Der für die Glaubensgemeinschaften zuständige Kultusminister Gernot Blümel (ÖVP) stellt der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) ein Ultimatum, berichtete der "Kurier" am Donnerstag. Bis zum 27. April soll sie die Bundesregierung umfassend unterrichten, was in der Wiener ATIB-Moschee in der Dammstraße vorgefallen war.
In welcher Form dieses Ultimatum übermittelt wurde und was als Konsequenz bei Nichterfüllung droht, blieb offen. Jedenfalls wurden die Beamten des Kultusamts im Bundeskanzleramt beauftragt, die Vorfälle rund um Kriegsspiele mit Kindern und den Verein zu überprüfen und Einvernahmen zu beginnen.
Auskunft über weitere Schritte
Blümel will unter anderem erfahren, welche Schritte die IGGÖ gesetzt hat und was geplant ist, um nationalistisch-militaristische Veranstaltungen in Gemeinschaften und Einrichtungen, die ihrer Verantwortung unterstehen, zu verhindern. Der Minister will zudem alle ATIB-Moscheen auf ähnliche Ereignisse überprüfen lassen. Dazu sollen Beteiligte auch einvernommen werden.
Die ersten Vorladungen werden laut dem "Kurier"-Bericht unmittelbar ausgefolgt und sind für die kommende Woche vorgesehen. Die Möglichkeit der zwangsweisen Vorführung im Falle des Nichterscheinens wird in der Rechtsmittelbelehrung angekündigt. Das Kultusamt geht von "zumindest 30 und bis zu 50 Personen aus", die zur Befragung geladen werden - von den Moscheen bis zu Vereinsfunktionären.