Die aus dem Liste Pilz-Klub ausgeschlossene Abgeordnete Martha Bißmann ist "enttäuscht". Sie hätte sich einen anderen menschlichen Umgang erwartet, sagte sie zur APA. In einer Stellungnahme legt sie dar, dass sie wegen des ständig drohenden Ausschlusses unter "psychischem Druck" stand und gestern, Mittwoch, per Email den Klub aufforderte, die ständigen Drohungen zu beenden.
Bissmann spricht von "systematischem Mobbing" - sei doch entgegen öffentlicher Erklärungen, dass sie nicht ausgeschlossen werde, bei jeder weiteren Klubsitzung ihr Ausschluss als erster Tagesordnungspunkt vorgesehen gewesen. Sie sei unter dem ständigen Druck gestanden, "bei jedem falschen Sager, bei jeder Handlung, die den Interessen der Führung durch Mag. Rossmann, Dr. Zinggl und Dr. Peter Pilz nicht passen" sofort ausgeschlossen zu werden. "Das war mir zu viel", betonte die Steirerin - und trat der Darstellung entgegen, sie hätte darauf bestanden, im Klub zu bleiben.
Bißmann hat zu Mittag mit einem kurzen Facebook-Posting auf ihren Rausschmiss aus dem Klub der Liste Pilz reagiert: "Ich hoffe, alle Beteiligten können sich heute Abend in den Spiegel schauen. Ich kann es", schreibt Bißmann und ergänzt den Hashtag #FreieAbgeordnete.
Dieser Schritt wird von den Klubobleuten Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl mit einem weiteren Vertrauensbruch begründet. Wiederholt seien von Martha Bißmann sensible interne Informationen an Dritte weitergegeben worden. Bruno Rossmann sagte: „Politische Zusammenarbeit setzt ein besonderes Vertrauensverhältnis voraus, das bei Martha Bißmann zunehmend weniger gegeben war.“
Wolfgang Zinggl erklärte: „Martha Bißmann hat die ihr eingeräumte Chance nicht genutzt. Es tut uns leid, aber anders ist es nicht möglich, die Arbeit im Klub ohne weitere Komplikationen fortzusetzen.
Bißmann dürfte kaum Chancen haben, in einer anderen Oppositionsfraktion unterzukommen. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder wollte entsprechende Fragen gegenüber der APA nicht kommentieren, die NEOS schlossen eine Aufnahme Bißmanns gleich überhaupt aus. Verwiesen wurde im pinken Parlamentsklub darauf, dass es einen Vorstandsbeschluss gebe, der die Aufnahme von Abgeordneten anderer Fraktionen untersage.
Erst vor einer Woche hatte sich die Liste Pilz von Sebastian Bohrn-Mena getrennt, der nach erfolgloser Kandidatur im Parlamentsklub angestellt war. Dieser hatte scharfe Kritik an Pilz geübt.
