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Mit Video-Kommentar Mindestsicherung: Kurz macht Ländern Druck

Regierung wartet nicht auf Länder-Vorschlag und legt mit Juni eigenen Reform-Vorschlag vor.

REGIERUNG PG 'AKTUELLE THEMEN': KURZ / STRACHE
Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache © APA/HANS PUNZ
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) über aktuelle innenpolitische Themen.

"Zeit, um Bilanz zu ziehen", erklärt Kanzler Sebastian Kurz gleich zu Beginn der "türkis-blauen" Pressekonferenz. 

"Wir werden umsetzen, was wir versprochen haben", sagt Kurz. Konkret heiße das, dass der Fokus auf drei großen Reformprojekten liege:

1) Bundeseinheitliche Neugestaltung der Mindestsicherung

2) Verwaltungsreform

3) Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger

Eine erste Einschätzung des Innenpolitikchefs der Kleinen Zeitung, Michael Jungwirth, zu den heute konkretisierten Reformvorhaben der Bundesregierung:

Die Regierung setzt die Länder bei der Mindestsicherung unter Druck. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab bekannt, dass man nicht auf die von den Sozialreferenten für Ende Juni angekündigten Reformvorschläge warten werde, sondern selbst mit 1. Juni einen Begutachtungsentwurf vorlegen werde.

Zeitplan für Reformen bis Sommer: Regierung macht Druck

Kurz erklärt, in Österreich würde es mittlerweile so viele Mindestsicherungsbezieher geben, wie das Burgenland Einwohner hat. Da brauche es eine Veränderung. Deshalb werde diese Sozialleistung nun per Bundesgesetz harmonisiert, er wolle nicht auf eine Einigung der Länder warten.

Kritik aus den Ländern

Die derzeitige Vorsitzende der Soziallandesräte, Doris Kampus aus der Steiermark, kritisiert diese Vorgehensweise, da die Länder sich mit der Sozialministerin Beate Hartinger-Klein sich erst jüngst in Leoben auf eine andere Variante geeinigt hatten: Die Länder sollten bis zum Sommer eine einheitliche Mindestsicherung verhandeln und der Ministerin vorlegen. Kurz habe die Länder nun total brüskiert und auch seine Sozialministerin, deren Wort offenbar in der Bundesregierung nichts wert sei.

Tempo macht die Regierung auch, was die Reform der Sozialversicherung betrifft. Maximal fünf Kassen soll es künftig geben, durchaus auch weniger, wie der Vizekanzler betonte. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag will die Regierung in der ersten Mai-Hälfte vorlegen.

Dass es Widerstand geben wird, ist Kurz bewusst. Den Grund dafür sieht er bei Funktionären gelegen, deren Posten es bei einer Reduktion der Kassen nicht mehr geben werde. Ob die Regierung sich auch in den Gremien der Sozialversicherung aktiver einbringen wird, blieb offen. Die Selbstverwaltung an sich sehe er positiv, erklärte der Kanzler. Es werde aber eine Neuaufstellung der Gremien im Zug der Reform stattfinden. Einmal mehr dementiert wurden von Strache Befürchtungen, dass es zu einer Auflösung von Unfallkrankenhäusern und Reha-Zentren kommen könnte.

Verwaltungsreform

Dritter Schwerpunkt der Koalition bis zum Sommer sind Verwaltungsreform und Deregulierung. Unter anderem sollen die Berichts- und Meldepflichten reduziert werden. Verwaltungsübertretungen dürften nicht mehr zu existenzbedrohenden Strafen führen, wie Kurz befand. Die Wartezeiten bei Amtswegen wiederum sollten reduziert werden und vieles soll künftig elektronisch machbar sein.

Die bisherige Arbeit der Koalition bilanzierten Kanzler und Vizekanzler positiv und sahen sich auch durch die Zugewinne ihrer Parteien bei den heurigen Landtagswahlen bestätigt. Kurz verwies auf eine rund zehnjährige Niederlagen-Serie der ÖVP, die seit der Nationalratswahl beendet sei. Strache hob hervor, dass es der FPÖ erstmals gelungen sei, auch nach einem Regierungseintritt auf Bundesebene bei Wahlen zu reüssieren.

 

 

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Danke für Ihr Verständnis.

mapem
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Wow – nach jahrelanger Jörg´scher Blendgranaten-Politik,

geht heute im Bund der Schmäh noch immer rein wie geflutscht!
Mateschitz und Co. müssen wohl schon beim Dauerfeiern sein – etwas Besseres als Shorty konnte ihnen wohl nicht passieren. Tja – wenn der Dolm dümmer ist, als es die Demokratie verträgt, dann sprechen wir über Österreich 2018 … und wenn man den Wald vor lauter Bäume nicht sieht, dann knallt bald Holz auf Holz …
Es wird weh tun ...

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glashaus
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Arbeit muss sich lohnen!

und zwar für mich und nicht für die Firmenbosse oder dem Finanzminister. Mit guten Ideen ist dann auch die Privatversicherung leistbar.

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SoundofThunder
2
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Speed Kills!

Das gab es doch schon,oder?

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Paddington
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Selber schuld....

All jenen, die sich heute so massiv für eine Zusammenlegung der SV-Träger einsetzen, kann man jetzt schon "selbst schuld, kein Mitleid (sskM)" ins Stammbuch schreiben. Wieso glauben eigentlich alle, es ginge hier nur um eine Senkung der Verwaltungskosten (die in Österreich im internationalen Vergleich übrigens jetzt schon niedrig sind) oder auch die Abschaffung von Privilegien. Tatsächlich geht es für den EINZELNEN Versicherten um genau eine Frage, nämlich wie sehen die Leistungen in Zukunft aus und wer soll diese bezahlen. Es gibt hier zwei Varianten. Zusammenlegung auf dem Niveau der schlechteren Leistungen (ich höre jetzt schon viele jaulen) oder Zusammenlegung auf Niveau der besseren Leistungen. Das kostet aber mehr Geld und zwar viel mehr Geld, als durch Verwaltungskosteneinsparungen erbracht werden kann. Na, da werden sich die Versicherten sicher über höhere Beiträge freuen. Wie gut, dass beim proklamierten Aufhänger Verwaltungskosten die meisten diesen Punkt übersehen. Aber keine Angst: Unsere Politiker können sich sicher den Besuch beim Privatarzt leisten, weshalb Punkte wie Leistungen, Wartezeit oder mangelhafte Betreuung sie kaum treffen werden.Und das wir dann mehr Beiträge entrichten sollen, war ja vorher auch nicht absehbar, oder? Im Zusammenhang mit der AUV A wird ja schon angekündigt, dass die Arbeitgeberbeiträge massiv weniger werden sollen. Wer zahlt denn dann den Rest? Das können doch nur die Arbeitnehmer, also wir sein. Aber im Stammbuch steht: sskM

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Lodengrün
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Etwas kann uns BK perfekt

Mikrofon richten. Schon einmal gesehen das er da nicht rumfingert bis zum Abwinken. Ansonsten wohl geschriebene Hülsen seiner Abteilung.

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Irgendeiner
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Tja, also ich würd mir bei einem gutgestellten

Nachbarn einen PC einlagern weil wenn ihr dann das eigene Vermögen aufbrauchen müßt könnt ihr ohne dem nichtmal öffentlich aufschreien und schreien werdet ihr.Habt ihr Euch eigentlich schon überlegt was einer will der einer Institution mit einem Budget von 1,2 Milliarden eine Einsparung von 500 Millionen auferlegt, von der AUVA ist die Rede, fast die Hälfte der Knete, will der die wirklich sanieren oder will er was anderes.Ist so neuer Stil.Ist aber die versprochene Wirtschaftsentlastung,blöd nur daß das trotzdem irgendwer brennen muß,naja, überlegts halt still wer das nach der Zusammenlegung dann sein wird.Ist so in Breiten wo man aus schierem Neid, daß Flüchtlinge was kosten die Humanität über Bord wirft und die eigenen Knödel der IV hinschiebt, dort sind die gut aufgehoben, Basti weiß das, der hat es geplant,mit Strategiepapierl. Sachlich ist es so,die Blauen verlieren schon Zustimmung,man liebt den Verrat aber nicht den Verräter, Basti ist im Höhenflug, er versteht euch halt vorsätzlich so gut und zeigt mit dem Finger immer freundlich lächelnd wo anders hin wenn er das Taschel leert,machst Du wem die Taschen leer, nimm dazu ein Kopftuch her,oder so und naja, bei mir seid ihr im freien Fall, was nach dem Fiasko um Jörg eine Kunst für sich ist.Und schön rot stricheln, die dürfts sogar weiterhin haben,fallen nicht unter Vermögenswert,man lacht.

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fersler
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was

sagen die eigentlich dafür verantwortlichen fachminister dazu oder haben die beiden experten für 'eh alles' kein vertrauen in sie?

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Paddington
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Sonder-Cent

Nein, die brauchen keine Fachminister. Dafür haben sie ja ihre Sonder-Euro. Da kann man noch zusätzlich Experten bezahlen (ist ja nur UNSER Geld)

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Butterkeks
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...

Wundert mich, dass der Herr Hofer sich dazu noch nicht geäußert hat. Normalerweise muss er ja immer alles kommentieren, auch wenn es sein Ministerium gar nicht betrifft...

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Irgendeiner
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Ja, die Spiele haben begonnen,neue Zeit, neuer Stil,

neue Autokratie,neues Abräumen. Und naja, Kurz hat schon verfassungswidrig das freie Mandat in praxe abgeschafft, jeder in seiner Partei ist über die Listenbesetzung direkt von ihm abhängig und dann stimmt man halt kollektiv bis auf einen der ein Antauchen wagt gegen ein eigenes Gesetz und ihr lacht das nicht von der Bühne,ist die Basisdemokratie von der die schwafelten und die Basis ist sehr klein, eine ein Mann Basis,man lacht.Also ich werde mir weder von einem Studienabbrecher der tut was gut aussieht und nicht was gut ist,eine fleischgewordene Selbstwerbeabteilung noch von dem blauen Anhängsel dessen systematische Selbstaufgabe schon beim Zusehen Fremdscham auslöst zu der ich sonst nicht neige,ich werd mir von denen sicher nicht Dinge umschwätzen lassen und ihr dürft die Früchte ja still genießen, entspricht ja mehr Eurem Naturell wie es scheint.

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Irgendeiner
8
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Addendum: Ja genau, auf das

stille Stricheln referierte ich auch im letzten Satz, ihr seid so einsichtig man lacht.

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archiv
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Endlich - dank türkis/blauer Politfunktionäre eine Lösung in Sicht......

Mindestsicherung - Wer bekommt wieviel?

Bevor man die Mindestsicherung bekommt, muss das eigene Vermögen aufgebraucht werden. Ausnahmen sind die als Hauptwohnsitz genutzte Eigentumswohnung und die Wohnungseinrichtung. Wer ein Auto besitzt, muss dieses verkaufen - außer das Gefährt ist berufs- bzw. behinderungsbedingt notwendig.

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voit60
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Ist doch nicht notwendig

Dass man auf solche Menschen auch noch neidig ist. Ich hoffe dass ich nie eine Mindestsicherung kassieren muss, und mein Neues diesen Menschen gegenüber ist sehr begrenzt.

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Lodengrün
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Na dann wollen wir hoffen @archiv das das Ihnen und Ihren Angehörigen nicht passiert.

Nicht leichter als das. Sie haben einen Chef der a la HC der mit der Firma "baden" geht. Sie sind über 50 und kriegen und kriegen mit dem Hinweis auf Alter keinen Job. Sie druchlaufen sämtliche Stufen des AMS und es passiert immer noch nichts. Wie es dann mit Ihnen weiter geht haben Sie soeben beschrieben. Willkommen in der Armut. Inszeniert und in Szene gesetzt von einem Studienabbrecher sowie einem gescheiterten Unternehmer.

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wintis_kleine
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Eines ist ja klar;

Die Mindestsicherung wollen Kurz und Strache vereinheitlichen und damit gleich einmal den Notstand als Versicherungsleistung aus dem Programm nehmen. Ist ja super. der Bund probagiert ein Nulldefizit und den Ländern (diese sind ja für die Zahlung der Mindestsicherung zustädnig) geht die Puste aus.
Ganz nebenbei wird das Alles sicher wieder mit dem Sozialmissbrauch durch die Flüchtlinge und Migranten begründet und still und heimlich, so quasi durch die Hintertüre, trifft es halt auch ca. 100000 ÖsterreicherInnen, denen dann auch noch das Ersparte weggenommen und das Haus, die Eigentumswohnung oder das Auto konfisziert wird. (übrigens im Gegenteil zum Flüchtling, der ja nichts hat - also kann man ihm ja auch nichts wegnehmen - man sehe den Unterschied)
Es muss klar gesagt werden, Österreich ist hier einem (leider) brillanten Manipulator im vergangenen Herbst auf dem Leim gegangen. Und leider jubeln immer noch viele diesem Menschen zu, da sie nicht sehen (oder sehen wollen) welche Begleiterscheinungen seine vordergründigige "Veränderungspolitik" mit sich bringt.

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voit60
1
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Aber lieb reden

Und auftreten kann der Basti schon, und die "schiachen Solchen" erledigen seine Erfüllungsgehilfen.

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cockpit
4
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@wintis_kleine

dem ist nichts hinzuzufügen!

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Feja
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Denen ist doch völlig egal was die Zwei machen

Hauptsache gegen Ausländer und Sozis..
An was erinnert das bloß?

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Lodengrün
2
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Herrlich

wenn unser Vizekanzler der mit der eigenen Firma so etwas von "baden" gegangen ist uns jetzt erklärt wie es zu gehen hat.

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Johann G.
26
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Keiner hat eine Antwort weiß etwas

Es gibt Personen, auch aus den Süd Ländern,die Hundert tausende Euro besitzen in der Notstandshilfe sind und warten auf Pension usw Dann gibt es Mindest Pension. Die haben ihre Ruhe und leben gut, ob mit Geld anderer usw. Besser wäre, man würde sich kümmern um die richtigen Invalid Pensionisten, nicht die Alko und Burn Outler Steiermark ist dagegen für Einheitliche Lösung der Mindestsicherung, warum? Nachdem man für Selbsthilfegruppen Unfallopfer arbeitete, gibt/gab es viele Freizeit- Unfälle im Ausland. Dies erkennt man in Österreich nicht an, der bekommt dieselbe wie ein neuer Ankömmling, aber Unfallopfer leben kürzer. Dies nervt einem.
Wenn jemand jammert über Änderung, dann möchte man wissen wie viele Ausländer kassieren Notstandhilfe!

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schadstoffarm
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das G. steht offensichtlich nicht

für Göthe.

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Mein Graz
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@Johann G.

Wie meinen?
Kannst du das so formulieren, dass es verständlich ist - und vielleicht gleich einmal die Allgemeinplätze und die Blaue Propaganda weglassen?
Danke.

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cockpit
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hää

??

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tannenbaum
9
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Hat

Strache eine neue Uhr bekommen und will sie uns zeigen? Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, das er vom Thema, um das es hier gegangenen ist, auch nur die geringste Ahnung hat! Intelligent dreinschauen wirkt bei ihm nur lächerlich!

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archiv
3
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Neugestaltung der Mindestsicherung.....

Warum sagen uns die türkis/blauen Politfunktionäre nicht, dass sie z.B. die NOTSTANDSHILFE (bisher eine Versicherungsleistung) ersatzlos streichen und damit rund 100.000 ÖsterreicherInnen in die "nerugestaltete" Mindestsicherung abschieben wollen?

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Feja
3
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Weil dem HC sonst die Wähler weglaufen

und der Basti dannkeine Regierung mehr bilden kann.

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