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AdelstitelGericht liefert bizarre Posse um Karl Habsburg

Karl Habsburg wurde ob seines Adelstitels auf der Homepage in zweiter Instanz verurteilt, die Behörde sah sich außerstande, ein Strafmaß festzulegen: Im Gesetz aus dem Jahr 1919 ist das Strafmaß in Kronen angegeben.

 KARL HABSBURG
KARL HABSBURG © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Ausgerechnet zum 100. Jahrestag des Adelsaufhebungsgesetz liefern die heimischen Behörden eine Posse, die Eingang ins Kabarett finden dürfte. Vor einem Jahr wurde eine anonyme Anzeige gegen Karl Habsburg, den Enkel des letzten Kaisers, eingebracht.

Stein des Anstoßes ist dessen Homepage "karlvonhabsburg.at", die von Wien aus betrieben wird und auf der heute 58-Jährige als „Karl von Habsburg geführt“. In erster Instanz wurde Habsburg für den Verstoß vom Magistrat zu einer Geldstrafe von 70 Euro verurteilt, wogegen er in Berufung ging.

Am Dienstag entschied das Verwaltungsgericht etwas anders. Zwar stellte der zuständige Beamte einen Verstoß gegen das a  3. April 1919 beschlossene Adelsaufhebungsgesetz fest, von einer Geldstrafe wurde Abstand genommen – und offenkundig mit dem Argument, dass das 100 Jahre alte Gesetz ein Strafmaß von 20.000 Kronen vorsieht, die Behörde sich aber außerstande sieht, den exakten Umrechnungskurs festzulegen.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Ruft eine der Verfahrensparteien - Habsburg oder die Stadt Wien - das Höchstgericht an, müsste dieses entscheiden, ob Strafen nach dem im Verfassungsrang stehenden Adelsaufhebungsgesetz zulässig sind. Ob Habsburg die Verteilung in zweiter Instand beeinspruchen will, ist noch unklar.

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Diese Frage ist seit langem strittig, erläuterte die Vizepräsidentin des Landesverwaltungsgerichts, Beatrix Hornschall. In Paragraph 2 des vor 100 Jahren beschlossenen „Gesetzes über die Aufhebung des Adels, der weltlichen Ritter- und Damenorden und gewisser Titel und Würden“ wird festgehalten. Die Führung dieser Adelsbezeichungen, Titel und Würden ist untersagt. Übertretungen werden von den politischen Behörden mit Geld bis 20.000 Kronen oder Arrest bis zu sechs Wochen bestraft.“

Aber es gibt eben auch die Vollzugsanweisung aus 1919, in der die Strafe mit 4.000 Schilling beziffert wird. Bisher sei ungeklärt, ob man diesen Betrag in Euro umrechnen und damit Strafen für einen Verstoß gegen das Adelsaufhebungsgesetz verhängen kann.

Dass dieses Gesetz an sich verhältnismäßig und mit dem EU-Recht vereinbar ist, hat der Europäische Gerichtshof in seiner Vorabentscheidung zur Causa Sayn-Wittgenstein festgestellt - worauf auch der Richter des Landesverwaltungsgerichts in der Verhandlung am Dienstag hinwies.

Kommentare (57)

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Carlos Emerico
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Adelaufhebungsgesetz

Dieses Gesetz ist die haßerfüllte Ausgeburt des Adels- und Judenhasses (Adolf lässt grüßen) und gehört mit rotem Kopf entsorgt. Wer sich das Protokoll vom 3.4.2019 genau durchliest, schämt sich für die damaligen Abgeordneten Deutschösterreichs, auch für Adelheid Popp!

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feringo
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an Carlos Emerico

Hallo Carlos Emerico!
Die Menschenrechte lassen Grüßen! Wer sie mit Füßen tritt ist am Rechtsrand:
Kein Mensch ist von Geburt an mehr wert als ein anderer.
Ich erlaube mir eine Tatsache an zu führen: - ) Der 3.4.2019 kommt erst.

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ChihuahuaWelpe55
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Wenn er sein von wieder führen darf,

dann werde ich meinen Nachnahmen auch ändern! Einfach so, weil wir es können! Dann schmückt aber nicht nur ein ‚von‘ meinen Namen, somdern auch absorde Ländernamen und Königs und Kaisertitel, damit das ganze in die Absurdität gezogen wird!

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ChihuahuaWelpe55
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Wenn man ein wenig nach FPÖ Politikern googelt

findet man sehr interessante Artikel über die Habsburger und ihre Unterstützer/Verteidiger!

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ChihuahuaWelpe55
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Laut Wikipedia ist zb

Norber Hofer „Ehrenritter des St. Georgs-Orden – Ein europäischer Orden des Hauses Habsburg-Lothringen[40]“

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lapinkultaIII
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Vollzugsanweisung aus 1919, in der die Strafe mit 4.000 Schilling

Das ist nicht möglich, im Jahr 1919 gab es in Österreich nur Kronen.

Schilling wurde erst 1925 eingeführt.

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movinC
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Redaktion! - 6 Monate, nicht 6 Wochen

Wie schon unten von papithar bemerkt, steht im Gesetz 6 Monate, nicht 6 Wochen. Also den entsprechenden Richtsatz nach Einkommen auf 6 Monate anwenden (natürlich nur als Maximalstrafe).
Allerdings ist die Wiederholungsgefahr vermutlich gegeben...

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movinC
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cui bono

Die anonyme Anzeige kann von zwei ganz verschiedenen Seiten kommen - einerseits von Leuten, die den sogenannten "Adel" nicht mögen oder Habsburg im speziellen - oder aber von "adelsfreundlicher" Seite, um das Gesetz wieder mal vor dem EuGH überprüfen und in Folge möglichst abschaffen zu lassen.

Meiner Meinung nach hat (vergänglicher) Geldadel faktisch den Geburtsadel längst ersetzt - trotzdem sollte unsere Republik diese früher ja auch rechtlich wirksamen Adelstitel nach wie vor verbieten, das tut der Folklore rundherum ja eh nicht weh und zeigt trotzdem Adelsfanatikern die Grenzen auf.

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feringo
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an gerbur, betreff: Schule

Hallo gerbur, wir sind hier einmal ziemlich ähnlicher Meinung. Auch ich bemerke, dass Obrigkeitshörigkeit in Österreich noch immer stark die Gesellschaft prägt. Wenig ist vom Prinzip der Freiheit auf "von Geburt an gleich viel wert sein" vorhanden. Diese Minderwertigkeits-einstellung führt eben zu solchen Kommentarinhalten, wo ein "von" zur Banalität degradiert wird. Ganz sicher könnte in den Schulen auf Änderung gedrängt werden. Wo aber anfangen?
Bei der Lehrerbildung! Bei den Gegenständen!
Es gibt in den Pflichtschulen leider kein eigenes Fach für Wirtschaftskunde. Da könnte aber das freie unternehmerische Denken praktisch gelehrt werden.

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als ob unsere Gerichte nichts Besseres zu tun hätten.

Ohne die Habsburger würde es heute vermutlich kein "Österreich" geben. So geht man nicht mit seiner Vergangenheit um.

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schadstoffarm
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Straffreiheit und ein "vonvon"

für alle Abkömmlinge des Hauses Lotharingien.

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schadstoffarm
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ihre kaiserliche Hoheit

berief gegen eine Strafe von EUR 70 da nur Gemeine zu strafen sind.
Ihre Durchlaucht, Exkaiser von Gottes Gnaden, braucht das "von" um sein edles Geblüt zu bestätigen.
Schadstoff von Arm

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gerbur
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@schadstoffarm

Der "Wurm" war nur der Enkel des letzten Kurzzeitkaisers Karl (schwer überfordert vom Amt) und ist verurteilter Schmuggler (Diadem geschmuggelt), aber nicht wenige hier treten für die Beibehaltung von Adelstiteln und den damit einhergehenden Privilegien ein. Das dokumentiert auch ein wenig das versagen des österreichischen Schulsystems zumindest im Fach Geschichte bzw. der "Politischen Bildung".

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feringo
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an gerbur, betreff: Schule

Hallo gerbur, wir sind hier einmal ziemlich ähnlicher Meinung. Auch ich bemerke, dass Obrigkeitshörigkeit in Österreich noch immer stark die Gesellschaft prägt. Wenig ist vom Prinzip der Freiheit auf "von Geburt an gleich viel wert sein" vorhanden. Diese Minderwertigkeitseinstellung führt eben zu solchen Kommentarinhalten, wo ein "von" zur Banalität degradiert wird. Ganz sicher könnte in den Schulen auf Änderung gedrängt werden. Wo aber anfangen? Bei der Lehrerbildung! Bei den Gegenständen! Es gibt in den Pflichtschulen leider kein eigenes Fach für Wirtschaftskunde. Da könnte aber das freie unternehmerische Denken praktisch gelehrt werden.

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Amadeus005
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Etwas Recherche?

1 ATS waren damals 10000 Kronen. Also rund 0,15€.
Generell stellt sich die Frage ob Strafen nicht an die Inflation angepasst werden sollten.

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Estarte
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HOFRAT

Im Zusammenhang :
Der Titel : HOFRAT ist mit SOFORTIGER WIRKUNG abzuschaffen , auch der damit verbundene höhere Gehalt !
Der Hofrat hat keinen Hofstaat !!!
(Ein Akademiker Gehalt reicht !!!)
Und in welchem Staat der Welt gibt es eine "HOFRATSWITWENPENSION" für hinterbliebene Damen, die die Universität (großteils) nur von außen gesehen haben,eventuell nur eine Pflichtschule besucht haben.!!!???
Für Akademiker-Witwen, die selbst nichts in das Sozialsystem eingezahlt haben, müsste es eine Einheitspension=Mindestrente geben.

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gerbur
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@Estarte

Ihnen kann man Ahnungslosigkeit nicht absprechen, mit dem Hofratstitel ist kein höheres Gehalt verbunden, noch setzt er akademische Würden voraus und eine Hofratswitwenpension gibt es tatsächlich nirgendwo auf der Welt, auch nicht in Österreich. Die Bildungsferne dürfte bei Ihnen Ausmaße einer Langstrecke angenommen haben.

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lucie24
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Titel behalten

Ich find das von im Name schön. Wer es hat sollte es auch tragen dürfen - ist dann sozusagen ein lebendiger Teil unserer Geschichte!

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schadstoffarm
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Geschichte klingt so nett

nach Volke Tegetthoff. Da geht es um mehr - z.B. wie autoritäre Regierungen ganze Kontinente ins Elend stürzen.

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mahoni1970
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Volke Tegetthoff...

...ist nichts anderes als ein Märchenerzähler.

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Sepp57
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Es ist doch nur

ein Name. Von mir aus soll er sich nennen, wie er will. Hier ein Gesetz von 1919 anzuwenden, das noch unter dem Eindruck des 1.Weltkrieges entstanden ist, ist doch lächerlich.
Äh ja, die Monarchie ist mir wurscht, ist Schnee von vorgestern . . .

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feringo
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an Sepp57

Der Geldadel ist aber wieder da und wird laufend stärker. Auch nur ein Name? Auch nur Schnee?

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CuiBono
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Alles Neo oder was?

Wir haben also offensichtlich Neo-Monarchisten, auf jeden Fall Neo-Faxxxisten, Neo-Naxxis,...
Alles Leute, die die Uhr gerne zurückdrehen wollen, die glauben, mit Jahrhunderte alten Ideologien und Systemen die Neuzeit bewältigen zu können.

Und sie finden tatsächlich Anhänger. Leute, bei denen man nicht weiß, ist es mangelndes Denkvermögen oder schlichte einfache Gier nach Einkommen und Macht, auf jeden Fall aber Geschichts- und Realitätsverweigerung, die sie dazu treibt.

Was wir aber definitiv NICHT haben, sind Politiker, die das Vermögen und den Willen haben, uns in eine prosperierende UND friedvolle Zukunft zu führen.
Diejenigen, die wir haben, sind mit Nabelschau und/oder Intrigen beschäftigt.

Aber jede Demokratie hat die Politiker, die sie verdient.
Oder so halt.

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feringo
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an CuiBono

Was in Ihrem Kommentar, CuiBono, hat mit dem Artikel hier von Michael Jungwirth zu tun?

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CuiBono
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@feringo

Wenn Sie das nicht erkennen, soll's mir auch recht sein.

Ich ordne Sie halt dann in die o.a. Kategorie "...Leute, bei denen man nicht weiß, ist es mangelndes Denkvermögen..."

Passt das so, ja?!

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feringo
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an CuiBono

Nein, passt nicht sich als Richter aufzuspielen! Cui bono?

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