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Mindestsicherung Neu"Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein"

Die Sozialhilfe soll künftig einheitlich 863 Euro betragen. Bei Zuwanderern mit schlechten Deutschkenntnissen sind Kürzungen vorgesehen, für Alleinerziehende und Behinderte gibt es einen Bonus. Der Zugriff auf Vermögen bleibt erhalten.

MINISTERRAT: KURZ / STRACHE
© APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Die Bundesregierung präsentierte am Mittwoch im Ministerrat ihr Paket zur Mindestsicherung. Die Sozialhilfe soll künftig einheitlich 863 Euro betragen. Bei Zuwanderern mit schlechten Deutschkenntnissen sind Kürzungen vorgesehen, für Alleinerziehende und Behinderte gibt es einen Bonus. Der Zugriff auf Vermögen bleibt erhalten, beim Zugriff aufs Eigenheim gibt es aber eine längere Schonfrist.

Geregelt wird das bundesweit harmonisierte Modell, das bisher durch unterschiedliche Landesgesetze (auf Basis einer mittlerweile ausgelaufenen 15a-Vereinbarung) geregelt wurde, in einem Grundsatzgesetz, mit dem der Bund den Bundesländern einen Rahmen und Grundprinzipien für die neue Mindestsicherung vorgibt. Bei der Höhe der monatlichen Mindestsicherung orientieren sich ÖVP und FPÖ am Netto-Ausgleichszulagenrichtsatz von derzeit 863 Euro. Für einen allein stehenden Mindestsicherungsbezieher gibt es 100 Prozent, für ein Paar zwei Mal 70 Prozent des Richtsatzes bzw. 1.208 Euro.

Familien

Für Kinder soll es künftig gestaffelte Beträge geben: für das erste Kind 25 Prozent, für das zweite Kind 15 Prozent und ab dem dritten Kind 5 Prozent des Netto-Ausgleichszulagenrichtsatzes. Von einer völligen Deckelung hat man aus verfassungsrechtlichen Gründen abgesehen.

Sozialsystem "schützen"

Eines der Hauptziele von Türkis-Blau ist der "Stopp der Zuwanderung ins Sozialsystem". Zuwanderer mit nicht ausreichenden Deutschkenntnissen sollen deshalb eine gekürzte Mindestsicherung von 563 Euro erhalten. Die 300 Euro Differenz auf die volle Mindestsicherung erklärt die Regierung als Sachleistung zum "Arbeitsqualifizierungsbonus für Vermittelbarkeit". Damit sollen Sprachkurse finanziert werden. Voraussetzung für den Erhalt der vollen Sozialhilfe ist Deutsch-Niveau B1 oder Englisch-Niveau C1.

>> Regierung ist sich einig: Vermögenszugriff

Deutsch-Nachweis

Für den Nachweis beim Sozialamt braucht es ein Sprachzertifikat, einen Pflichtschulabschluss mit Deutsch als primärer Unterrichtssprache oder die Vorsprache bei der Behörde, was etwa für der deutschen Sprache mächtige Österreicher ohne Pflichtschulabschluss ausreichen würde.

Für Drittstaatsangehörige sowie EU- und EWR-Bürger plant die Regierung eine fünfjährige Wartefrist. Unionsbürger mit einem kürzeren rechtmäßigen Aufenthalt haben nur dann uneingeschränkten Zugang zur Sozialhilfe, wenn sie sich etwa als Arbeitnehmer in Österreich befinden. Im Gesetz ist dazu eine Einzelfallprüfung vorgesehen. Nach Ansicht von Regierungsvertretern ist eine solche Lösung unionsrechtlich zulässig. Asylberechtigte haben erst ab dem Zeitpunkt Anspruch auf Mindestsicherung, ab dem ihnen der Schutzstatus als Flüchtling zuerkannt wird, Asylwerber sollen wie schon jetzt keinen Leistungsanspruch bekommen.

Alleinerzieherinnen

Für Alleinerzieherinnen ist zusätzlich zur Mindestsicherung ein Bonus vorgesehen: bei einem Kind 12 Prozent vom Ausgleichszulagenrichtsatz (derzeit 103,5 Euro), bei zwei Kindern 21 Prozent (181 Euro), bei drei Kindern 27 Prozent (233 Euro) und für jedes weitere Kind plus drei Prozent. Personen mit Behinderung sollen einen Zuschlag von 18 Prozent (155 Euro) erhalten.

Mietkosten

Um die unterschiedlich hohen Mietkosten in den Bundesländern zu berücksichtigen sollen laut den Regierungsplänen die Länder die Möglichkeit bekommen, einen Zuschlag von bis zu maximal 30 Prozent für Wohnkosten zu vergeben. Dies könnte etwa in Städten mit besonders hohen Immobilienpreisen wie Innsbruck oder Salzburg notwendig sein. Die Bundesregierung will damit Bedenken aus den westlichen Bundesländern Rechnung tragen.

Vermögenszugriff

Fällt jemand in die Mindestsicherung, dann sollen die Länder auch künftig die Möglichkeit des Vermögenszugriffs haben. Zusatz: "wenn die Notlage dadurch nicht verschlimmert wird". Ein Auto, das zur Fahrt in die Arbeit benötigt wird, soll etwa vom Zugriff ausgenommen sein. Zudem definiert die Regierung in ihrem Paket ein "Schonvermögen" von 600 Prozent des Ausgleichszulagenrichtsatzes (knapp 5.200 Euro), bis zu dem künftig kein Zugriff möglich sein soll. Zugleich wird die "Schonfrist" für den Zugriff auf das Eigenheim bzw. die pfandrechtliche Eintragung im Grundbuch von sechs Monaten auf drei Jahre erhöht.

Sozialhilfeempfänger

Sozialhilfeempfänger sollen künftig für einen befristeten Zeitraum auch zusätzliche Einkünfte lukrieren dürfen. Für jene, denen es gelingt, aus der Mindestsicherung heraus eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, ist laut Regierung ein Freibetrag von bis zu 35 Prozent des Nettoeinkommens vorgesehen. Dieser Gehaltsteil soll für bis zu 12 Monate von einer Anrechnung ausgenommen werden. Türkis-Blau will so stärkere Arbeitsanreize setzen.

Alleinstehende

Begleitend zum Mindestsicherungspaket präsentiert die Koalition auch erste Modellrechnungen und Beispiele zu den Auswirkungen der Reform. Für Alleinstehende ändere sich demnach im Vergleich zur bisherigen Praxis in den verschiedenen Bundesländern kaum etwas, Personen mit Behinderung würden profitieren, bei Mindestsicherungsbeziehern mit geringen Deutschkenntnissen würde weniger Geld als bisher ausgezahlt, Alleinerzieherinnen bekämen künftig mehr, bei Familien mit Deutschkenntnissen käme es zu geringfügigen Änderungen, Familien mit geringen Deutschkenntnissen erhielten demnach weniger Geld.

In der Regierungssitzung am Mittwoch verabschieden ÖVP und FPÖ eine Punktation, der entsprechende Gesetzesentwurf soll im Lauf der Woche in Begutachtung gehen. Die Begutachtungsphase läuft sechs Wochen bis Mitte Jänner, im Februar/März soll das Gesetz den parlamentarischen Prozess durchlaufen und beschlossen werden. Das Grundsatzgesetz soll mit 1. April 2019 in Kraft treten. Danach haben die Bundesländer in einer mehrmonatigen Übergangsfrist bis Ende 2019 Zeit, um die entsprechenden Landesgesetze zu erlassen. Die genauen Ausführungsbestimmungen sowie konkreten Sanktionen bei Missbrauch oder Arbeitsunwilligkeit müssen die Länder nämlich selbst festlegen.

Kommentare (99+)

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atomic
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Arbeitsleistung

wurde bis jetzt von der KurzIV Regierung weder belohnt noch aufgewertet. Statt dessen ein 12 Stunden Tag aufs Auge gedrückt. Ich bin auch gegen Sozialschmarotzer und absurde Auswüchse, aber was sich zur Zeit abspielt ist ein brutales vergrößern der Kluft zwischen Arm und Reich

paulrandig
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ronny999

Nein. Arbeitsleistung wird nicht aufgewertet. Das eine abzuwerten bedeutet nicht automatisch das andere aufzuwerten. Für den, der arbeitet, macht es ganz genau keinen Unterschied, also wird seine Arbeit nicht aufgewertet.

Landbomeranze
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Frage an Planck, atomic, paulrandig: Wer ist

zuständig, um die Arbeit aufzuwerten? Ich glaube, das wird schwer ohne die Arbeitgeber gehen. Bei Einführung eines zu hohen Mindestlohnes werden bestimmte Betriebe abwandern oder noch mehr in Automatisierung investieren. Eine der größten Auswurzereien der Angestellten findet im Lebensmittelhandel statt, damit dieser jeden Tag eine neue Aktion zum Verschleudern von zig Lebensmitteln starten kann. Aber ich weiß, keiner von euch lässt sich von solchen Aktionen blenden und ihr kauft ja ohnedies keine Aktionsartikel. Hab ich recht? Ist euch eigentlich schon aufgefallen, dass die Angestellten bei Hofer, Lidl, Media Markt usw. immer weniger werden. Manche Läden kommen überhaupt mit einer Kassiererin und einem Regaleinräumer aus. Ich werde das Gefühl nicht los, dass es euch um reines Regierungsbashing geht.

Planck
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I sag' Ihnen was, Bömmel.

Quality sells.

Ich bin nicht reich genug, mir Billiges leisten zu können.

Punkt-

Landbomeranze
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Ergänzung: und weil das unreflektierte Gebashe vielen Menschen ganz

gehörig auf den Geist geht, treiben sich im Forum eines Mediums, das bei seiner Printausgabe mehrere hunderttausend Leser hat, selbst beim Aufmacher auf der Homepage lediglich ein paar Daumen hoch und ein paar Daumen unten Bewerter umher. Ist auch ein Qualitätskriterium für die Foren.

lieschenmueller
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@Landbomeranze

Wenn mein Gedächtnis doch nur besser wäre. Ich glaube es war voriges Wochenende, bei den Leserbriefen in der Printausgabe, wo ein Redakteur auf die Beschwerde eines Schreibers antwortete, der es schlimm fand, dass ein Posting mit großer Abwertung von Arbeitslosen nicht gelöscht wurde. Verbunden mit der Forderung, diese Foren überhaupt nicht zuzulassen.

Man entschuldigte sich, dass dieses Posting stehen geblieben war, aber ein Entfernen der Foren in der Onlineausgabe nicht am Plan sei, und das Forum hier auch "gediegen". Und ja, das ist es auch meiner Ansicht nach. Besonders von einem oder zwei Usern, da steigt einem Teil schon beim Nickname die berühmte Grausbirn auf, o.k. Mag sein - Ihr "auf den Geist gehen". Aber Bashing ist was anderes. Bewertungen gibt es vielmehr als Reaktionen, aber da sind nicht die Schuld, die hier schreiben, sondern die Lurker am Gartenzaun.

lieschenmueller
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@Landbomeranze

Nun, wenn die Möglichkeit besteht, die Angestellten auch 12 Stunden da zu behalten, wird deren Anzahl kaum mehr werden!

Landbomeranze
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Kaufen`s einfach dort ein, wo der Kilo Schweineschnitzel

noch einen fairen Preis hat, dann kaufen sie dort ein, wo Mitarbeiter möglicherweise einen fairen Lohn erhalten. Was sind das für Läden, die bei Aktionen das Menschenfutter zum halben Preis des Katzen- und Hundefutters verkaufen und jeder greift zu. Was soll da noch für eine mitarbeitergerechte Bezahlung bleiben. Ich denke, da können sich einige selber bei der Nase nehmen. In den 1970er Jahren Jahren machten die Ausgaben für Lebensmittel noch rund 30 Prozent der Haushaltsausgaben aus, heute sind es 10 Prozent.

lieschenmueller
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@Landbomeranze

Wir kommen schon ziemlich vom Thema ab. Es sei Ihnen gesagt, ich löhne schon ein ziemliches Sümmchen beim Einkaufen. An der Frischfleischtheke mit Bedienung. So ab Euro 18 ist bei mir dann Schluss für ein Kilo, aber das finde ich nicht geschenkt.

Planck
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Tatsächlich, @lieschenmueller,

ist diese unselige Geiz-ist-geil-Mentalität kein hiesiges Phänomen.
In England krachen die High Streets genauso wie bei uns, traditionelle Läden haben's schwer, sich gegen Diskonter durchzusetzen.
Dasselbe in Spanien, im Grund isses zum Verzweifeln.

Und die ganzen Kochsendungen (schau'n S' amal das BBC-Programm an, da finden S' den Ursprung aller der Sachen, die sich z. B. der Lichter und der Lafer abg'schaut haben) nützen nix, die Leut' wollen Schweinefutter futtern *g

lieschenmueller
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@Planck

Die Frage ist eben auch, was bleibt über, wenn z.B. diese unsäglich hohen Mieten abgezogen werden und den Kindern die Möglichkeit 1 Jahr London - im nächsten Mailand (das zwar als Austausch) und dann der Schikurs ermöglicht werden soll? Wir haben uns nicht wirklich schwer getan und auch jetzt muss ich beim Einkauf nicht jeden Cent umdrehen. Aber meinereiner ist nicht die Messlatte. Kürzlich eine Wäschespinne - beim großen Baumarkt 169,90, beim riesen Versandhändler 119,90. Absolut das selbe Produkt. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, um 50 Euro weniger und für das Teil nicht noch 30 km fahren müssen und es irgendwie ins Auto kriegen - sondern direkt vor die Tür, also wo habe ich wohl gekauft? Und der Baumarkt in der Bezirksstadt hat bei uns im Städtchen auch den kleinen Eisenwarenhändler ins Aus geschickt. Aber bei Fleisch versuche ich zumindest das zu nehmen, wo ich bessere Haltung vermute und das kann gern teurer sein als beim Diskonter.

glashaus
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@irgendeiner

deine postings sind haarsträubend und fallweise auch grundlegend falsch. Den Zugriff auf das Vermögen in der Mindestsicherung gibt es ja auch jetzt. Und was hast du gegen Deutsch- oder Englischkenntnisse. Ohne wird es am Arbeitsplatz schwer und das sollte wohl immer das Ziel sein. Und noch gibt es keine gesicherten Infos über die Dauer des Arbeitslosengeldes mit Notstandshilfe gür jene welche die Arbeit verlieren. Und wenn man angenommen mit 57 arbeitslos würde, einiges geschaffen hat und danach noch einige Zeit Arbeitslosengeld beziehen kann, sollte die Zeit bis zur Pension auch ohne Mindestsicherung schaffen. Damit auch kein Verlust von Eigentum. Und sollte dies Ausländer treffen die vorher hier in Österreich gearbeitet haben, wird die Erfüllung der Anforderungen zur Erlangung der MS auch kein Problem darstellen.

atomic
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Wenns nicht so traurig wäre...........

Soziale Kürzungen und Einsparungen bei den Arbeitern und Arbeitssuchenden. Eigentlich das Klientel der „sozialen“ Heimatpartei. Wenns nicht so traurig wäre, wär es schon wieder zum Lachen.............

selbstdenker70
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...

Die SPÖ Trolle sind heute fleißig...die große Masse der Österreicher hat noch nie Mindestsicherung bezogen, und wird sie auch nie beziehen, ergo ist es egal wie sie verändert wird. Aber die roten machen einen Aufstand als wäre ganz Österreich dagegen. Ich behaupte, den meisten arbeitenden Menschen gefällt es aber. Niemand hat verstanden, warum manche die zuhause sitzen fast gleich viel bekommen. Aber bei der nächsten Wahl wird man ja sehen wie die Masse darüber denkt....

Sepp57
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In der ZIB

sagen sie gerade, wir haben eben eine Mitte Rechts/Rechts - Regierung.
Also sollte man sich nicht wundern, das ist dann eben so . . .

waggef
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Sollte ich jemals Vermögen haben...

... dann kommt es auf ein ausländisches Bankkonto und ich gleich mit. Keinen Cent bekommen diese Gauner von mir!

smarty
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Bitte

Dann rasch gehen und nicht vergessen, die Pension auch dort beziehen! Nicht 14x und nicht die Höhe von Österreich

Sepp57
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Ihr Haus in Österreich

passt aber schlecht auf ein Bankkonto im Ausland. Außerdem gibt es nur mehr wenige Länder, wo die Banken keinen Datenaustausch mit dem Finanzamt machen . . .

cleverstmk
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Und??

Welchen Beruf hat Basti und was hat gearbeitet außer am Politik- Futtertrog zu hängen???

Irgendeiner
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Staatlich zertifizierter

Geilomobilfahrer und Schließer unbekannter Routen.Und Obmannmobber,das hat ihn aber selber überrascht.

X22
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Ist Schlimm wenn man wo rein fällt und egal was man angreift, es zieht einem tiefer und tiefer hinein

ohne Rettungsring wird es furchtbar enden, armer Basti

SoundofThunder
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Wer arbeiten geht und sich etwas aufbaut ist der Dumme

Dafür sorgt die Regierung mit der Arbeitszeitflexibilisierung,Arbeitslosengeld Neu und KurzIV!

X22
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Ich weiß nicht warum diese Politiker immer von ihren Intelekt und ihren Job bzw. Umfeld ausgehen,ausgehen

Glauben die wirklich, dass irgend ein Konzern oder Unternehmen auf den vorhanden Wirtschaftsmarkt und den Konsumenten verzichten würde, wenn ein kleiner Riegel die Steuerverschleppung in ein Steuerparadies etwas teurer macht, dafür aber mehr davon in Österreich bleibt, dass das keine Peanuts sind wissen die da oben genau, aber wer beißt den gern die Hand, die den Politikausteigern einen Job, auch wenn sie in der Amtszeit die Vollkoffer per se waren, garantiert.
Man muss dazu nicht besonders viel Grips haben um festzustellen, wen genau sie dafür Dumm halten wollen. Also brav arbeiten, Stimme den Sozialasozialen geben, dafür kriegt ihr als Gegenleistung das Versprechen das ihr nicht die Dummen seid.

tannenbaum
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Wer

arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein! Ist absolut richtig, aber es kann nicht sein, wenn jemand, der mit 55 keine Arbeit mehr bekommt, der Dumme ist! Und dann nehmen wir ihn halt das weg, was er bis dahin aufgebaut hat. Vermögenssteuer anderes herum!

glashaus
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schau tannenbaum

nur auf die Regierung schimpfen ist leider auch nur Polemik. Hier ein Lösungsvorschlag.
mit 55 wirst du arbeitslos, bis 57 gibt es Arbeitslosengeld mit vermutlich integrierter Notstandshilfe, vorausgesetzt du hast gewisse Versicherungsjahre. mit 57 Gründung eines Kleinunternehmens. Dadurch lässt sich die Mindestsicherung wohl sicher verdienen, dabei schauen das der Finanzminister nur das nötigste bekommt. Damit wird dir aber rein gar nichts von deinem geschaffenen Werten genommen.

mapem
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„Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein“ … aha, so sagens, die Blautürken …

wer also nicht arbeitet ist ergo: dumm!?
So, meine lieben Mitbürger – und wer jetzt zu Hause sitzt, vielleicht schon a bisserl älter ist und auf Teufel komm raus keinen Job mehr bekommt – aus diesen oder jenen oder anderen Gründen, wie die Gesundheit bzw. das Leben so spielt … ihr seids also schlicht und einfach: „dumm“ …!?

Du bist betroffen? … Okay – und wen hast du im Oktober gewählt? … Ich mein, es gibt ja solche – und solche Dumme … und man sollte ja zumindest wissen, in welcher Art man „dumm“ ist - gell.

Und – by the way – noch was: Als nun schon jahrzehntelanger arbeitender Steuerzahler – und weil´s bei all dem Hinundher-Schreiben hier eigentlich genau nur um DAS geht: nämlich dass die Steuern genau auch dort hinkommen, wo Menschen sind, die Hilfe und Unterstützung benötigen. Gesellschaftspolitisch hat´s was mit der sozialen Solidargemeinschaft zu tun – Christen mögen es Nächstenliebe nenne … einerlei.
Nun gut, dass ich jetzt offenbar inmitten einer asozialen und unchristlichen Neidgesellschaft leben muss, dem das Wohlergehen der Mateschitz´s mehr am Herzen liegt, als irgendeines Nonames, nehm ich zur Kenntnis …

So, ich hab jetzt grad wenig Zeit – ich muss mich bei meiner Arbeit grad ordentlich reinhängen, deshalb bin ich wenig hier – aber das wollt ich doch loswerden … einen schönen Tag allerseits!

andy379
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"Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein"

aber wer nicht mehr arbeiten kann muss der dumme sein...

hoerndl
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Während sie euch ablenken rauben sie euch aus

Obama erklärt den Rechtspopulismus...

Mr.T
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Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein...


... Die Regierung meint wohl... wer arbeiten geht soll mehr Geld haben, als der, der nicht arbeitet... so weit so gut

Abgesehen davon möchte ich dazu möchte ich sagen...

Wer um den Hungerleiderlohn, den die meisten Branchen und Betriebe bezahlen, obwohl sie Riesen Gewinne machen, arbeiten geht... ist der Dumme!!!

150.000 Millionenäre in einen Miniland wie Österreich sprechen für sich!

GordonKelz
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DIE....

...allerersten ,die SOLCHE Gedanken ablehnen werden die Politiker sein ,die eingebettet sind in eine soziale Hängematte ,die sie niemals aufgeben werden. Damit ist das “ Projekt“ auch schon gestorben !
Gordon Kelz

mimamo
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Vorschlag

Mein Vorschlag. Jede und jeder bekommt 800 EUR im Monat, ob Mann ob Frau, Kind oder Erwachsener, davon kann man ganz bescheiden leben und wer mehr will muss sich selbst drum kümmern. Dafür werden Sozialhilfe, AMS, Kindergeld, Familienbeihilfe abgeschafft. Das bedeutet dann auch, dass es weniger Bürokratie gibt und die Kosten für die ganzen Bediensteten in den Ämtern wegfallen. Zudem könnte der Staat einen Sozialbonus an alle diejenigen verteilen, die bereit sind, sich ehrenamtlich für soziale Belange zu engagieren. Ich bin sicher, dass sich viel weniger für läppische 800 EUR auf die "faule Haut" legen würden, als man so glaubt.

Miraculix11
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Wie gut warst Du in Mathematik?

800 € im Monat x 8.000.000 Österreicher sind 6,4 Milliarden im Monat. Mal 12 = 76,8 Milliarden im Jahr.
Leider betragen alle Staatseinnahmen im Jahr nur 76,4 Milliarden und davon müssen auch noch die Krankenhäuser, Strassen, Schulen etc. bezahlt werden.

X22
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Steuereinnahmen 2017

100.897.000.000,00 dazu die Sozialabgaben und es sind 156.892.000.000,00

Feja
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Ja das glaube ich auch

Ich glaube aber nicht, dass die Mehrheit jemals so weit logisch denken kann um zu erkennen, dass man nur so wirklich Geld sparen kann. Daher wird sich in unserer Neidgesellschaft dafür dann wohl auch nie eine Mehrheit finden lassen. Leider..

Irgendeiner
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Naja,weißt Feja,ich war eigentlich nie ein Fan des

Grundeinkommens aber sub specie aeternitatis werden wir darum nicht rumkommen,eine Vollbeschäftigung ist durch Rationalisierungen immer unwahrscheinlicher, denn der Versuch Leute im Prekariat zu marginalisieren führt zuerst ins Elend und dann wirds eisern kleschen und ich mag Südamerika, aber Bürger vieler Staaten dort wollt ich nie sein.Und ich mein,ich nehm den chinesischen Fluch "Mögest Du in interessanten Zeiten leben" sehr ernst.Und die räumen den Sozialstaat aus,streuen Neid und Mißgunst unter die Leute und betreiben Klientelpolitik für eine verschwindende Minderheit die einer nationalökonomischen Sekte anhängen.Ich bin dafür,wählen wir das ab und zwar schleunigst und dann drückma Herrn Kapsch was durch,er mag das offenbar so.

paulrandig
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mimamo

Wichtig dabei:
Es darf keine Grenzbeträge mehr geben! Im Zeitalter der EDV sollte das kein Problem sein.
Vorschlag:
Steuersatz konstant auf jeden ab dem ersten verdienten Euro - ohne Unter- oder Obergrenze.
Dazu eine fixe Negativsteuer von beispielsweise 800 Euro (= Mindestsicherung).
Beispiel: Mit Steuersatz 50% (damit's einfacher ist):
a) Ich verdiene gar nix, also krieg ich € 800.
b) Ich verdiene € 1.000,-, wovon die Hälfte, also € 500,-, Steuer wäre. Bleibt mir eine Negativsteuer von € 300 übrig, also gesamt € 1.300.
c) Ich verdiene € 1.600, wovon € 800 Steuer sind, die sich mit der Negativsteuer aufheben. Mir bleiben also die € 1.600.
d) Ich verdiene € 3.600, nach Steuer € 1.800, nach Negativsteuer € 2.600,-.
e) Ich verdiene € 36.000, nach Steuer € 18.000, nach Negativsteuer € 18.800.

Bürger starten mit der Geburt bei 15% der Negativsteuer und bekommen jedes Jahr 5% dazu, erhalten also wenn sie 18 sind, den vollen Betrag.

Vorteile:
- Jeder verdiente Euro ist ein Anreiz.
- Sehr viel Verwaltung fällt weg.
- Hohe Einkünfte heißt auch hohe Steuern.

selbstdenker70
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...

Alles richtig gemacht. Wird eine Fachkraft arbeitslos, hat er/sie sowieso mehr AMS Geld und ist im Schnitt 3,5 Monate arbeitslos. Teilzeitkräfte haben natürlich weniger, finden aber meistens noch schneller Arbeit weil Teilzeitkräfte überall gesucht werden. Hilfsarbeiter das gleiche. Am Bau sucht man verzweifelt nach Hilfsarbeiter aber auch Facharbeiter. Also wen trifft es jetzt wirklich? Meistens die, die nicht wollen...

X22
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Bin zwar heute auch wo gegengerannt, aber dank Bauhelm keinen Schaden erlitten

Nur so nebenbei, im Jahr trifft es ca. 35 -45 Tausend AN die unverschuldet wegen einer Insolvenz ihre Stelle verlieren, da man anhand der statistischen Werte davon ausgehen kann, dass die Altersaufteilung sich so verhält wie es sich auch im sonstigen Durchschnitt verhält, also sind ca. 40% im Alter zwischen 45 und 65, beobachtet man den Anstieg in der Altersarbeitslosigkeit von 2000 bis 2018 in diesem Alter, stellt man fest das sich die Zahl ca. verdoppelt hat.
Das heißt, von den unfreiwillig Arbeitslos gewordenen sind ca. 16.000 die es schwer haben wieder einen Job zu bekommen, da sich das Jahr für Jahr wiederholt, können es schon einige Zehntausend Menschen sein, die zwar Arbeiten wollen aber keinen Job bekommen. Erstens ist es frustrierend für die jenigen und um so länger sie weg vom Fenster sind wird es auch schwieriger.
Egoisten und nicht weitblickende Leuten dürfte das egal sein, die streichen sogar Massnahmen die dem entgegenwirken und als i-Tüpferl werdens vielleicht auch vom Staat enteignet, was noch dazukommt, von dem reden die Sozialasozialen nicht, in der Mindestsicherung gibt es auch keine Pensionsvorsorge, dh. sie werden zwar das Pensionsantrittsalter erreichen, aber mit weniger Jahren und weniger am Pensionskonto, was wieder zur Altersarmut beiträgt.
....... sind diese Politiker, schreiben darf man es ja nicht, wenn der Kommentar stehen bleiben soll

Feja
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Denkt eigentlich niemand von euch Jublern an die Kinder?

2017 waren laut Statistik Austria 81.334 von 231.390 Mindestsicherungsbeziehern Kinder.
Alles arbeitsunwillige Durchschummler ooder wie?

Kannst du mir mal erklären wie man ein Kind von 10€ im Monat ernährt? Wenn man es schafft, dann kann es barfuß in die Schule gehen, denn Schuhe gehen sich da ohnehin keine aus.

Planck
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Nein Feja, das tun die nicht.

Die denken überhaupt nicht, schon gar nicht an Andere; die führen ihren inneren Schweinehund äußerln, füttern Neid, Habgier und Eifersucht, womöglich alle sieben der Todsünden, halten sich für gute Christen und sind weit davon entfernt, sich dafür zu schämen.

Diese tiefsitzende Verrottung und Verrohung der Gesellschaft schockiert mich weitaus mehr als ein einzelner Populist, der es als one-trick-pony in den Sattel geschafft hat.

Planck
6
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Ich danke

allen Rotstrichlern (den momentanen und den zukünftigen) dafür, dass sie eingestanden haben, so verrottet und verroht zu sein, wie ich sagte.
Ich sage voraus, es wird eine Minderheit sein.
Falls ich recht habe, zeigt es mir, dass es Hoffnung gibt.
In bescheidenem, nicht repräsentativem Rahmen selbstverständlich.

Feja
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Ja Planck, mich auch.

Darum hab ich mich auch fast ganz aus der virtuellen Welt zurückgezogen.
Ich mag nicht mehr täglich, lesen wie schlimm es um unsere Gesellschaft steht.

Wobei hier im KlZ Forum eh noch eine Insel der Seeligen ist, wenn man liest was so zB im Presseforum steht.

Planck
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Normalerweise lese ich die Zeitungen des politischen Gegners, weil, was ich will, weiß ich eh, ich will aber wissen, was der Andere will.

Die Presse lese aber ich schon lange nicht mehr, das ist die Krone für Purschischafter *g

Wenn ich mich aber weitgehend in eigenen Kreisen bewegen will, nehme ich gern den Standard zur Hand.

Ich bin halt gern ein linxlinxer Gutmensch *gg

lieschenmueller
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@Planck - in eigenen Kreisen

Mmh, wenn man da auf "Ausländerthemen" klickt, da hat es sich aber auch gedreht im Vergleich zu ein paar Jahren. Was ich eine gute Aktion vom Standard fand, da haben sich Journalisten mit Usern - vorher länger in Mailkontakt - dann irgendwo in einem Kaffeehaus persönlich getroffen. Nämlich mit denen, mit ziemlich entgegengesetzter Meinung. Und siehe da - beim Redn' kommen die Leut' zam! - man konnte den Standpunkt des anderen, als der über seinen Alltag und seine Lebenssituation sprach, zumindest nachvollziehen. Teilen musste man ihn nicht. Ich bin eine schon gut Mittfünfzigerin mit Haus, Garten und Hund - meinen Holden nicht zu vergessen ;-) in einer ruhigen Siedlung, Nachwuchs schon längst ausgezogen,.Würde ich mit jemand viel jüngerem aus einer Großstadt, aus einem gewissen Bezirk dort, der sich abstrudelt mit Kind und Job, der schauen muss, seine Miete zu zahlen, bei Tee und Kuchen sitzen, mir erzählen, er hat diese Regierung gewählt, weil unzufrieden mit ........ Also mein FEIND wäre der nicht deswegen. Aber in den Foren kriegt man oft ein komisches Gefühl, dass man sich gegenseitig in die Richtung empfindet :-)

Planck
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Naja, @lieschenmueller,

ich spreche hier nicht vom Forum, da bin ich zwar registriert, aber ich benütze den Nick niemals, ich schaffe es selbstverständlich auch nicht, hunderte bis gar tausende Postings zu lesen.
Ich meinte damit, dass mir das rosa Blatt immer da am besten gefällt, wo es sich nicht um mehr oder weniger gekürzte und/oder umgeschriebene APA-Berichte handelt.

lieschenmueller
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@Planck

Das ist der Fluch der großen Anzahl, dass sie niemals alle gelesen werden. Die Redaktion sucht ihrerseits ausgewählte Postings, die sie zur Diskussion anbietet. Ich nahm auch nicht an, dass Sie unter Planck dort posten, falls. Ich selber auch unter einem anderen Nick bei einer Rubrik, die man bei mir vielleicht nicht vermutet, nämlich unter Lifestyle. Da bei wenigen Modeartikeln und es ist mehr einer Plauderei unter Frauen und ja, auch wenigen Männern, die wir nicht ganz ernst nehmen. Wir bringen meist virtuell Kaffee und Kuchen mit :-) Aber es hat sich bei politischen Themen in der letzten Zeit gewaltig gedreht. Nicht als Zustimmung zu dieser Regierung, aber bei Ausländerthemen glaubt man eigentlich nicht mehr, man sei in der selben Zeitung wie z.B. 2015 und etwas darüber. Drum würde ich dieses "unter sich sein" was immer es bedeuten mag, nicht unterschreiben. Man ist extrem einsehbar bezüglich seiner Ansichten aufgrund des Nachverfolgenkönnens der Postings der User, inklusiver deren sichtbarer Bewertung. Immer ist es nicht angenehm, wenn jemand nicht aufhört, fast aufdringlich zu werden ob dieser Möglichkeit. Aber hier in der Kleinen Zeitung und auch dort lese ich gerne - oder ich besseres aus - mit Interesse, weil "Gedankenlesen" nicht immer schön ist, aber halt informativ .........

Feja
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Ja ich auch

aber um manchmal aus der Wohlfühlblase auszubrechen hab ich regelmäßig auch andere Zeitungen gelesen. Presse geht echt gar nimma und Krone für Purschis triffts exakt.

Planck
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"Meistens" die, die nicht wollen. Aha.

Und das wissen Sie genau WOHER?

Das Verhältnis Offene Stellen/Arbeitsuchende ist ungefähr 1:8.

Jetzt tun S' amal a bissl selber denken und nageln sich zusammen, wie des mit "meistens" is.

Mein Graz
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@selbstdenker70

Im Schnitt? Ja, Durchschnitt ist immer gut.
Mein Nachbar verdient im Monat 10.000 netto, ich krieg 1.500. Im Schnitt verdienen wir 5.750 €.
Ich habe kein Auto, gebe also für Benzin 0 € aus. Besagter Nachbar hat 2 Autos und braucht monatlich (geschätzte) 250 € - im Schnitt brauchen wir also 125€ für Sprit.

Und "ich kenne einen", dessen IQ bei 79 liegt, meiner liegt bei ca. 105. Im Durchschnitt haben wir also einen IQ von 92...

Eh klar, dass es die trifft, die nicht wollen, und das sind wie immer "die pöhsen Ausländaaa" - oder?

selbstdenker70
13
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...

Bitte lass mich einmal mit deinen ausländaaaa in ruhe...und bezüglich Arbeit...ich kann dir sofort mind. 10 Handwerksbetriebe sagen, die sogar noch jetzt im Winter, Arbeiter suchen. Facharbeiter oder Hilfsarbeiter. Diese Firmen suchen schon das ganze Jahr, finden aber keine Österreicher, darum arbeiten sie mit den bösen ausländaaa...also wen trifft es jetzt?

Mein Graz
4
23
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@selbstdenker70

Aha. Sie wollen Österreicher. Warum? Mögens keine "Ausländaaa"?

Und erklär mir mal:
Mit Stand 30. September 2018 gab es etwas mehr als 98.000 offene Stellen.
Diesen offenen Stellen standen Ende September 344.921 Arbeitssuchende gegenüber.
(Zahlen von AMS bzw. A&W).

Wie können da alle eine Job finden? Oder besetzt du jede Stelle 3,5-fach?

Aber es ist ja so einfach zu behaupten: die WOLLEN ja nicht!

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