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Innenminister Kickl"Kein Asyl für Flüchtlinge, die geschleppt wurden"

Innenminister Herbert Kickl will Flüchtlingen, die mit Hilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren.

Innenminister Herbert Kickl © (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)
 

Wem nachgewiesen wird, dass er sich der Hilfe von Schleppern bedient hat, sollte künftig einen negativen Asylbescheid bekommen, sagte Innenminister Herbert Kickl am Dienstag in der ORF-Sendung "Report". Die Gesetzeslage müsse eben entsprechend adaptiert werden.

"In diese Richtung muss es gehen", forderte der FPÖ-Minister. Es sei nicht gerecht, dass jemand, der sich einen Schlepper leisten könne, mehr Chancen auf Asyl habe, als andere. In eine ähnliche Kerbe schlug im "Report" Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). "Es sind nicht die Ärmsten, die fliehen, sondern die, die sich Schlepper leisten können."

Der Fehler sei, dass in Afrika der Eindruck gemacht worden sei, dass "diese Menschen nach Europa durchkommen" könnten. Das habe ebenso zu "Toten im Mittelmeer" wie beispielsweise zu Lagern in Libyen geführt, in denen afrikanische Migranten "versklavt und gefoltert" würden. "Wir müssen das Geschäftsmodell der Schlepper zerschlagen", forderte Kurz.

"Hilfe vor Ort" stärken

Ziel des EU-Afrika-Forums, das am Dienstag in Wien abgehalten wurde, sei daher auch eine Stärkung der Wirtschaft auf dem afrikanischen Kontinent gewesen, bekräftigte der ÖVP-Bundeskanzler und aktuelle EU-Ratsvorsitzende. "Es ist unsere christlichsoziale Verantwortung, dass die Bedingungen dort besser werden." Daher gelte es die "Hilfe vor Ort" zu stärken. Das heiße aber nicht automatisch, dass damit die Migration gestoppt werden könne.

Bei dem EU-Afrika-Forum waren mehrere führende EU-Länder nicht mit Spitzenpolitikern vertreten. Dass etwa Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nach Wien gekommen sei, sah Kurz aber gelassen. "Die Kanzlerin in Ehren", meinte er, aber wichtiger sei gewesen, dass afrikanische und europäische "CEOs" an dem Forum teilgenommen hätten. Im Gegensatz zu Politikern würden diese "investieren". So habe der Siemens-Konzern angekündigt, "weitere 500 Millionen Euro" nach Afrika fließen zu lassen. Das sei wichtig, da in Afrika jedes Jahr "18 Millionen neue Arbeitsplätze" entstehen müssen, "weil die Bevölkerungsexplosion so dramatisch ist."

Kommentare (74)

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mapem
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1… Ich mag ja Ironie, Satire und auch den Zynismus,

solang es im Abstrakten und im Rhetorischen bleibt und nicht ins Fleisch geht … aber was derzeit der Shorty und sein Ponyhof abliefern, mein lieber Schwan!

Klar, von einem Kickl erwarte ich mir ja nichts anderes – wenn aber auch unser ach so lieber und netter Ministrant solches rauslässt: "Es sind nicht die Ärmsten, die fliehen, sondern die, die sich Schlepper leisten können", dann kann er sich winden, drehen, schweigen und was weiß ich … nein, es gibt nichts mehr zwischen türkis und blau – nicht mal mehr ein Löschblatt findet hier Platz.

Na klar – es gibt wohl nichts, was „reiche“ Migranten, die sich Schlepper leisten können, lieber machen, als sich in marode Boote zu setzen und diesen Nervenkitzel genießen, ob sie oder ihre Kinder diese Gschicht wohl überleben?! Oder ob wohl genügend Luft für alle zusammengepferchten „Wohlhabenden“ durch die Ritzen des verschlossenen Laderaums des LKWs gelangt?!
Und dann spricht er im gleichen Atemzug: „Es ist unsere christlich-soziale Verantwortung …“!
Also – wenn Zynismus offenbar in eine nächste Dimension abfährt, dann wohl so.

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wintis_kleine
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@mapem

Völlig Richtig, wie ich "unsere christlichsoziale Verantwortung" gelesen habe dacht ich mir, was für ein Heuchler ist dieser Typ überhaupt. Brüstet sich die Balkanroute im Alleingang geschlossen zu haben, dann weiter, dass er auch (fast) im Alleingang die Mittelmeerroute geschlossen habe, da ja nun immer weniger Flüchtlinge kommen und spricht dann von christlich sozialer Verantwortung?
Ich rate dem Herrn BK ein Studium über die beiden Begriffe (z.B.: Theologie und/oder Soziale Arbeit) zu beginnen und ersuche höflichst darum, dass er diese beiden Worte bis zur Vollendung des Studiums (vermutlich in 20 Jahren) bis dahin nicht mehr in den Mund nimmt. Da dreht es einem wirklich christlichsozial denkenden Menschen ja förmlich den Magen um!

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mapem
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2… Aber endgültig haut´s einem die Brösel aus der Panier,

wenn der gleiche unschuldige Sängerknabe ein paar Tage zuvor mit dem weinerlichen empathischen Timbre das Auditorium nahezu zu Tränen rührt, wenn er „gegen das Vergessen dunkler Zeiten“ gemahnt, als der Opfer des Holocaust gedacht wurde.

Damals durften auch Tausende nirgends an Land gehen, die einen Davidstern drauf hatten und sich gerade noch rechtzeitig, auch mit Schiffen und Booten, auf den Weg gemacht hatten – und heute brennt der Heilige Sebastian solchen Menschen höchstpersönlich ein Mal der menschlichen Minderwertigkeit und der Entrechteten auf den Pelz – und das im Namen der „christlich-sozialen Nächstenliebe“!
Solch Chuzpe – und solch einen Zynismus musst erst mal haben!

Diese Bundesregierung ist ein dicker fetter Kuckuck, den man sich ins Nest gekreuzelt hat – und die kleinen Spatzen füttern ihn auch noch brav und schauen doof zu, wie der freche Feistling ihr Nest ausräumt … man sieht offenbar den Wald vor lauter Bäumen nicht … aber die Geschichte wird uns wiederum lehren, dass man dann eben einen Bloch auf den Schädel bekommen wird … ihr müsst´s das eben spüren – gell!

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styrianprawda
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@mapem

Mich würde ja interessieren, wer diese beiden unentwegten Rotstrichler sind.

Leider kann man hier (im Gegensatz zu Foren anderer Medien) komplett verdeckt (nicht bloß anonym) bewerten, bzw. die entsprechenden Postings nicht nachverfolgen.

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Irgendeiner
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Und an eines möchte ich auch noch erinnern bei diesem Fanal

des Mangels an Intellekt und Charakter,als bei uns Juden und viele andere Gruppen vor den braunen Mordschergen davonliefen soweit sie nicht einen freiwilligen Fenstersturz dem erwarteten Prozedere vorzogen, war die Erfolgsrate durchaus eine differenzierte und läßt sich durchaus auch über Besitz und finanzielle Möglichkeiten definieren und abbilden,wer Lemuren bestechen kann,sich Tickets auf Umwegen besorgen kann,vielleicht Verbindungen ins Ausland hatte, hatte trivialerweise mehr Chancen davonzukommen als ein mittelloser Ostjude.Aber daraus zu schließen daß die Flucht unbegründet war und es unrecht war daß die ihr Leben retten konnten weil manche das nicht schafften,ist die Logik des Teufels, raufschauen!

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Irgendeiner
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Addendum:Dem Rotstrichler,komm tritt vor

und sag mir,es wäre gerechter gewesen die wären auch ermordet worden,komm, trau Dich.

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styrianprawda
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@irgender

Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass der die Ei.r dazu hat!

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Lodengrün
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Herr Kurz und Co

will das Geschäftsmodell der Schlepper zerstören. Frage. Warum hebt man deren Nester nicht aus? So zieht man stets nach denn die sind kreativ genug neue Routen zu finden. Und so steht er vor uns in nunmehr neuer Pose, die des Prälaten,und verkauft und ein neues Geschichterl.

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2a20bb3e96a90e7e7885ffc9bfc7f636
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wie ist den Vilimsky nach

Österreich gekommen?
Den schleppt die FPÖ - ja auch mit...

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voit60
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Wird interessant

wie der beste ... eh schon wissen feststellen wird können, wie und ob sie mittels Schlepper oder bloß als Pauschalreisende gekommen sind.

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UHBP
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@voit

Um das geht es ja gar nicht!
Es geht darum, mit einem "Ausländersager", die eigenen, einfachen Wähler, die keine Ahnung von Rechtsstaat haben, ein "Weihnachtsgeschenk" zu machen.
Je dümmer die Wähler, desto einfacher ist es sie zu belügen.

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tomtitan
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Wiedereinmal ein Vorschlag, der sich nie und nimmer umsetzen lässt -

oder glaubt der Herr, daß man einfach die Buchhaltung der Schlepper zu überprüfen braucht, die natürlich alle ordnungsgemäß eine Rechnung ausgestellt haben... ;-)

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X22
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Was man den Unkickln vorwerfen kann, definitiv spielen sie mit ihren Ansagen Menschen gegen Menschen aus. Sicher gibt es viel, viel mehr die nicht mal die Möglichkeit haben irgendwie Geld für eine Flucht aufzutreiben, das sind wahrscheinlich 100 fach mehr Menschen als die, die irgendwie das Geld zusammenbekommen. Nun zur Frage ab wann wird man geschleppt, reicht es schon wenn man wie in Afrika üblich, einen Beitrag dazu zahlt um mit irgendeiner Fahrgelegenheit weiterzukommen, zählen Hilfsorganisationen bzw. das UNHCR auch dazu, wenn sie den Menschen kurzfristig helfen, medizinisch versorgen, verpflegen?

Und wenn man mal irgendwo diesen Schleppern über den Weg läuft, wie reagiert man, wie wird man von den Schleppern behandelt (dazu gibt es ja schon genügend UNHCR Berichte, die die Gewalt beschreiben die Schlepper ausüben, ansonsten bei der Lybischen Küstenwache nachfragen, die haben beste Beziehungen zu Schleppern, gefördert von EU Staaten). Man sah auch gestern im Report Spezial die Kontroversität zwischen Berichten und den Ansagen.
Und an Falschheit ist m. M. die Ansage "Der Fehler sei, dass in Afrika der Eindruck gemacht worden sei, dass "diese Menschen nach Europa durchkommen"" geprägt, die Problematik ist ja nicht neu und dass es in Europa den Leuten viel besser geht kennen die seit Jahrzehnten, und was haben die Verantwortlichen (dazu zählt eben auch Kurz mit seiner 9 jährigen Erfahrung in Integrations- und Aussenpolitischen Belangen), eine Verlagerung von der eigenen Staatsgrenze zur nächsten, bis zum Mittelmeer, und dann wieder von einer Staatsgrenze zur nächsten. Natürlich wandert auch das Leid mit, ertrinken ist passe, dafür passieren viele schreckliche andere Verbrechen. Wenn soll man diese umhängen, den Tätern ist mal klar, die Frag wenn trifft da auch eine Teilschuld, die EU?, Einzelstaaten?, den Routenschließern?, uns oder den Politikern die Jahrzehnte lang zugesehen haben, oder vielleicht einer speziellen Gruppe die seit Jahrzehnten politisch dagegen arbeitet.Eine Frechheit ist Argumentation der zwei Unkickln, schön reden um ihrer eigenen Position gut aussehen

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schadstoffarm
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FPÖ

Flüchtlingspartei Österreichs.

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isogs
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??

Wie sollen sie sonst kommen, mit der AUA, oder mit dem eigenen Boot??
Oder müssen sie eine Fahrkarte ausgestellt vom Schlepper vorweisen?
Kickl leidet schon am Verfolgungswahn
......

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wilhelm49
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Wie sollen sie sonst kommen

Ganz einfach, nach dem Dublin Abkommen in dem Land der ersten Ankunft in der EU bleiben, und sich nicht das Land nach ökonomischen Prinzipien aussuchen, wie Österreich, Deutschland und Schweden.
Bei wirklichem Fluchtgrund geht es darum, in Sicherheit zu kommen, und die gibt es in anderen Staaten auch.

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tomtitan
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Und warum müssen alle ausgerechnet nach Deutschland, Österreich und Schweden kommen???

Sind das die einzigen Länder in der EU die sicher sind???

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Planck
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Wann werdet ihr merken,

dass man euch am Nasenring durch die Manege zieht?

Glaubt irgendwer ernsthaft, dass sich der GRUND für ein Asylansuchen dadurch wegzaubern ließe, dass man die ART der Flucht in Betracht zieht?

Der Messias und sein Gaulreiter wissen das natürlich, aber der Biertisch weiß es nicht.
So hält man sein einziges Thema am Köcheln; und dann dauert es nicht lange, bis irgendwo Idioten auftauchen, die sagen, wenn das eine Rechtssprechung sein soll, dann ist ihnen eine Diktatur lieber ...

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lieschenmueller
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@Planck

Was heißt dauert nicht mehr lange? Den Geistesriesen mit "lieber Diktatur" gab es vor ein paar Tagen hier.

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Planck
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Auf genau den referierte ich.

Und er hatte auch noch Zustimmung.
Deshalb Plural.

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grboh
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Zynismus.......


Wer ohne Schlepper kommt, ist Armutsmigrant und verdient kein Asyl.
Wer mit Schlepper kommt, ist entweder zu wohlhabend für Asyl oder ein Bösling, der mit Verbrechern kollaboriert.
Wer mit Kindern kommt, ist ein Sozialschmarotzer.
Wer ohne Kinder kommt, ist entweder Wirtschaftsmigrant, Deserteur oder Terrorist.
Wer Deutsch lernt und arbeitet, nimmt uns die Jobs weg.
Wer nicht Deutsch lernt und arbeitet, liegt faul in der "Sozialhängematte".

Wurscht wie, wann und vor allem was:
Ganz schnell wieder was gegen Asylwerber sagen, damit das Volk abgelenkt ist, wenn die "Mitterechts" Regierung am zu schrumpfenden Sozialstaat arbeitet!

Kümmerts euch um die wahren Probleme der Republik. Die paar Asylbewerber sinds nicht, um dies bei euch immer geht

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lieschenmueller
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@grboh

Hier in der Kleinen Zeitung kann man aufgrund der Anzahl gewöhnlich alles Meinungen durchlesen. Es gibt aber ein Forum, wo dies wegen der hohen Anzahl nicht oder kaum möglich ist. Da gibt es ausgesuchte, die ganz oben stehen und man mit "zur Diskussion" anklicken kommt.

Ihres wäre so eines! Für mich an die erste Stelle. In Zeiten, wo man wegen derer am Ruder nicht unbedingt das Beste im Menschen hervorholt sondern was bisher verschämt ungesagt blieb, plötzlich frank und frei gesagt wird, sind solche Zeilen die Hoffnung, es gibt noch andere.

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Mein Graz
11
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@grboh

Aus der Seele gesprochen. Danke!

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UHBP
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@grohe

Kann nur bei einem Punkt nicht zustimmen.
Wer von den Regierungsparteien ist bitte "Mitte".
Türkis Blau ist für mich eine populistische Rechts-Rechts Regierung, mit Tendenzen zu rechtsaußen.

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Pinky13
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...furchtbar..

Flüchtlinge haben wahrscheinlich ihr ganzes Hab und Gut hergegeben um einen skrupellosen Schlepper zu bezahlen. (weil es kaum eine andere Möglichkeit gibt zu fliehen)

..hoffen wir nur, dass keiner von uns jemals in so eine Situation kommt! Ich schäme mich für unsere Regierung!

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Mein Graz
9
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@Pinky13

Da legt häufig die ganze Familie zusammen um EINEM die Flucht zu ermöglichen.
Und dann gibt es so menschenfreundliche User die darauf pochen, dass doch nicht die jungen Männer fliehen sollen sondern die jungen Mädchen, ungeachtet dessen, welchen Gräueltaten diese auf der Flucht ausgesetzt sind...

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