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Spenden aus WirtschaftVor allem ÖVP und Neos profitierten

Frank Stronach war größter Einzelspender für Team Stronach, Peter Haselsteiner spendete 1,7 Mio. Euro für Neos.

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Größter Einzelspender: Frank Stronach © APA/AFP/ALEXANDER KLEIN
 

Die von der FPÖ geforderte Begrenzung der Parteispenden auf 3.500 Euro hätte seit 2012 alle Parlamentsparteien getroffen - auch die FPÖ. Das zeigen die von der APA ausgewerteten Rechenschaftsberichte der Parteien und die Großspenderliste des Rechnungshofs. Allerdings: Auf Großspender aus der Wirtschaft können vor allem ÖVP und Neos zählen, bei Blau und Rot spenden parteinahe Verbände.

Mit Abstand größter Einzelspender ist Frank Stronach - und er wird es wohl auch länger bleiben. Denn der austro-kanadische Milliardär hat zumindest 23,2 Mio. Euro in sein gescheitertes Polit-Projekt "Team Stronach" gepumpt. Zum Vergleich: Bei allen anderen Parteien summieren sich die verpflichtend offenzulegenden Spenden in den Jahren 2012 bis 2017 auf 8,2 Mio. Euro.

Zweitgrößter Einzelspender hinter Stronach ist der Bauindustrielle Hans-Peter Haselsteiner, der die Neos seit ihrer Gründung mit 1,7 Mio. Euro unterstützt hat. Dahinter folgen die Gemeindevertreterverbände der FPÖ in Niederösterreich und der SPÖ in Wien, die ihren jeweiligen Parteien mehrere Hunderttausend Euro überwiesen haben.

Offenlegung der Spenden

Parteien müssen die Identität ihrer Spender offenlegen, wenn sie von ihnen mehr als 3.500 Euro jährlich erhalten. Übersteigt eine Spende im Einzelfall 50.000 Euro, dann müsste sie eigentlich sofort auf der Rechnungshof-Homepage publiziert werden. In der Praxis wird letztere Bestimmung aber mitunter umgangen, indem Spenden in kleinere Teilsummen gestückelt werden. Ein Beispiel dafür ist die ILAG Vermögensverwaltung der Industriellenfamilie Turnauer. Sie hat die ÖVP seit 2012 mit 500.000 Euro unterstützt, davon allein 202.000 Euro im Jahr 2016 - und zwar ohne sofortige Offenlegung auf der Rechnungshof-Seite. Laut ÖVP wurde die Spende in mehreren Tranchen überwiesen.

Außerdem zu beachten: Die offensive Spendenkampagne der ÖVP im Wahljahr 2017 ist in diesen Zahlen nur zum Teil erfasst (nämlich mit den Großspendern Stefan Pierer und Johannes Baillou), weil der Rechenschaftsbericht der Volkspartei für das Jahr 2016 noch nicht vorliegt. Auch die Finanzberichte der anderen Parlamentsparteien für das Wahljahr fehlen noch. Auf ihrer Homepage hatte die ÖVP im Wahljahr 2,1 Mio. Euro an Spenden veröffentlicht, davon 1,2 Mio. Euro über 3.500 Euro.

Bei den NEOS stammten fast 80 Prozent der freiwillig veröffentlichten Wahlkampfspenden (821.500) Euro aus Spenden über 3.500 Euro, die SPÖ meldete 70.000 Euro an derartigen Großspenden und die Liste Pilz (mittlerweile Liste Jetzt) wurde bei ihrem Einzug in den Nationalrat ebenfalls von Großspendern unterstützt - u.a. vom Anwalt Alfred Noll (98.000 Euro). Nicht enthalten sind in den Zahlen die Spenden für die Bundespräsidentschaftswahl 2016.

Parteienförderung: ÖVP verweist auf Gespräche

Die ÖVP will sich weiterhin nicht zum FPÖ-Vorstoß über ein Verbot großer Parteispenden äußern. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) verwies am Mittwoch nach dem Ministerrat lediglich auf die Gespräche zur Parteienförderung auf Ebene der Parlamentsklubs. Auch Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) erklärte, die Klubs würden Änderungen prüfen.

Es gebe viele gute Vorschläge, meinte Blümel, und wie ÖVP-Klubchef August Wöginger bereits angekündigt habe, werden Gespräche mit den anderen Parlamentsfraktionen aufgenommen. Diese seien abzuwarten, so der Kanzleramtsminister.

FPÖ-Regierungskoordinator Hofer meinte ebenfalls, die Klubobleute der Regierungsparteien würden gemeinsam mit den anderen Parteien zu einer guten Lösung kommen. Man müsse sich anschauen, in welchem Ausmaß es zulässig sei, wenn Einzelpersonen oder Unternehmen Wahlkämpfe finanzieren. Grundsätzlich habe Österreich eine gute öffentliche Finanzierung der politischen Arbeit, so Hofer.

Kommentare (5)

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Irgendeiner
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Interessant, das hat nicht gefallen,war aber jedes Wort wahr,

möchte mir wer erklären was nicht gefiel und was regelwidrig war oder leg ich es wieder unter der Rubrik kratze nicht am heiligen Basti ab.Da war weder am Zeitablauf noch am Inhaltlichen etwas was nicht beweisfähig war und naja, gefallsüchtig bin ich nunmal nicht.Ich warte.

Irgendeiner
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Addendum:Tja,man bleibt im Dunkel,

das Schicksal des Menschen der nach Wissen strebt,ich werd halt was anderes tun, vielleicht wieder ein bißchen Savatage hören, was solls,es wird sich alles fügen.

Balrog206
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Aber

Hoffentlich von den Beastie Boys 😉

Irgendeiner
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Roggi,abgesehen davon, daß mir Hip-hop

persönlich eine Zumutung ist,hatten die offenbar eine Nummer die aber Sabotage hieß,ich hab nachgesehen.Savatage hingegen ist eine amerikanische Power-Metall -Band ,bei uns nicht sehr bekannt, der geniale Gitarrenwürger ist leider schon tot,die ich mir vom Nachwuchs empfehlen ließ und im Gegensatz zu anderem für gut befand.Und darum gehts gar nicht Roggi,geht mehr um Psychologie,NLP und Benehmen ,um Regelbruch und Pejorativität, und darum, daß manche Gläubiger die Schulden dann eintreiben und zwar restlos.Und naja Roggi, ich weiß irgendwie nicht was dich dran interessiert, wie ist übrigens das Wetter in der Steiermark?

Balrog206
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Stimmt

War wieder ein kleiner Lesefehler von mir 🙈 man soll halt nicht zuviel Dinge gleichzeitig erledigen wollen 😉 das mit dem Wetter musste sein in dem Augenblick des Lesens v deinem Post 🙈ist aber nicht ernst gemeint ! Beastie setzen sich aus sehr vielen Richtungen zusammen , so zusagen Multi Kulti der Musik 😂