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Weg frei für Peter Pilz?Maria Stern verzichtet auf Mandat, kommt Pilz zurück?

Die Frauen-Sprecherin der Liste Pilz, Maria Stern, verzichtet einem Bericht der "Presse" zufolge auf ihr Mandat, Pilz könnte nachrücken. Ein Prozess gegen ihn dürfte dann platzen.

Stern und Pilz
Stern und Pilz © APA/GEORG HOCHMUTH
 

In der Liste Pilz dreht sich das Personalkarussell weiter: Maria Stern verzichtet auf ihr Nationalratsmandat. Florian Liehr, Sprecher der niederösterreichischen Landtagsdirektion (und damit der Leitung der Landeswahlbehörde), bestätigte der APA entsprechende Berichte von "Presse" und "Heute" (online). Damit könnte sich eine Tür für Peter Pilz zurück ins Parlament geöffnet haben.

Stern selbst und Pilz waren für die APA nicht erreichbar. Im Parlamentsklub wollte man die jüngste Entwicklung nicht kommentieren, sondern erst am Donnerstag eine Stellungnahme abgeben.

Der zwischenzeitliche Klubobmann Peter Kolba hatte nach wochenlangen Querelen das Handtuch geworfen und nicht nur wie ursprünglich geplant aus gesundheitlichen Gründen die Klubchef-Funktion, sondern auch sein auf der niederösterreichischen Liste erlangtes Mandat zurückgelegt. Die Streitereien in der Partei drehten sich vor allem darum, wie Parteigründer Pilz zurück in den Nationalrat kann, nachdem er sein Mandat im Herbst wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung nicht angenommen hatte. Das Problem: Niemand wollte ihm Platz machen.

Dass Stern nun auf das Mandat, das ihr nach Kolbas Rückzug zusteht, verzichtet, ist einigermaßen überraschend, rechnete man doch zuletzt in der Partei damit, dass sie es annimmt. Nun könnte jedenfalls Alfred Noll, der derzeit über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen. 

Prozess gegen Pilz abgesagt

Der für Mittwochnachmittag geplante Prozesstermin gegen Peter Pilz am Landesgericht St. Pölten ist abgesagt worden. Pilz hätte sich wegen übler Nachrede an Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter verantworten sollen, sagte sein Kommen aber ab - aus gesundheitlichen Gründen. Sollte Pilz erneut ein Nationalratsmandat erhalten, würde der Prozess platzen.

Nach der Absage hat Gottfried Korn, Rechtsanwalt des klagenden Staatsanwalts Hans-Peter Kronawetter, gemeint: "Das Ganze ist für einen österreichischen Politiker und Ex-Nationalratsabgeordneten ein trauriges Schauspiel." Kehrt Pilz ins Parlament zurück, so stelle das wieder ein Verfolgungshindernis dar.

Pilz hatte laut Anklage 2011 Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter in Zusammenhang mit der Causa Eurofighter als "Komplizen der organisierten Korruption" bezeichnet. Das brachte Pilz eine Klage wegen übler Nachrede ein. Der Immunitätsausschuss des Nationalrates gewährte dem damaligen Abgeordneten Schutz und lieferte ihn nicht aus. Es gilt die Unschuldsvermutung.

 

Kommentare (8)

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hermannsteinacher
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Ob Peter Pilz

an Alfred Noll scheitert???

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Buero
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Wie?

zu krank für den Prozess, aber nicht um im Parlament monatlich 8.000 - 10.000 Euro abzuholen?
Das lässt sich der Staat (das Gericht) gefallen?

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zyni
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Hoffe diese peinliche

Gruppe ist bald Geschichte.

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bitteichweisswas
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na bitte

Da kann der Pilz wieder lachen!

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pesosope
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Jawoll, eine Frau macht Platz für einen Frauenbedränger

....so weit haben es die Gleichstellungsforderer gebracht

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schadstoffarm
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ich hoffe ihr Forderungskatalog

ist billiger als der von Bißmann. Aber ist eh wurscht da die mehr Parteienförderung kriegen als sie verbrennen können.

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burgring0
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Um die Parteienförderung...

.... ist ihr offenbar nichts zu teuer.

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silentbob79
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@schadstoffarm

Vielleicht will sie sich einfach so einen Shitstorm ersparen wie er über Frau Bißmann hereingebrochen ist ...

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