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DoppelstaatsbürgerschaftenBisher wurde rund 70 Türken Staatsbürgerschaft aberkannt

Die Überprüfung tausender angeblich illegaler Doppelstaatsbürgerschaften hatte bisher wenig Folgen.

© APA (Hochmuth)
 

Erst rund 70 Türken bekamen per Bescheid mitgeteilt, dass sie die österreichische Staatsbürgerschaft verloren haben, ergab ein APA-Rundruf. Viele haben Beschwerde dagegen erhoben, jetzt warten die Länder auf die Urteile der Landesverwaltungsgerichte. Erste liegen nun in Vorarlberg und Wien vor.

Das könnte Bewegung bringen in die Klärung der Frage, ob tausende in Österreich eingebürgerter Türken widerrechtlich auch die Staatsbürgerschaft der alten Heimat wieder angenommen haben. Aufs Tapet kam sie mit einem Datenstick, den die FPÖ nach dem türkischen Verfassungsreferendum im März 2017 dem Innenministerium übermittelte. Darauf fanden sich rund 100.000 Namen von Türken in Österreich. Im August des Vorjahres forderte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, 20.000 "Scheinstaatsbürgern" wegen Teilnahme am türkischen Referendum die österreichische Staatsbürgerschaft zu entziehen.

18.000 Verfahren in Wien anhängig

Die - für Staatsbürgerschaftsfragen zuständigen - Bundesländer nahmen daraufhin umfangreiche Prüfungen auf. Einige eröffneten Feststellungsverfahren in allen Verdachtsfällen, in Wien sind z.B. 18.000 Verfahren anhängig. Andere wie Oberösterreich oder Tirol begnügten sich vorerst mit Musterverfahren. Alle warten nach den ersten Bescheiden auf Entscheidungen der Landesverwaltungsgerichte über grundsätzliche Rechtsfragen.

Die Sache in die Länge gezogen hat auch, dass im Feststellungsverfahren Urkunden aus der Türkei vorgelegt werden müssen - und viele Betroffene um Verlängerung der prinzipiell sechs Wochen langen Frist angesucht haben. Kann der Vorwurf der illegalen Doppelstaatsbürgerschaft nicht entkräftet werden, ist die österreichische Staatszugehörigkeit automatisch erloschen. Dies wird den Betroffenen mit einem Bescheid mitgeteilt. Gegen diesen ist die Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht möglich. Außerdem könnten sich Betroffene auch an den Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof wenden.

Wenige Entscheidungen

Bisher liegen in der Frage der illegalen Doppelstaatsbürgerschaften erst wenige Entscheidungen von Landesverwaltungsgerichten vor - eine in Vorarlberg und laut "Standard" auch drei in Wien. Das Vorarlberger LVwG hat die Beschwerde einer Frau abgewiesen. Sie hatte trotz ausdrücklicher Aufforderung keine Bestätigung einer türkischen Behörde vorgelegt, ob sie Staatsangehörige ist oder nicht.

Also stellte das LVwG fest, dass die Frau die in den 1990er-Jahren erworbene österreichische Staatsbürgerschaft durch den erneuten Erwerb der türkischen verloren hat. Insgesamt wurde in Vorarlberg in bisher neun Fällen - von 46 eingeleiteten Verfahren - der Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft festgestellt. Vier Entscheidungen davon sind rechtskräftig.

In Wien sind derzeit rund 18.000 Verfahren in Bearbeitung, teilte Werner Sedlak, Leiter der für Einwanderung und Staatsbürgerschaft zuständigen MA 35, auf APA-Anfrage mit. Bisher wurden von der Behörde in der Angelegenheit vier Bescheide über den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft erlassen. Gegen drei war Beschwerde erhoben worden. Laut "Standard" (Mittwoch-Ausgabe) gibt es auch drei erste Urteile des Landesverwaltungsgerichts; wie entschieden wurde war laut der Zeitung noch nicht zu erfahren.

Kommentare (28)

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SoundofThunder
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3 Millionen Euro als Spende in einen Regierungsfond!

Dann bekommt man die Österreichische Staatsbürgerschaft. Und das ganze vollkommen anonym!

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Irgendeiner
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Das Schöne an dem Spiel ist ja,

Doppelstaatsbürgerschaften, das geht gar nicht,das ist Anathema, eine ganz fürchterliche Idee aus der Hölle,sowas geht hier überhaupt nicht,das darf nicht sein,eine moralische Grundsatzfrage,fundamental und wichtig,so,und jetzt hol ma alle Südtiroler rein ohne uns mit Italien abzustimmen.Und ihr bellt mit,ihr lauft mit und wurst was für verquere Purzelbäume diese Figuren auch schlagen, ihr kommt nicht drauf was ihr euch da eingetreten habt.Määäähßige Übersicht, man lacht.
PS:Demnächst in diesem Theater,einheimische Liedermacher als fünfte Kolonne des Salafismus.

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lieschenmueller
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@Irgendeiner

Mahlzeit ;-) Hoffe, gut gespeist!

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Irgendeiner
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Ich habe den Eindruck, Werteste,

sie haben mich verstanden.

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lieschenmueller
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@Irgendeiner

Ich wollte sagen, es waren schon frühere Vögel da, der Wurm ist aber immer noch drinnen :-)

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Sam125
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Lieschenmüller/meingraz

Leider weiß ich nicht, wer in der Redaktion sitzt und meine Antwort an sie nicht weitergibt und was damit bezweckt wird und wieviele andere Antworten einfach nicht bei Ihnen ankommen! Viele ROTSTICHLER, wollen bestimmt antworten können aber nicht!

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Mein Graz
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@Sam125

Deine Antwort weiter unten wurde vor ca. 50 Minuten Online gestellt und auch schon beantwortet.
(Zeit: 12:30 Uhr)

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lieschenmueller
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@Sam125

Es gibt gewisse Worte, da kommt man nicht gleich durch. Obwohl dies, seit das Forum "neu" gestaltet wurde, erheblich weniger sind. Früher musste man oft ein * oder einen Punkt einfügen, um nicht total verzögert anzukommen. Aber das VIELE Rotstrichler und noch dazu BESTIMMT antworten möchten, lieber Sam125, da mache ich hundert Fragezeichen :-)

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lieschenmueller
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Ohje,

momentan ist 1 Verhinderter schon da. Pech für mich, dass ich seine ausführliche Antwort nicht lesen darf ;-)

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Sam125
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Lieschenmüller

Ich hab ihnen und meingraz ,eigentlich nur geantwortet, dass ich auch gegen eine Doppelstaatbürgerschaft für die Südtiroler bin, denn dann müsste man ja allen Italienern, als Nachbarn dies zugestehen! Und wie ,wir aus der Geschichte heraus wissen müssten wir auch noch halb Europa eine Doppelstaatbürgerschaft anbieten! Ausser für die Slowenische und Kroatische Minderheit , die ja in Österreich als eigene Volksgruppe leben und dies ja auch, in unserer Verfassung verankert haben!

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lieschenmueller
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@Sam125 - ?

Vor momentan 48 Minuten habe ich Ihre Antwort schon lesen können!

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Sam125
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Lieschenmüller

Nur ich nicht, eigenartig?!

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lieschenmueller
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@Sam125 - Ich erdreiste mich - als technisches Null - zu finden:

DAS kann aber nicht sein.

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lieschenmueller
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Meinem Nickname entsprechend ist die Frage erlaubt

Wenn Südtirolern auf Zutun der FPÖ die österreichische Staatsbürgerschaft fast aufgedrängt werden soll, was ist an türkischer Doppelstaatsbürgerschaft so schlecht?

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10c8a22ba9aa47141ec9f5ca102197cc
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Immerhin

War Südtirol einmal ein Teil Österreichs. In einer anderen Meldung stand das die SVP dahintersteht.

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lieschenmueller
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PS:

Antwort wäre nicht schlecht. Rotstricheln kann jeder, auch der, der keine hat!

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Sam125
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Doppelstaatbürgerschaften

Auch wenn es vielleicht nicht so viele "Doppelstaatbürger" sind, wie sie vorerst auf der Liste der FPÖ waren oder sind, so muss bei der Aberkennung Österreichischen Staatsbürgerschaft jeden einzelnen Türken bewusst gemacht werden, dass der österreichische Staat nicht mit sich spielen lässt! Außerdem bin ich der Meinung, dass die österreichische Staatsbürgerschaft viel zu leicht, zu schnell und zu oft verliehen wird!!
Ich habe eine Tante in der Schweiz,( ist auch ein neutrales Land) die mit einem Schweizer verheiratet war und obwohl ihr Mann und ihre drei Kinder SCHWEIZER waren, bekam sie die Schweizer Staatsbürgerschaft erst nach ca 30 Jahren in der Schweiz lebend, anerkannt!! Und bei uns kann man SIE, schon beinahe bei jeden Kaugummiatomaten rausdrücken!!

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Irgendeiner
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Jawohl, erst zeigmas den Türken und dann den

Südtirolern, erst gebma letzteren die österreichische aber wehe, wenn sie eine italienische auch noch haben,man lacht.Ich bin dafür daßma das europaweit machen wie die Deutschen, wer Vorfahren mit deutscher Zugehörigkeit hat,hat ein Anrecht auf die und dann gebma Stracher die tschechische und schieben ihn wegen doppelter Staatsbürgerschaft ab,man muß Gelegenheiten nutzen.Und Basti hat ja eine ungarische Oma, man feixt.

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Mein Graz
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@Sam125

"Auch wenn es vielleicht nicht so viele "Doppelstaatbürger" sind, wie sie vorerst auf der Liste der FPÖ waren..."

5. 4. 2017: Dominik Nepp spricht von 60.000 Türken mit Doppelstaatsbürgerschaft
25. 4. 2017: Heinz-Christian Strache hat eine Liste mit 46.000 "verdächtigen" Namen. O-Ton HC: “Wir sind von tausenden Doppelstaatsbürgern betrogen worden."
7. 8. 2015: Herbert Kickl will 20.000 Türken aus dem Wählerverzeichnis streichen lassen.

Der Schwund war gewaltig, und jetzt wurde 70 Personen die Staatsbürgerschaft entzogen - das sind gerade einmal 0,117 % der erstgenannten Anzahl.

Der Unterschied ist aber nicht der Rede wert für Bläulinge, denn HaCe und Kickl haben doch Recht behalten, oder?

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Sam125
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Mein Graz

Und wenn die SPÖ diese Liste bekanntgegeben hätte, so wäre , meine Meinung und auch mein Komentar, der selbe! Da hätte ich eben, statt FPÖ, SPÖ geschrieben! Ich bin einfach der Meinung, dass wir unsere wertvolle Staatsbürgerschaft, viel zu leichtsinnig vergeben!!!

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Mein Graz
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@Sam125

Die SPÖ hat aber nicht, es war die FPÖ, die da so laut verkündet hat. Ankündigungsweltmeister halt.
Und du hättest NICHT geschrieben, wäre es gegen die Blauen gegangen - da kannst mir nichts erzählen, dazu verfolge ich deine Postings zu genau.

Die Staatsbürgerschaft zu erhalten ist für "Otto Normalverbraucher" nicht so einfach.
Dafür gibt es von dieser Regierung allerdings Pläne, dass vom Staat auf Grund besonderen Interesses vergebene Staatsbürgerschaften nicht mehr bekannt gegeben werden sollen - warum denn das?
Frag einmal da nach, wenn du meinst, dass es zu einfach sei, Österreicher zu werden!

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Alfa166
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Es ist ja egal welche Partei dies "enthüllt" hat

Der springende Punkt ist, dass es türkische Mitbürger gibt, die eine Doppel-Staatsbürgerschaft haben und da ist es vollkommen egal, welche Partei dies enthüllt hat. Und ob es einfach ist österreichischer Staatsbürger zu werden oder nicht, ist hier nicht der springende Punkt.

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Sam125
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Mein Graz ! Woher wollen sie wissen, was und wenn ich gewählt habe!

Ich war schon lange vor der letzten Wahl mit einigen Geschehnissen im Land nicht einverstanden, und dass viele Menschen so gewählt haben, wie sie gewählt hatten, hat wohl auch seinen Grund!Eines kann ich mit gutem Gewissen sagen, dass ganz LINKS zu stehen, genauso schlecht ist, wie ganz RECHTS zu stehen!! Die jetzige Regierung macht Fehler,was unsere arbeitsrechtlichen und sozialen Bereiche betrifft,aber welche Möglichkeit hat sie momentan, wenn sie den vielen Wirtschaftsflüchtlingen sagen will,wir sind kein Schlaffenland, bei uns muss man arbeiten um weiterzukommen!Fragen Sie einmal in den Staaten nach,von wo diese Migranten auch herkommen,welche Art von Unterstützung sie dort bekommen! Ich wünsche wirklich jeden Menschen ein gutes und sicheres Leben,aber bestimmt nicht auf die Kosten unserer künftigen Generationen,soviel Verantwortung müssen wir unseren Kindern und Enkelkindern entgegenbringen! Es gibt bestimmt viele Menschen,die so wie ich denken und bestimmt keine RASSISTEN sind!

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wischi_waschi
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SAM

Gratuliere, auch ich bin vollkommen Ihrer Meinung.
Auch mir wurde schon allerhand unterstellt.
Ja , ich bin für Familie, mit Mann und Frau und Kinder,
Ja , ich bin gegen Doppelstaatsbürgerschaft.
Schon alleine , wen ich sage ich bin für eine gesunde Familie, bin ich im KLZ Forum , schon rechts denkend!!!!!!!!


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joker1234
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Och, wischi,

den Teil mit Rechtsdenkend schaffst du mit anderen Posts ohne Probleme, da muss nicht die "gesunde Familie" herhalten...

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Mein Graz
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@Sam125

Ich weiß nicht, was du gewählt hast, und das habe ich auch nie behauptet.
Was aus deinen Postings allerdings fast immer hervorgeht:
Deine Einstellung ist eher weit Rechts als Mitte-Rechts, auch hier wieder die immer wiederkehrenden Allgemeinplätze, wie "die vielen Wirtschaftsflüchtlinge" (wo bleibt der Beweis?), wir sind kein "Schlaraffenland" (das glaubt auch keiner), "bei uns muss man arbeiten" (DIE wollen ja, dürfen aber nicht), "künftige Generationen schützen" (ohne Zuwanderung kriegen diese aber keine Rente mehr), usw.

Was mir besonders aufstößt: du schreibst du wünscht diesen Menschen ein gutes und sicheres Leben, ABER ...
Zitat. "Alles vor dem ABER ist gelogen".
Oder um mit Game of Thrones zu sprechen:
"Everything before the word 'but' is horseshit."

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