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LandeshauptmannSchützenhöfer zur Pflege: "Das war eine Husch-Pfusch-Aktion"

Der steirische Landeshauptmann war gestern Abend in der ORF-Sendung zum Thema Pflegeregress im "Report" zu Gast.

23. ORDENTLICHER PARTEITAG OeVP STEIERMARK: SCHUeTZENHOeFER
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer © APA/ERWIN SCHERIAU
 

Das Verhältnis Bund und Länder beim Streit um den Pflegeregress ist höchst angespannt. Die Abschaffung war eine "Husch-Pfusch-Aktion", der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer spricht sogar von einem "Putsch" gegenüber den Ländern. "Da wird etwas abgeschafft, ohne die Finanzierung sicherzustellen - das können wir nicht zulassen".

Die Länder fordern 500 Millionen Euro, sonst würde es mit Reformen schwierig werden.

Hier sehen Sie das Interview:

Hermann Schützenhöfer: ''Länder sind nicht die Bremser''

 

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SoundofThunder
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Es war auch eine Husch-Pfusch-Aktion...

...ihm den Landeshauptmann zu überlassen.

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cleverstmk
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Sein Einkommen

Mit einem Einkommen wie ein LH ist mir der Pflegeregress auch egal.
LH Schützenöfer fällt doch nur mehr dadurch auf, dass er Hinz und Kunz einen Orden umhängt.
Berechtigte Ängste der Bevölkerung wie Pflegeregress oder Schließung von Krankenhäusern ist ihm egal.

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Ichweissetwas
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Herr LH wie lange wollen´s noch die Herumpfuschrei

vom Drexler sich anschauen?? Baustellen überall und die Kosten steigen stetig an!

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baumi1000
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der sozialstaat für unnütze politiker

gehört geschlossen ,verhandeln da und dort und machen sich wichtig - eine verwaltungsebene raus und das Problem ist erledigt und eine gewaltige kostenersparniss ist das Ergebnis
schützenhofer hat hier einen richtigen satz gesagt
BEZAHLEN TUT ES DER STEUERZAHLER

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Lodengrün
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Ja

und das mit seinen Enkerln kennen wir auch schon. Fragen Sie ihn nach der Schladming WM, deren Abrechnung und warum man dort VIP Karten im großen Stil dort verschenkt hat.Warum Herr Nagl nun Millionen für die Bewerbung einer Olympiade hinausschmeißt.

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baumi1000
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schafft endlich die landesregierung ab

zuständig für ein paar Umwelt -und Jagdgesetze ordenverteilend und händeschüttelnd bei jedem goasaustreiben dabei Fazit die Leistung entspricht bei weitem nicht den kosten und die VERHANDLEREIEN mit dem bund über finanzielle fragen würde entfallen

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Lamax2
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Husch und Vorerstpfusch

Wenn die Regierung auf die LH gehört hätte, wäre sicher bis heute nichts passiert. Dieses ständige Herumdiskutieren verhindert Reformen. Auch wenn es vorerst ein Pfusch ist, kann es bei gutem Willen noch immer zu einem guten Ende gebracht werden. Am besten wäre eine Pflegeversicherung.

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Lodengrün
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Uhrturm

Fast alle Länder hatten diesen Regress nicht mehr. Die Steiermark gehörte nicht dazu. Und wenn der BK bei Streiks schon cool bleibt dann wird ihn das Genuschle von 2/3 Dritteln 😆 unseres LH auch nicht hinterm Ofen hervor holen

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Goldfinger
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Schützenhöfer zur Pflege: "Das war eine Husch-Pfusch-Aktion"

lang dauerts nimmer, und die Steirer werden wieder als einziges Bundesland zahlen müßen, gell Hr.Schützenhöfer

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Geerdeter Steirer
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Hr. LH,

so wie eigentlich nahezu alles bei der derzeitigen Regierung sind es nur hinausposaunte Überschriften, der detaillierte Inhalt, eine akzeptable Ausarbeitung samt Durchführung ist nahezu nirgends vorhanden, sind ja ihre Parteikollegen welche sie beim Wort oder sogar vielleicht bei den Ohren nehmen können.

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Bisdumoped
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Bitte bei den Fakten bleiben!

Dieser Pfusch wurde von der vorigen Regierung unter BK Kern produziert. Wer soll nun bei den Ohren / Nase gezogen werden?

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X22
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Nachdem es sich bei dem Regress um eine Verfassungsbestimmung handelt und daher eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich war, mussten auch die Grünen oder die FPÖ zustimmen!

Und zugestimmt haben alle Parteien, dazu die Meinungen:
August Wöginger begründete die Zustimmung der ÖVP zur Abschaffung des Pflegeregresses damit, dass dieser eigentumsfeindlich ist. Er setzt, was die Gegenfinanzierung betrifft, nicht zuletzt auf die Ausstattung der E-Cards mit einem Foto, die seiner Meinung nach Einsparungen zur Folge haben wird. Außerdem erwartet er sich eine Kostenreduktion durch ein besseres Medikamentenmanagement in Pflegeheimen.

FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein führte die Abschaffung des Pflegeregresses nicht zuletzt auf die Beharrlichkeit der FPÖ über viele Jahre zurück. Österreich werde dadurch ein Stück gerechter, ist sie überzeugt. Auch die "Ur-Uralt-Forderung" ihrer Fraktion nach einem Foto auf der E-Card werde endlich umgesetzt. Sie sieht in der Maßnahme eine Hemmschwelle für Missbrauch.

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Geerdeter Steirer
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Schon länger sehr viele unserer Politikerriege,

glaubt ihr Leute wirklich das sie aus Idealismus handeln oder nur um sich das eigene Geldsäck'l füllen zu können, bitte um mehr realistisches Denken und weniger naive Leichtgläubigkeit.
Bin ein Menschentyp der zum Großteil nur das glaubt was er sieht und zu fühlen bekommt.

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Lodengrün
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Ja Husch und Pfusch

denn wenn Sie die nicht aus der Welt geräumt hätten Herr LH wären sie heute schon lange Geschichte. Mit Haut und Haaren hat sich ihr Herr Drexler gewehrt.

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