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Mindestsicherung Neu"Das ist ja ein absurdes System, Gift für die Gesellschaft"

Im Ministerrat wurden am Mittwoch Details zur Reform der Mindestsicherung von der Regierung präsentiert. Kanzler Kurz bekräftigte: Lang Beschäftigten droht keine Mindestsicherung.

PRESSEFOYER NACH MINISTERRAT: KURZ / STRACHE / HARTINGER-KLEIN
Kurz, Strache und Hartinger-Klein © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die Regierung hat am Mittwoch die Details ihrer Mindestsicherungs-Reform angekündigt. Auf Familien mit Kindern und Personen mit schlechten Deutschkenntnissen kommen damit teils starke Kürzungen zu. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Chrisitan Strache (FPÖ) lobten das Modell als fair und gerecht und strichen insbesondere Arbeitsanreize für Bezieher hervor.

 

Lob und herbe Kritik an Reform

Die Reaktionen auf die Reform der Mindestsicherung fallen unterschiedlich aus. Lob kommt vom Rechnungshof, Kritik von Neos und ÖGB. Mehr dazu lesen Sie hier.

Beschlossen wurde im Ministerrat eine "Punktation" zur Mindestsicherung Neu, also eine politische Absichtserklärung. Der genaue Gesetzentwurf soll im Lauf der Woche folgen und sechs Wochen begutachtet werden. Dieses "Rahmengesetz" ersetzt die 2016 ausgelaufene Bund-Länder-Vereinbarung über Mindeststandards bei der Mindestsicherung. Für Einzelpersonen sieht es einen Höchstbetrag von 863 Euro vor, bei Paaren maximal 1.208 Euro. Bezieher mit schlechten Deutschkenntnissen sollen ein Drittel weniger bekommen. In besonders teuren Städten sind zusätzliche Sachleistungen möglich, die aber mit 30 Prozent der Mindestsicherung gedeckelt werden.

Regierung korrigiert sich

Das Sozialministerium hat am Mittwoch angekündigt, dass die Bezieher der Mindestsicherung den Kinderabsetzbetrag anders als ursprünglich angekündigt doch behalten dürfen. In den Unterlagen zur Mindestsicherungs-Reform ist davon die Rede, dass die 58,40 Euro pro Kind ab Herbst 2019 von der Mindestsicherung abgezogen werden. Das Sozialministerium bezeichnete das nun als "Fehler in der Unterlage".

"Uns ist gestern leider ein Fehler in der Unterlage passiert. Die Anrechnung der Kinderabsetzbeträge (58,40 pro Monat und pro Kind) sowie der Alleinverdienerabsetzbetrag werden bei der Sozialhilfe nicht mindernd angerechnet", schrieb der Sprecher des Sozialministeriums am Mittwoch in einer schriftlichen Mitteilung an die APA. 

 

"Massive Zuwanderung ins System"

Kurz, der das Modell nach dem Ministerrat mit Strache sowie Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und VP-Klubchef August Wöginger präsentierte, sprach von einer dringend notwendigen Reform. Österreich habe bereits mehr Mindestsicherungs-Bezieher als das Burgenland Einwohner und jeder zweite sei Ausländer. "Wir haben eine massive Zuwanderung in das System der Mindestsicherung", betonte Kurz. Daher schlage man nun ein "gerechteres System" mit Arbeitsanreizen vor. Auch der "Fleckerlteppich" der unterschiedlichen Länderregelungen werde damit beendet.

"Das ist ja ein absurdes System, das ist Gift für die Gesellschaft", kritisierte der Kanzler am Mittwochabend in der Fernsehsendung ZIB2 die bisher gültigen Regelungen. Man müsse sich endlich auch um die Menschen kümmern, die arbeiten gehen. Kurz brachte dazu ein Beispiel: Nach altem System würde ein Familienvater mit drei Kindern, der 1600 Euro netto verdient, nach Hinzurechnung aller Sozialtransfers um rund 100 Euro monatlich schlechter aussteigen als eine vergleichbare Familie, in der niemand arbeitet. Das werde nun geändert, künftig erhält die erste Familie mehr, die zweite weniger.

Ähnlich Strache schon bei der Präsentation zu Mittag: Man habe von der SPÖ ein ungerechtes Modell übernommen, das nun treffsicherer, fairer und gerechter werde. Er lobte zwar insbesondere die fünfjährige Wartefrist für "EU-Sozialtouristen", betonte aber: "Die Mindestsicherung darf auch nicht zu einer sozialen Hängematte verkommen. Für niemanden - auch nicht für Österreicher."

Einschnitte für Familien mit Kindern

Besonders starke Einschnitte bedeuten die Regierungs-Pläne für Familien mit Kindern (2017 waren laut Statistik Austria 81.334 von 231.390 Mindestsicherungsbeziehern Kinder). Denn für das erste Kind gibt es künftig rund 216 Euro monatlich, für das zweite 130 und ab dem dritten nur noch 43 Euro. Außerdem werden diese Kinderzuschläge noch ein weiteres Mal gekürzt: Wie Hartinger-Klein sagte, soll der Kinderabsetzbetrag (58 Euro pro Kind und Monat) künftig von der Mindestsicherung abgezogen werden. Derzeit wird er gemeinsam mit der Familienbeihilfe an alle Familien ausgezahlt und reduziert die Mindestsicherung nicht.

Kurz begründete diese starken Kürzungen für Mehrkindfamilien damit, dass berufstätige Familien häufig nicht viel mehr Geld zur Verfügung hätten als Mindestsicherungsbezieher mit vielen Kindern. "50 Prozent der Menschen verdienen weniger als 1.800 Euro netto", meinte Kurz. Das bedeute, dass es für Menschen in kinderreichen Familien gar nicht mehr attraktiv sei arbeiten zu gehen. Und Wöginger dazu: "Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein."

Weniger Kürzung für AlleinerzieherInnen

Abgefedert werden diese Kürzungen bei Alleinerzieherinnen: sie erhalten einen Zuschlag (103,5 Euro bei einem Kind, 233 Euro bei drei Kindern), Behinderte erhalten 155 Euro mehr. "Wir nehmen das Problem der Kinderarmut ernst", betonte Strache diesbezüglich. Nicht durchgesetzt hat sich die FPÖ dagegen mit ihrer Forderung, den Vermögenszugriff auf "Aufstocker" in die Mindestsicherung abzuschaffen. Allerdings wurden die aktuellen Regelungen abgemildert: Auf selbst benutztes Wohneigentum soll erst nach drei Jahren (nicht schon nach sechs Monaten) zugegriffen werden, außerdem dürfen Mindestsicherungsbezieher 5.200 Euro in bar behalten (bisher 4.300). Strache dazu: "Wir beenden sie soziale Kälte der SPÖ."

Keine Mindestsicherung für Langzeit-Beschäftigte

Bundeskanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) haben zudem Befürchtungen dementiert, dass die für 2019 geplante Reform des Arbeitslosengeldes für Langzeitarbeitslose künftig automatisch den Gang in die Mindestsicherung bedeutet. Für lange erwerbstätige Personen werde es weiterhin eine Art unbefristete Notstandhilfe geben.

Die Regierung plant bei der für Herbst 2019 angepeilten Reform, die Notstandhilfe in das "Arbeitslosengeld Neu" zu überführen. Befürchtungen, dass damit Notstandshilfebezieher automatisch in die Mindestsicherung rutschen und diesen damit ein Vermögenszugriff droht, wiesen Kurz und Strache im Pressefoyer nach der Ministerratssitzung zurück.

Gefragt, ob es für zuvor lange Jahre beschäftigte Arbeitslose weiterhin die Möglichkeit des unbefristeten Bezugs der Notstandshilfe geben wird, sagte Kurz: "Natürlich. Wer eingezahlt hat, hat ein Recht auf die Versicherungsleistung." Wer jahrelang gearbeitet hat und mit 40 Jahren seinen Job verliert, der werde im Arbeitslosenmodell bleiben - und es werde auch "keinen Vermögenszugriff geben". Für kürzer Beschäftigte will die Regierung aber nicht automatisch eine unbegrenzte Verlängerung der Notstandshilfe: Wer nur "ganz kurz" gearbeitet hat und Vermögen besitzt, für den könne es "nicht Job der Allgemeinheit sein, ihn zu erhalten", sagte der Bundeskanzler.

Anstehende Verhandlungen

Konkrete Angaben zu den Voraussetzungen für einen unbefristeten Verbleib in der Notstandshilfe konnte die Regierungsspitze am Mittwoch aber noch nicht machen und verwies auf noch anstehende Verhandlungen. Auf die Frage, ob etwa jemand, der zehn bis 15 Jahre gearbeitet hat, und mit 40 Jahren arbeitslos wird, dann unbefristet die Notstandhilfe beziehen kann, sagte Strache allerdings: "So ist es." Wichtig sei es aber, einen Unterschied zwischen Kurz- und Langzeitbeschäftigten herzustellen.

Auch der Vizekanzler betonte, die Notstandshilfe werde eine Versicherungsleistung bleiben. "Jeder, der diese Versicherungsleistung erarbeitet hat, fällt nicht in die Mindestsicherung. Wer jahrelang gearbeitet hat, bleibt in dieser Versicherungsleistung."

Die Regierungsspitze übte bei diesem Thema insbesondere Kritik an der SPÖ. Kurz und Strache sprachen von einer "Stimmungsmache", die großen Personengruppen Angst mache. Dies sei "unredlich".

 

Kommentare (19)

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Apulio
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Wer arbeiten geht und unglücklicherweise

krank wird kann einmal der Dumme sein.
Emigranten haben keine Häuser oder Eigentumswohnungen, höchstens ein altes Auto.
Trotz öffentlichen Beteuerungen kommt nun doch KURZHCIV mit Vermögenszugriff.

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Irgendeiner
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Natürlich gehts um Hartz IV,soll ja Leute gegeben

haben die das vorher gesagt hatten,und zwar vor der Wahl,die ersten Helden die das forderten waren die Blauen, die vorgeblichen Schützer der kleinen Männer,war früher eine Honoratiorenpartei mit IV-Nahe,die wieder,die Erbscheinelite, sind die einzige Truppe die von der Sozialpartnerschaft nie was gehalten hat,naja und ein paar Konservative haben das dann später auch gewünscht,wär aber dort nicht mehrheitsfähig gewesen und dann kam Basti mit einer Jungschnöseltruppe und hat geputscht,ja der besetzt die Listen gegen das freie Mandat, und sich den Wahlkampf finanzieren lassen,von der IV.Naja und jetzt könnte sich Strache eigentlich nicht wirklich bewegen,der kleinen Männer wegen, die ihn jetzt wählen, aber Basti treibt ihn durch und nennt Sozialabbau neue Gerechtigkeit, er hatte ja nie Ambitionen,nur immer ein Strategiepapierl dafür,aber die Paradoxizität stör Euch ja nicht,und er hat die Blauen restlos kopiert,weil mit Vorurteilen gegen Flüchtlinge gehts leichter,das geht Euch runter wie Butter,aber er will was anderes als die Nationalschwurbler,den Sozialstaat und er ist schon sehr weit, ich gratuliere Euch zu Eurer Übersicht.

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isogs
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43

43 Euro ab dem drtten Kind. Da kann man nicht einmal die Windeln kaufen.
Vielleicht sollten dies Familien ihre benützen Windeln am Ballhausplatz zum Umtausch ablegen! Dann gäbe es vielleicht eine Meinungsänderung von Herrn Kurz.
Aber der hat ja keine Ahnung von Kinderbetreuung, wie auch!

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Irgendeiner
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Naja,geht darum Mitgefühl durch Neid zu ersetzen

und die allgemeine Unsicherheit dazu zu verwenden Euch billiger zu kriegen, nennet sich Turbokapitalismus,wollt hier keiner mit mir drüber reden.Und die Propagandisten sind schon unterwegs und schüren gegenseitigen Neid um Euch davon anzulenken, daß ihr alle immer weniger habt,denn das ist auch empirisch,muß man nur inflationsbereinigen.Und vorne stehen zwei Helden auf die der ganze Arbeitsmarkt brennend warten würde wenn sie da rausfallen,ich mein,Studienabbrecher und welche die die Firma in den Sand gesetzt haben, das sind rare Perlen,alle wollen die,man lacht.

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helga.zuschrott
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dieser zynismus!

es gibt menschen, die nicht arbeiten können - aus welchen gründen auch immer.... und diese machen jene, die arbeiten können doch nicht zu den dummen.
diesem kanzler fehlt es an menschlicher reife - vielleicht seinen jungen jahren geschuldet?!
und doch treibt er - gemeinsam mit seinem blauen pendant - keile in unsere gesellschaft => missgunst, neid, zorn werden hier geschürt!

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334da3b1152fc435abcf731482ce1894
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ich denke

Kurz meinte jene "die nicht arbeiten wollen", es aber könnten. Die gibt es in den Städten zuhauf, helga.zuschrott, viel weniger am Land. Da will man im Dorf, wo jeder jeden kennt, nicht arbeitslos sein, sucht sich Arbeit und findet sie auch. In der Stadt versinkt alles in der Anonymität. Dass jene unterstützt werden sollen, die "nicht arbeiten können" (körperliche/gesundheitliche Probleme) ist ohnehin klar.

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Lodengrün
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Er erklärt

pauschal alle Durchschummler. Das tat er schon vor der Wahl. Warum? Weil er keinen Tau von der Realität hat.

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Irgendeiner
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Geh, in den Dörfern gibst so viele

Jobs, erzähl mir mehr wie das aussieht.

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mapem
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„Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein“ … aha, so sagens, die Blautürken …

wer also nicht arbeitet ist ergo: dumm!
So, meine lieben Mitbürger – und wer jetzt zu Hause sitzt, vielleicht schon a bisserl älter ist und auf Teufel komm raus keinen Job mehr bekommt – aus diesen oder jenen oder anderen Gründen, wie die Gesundheit bzw. das Leben so spielt … ihr seids also schlicht und einfach: dumm!

Du bist betroffen? … Okay – und wen hast du im Oktober gewählt? … Ich mein, es gibt ja solche – und solche Dumme … und du weißt, welcher Dumme du jetzt bist –gell.

So, ich hab jetzt grad wenig Zeit – ich muss mich bei meiner Arbeit grad ordentlich reinhängen, deshalb bin ich wenig hier – aber das wollt ich doch loswerden … einen schönen Tag allerseits!

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Irgendeiner
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Naja,mapem,das ist natürlich ihre Sache,

da hab ich keine Meinung zu haben,aber es brennt, lichterloh. Webers stahlhartes Gehäuse schließt sich in einem Affentempo und vorne steht was, das nichtmal meine Sträucher kupieren dürfte,geschweige den fremde Existenzen.Aber vielleicht sehma uns später mal, dort wo man die Unbotmäßigen sammelt,man lacht.

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Ichweissetwas
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Ob alle das kapiert haben,

dass Arbeitnehmer nicht die Dummen sein sollen ?? Nach 40 J. sage ich, ich habe genug Steuern für jeglichen Quatsch und Förderungen eingezahlt............mir reicht´s schon lang!

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Irgendeiner
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"Kurz begründete diese starken Kürzungen für Mehrkindfamilien damit, dass berufstätige Familien häufig nicht viel mehr Geld zur Verfügung hätten als Mindestsicherungsbezieher mit vielen Kindern. "

Ja,die Neidkarte,das Problemerl ist aber, daß da mehr Mäuler zu füttern sind aber hier kann man schon jeden Schmarrn verkaufen wenn man keine abgeschlossene Ausbildung hat und keine Ahnung von der Arbeitsrealität.Und sein blauer Gehilfe war irgendwie auch nicht der Karrierewahnsinn.Ich mein,ich weiß ja im Gegensatz zu den meisten einiges über Theorie und Praxis des neoliberalen turbokapitalistischen Schmarrns,will wer vortreten,aber die zwei als Gallionsfiguren sind eine echte Frotzelei,wenn da wenigstens so ein knallharter Industriewuzzi vorne stünde aber diese zwei sind eine Burleske im sozialpolitischen Untergang,ein Studienabbrecher und ein,naja,wie sag ichs nett,nicht gerade herausragend Erfolgreicher,man lacht.Ich mein,ich stell mich mit meinem altersbedingten Schwimmreiferl auch nicht hin und fordere ultimative verpflichtende Schlankheit,das ist so sagenhaft schamlos.Aber wir Alten lieben so Reminiszenzen,wenn vorne nicht mehr viel kommt wird der Blick nach hinten halt wichtiger,ist halt so,ich darf an das Flüchtlingsforum erinnern als ihre Eurem Neid so richtig die Zügel schießen ließet,es ist Erntezeit,ihr habt zwar nicht was ihr wolltet aber bald weniger,man lacht und ich sagte damals schon, ich bin altvatrisch,ich geb viel leichter was wenn ein Hut vorgestreckt wird,nicht vergessen.

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334da3b1152fc435abcf731482ce1894
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Neidkarte?

Der im Vergleich (Familie mit 3 Kindern) arbeitende Familienerhalter ist seinem Kollegen mit ähnlicher Familiengröße, der durch die Mindestsicherungsregel finanziell besser aussteigt, sicher nicht neidig. Wohl aber stinkzornig. Weil das einfach nicht gerecht ist.

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so ist es leider
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Privileg

Es ist auch nicht gerecht einen die Arbeit zu nehmen wenn man krank wird bzw. Behinderung bekommt und vorher im gesunden zustand jahrelang ausgepresst und mehrstunden leistest die jedoch nicht aufgeschrieben werden dürfen und nicht vergütet bekommst um deinen Arbeitsplatz zu erhalten und dann trotzdem weggeschmissen wirst wie ein defektes gerät und Gesetze nicht gelten wie Betriebs Übergang oder wegen Behinderung wo bekommt der kranke eine neue stelle wer nimmt diese Person auch arbeitende ältere bekommen nur stellen wenn sie gefördert werden wo ist da die Gerechtigkeit privilegierte schickt man in Pension mit 80 Prozent ihres letzten Gehaltes und andere in die Mindestsicherung denn das ist System darum werden die reichen immer reicher und die armen immer ärmer es ist auch nicht gerecht das kleine Bürger strafen bezahlen und die was es eigentlich haben sich löschen können treffen tut es den kleinen wenn man sich die Wirtschaftslage ansieht ist es sogar ein Privileg eine stelle zu haben wo der Gehalt gut ist und man damit sein Lebensunterhalt finanzieren zu können

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Irgendeiner
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Jö,neuer Nick, neues Ungeschick,

besser aussteigt, das ist lustig, wo hast das her,gib mir ein Beispiel,aber empirisch.Denn weißt, die Mindestsicherung ist das mindeste, das haben die Helden in manchen Fällen sogar noch frech reduziert,da könntest auch in Arbeit dorthin aufstocken wennst weniger hättest.Und dann bleibt noch immer die Frage ob ein Studienabbrecher dennst am Arbeitsmarkt heute wohl nur schwer unterbringen könntest der richtige ist,Kinder zu verkürzen auch wenn er wie bei Nestroy Kurz heißt,ist ja nicht was Papa hat, ist ja was Kinder brauchen in der Zivilisation.Niemand kann schlechter aussteigen als in der Mindestsicherung,außer er hüpft als U-Boot aus dem System was mancher der diese Regierung mit seinen Steuern mittragen muß gerne täte.Und was bist du für einer?

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Kurz hat recht

fragen sie einen brav arbeitenden Handwerker mit drei Kindern, wieviel er am Monatsende zur Verfügung hat. In der Regel gleich viel, zumeist (am Land) weniger, als es die Mindestsicherung für solche Familien vorsieht. Für den Spengler gibt es aber keine Sonderbonifikationen (ORF, KK etc). Und in die Arbeit fahren (Treibstoff, Auto) kostet bekanntlich zusätzlich Geld. Wenn Daheimbleiber finanziell besser aussteigen als brav Arbeitende, dann ist mehr früher als später Feuer am Dach in unserem Sozialgebälk.

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so ist es leider
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privileg

bist wahrscheinlich ein privilegierter den wen dir alles genommen wird und du in die Mindestsicherung getrieben würdest und noch schlimmer dein Gehalt aufstocken müsstest weil du weniger verdienst würdest nicht so reden oder meinst du der was in der Mindestsicherung lebt hat weniger zu bezahlen viele ältere Menschen suchen Arbeit aber selbst das hat System so lange es Förderung gibt bekommen sie eine Arbeit danach sind sie wider daheim darum werden reiche immer reicher arme immer ärmer

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Irgendeiner
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Neid gegen Leute die nichts haben

ist besonders schäbig,implizit zu unterstellen die seien selbst schuld noch mehr,und in der Mindestsicherung könntest nicht besser aussteigen selbst wenn da ein Studienabbrecher und ein auch wirtschaftlich nicht sehr erfolgreicher Zahndompteur den Begriff "mindest" nicht verstehen und glauben, man könnt dort noch rumexperimentieren,kommt Zeit, kommt Urteil.Und Kurz sollte mal mit seiner Matura einen richtigen Job suchen müssen und dann schauma zu wie er in der Reallität aufschlägt,man lacht.

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Lodengrün
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Gesetzt den Fall der Eigentümer

Deiner Firma setzt den Betrieb in den Sand. Du bist über 50, speziell qualifiziert. Beide Faktoren lassen doch kaum irgendwo trotz aller Bemühungen einsteigen. Selbst andere Betriebe lehnen dich ab. Nach 2 Jahren Mindestsicherung. Man geht an dein Vermögen, ja gar an deine Eigentumswohnung gehen sie nach einer Zeit ran.
Ich will gar nicht daran denken das du nur ein Angelernter ohne Schulabschluss mit mehreren Kindern bist.
Auf wie sie dich in den Ämtern abfertigen soll nicht eingegangen werden.
Kurz strapaziert das Wort Durchschummler und erwähnt das so viele Mindestsicherung bezögen. Also alles seine Durchschummler.
Würde sagen er Politdurchschummler hat von Tüten und Blasen da draußen keine Ahnung.

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