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IntegrationMindestsicherung: UNHCR warnt vor Armut

Die geplanten Änderungen bei der Mindestsicherung würden sich besonders auf Flüchtlinge auswirken und die Integrationsmöglichkeit einschränken.

Christoph Pinter vom UNHCR
Christoph Pinter vom UNHCR © APA/ERWIN SCHERIAU
 

Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR zeigt sich besorgt über die geplanten Änderungen bei der Mindestsicherung und die angedachten Einschnitte für anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte.

Grundsätzlich teilt man das im Gesetzesentwurf verfolgte Ziel, dass Sozialhilfe für den kürzest möglichen Zeitraum bezogen werden soll und die Betroffenen so schnell wie möglich auf eigenen Beinen stehen sollen. Die geplanten Maßnahmen sind laut UNHCR aber nicht zielführend.

„Die Mindestsicherung ist ein soziales Auffangnetz und hat den Zweck, bedürftige Menschen in Österreich vor Armut zu schützen. Durch die geplanten Einschränkungen drohen Geflüchtete nun aber weit unter die Armutsgrenze abzurutschen", das UNHCR.

Das sei eine denkbar schlechte Voraussetzung für ihre Integration. Die geplanten Maßnahmen hätten negative Konsequenzen für die Betroffen, aber langfristig auch für die gesamte Gesellschaft, so Christoph Pinter, Leiter von UNHCR Österreich.

Er plädiert dafür, Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte aktiv bei ihrer Integration zu unterstützen.

Anerkannte Flüchtlinge sollen die komplette Sozialhilfe nur dann beziehen können, wenn sie bereits über Deutschkenntnisse auf B1-Niveau verfügen. Dies könne aber laut Sprachexperten mit intensiven Deutschkursen frühestens nach eineinhalb Jahren erreicht werden, gibt Pinter zu bedenken. UNHCR fürchtet daher, dass über den Umweg der geforderten Deutschkenntnisse eine versteckte Wartefrist für Flüchtlinge eingeführt wird.

UNHCR appelliert an die Bundesregierung, den vorliegenden Entwurf noch einmal zu überdenken und die Neuregelung mit Blick auf die bestmögliche Integration der in Österreich schutzberechtigten Personen sowie im Einklang mit internationalem Recht umzusetzen. Es sollte versucht werden, das Potenzial, das Geflüchtete mitbringen, so gut und schnell wie möglich zu nutzen, hieß es weiters.

Kommentare (15)

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ugglan
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Bei

dieser Diskussion bitte nicht zu vergessen daß viele nur wegen der Sozialleistungen in unser Land "geflohen" sind!

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Irgendeiner
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Fast alles was hier bei uns geblieben ist wollte ursprünglich nach Deutschland

obwohl die Sozialleistungen hier besser waren,was beweist, daß die keinen Tau hatten.Und Migranten ohne Fluchtgrund müssen wir nicht nehmen.Und wenns dir die Gurgel durchschneiden wollen und Du rennst wirst einen der dann frech behauptet Du seist wegen des Geldes gekommen, für einen Propagandisten halten und das tue ich auch,ugglan.Hör auf Märchen zu erzählen,sie halten eh nicht.

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Lodengrün
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Klar

bei Ihnen zu Hause war alles Bussi. Kenne noch so einen dessen Familie aus dem gleichen Grund zu uns kam, - Strache. Ihren Worten folgend Sozialschmarotzer.

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Mein Graz
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@ugglan

Bitte Quellen für deine Behauptung angeben.

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ugglan
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Die

Antwort steht schon teilweise im unteren Kommentar!

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Mein Graz
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@ugglan

In welchem Kommentar?
Ich lese nirgends Quellenangaben, da stehen nur Zahlen, die durch keinerlei Quellen belegt sind.

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Sportmaster
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Was glauben Sie denn,

Warum Deutschland, Schweden und Ö die Hauptziel waren? Weil dort die Luft so gesund ist?

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Mein Graz
6
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@Sportmaster

Es ist ein Unterschied ob man etwas glaubt zu wissen oder ob man etwas, das man zu wissen glaubt beweisen kann.

Aus diesem Grund stelle ich keine Behauptungen auf, die ich nicht beweisen kann.
Wie ist das bei dir?

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walterkaernten
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armut

ca 30 000 arbeitslose flüchlinge.
ca 160 000 sucht die wirtschaft.
Vom Tellerwäscher bis zum dipl ing.

Vorschlag:
Dort hin gehen wo es arbeit gibt.
Vorarlberg, Tirol,Salzburg Tourismus etc.
Als ersten einstieg Jobs annehmen, auch wenns nicht so passt.
Dabei ergibt sich das lernern der deutschen sprache etc.

Und allen ist geholfen.

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Lodengrün
10
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Nur gut @ walter

wenn uns all das nicht mehr treffen kann was wir den Armen empfehlen. Ja, ich weiß, wir hatten.....

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Mein Graz
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@walterkaernten

Wenn die Grundlagen einer Sprache fehlen (und das wird von dieser Regierung durch massive Einsparungen bei Sprachkursen gefördert) kriegt man keinen Job, nicht mal als Tellerwäscher.

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Sportmaster
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Was Sie schon wieder alles wissen

Laut Integrationsfond gibt es ausreichend Plätze für Deutschskurse.

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Mein Graz
6
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@Sportmaster

Sagt der ÖIF, ich weiß.

Da allein in Wien fast die Hälfte der Deutschkurse gestrichen wurde waren die dann vorher sicher alle nicht belegt, oder wie?

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Mein Graz
14
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Diese Regierung weiß, was sie tut.

Den Flüchtlingen weniger Geld geben, die Sprachkurse kürzen, und wenn sie nicht Deutsch können, noch weniger Geld geben.

Was resultiert daraus?
Die Integration funktioniert nicht, die Flüchtlinge rutschen in kriminelle Geldbeschaffung.

Die Schlussfolgerung?
Die wollen sich nicht integrieren, die sind lauter Verbrecher, also weg mit ihnen aus Österreich.

Genau das wollen die Blauen, und dabei werden sie von den Türkisen nach Kräften unterstützt.
Und die blaue Wählerschar sieht sich in ihren eingebläuten und vorgekauten Vorurteilen bestätigt und jubelt.

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Lodengrün
12
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Vor allem die Rotzbuben

wissen was Sache ist. Haben zwar immer im wohligen Nest gelebt fahren aber ueber die Leute drueber die das nicht hatten und haben.

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