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Zigarettengenuss im ZeltStrache will für verbotenes Rauchen Strafe zahlen

"Beweisstück" ist ein Video, das die FPÖ selbst online gestellt hat, seit 1. Mai gilt das neue Nichtraucherschutzgesetz. Strache entschuldigte sich und will eine allfällige Strafe zahlen.

Verbotener Zug: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache © 
 

Seit Mai gilt ein Rauchverbot in Zeltfesten und Mehrzweckhallen. Die Bestimmung definiert den "umfassenden Nichtraucherinnen- und Nichtraucherschutz", wie ihn sich die türkis-blaue-Regierung - trotz Abschied vom Rauchverbot - auf die Fahnen geschrieben hat. Mit erfasst sind auch "nicht ortsfeste Einrichtungen, insbesondere Festzelte" (Paragraph 12, Absatz 2).

Prompt wurde ein prominenter Raucher dabei erwischt, wie er sich einen verbotenen Zug gönnte: Ein Video, das die FPÖ auf Youtube gestellt hat, zeigt FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache, wie er im Festzelt bei der 1.-Mai-Kundgebung der FPÖ im "Europazelt" am Gelände des "Urfahranermarktes" in Linz gegen die neue Bestimmung verstößt (Minute 40.28):

 

Das Gesetz sieht auch Strafen vor: "Wer an einem Ort, an dem gemäß den §§ 12 oder 13 Rauchverbot besteht oder an dem das Rauchen von der Inhaberin bzw. vom Inhaber nicht gestattet wird, raucht, begeht, sofern der Ort gemäß § 13b Abs. 1 bis 3 gekennzeichnet ist und die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet oder nach einer anderen Verwaltungsstrafbestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, eine Verwaltungsübertretung und ist mit Geldstrafe bis zu 100 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 1.000 Euro zu bestrafen."

Die Rauchverbote sind laut § 13 b eindeutig kenntlich zu machen. Hier trifft die Strafe bei Nichtbefolgung den "Inhaber": Bei Verstoß droht eine Geldstrafe bis zu 2.000 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 10.000 Euro. Die entsprechenden Paragraphen des Gesetzes traten laut § 17 (8) am 1. Mai 2018 in Kraft.

Strache entschuldigt sich

Strache selbst stellte dazu nach einer APA-Anfrage fest: "Für mich war das eine FPÖ-interne Veranstaltung und mir war das allgemeine Rauchverbot im Zelt nicht bewusst. Ich halte mich sonst immer an das Rauchverbot, vor allem, wenn es in Lokalen angeschrieben ist. Ich entschuldige mich für diesen Irrtum. Eine allfällige Strafe werde ich natürlich bezahlen."

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Lodengrün
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Wolf anpatzen, - zohl i

Rauchverbot mißachten, - zohl i
........................, - zohl i
...............................................

i hobs jo

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Armergehtum
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Nach ein paar Bier ist das Gesetz nebensächlich...

Unser Hauptproblem in Österreich sind ja nicht die unzähligen Gesetze, sondern die Ahndung dieser.
Da können die Gescheiten noch so viele neue Gesetze erfinden; wenn diese nicht ernst genommen werden ist alles für Nichts.
HC sie sind ein wahres Vorbild als Vizekanzler und Sportminister.
PROST HC - ein Lied...

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X22
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Strache selbst stellte dazu nach einer APA-Anfrage fest: "Für mich war das eine FPÖ-interne Veranstaltung und ......,

heißt das nicht auch, dass das Publikum nicht die echten Fpö - Wählerinnen repräsentierte, sondern nur die Funktionäre und Parteimitglieder bei einem Vereinsausflug mit Saufgelage.

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helga.zuschrott
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unser vizekanzler ...

..... ist noch immer nicht in seinem amt angekommen!

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handlelightd
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Alles klar.

Strache selbst zur Causa: "Für mich war das eine FPÖ-interne Veranstaltung ..." Und damit rechtsfreier Raum. (Anmerkung meinerseits samt Zugrundelegung der Unschuldsvermutung)

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wollanig
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Das Gesetz

und die Strafen gibt es seit Jahren. Jetzt ist nur eine Novelle in Kraft getreten.

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lombok
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und???

???

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wollanig
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Wohl nur

die Überschrift gelesen?

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Lodengrün
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Was schert mich das, - ich zahl halt

Er dachte halt bei einer FPÖ Veranstaltung kann man sich alles erlauben. Brunnen vergiften geht immer. Anpatzen detto.

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leserderzeiten
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Aber mit dem Privatgeld bezahlen, und nicht mit dem Steuergeld, dass sich HC und Basti auf die Seite legen haben lassen.

Das wäre sonst Missbrauch von Steuergeldern, nur zur Info, HC.

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Feja
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welches Privatgeld?

Das aus der Konkursmasse?

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echterbürger
1
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Auch das "Privatgeld"...

...ist Steuergeld.

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Mr.T
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Der neue Still...

Das ist der, so hoch angepriesene „neue Still“ unserer Regierung...

Gesetzte beschließen die für die Menschen schlecht sind... wie der Abbau des Sozialstaates... und und und... aber sich dann selber nicht an die einfachsten Gesetze halten.

Aber so ist das wenn Schwarz und Blau gemeinsam regieren... siehe was die letzte Schwarz/Blaue Regierung angerichtet hat... da beschäftigt heute noch Gerichte und Untersuchungsausschüsse!

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wussly
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Still.

Einmal "Still" geht ja noch - aber zweimal???

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Irgendeiner
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Naja, es könnte ein Fehler sein, passiert ja

jedem mal, andererseits ist auch Vorsatz möglich,denn wenns bröselt und schwierig wird mutiert bei Basti halt der neue Stil zum neuen Still,man lacht.

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Feja
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Na er bezahlt eh die Strafe..

Mit dem Steuergeld das er zuvor von uns fürs „regieren“ bekommen hat.

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Adler48
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Rauchender Blauer

ist mir noch immer sympatischer als ein pizzatragender Showman der Roten.....

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aral66
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Der Adler

fliegt wieder TIEF 🤣

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UHBP
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@adler

Wenn ich regieren müsste, wären wir einfache Wähler, auch lieber, wie welche die mitdenken und kritisch hinterfragen. Ich glaube wir würden uns super verstehen.

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Mein Graz
11
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@Adler48

Wer hätte einen sinnvollen Kommentar von dir erwartet?
Richtig! KEINER.

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cockpit
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Also stehen Sie öffentlich für

Gesetzesübertretungen ein? Super, kann ich nur sagen. Das sind die Vorbilder unserer Jugend!

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Planck
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Ja eh.

Des passt scho.
Demokratie ist dazu da, dass selbst die Gescheitesten ihre Stimme erheben dürfen und das eben genau nicht den Proleten überlassen *gg

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cockpit
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... denn sie wissen nicht,

was sie tun

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Planck
7
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Dass der Wehrsportminister

die Gesetze nicht kennt, die er selber ausgehebelt hat, wundert genau WEN?
*gg

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Schwupdiwup
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.

Er hat hat es ja selber schon öffentlich zugegeben, dass schon mehrmals versucht hat mit dem Rauchen aufzuhören.
Um die Freiheit der Raucher gehe es ihm, wie er es in seinen Reden immer wieder laut hinausposaunt und 75% der Bevölkerung (=Nichtraucheranteil) müssen nun sein Gesetz ausbaden/ertragen.
Nur leider übersieht er dabei etwas: Wer nicht mit dem Rauchen aufhören kann, der ist halt selber nicht frei

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fwf
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Entschuldigung

So leicht tut sich ein Politiker, wenn er bei einem Gesetzesübertritt ertappt wird. "Pardon, aber i zahl die Straf jo eh..."

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