Kickl zu Rückkehrzentren: "Es schaut ganz gut aus"

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will sich bei den Verhandlungen über sogenannte Rückkehrzentren für abgelehnte Asylwerber außerhalb der EU nicht in die Karten schauen lassen. Gefragt, ob diese bis Jahresende abgeschlossen sein könnten, sagte Kickl am Donnerstag lediglich: "Es schaut ganz gut aus."

Gemeinsam mit seiner dänischen Kollegin Inger Stöjberg und dem britischen Wirtschaftswissenschafter Paul Collier präsentierte Kickl im Rahmen einer zweitägigen Konferenz des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) sieben Ziele für ein "besseres Schutzsystem in einer globalisierten Welt". Die Rückkehr "aller Personen ohne legales Aufenthaltsrecht", entweder in ihre Herkunftsländer, in ein sicheres Drittland, in ein "Rückkehrzentrum oder ein alternatives legales Migrationsziel außerhalb der EU" ist Teil der gemeinsamen "Vision". Kickl will diese als "Kompass", als "Nordstern, wenn Sie so wollen", verstanden wissen.

Seit Monaten ist bekannt, dass Österreich, Dänemark und einige weitere kleine Staaten in Sachen Migrationspolitik eng zusammenarbeiten - unter anderem an dem Plan, ein Zentrum für jene Migranten zu errichten, die einen negativen Asylbescheid erhalten haben und damit auf ihre Abschiebung warten. Ähnlich wie bei den "Ausschiffungsplattformen", die auf Gesamt-EU-Ebene diskutiert werden, gibt es derzeit aber keine Zusage eines Landes, ein solches Asylzentrum beherbergen zu wollen.

Er sehe es trotzdem als seine politische Verantwortung, weiter darüber zu verhandeln und nicht schon zu Beginn aufzugeben, sagte Kickl, der sich erneut einen Seitenhieb auf EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, der die Ausschiffungsplattformen als unrealistisch bezeichnete, nicht verkneifen konnte. Sein "grundsätzlich ihm innewohnender großer Optimismus" finde jedenfalls auch in die Gespräche über Rückkehrzentren Eingang, meinte der Innenminister.

Zu Beginn der siebenteiligen "Vision" Österreichs und Dänemarks steht die Idee, den "besonders Schwachen" unter den Migranten verstärkt zu helfen, vor allem in den Krisenregionen. Derzeit befinden sich rund 85 Prozent aller Flüchtenden weltweit rund um Krisenherde, etwa in Jordanien, im Libanon, Äthiopien oder Uganda. Nach Vorstellung von Stöjberg und Kickl sollen auch die Perspektiven in den Herkunftsregionen von Migranten verbessert werden. Wie dies passieren soll blieben die Minister ebenso schuldig wie etwaige konkrete finanzielle Zusagen zur Unterstützung der am meisten betroffenen Länder.

Resettlement (Umsiedelung) von Flüchtlingen ist nach Kickls Worten derzeit kein Thema und bildet damit konsequenterweise auch nur den "Endpunkt der Vision", die im Haus der Industrie in Wien vorgestellt wurde. Resettlement müsse ein "Ersatz für das sein, was wir derzeit erleben, keine Ergänzung". Jetzt "aktiv" für Umsiedelung einzutreten, "das würde ich nicht unterstützen", sagte der Innenminister unter Verweis darauf, dass Österreich bereits in der Vergangenheit seine Pflicht diesbezüglich erfüllt habe.

Ähnlich Stöjberg: Erst dann, wenn die Situation an den Außengrenzen unter Kontrolle ist, könne man Flüchtlinge wieder "hereinlassen". Wer nach Europa kommt, müsse aber auch dann von den Mitgliedsstaaten entschieden werden. Man solle sich auf jene konzentrieren, die "mit unserem Wertesystem kompatibel" sind, ergänzte Kickl.