda!

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ichbindermeinung
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Volksabstimmung zum Kriegswaffenankauf

die Bürger als Eigentümer und Zahler sollen bitte dieses Mal verbindl. abstimmen, ob sie es wollen u. genehmigen dass mit zusätzlichen Milliarden Abfangjäger/Kampfflugzeuge, Panzer u. Kanonen gekauft werden sollen od. ob das Geld lieber für die Sicherung der Pensionen, Pflege, Steuerreform, Notstand verwendet werden soll. Diese Waffen richten nur Unheil an wie die Geschichte lehrt. Weiters auch ob die Bürger es wollen, dass die jungen Österreicher an der EUROarmee teilnehmen sollen bzw. was ob dafür was gezahlt werden darf. Schlimmstenfalls heißt das f.d. jungen Männer für die EU mit allen Konsequenzen in den Krieg ziehen zu müssen.

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Liemo
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@ichbindermeinung

Na, da müßte der Steurzahler aber vorher über die Verfassung abstimmen. In der ist nämlich die Neutralität und die damit verbunden Verpflichtung, ein Heer zu betreiben, festgesetzt....
Das gleiche gilt für die EUROArmee: ist mit der Neutralität nicht vereinbar.
Und was glauben Sie, kostet eine Teilnahme an einer EUROArmee? Wird die Armee dadurch billiger? Die Teilnahme an einem nochtechnisierten Militärbündnis erfordert eine zeitgemäße Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten. Und das wird dann billigr?
Leider haben Sie augenscheinlich sehr wenig Ahnung von der Materie...

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boehsesTantchen
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Ich möchte gerne wissen...

...wie man erwarten kann, dass das Heer binnen eines Jahres wieder voll saniert sein soll? Die Fehler der vorherigen BM ist wohl nicht in so kurzer Zeit zu korrigieren. Das dürfte wohl auch den Grundwehrdienstverweigeren hier einleuchten.

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UHBP
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@boehse

Dann sag mir bitte warum das Budget 2018, 2019 nicht schon aufgestockt ist. Das Problem ist seit Jahren bekannt.
Oder ist für am jetzige Verteidigungsbudget auch die Opposition schuld?

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2a20bb3e96a90e7e7885ffc9bfc7f636
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seit 19 Jahren haben wir schwarze Finanzminister!

(ausgenommen Grasser - aber der ist zu schön um erwähnt zu werden) - und keiner von denen hatte ein Geld übrig für die Landesverteidigung.
Jetzt herzugehen und das der SPÖ in die Schuhe schieben zu wollen zeugt von extremer Dummheit. Vernetztes Denken funktioniert leider bei Vielen nicht mehr.

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andy379
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Leider ist dieser Herr

nicht in der Lage seinen Job ordentlich zu machen.
Rücktritt!
Aber mit seinem Versagen reiht er sich nahtlos in die Reihe seiner Parteikollegen ein....

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karlmayerkainach
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Vorgänger

andy379, auch in das Versagen seiner Vorgänger aus anderen Parteien.

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KlausLukas
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andy379

Wie soll er auch. Zum HTL Abschluss hat es nicht gereicht. Das blaue Rethorik Training sieht keine führungsrelevante Weiterbildung vor.
So musste der Mechaniker in Schuhe schlüpfen, die ihm bei Weitem zu groß sind.
Eigentlich ein armer Kerl.

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fortus01
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wir haben

soviele Generäle, vielleicht könnten wir die an andere Armeen verleihen und etwas Kleingeld lukrieren, für a bisserl Werbung fürn Hrn. Stabswachtmeister wrid's scho reichen!
Übrigens:
die sinnlosen Eurofighter hat eine schwarzblaue Regierung beschafft!!!

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Musicjunkie
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Ganz einfach mal die vorhandenen Geldmittel richtig einsetzen, denn Bei Cyber-Kriminalität z.B. oder Katastropheneinsätze nützt halt auch kein Schützen, - oder Kampfpanzer.

--

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umo10
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Die Verfassung regelt Restösterreich 1945

Damals war Krieg und kalter Krieg!!! Da benötigte man Luft-Panzer-und Jägerabwehr bester Güte. Was benötigt man heute? Wo is mei Feind? Was wir brauchen ist eine europäische Aufgabe, eine perfekt vernetzte Cybercrime Abwehr, Maximale perfekt-koordinierte Katastrophenhilfe und Menschen, die bedingungslos helfen, wo immer Leid an die Öffentlichkeit kommt. So eine Neufassung der Verfassung würde ich mir wünschen, liebe schiesswütige Befehlsempfänger!

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karlmayerkainach
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Maßgeschneidert

Dafür lässt die Militärakademie die Ausgehuniformen maßschneidern

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joe1406
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was heißt das Landesverteidigung garantieren?

Landesverteidigung was ist das? Ein paar Schüsse abgeben und dann Hände hoch und weiße Flagge? Was für eine unsinnige Diskussion. Kommt doch wohl sehr auf den Angreifer und die Situation an. Liechtenstein wird ziemlich sicher nicht über uns herfallen. Und gegen alle anderen? Wichtig ist schnell zu erkennen, dass wir angegriffen werden und wer angreift. Und dann bei der UNO scharf protestieren. Aber dafür brauchen wir kein Heer.

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GordonKelz
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TRETEN SIE DOCH ZURÜCK....

...setzen Sie gegenüber der eigenen Fraktion ein Zeichen ....in hundert Jahren nicht ,ist der Posten doch so schööööön !
Gordon Kelz

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bitteichweisswas
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geh bitte

Der will das Geld ja nur, um damit den Militärputsch in Österreich vorzubereiten.

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alsoalso
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Lauwarm

In Österreich entscheidet man sich immer für lauwarm. Daher der Appell : Will man ein Bundesheer, dann gibt man ordentlich Geld dafür aus - oder man will kein Bundesheer, dann kann man den Budgetposten auf 0€ stellen.

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Platon
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Kunasek bestätigt:

"Heer kann Landesverteidigung nicht mehr garantieren!"

Herr Kunasek es hat lange gedauert bis die Erleuchtung bei Ihnen angekommen ist!

Seien wir doch ehrlich ...
Österreich war noch nie in der Lage -
und kann es auch in Zukunft nicht sein - militärisch die Souveränität zu garantieren!

Warum unternimmt man nichts um die Katastrophenhilfe zu verbessern und den "Objektschutz" auszubauen?

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schteirischprovessa
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Dank Klug und Darabos, beide

Heeresvernichtungsminister erster Klasse, hat Kunasek heute ein Wrack zu betreuen und zu sanieren. Das, was die beiden verbrochen haben, kann man nicht in einem Jahr reparieren.

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KlausLukas
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Supermario

Als gelernter Automechaniker muss er ja reparieren können.

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Sashoma
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Kasperletheater

für Wahlberechtigte

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