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Wirbel um Podgorschek FPÖ-Landesrat: "Traue keinem Schwarzen"

Oberösterreichs Landesrat Elmar Podgorschek zieht in einer Rede bei einer AfD-Veranstaltung gegen einen links gepolten "Machtblock" aus Justiz, Kirche, Mediengesellschaft, Wissenschaft vom Leder. Und meint zur ÖVP: "Traue keinem Schwarzen

Die Opposition ist über seine Aussagen empört: FPÖ-Mann Elmar Podgorschek © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Ein Video eines Vortrags des oö. FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek sorgt für Wirbel: Er fordert darin die "Neutralisierung des ORF" und erklärt, dass die FPÖ ihr eigenes Fernsehen gegründet habe, denn "mit den herkömmlichen Medien ist kein Staat zu machen". Die Justiz bezeichnet er als "völlig linksgepolt" und er warnt vor der ÖVP, mit der man in einer "Vernunftehe" sei: "Traue keinem Schwarzen".

Wie die Wochenzeitung "Falter" berichtete, hatte Podgorschek bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen den ORF als "Oppositionsrundfunk" beziehungsweise "Oppositionsrotfunk" bezeichnet. Die "Zeit im Bild" erinnere ihn an die DDR-Nachrichtensendung "Aktuelle Kamera". Schlussfolgerung des FPÖ-Politikers: "Was wir unbedingt durchführen müssen, ist eine Neutralisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch auf die Gefahr hin, dass uns eine sogenannte Orbanisierung vorgeworfen wird. Das müssen wir durchziehen." Aber auch mit den anderen Medien "ist kein Staat zu machen". Deshalb habe die FPÖ ein eigenes Fernsehen, das FPÖ-TV, gegründet. Podgorscheks Vortrag ist via YouTube nachzusehen.

"Verhetzungsparagrafen"

Zunächst beklagt der Politiker darin die Political Correctness: "Ich will jetzt keine Beispiele nennen, weil das immer sehr gefährlich ist, aber gewisse Aussagen oder gewisse Begriffe, die der Political Correctness unterworfen sind, sind heute rechts, kryptofaschistisch, rassistisch autoritär. Die waren in meiner Jugend noch ganz normale Begriffe." Später meinte er beim Thema Hass im Netz: "Wir haben auch einen Verhetzungsparagrafen. Ich muss sehr aufpassen. Wenn ich in einer qualifizierten Mehrheit gewisse Aussagen tätige, werde ich angeklagt." Dennoch gelte es, sich vom "Narrensaum" abzugrenzen.

Podgorschek ortet in seinem Vortrag eine Verschiebung des Koordinatensystems nach links: "Wir haben heute eine völlig links gepolte Justiz", eine "Medienlandschaft, die jenseits von links ist", die Kirche mit einem "derartigen Linksdrall, dass ich manchmal schon Bauchweh bekomme" und eine "Unterwanderung oder einen Paradigmenwechsel" in der Wissenschaft.

"Politisch umgedreht"

Die einzigen Institutionen, die "noch nicht so umgedreht sind", seien Polizei und Bundesheer. Die oberen Ebenen der Exekutive seien zwar schon "politisch umgedreht" - etwa der "Verfassungsschutz, der eine eigene Zelle gebildet hat, die derzeit, so hoffe ich, ausgetrocknet wird" - aber die Polizisten auf der Straße "sind noch normal". Gleiches gelte offenbar für seine Gesinnungsgemeinschaft, die er in der politischen Mitte sieht: "Wir denken normal und nicht die anderen."

Podgorscheks Strategie: "Wir müssen den Marsch durch die Institutionen antreten. Wir haben jetzt bei der Übernahme der Bundesregierung beinhart alle Aufsichtsräte und teilweise wo es möglich war die Geschäftsführer der staatlichen und halbstaatlichen Betriebe ausgetauscht." Ja, man habe umgefärbt, gab er offen zu, aber "man kann nur das umfärben, das bereits eingefärbt war".

Über die Grünen sagte er, diese seien "die würdigen Nachfolger der Jakobiner. Wenn sie könnten, würden sie uns alle an die Guillotine schicken". Aber auch gegenüber dem Koalitionspartner ÖVP, mit der die FPÖ nicht nur im Bund sondern auch in Oberösterreich zusammenarbeitet, hat er offenbar große Vorbehalte: Diese Zusammenarbeit sei "keine Liebesheirat", sondern eine "Vernunftehe". Podgorschek: "Traue keinem Schwarzen."

FPÖ-Parteibuch?

Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz verlangte eine Entschuldigung Podgorscheks beim ORF. Die Öffentlichkeit habe ein Recht, zu erfahren, was hinter der Ankündigung einer "Neutralisierung" stecke: "Will Podgorschek Massen-Entlassungen? Oder muss künftig jeder ORF-Journalist ein FPÖ-Parteibuch haben? Müssen Reporterinnen eine ideologische Schulung bei der FPÖ absolvieren, bevor sie Fragen stellen dürfen?", fragte Schatz. Offenbar wolle man ORF-Mitarbeiter einschüchtern. Sie erwarte sich, dass sich Podgorschek beim ORF entschuldige. Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) "muss außerdem klarstellen, ob er die Ansichten von Herrn Podgorschek teilt. Und wenn nicht, welche Konsequenzen das für seine Zusammenarbeit mit der FPÖ hat", forderte Schatz.

Die oö. Landessprecherin der Grünen, Maria Buchmayr, forderte Podgorschek angesichts seiner Aussagen zum Rücktritt auf. Er habe mit seinem Auftritt bei der AfD "eine rote Linie überschritten" und sich "die spärlich befestigte Maske des Sachpolitikers vom Gesicht gerissen". Sie bezeichnete den Vortrag als "eine Ansammlung demokratieunterwandernder Aussagen und Ankündigungen" und zeigte sich über die Worte des Landesrats über die Grünen empört: "Ein Regierungsmitglied und Vorstandsmitglied einer Regierungspartei unterstellt einem politischen Mitbewerber Hinrichtungsgelüste. Das ist einzigartig in der Zweiten Republik und absolut unentschuldbar", so Buchmayr.

Gegenüber dem "Falter" wollte der FPÖ-Politiker übrigens nicht näher ausführen, was er unter "Neutralisierung" des ORF verstehe. Die APA wird sich um eine Stellungnahme Podgorscheks bemühen.

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Danke für Ihr Verständnis.

mansoon
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Diese Type hat einen riesengroßen....

.... KNALL !!

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SoundofThunder
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Das spiegelt die wahre Natur der Rechten wider.

Bringt die Medien und die Justiz unter Blauer Kontrolle! Selbst wenn man mit dem Vorwurf der Orbànisierung konfrontiert wird.Das also verstehen Rechte als Meinungsfreiheit und unabhängige Medien.Mich überrascht das nicht weil es in Ungarn und Polen genauso abgelaufen ist. Und:Der wievielte Einzelfall wird Podgorschek wohl sein😏? Der Braune Überdruck in der Kelomatpartei ist wohl etwas zu groß geworden?💨🤯

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Irgendeiner
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Tja,wenn die Recken reiten,so ist das halt hier zwischem turbokapitalistischem und nationalen Mumpitz.Die Kirche ist links dort wo sie ihre Botschaft ernst nimmt, sagen die, die mit dem Kreuz fuchtelten um Stimmung gegen andere zu machen und dabei "Nächstenliebe" brüllten.Die Medien sind links, zum Beispiel "Krone" und "Österreich",nicht,sagt der ohne zu lachen,sind zwar überall Festspiele für diese seltsame Regierung, aber das ficht nicht an,der ORF sowieso,die machen halt keine Festspiele und die jeweilige Bias ist bis jetzt immer mäßig,bis auf

damals,als Jörg ununterbrochen vorkam, was aber auch eher dem Newswert des Schwätzers geschuldet war.Und naja, man kann nur umfärben was schon eingefärbt ist,ist die lustige Germanenlogik,man kann einem Fünfjährigen erklären daß wenn ich hier im Forum zehn Leute nach Kompetenz auswähle, die alle irgendeine politische Haltung haben,aber wurst was rauskommt nicht nach der Farbe ausgewählt wurden,während irgendein Hirni das durchaus umfärben kann,das sieht man dann am Variabilitätsmangel,ist technisch so die Differenz zwischen selection for und selection of,aber wurst, Hauptsache es klingt gut.Und wir haben hier Gewaltenteilung, aus gutem Grund,also tun Gerichte, die an das Recht gebunden sind, nicht immer was die Podgarscheks wollen,zum Beispiel in Verfassungsfragen, also sind sie links,Germanenlogik die zweite,jedes Wort ein Walkürenritt.Und als Grünwähler bin ich also ein Jakobiner,ich will ihn auf der Guillotine schicken,naja ich habs etwas anders in Erinnerung,ich trete für Menschenrechte ein die die unterlaufen wollen,mir ist ein Leben heilig, aber nachschulen würd ich den Knaben gerne,quer durchs Krautbeet, das wär grausam genug.Und ihr habt diese Festspiele des Logikmangels ermöglicht.
PS: MAPEM, wo immer sie sind, hauens mir eine Edda rein,ich will noch ein paarmal grinsen bevor man mich neutralisiert.

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Bond
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Podgorschek...

...klingt nach Migrationshintergrund. Oder wie Jörg Haider sagte: Fraglich ob so einer "eine aufrechte Aufenthaltsbewillingung" hat.

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cleverstmk
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Danke

Schickst den Artikel dem Basti, der hat wieder einmal nichts gehört - er schweigt wie immer und der ha tsche hat ihm ein Redeverbot gegeben.
Danke Basti für diese Regierung sie outet sich immer mehr.

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wischi_waschi
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Traue keinen Schwarzen

Der war gut!!!!
Bin absolut der gleichen Meinung!

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Lodengrün
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Für mich ist das der Unterbau der FPÖ

also die zweite Führungsebene. Und er in einer launigen Plauderstunde, glücklich von einer Gruppe Gleichgesinnter eingeladen worden zu sein und sprechen zu dürfen, geht aus sich voll heraus. Er gibt wieder was so der Grundkonsens der Mitglieder ist. Und mit dieser Partei möchte ich nichts zu tun haben und bedaure das es sie überhaupt noch gibt. Und ich gehe dem Süßholz raspeln von Herrn Strache nicht auf dem Leim. Er den Juden heuchelt und doch mit dem Burschenschaftskapperl das Holocaust Mahnmal besucht.

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Planck
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Naja, zweite Führungsebene ...

Der Haimbuchner erklärt den Oberösterreichischen Nachrichten, er möchte die Aussagen NICHT verurteilen. Also, da simma schon mitten im Kern des Kornblumenvereins.
Er sagt halt dann nur des, was wir eh alle wissen. Dass er sich lieber bei der CSU anwanzen tät' *g

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Lodengrün
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Dieser Herr Haimbuchner

der einmal laut nachgedacht hat ob man nicht den Krankenstand vom Urlaub abziehen könne. Ein seltenes Exemplar.

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Planck
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Alles halb so wild.

In einer seiner spärlichen Verkündigungen (sic) sagte der Messias, "die Grenze nach rechts ist das Strafrecht".

Ekelhaft? Grauslich? Womöglich gar furchteinflößend?

Heats ma auf mit dem Bledsinn.
"Die Grenze nach rechts ist das Strafrecht."

#Fassungslos

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wintis_kleine
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Es stellt für mich nicht umbedingt

das Gesagte den primären Kritikpunkt dar, das ist man von der FPÖ ja gewohnt und die netten Versuche des Vizekanzlers alles auf "bedauerliche Einzelfälle" zu reduzieren wird halt ob der mittlerweilen "vielen Einzelfälle" auch nicht gerade wesentlich zur Glaubwürdigkeit der Parteiführung beitragen.
Viel mehr trifft mich diese "Verrohung der Sprache", eine Ausdrucksweise wie wir sie aufs längst vergagenen Zeiten kannten und wie sie eigentlich nicht mehr verwendet werden sollte.
Und dann noch die doch vielen "roten Daumen" auch hier im Forum bei kritischen Kommentaren, die eindeutig zeigen, dass die Samen dieser Sprache bereits auf durchaus fruchtbaren Boden gefallen sind.
Was mich beunruhigt ist die Salonfähigwerdung eines zynistischen, selbstherrlichen, menschenverachtenden Sprachgebrauchs, der in unserer Zeit eigentlich absolut nichts mehr zu suchen hat.
"Lasst den Worten Taten folgen", klang es vor ca 250 Jahren durch das Theater wenn Goethes Faust aufgeführt wurde.
Ich hoffe nur, dass diesen Reden KEINE Taten folgen.
Schade um unser schönes Österreich.

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altbayer
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Auch hier

Dieser Samen ist in diesem Forum (leider) auf Böden aller politischen Farben gefallen und keimt bei manchmal extrem auf.
Wenn man manche Kommentare durchliest (und wirklich ernst nehmen würde), dürfte man keinen Fuß mehr vor die Haustüre setzen. Es gibt hier schon eine kleine hasserfüllte Gruppe von Idealisten, die immer die gleichen Phrasen von sich geben und sich hier hinter ihrer Anonymität verstecken können.
Wenn diese Gruppe teilweise ihre Ideale und die Vorstellungen ihrer Phantasie ausleben könnte, hätte ich auch Angst - dann müssten alle FPÖ und ÖVP-Wähler (vielleicht mit einem blau-türkischem Kreuz) gekennzeichnet durch die Lande ziehen, dürften keine öffentlichen Ämter mehr bekleiden, ......

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sapientia
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Exakte Umkehrung der praktischen Realität: "Wenn diese Gruppe teilweise ihre Ideale und die Vorstellungen ihrer Phantasie ausleben könnte, hätte ich auch Angst - dann müssten alle FPÖ und ÖVP-Wähler (vielleicht mit einem blau-türkischem Kreuz) gekennzeichnet durch die Lande ziehen, dürften keine öffentlichen Ämter mehr bekleiden, ......"


Haben Sie die Aktivitäten der Regierung in den letzten 6 Monaten verfolgt?
Deren blau-schwarze Vertreter (= auch so eine "Gruppe")streben eher ein rot-grün-pinkes "Kreuz" an!

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SoundofThunder
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Oh nein!

Ist genau umgekehrt. Wenn es nach euch geht werden alle die nicht Blau und Türkis sind "Neutralisiert". Was auch damit gemeint wurde.

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Balrog206
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Ist

Vielleicht deine eingeschränkte Meinung !!! Ist man nicht eurer Meinung dann wird die Keule geschwungen beleidigt , denunziert usw usw dann trifft einen das volle Programm !

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wintis_kleine
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@Balrog206

Nun, ich wollte niemanden beleidigen, denunzieren oder ihm eines mit der Keule überbraten; ich verstehe auch nicht, wie sie das aus meinem Statement herauslesen konnten.
Einzig mein Statement gibt meine Empfindungen wider, die ich bei Ansprachen die derartige Inhalte vermitteln, habe. Uns sei es mir verziehen - ich will und kann mich nicht mit Leuten einfach nur abfinden und schweigen (so wie unser BK) die sich offensichtlich einer sehr zweifelhaften Sprache hingeben.
Und das Denunziantentum hat mit dem Herrn Podgorscheck wohl eher einen neuen Zuläufer gefunden, der der Justiz eine "Linkspolung" der Medienlandschaft eine "jenseits von Links" angesiedelte Berichterstattung attestiert und der die Zeit im Bild mit der Nachrichtensendung eines totalitären Systems vergleicht.
Aber ich vermute; das sehen sie ja ALLES GANZ ANDERS.

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Mein Graz
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@Balrog206

Ich schließe aus deiner Wortmeldung, dass du mit Podgorschek einer Meinung bist, denn du fühlst dich persönlich angegriffen.

Diese Sympathie zu einer Person, die solche Aussagen tätigt, sagt viel dich und deine Aussagen (zu verschiedensten Themen) aus.

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sapientia
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Sound, vergessen Sie "türkis" - das war doch nur eine Marketingmassnahme!

(= O-Ton "schwarzer" LH Haslauer nach der Wahl)

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Kariernst
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Rücktritt

Wenn der Landeshauptmann von Oberösterreich ein Politiker mit Rückgrat ist und seine schönen Worte und Reden nicht nur zur Beschwichtigung sind dann sollte er diesen Herrn sofort aus der Landesregierung entfernen und wenn keine Einsicht oder gar kein Unrechtsbewusstsein vorhanden ist die Koalition mit dieser Partei die mehr als jede andere Partei rechtmäßig verurteilte Politiker hat und die immer nur von den eigenen Sumpf ablenkt und sofort aggressiv und massiv versucht Tatsachen zu verdrehen.
Doch scheint der Herr Landeshauptmann noch Herr im eigenen Haus zu sein oder geschieht es so wie in der Bundesregierung das er schweigen wird und versucht alles auszusitzen oder hat er den Mut nicht nur zum Wohle Oberösterreichs sondern für die ganze Republik Nägel mit Köpfen zu machen.
Den immerhin bekommt auch dieser Herr ein fürstliches Gehalt aus dem Steuertopf bezahlt

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Balrog206
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Wenn

ich die Kommentare im Forum lese , müsste man glauben , das die Welt heute noch unter geht !
Auch wenn der Typ vielleicht ein Pfosten ist , aber immer alles schlecht zureden , und das Inferno gleich hervorrufen , ist dann doch etwas übertrieben !!
Früher war natürlich alles viiiel besser und sozialer usw usw usw !

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grboh
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Nein, Balrog206

die Welt geht nicht unter.
Und Nein, früher war nicht alles besser - sozialer ist es gewesen.
Bis jetzt.
Denn das ändert sich gerade.
Ich weiß nicht, ob Sie das Video abgesehen haben; wenn nicht, holen Sie es bitte nach und es kann sein, das Sie diverse Kommentare NICHT mehr für "etwas übertrieben halten".

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Balrog206
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Nein

Habe mich auf den Bericht verlassen ., da ich während der Arbeit nicht soviel Zeit habe um Videos anzusehen !
Und wo ist österreich bitte unsozial ? Wandert doch alle aus, und dann berichtet , wie viel besser es auf dem Rest der Welt ist ! Kann den Blödsinn von unsozial schon nicht mehr hören ! Ein Mitarbeiter v uns ist seit 5 Jahren in der Invaliden Pension , fährt seit dem Motorrad und ist täglich am Center Court ! Er war 53 wie er die bekommen hat! Und der ist kein Einzelfall !

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UHBP
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@balrog

"Auch wenn der Typ vielleicht ein Pfosten ist , aber .."
Mit dem Wort "vielleicht" und "aber" sagst du eh schon alles über deine Gesinnung.
Auch in den 30iger Jahren hat das einfache Volk gejubelt und was herausgekommen ist, ist bekannt. Ein bisschen mitdenken hat noch keinem geschadet.

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Mein Graz
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@Balrog206

Willst du mit deiner Feststellung die Aussagen dieses "Herrn" relativieren oder entschuldigen?
Der Typ ist kein "Pfosten" sondern einem braunen Sumpf entwichen, der in Österreich noch immer regen Zuspruch findet.

Kennst du die Geschichte? Dann weißt du auch, dass es immer im Kleinen anfängt. Also:
Wehret den Anfängen!

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Balrog206
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Und

Bitte hört endlich mit der Nazi kacke auf , die Nummer ist echt schon ausgeleiert !!!! Ein Vergleich der 30 iger Jahre mit jetzt, ist sowas von nett ausgedrückt „ unpassend !
Wenigstens wisst ihr paar superschlauen im Forum was richtig und falsch ist ! Lasst euch wählen , meine Stimme habt ihr !

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lieschenmueller
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Unwürdig

und beängstigend!

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