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Trotz VolksbegehrenPro-Raucher-Gesetz kommt diese Woche ins Parlament

ÖVP und FPÖ bringen diese Woche die Verlängerung des Wirtshaus-Rauchens ins Parlament ein. Das gegenteilige Don't-Smoke-Volksbegehren werde man nach dem Endergebnis "bewerten und im Parlament behandeln".

© APA
 

Die FPÖ hält an der geplanten Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie fest - und die ÖVP ist offiziell mit an Bord. Montag Vormittag haben das die Klubobleute und die Regierungskoordinatoren in einer gemeinsamen Aussendung bekräftigt, um die schwelende Debatte einzugrenzen.

Konkret wurde bekräftigt, dass die Verlängerung der derzeitigen Raucherregelung in der Gastronomie diese Woche im Parlament eingebracht wird. Es wird also das Wirtshausrauchen verlängert, obwohl das gegenteilige Volksbegehren momentan starken Zulauf findet.

Bundesregierung will Rauchverbot stoppen

"Darüber hinaus ist uns ein großes Anliegen, dass wir jede Form von direkter Demokratie ernst nehmen", heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (VP) & Norbert Hofer (FP) sowie der Klubobleute August Wöginger (VP) & Walter Rosenkranz (FP). Deshalb werde der Ausgang des Don't smoke-Volksbegehrens abgewartet. "Nach Vorliegen des Endergebnisses wird das Thema entsprechend von der Regierung bewertet und im Parlament behandelt", so Blümel, Hofer, Wöginger und Rosenkranz.

Der Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hat unterdessen auch im APA-Interview die Linie präzisiert: Das laufende Volksbegehren sei zu respektieren, die Anliegen seien legitim. Es gelte aber trotzdem, was ÖVP und FPÖ im Regierungsprogramm ausgemacht haben.

Für Gastronomen soll es demnach in der Frage Nichtraucherlokal oder Lokal mit Raucherbereich weiterhin Wahlfreiheit geben. Der Ausbau der direkten Demokratie sei der FPÖ nach wie vor ein großes Anliegen, eine verpflichtende Volksabstimmung nach einem erfolgreichen Volksbegehren wird laut Regierungsprogramm ab 2021 eingeführt, so Gudenus. Eine frühere Implementierung sei mit der ÖVP nicht machbar gewesen. Man müsse bei der Verhandlung eines Regierungsprogramms auch Kompromisse eingehen. "Aber was ist die Alternative: die FPÖ ist nicht in der Regierung, und wir können null Prozent unseres Programms umsetzen. So haben wir 60 bis 70 Prozent blaue Handschrift."

Gudenus spricht von Stimmungsmache

Gudenus ortet derzeit "eine gewisse Stimmungsmache" gegen die Freiheitlichen. Dabei sollte das Gegenteil der Fall sein: "Die Regierung ist jetzt zwei Monate im Amt. Wir haben im Ministerrat jede Woche Beschlüsse gefasst, die gut für Österreich sind. Die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen, die Entlastung von Familien, das Sicherheitspaket, die Aufstockung der Polizei und vieles mehr. Das ist für zwei Monate eine sehr gute Bilanz, und es gibt nach dem Stillstand der vergangenen Jahre eine Regierung, die ohne Streit und auf Augenhöhe zusammenarbeitet. Der Wechsel von der Opposition in die Regierungsrolle ist natürlich eine Herausforderung. Es wäre gelogen, würde man da etwas anderes sagen. Aber es ist auch eine sehr schöne Erfahrung, weil es um Verantwortung geht."

Die FPÖ werde sich jedenfalls an das Koalitionsabkommen halten. "Das ist ein sehr gutes Regierungsprogramm. Das wollen wir jetzt Schritt für Schritt umsetzen. Wir haben noch fünf Jahre vor uns." Ein ganz wichtiger Eckpfeiler sei dabei die Reform des Steuersystems. "Die Steuer- und Abgabenquote soll runter. Das wird eine Periode des Regierens sein, wo die Menschen eine spürbare Entlastung erleben", so Gudenus.

"Blau-Türkis in Wien - warum nicht"

In der türkis-blauen Koalition sieht Gudenus übrigens auch ein mögliches Modell für Wien. "Blau-Türkis in Wien - warum nicht. Wenn es sich ausgeht. Ich glaube in Wien wäre ein Machtwechsel nach Jahrzehnten sozialdemokratischer Vormachtstellung ganz gut. Das würde Wien gut tun. Aber man muss sich alle Varianten anschauen, und wir sind offen für eine Variante, die gut für die Stadt ist." Es werde interessant, wie es in Wien in der SPÖ weitergeht. "Michael Ludwig wurde gewählt, aber der Streit ist noch nicht vorbei." Die Entscheidung über den freiheitlichen Spitzenkandidaten für die Wiener Landtagswahl werde etwa ein Jahr vor der Wahl fallen. Gudenus selbst schloss ein Antreten als Spitzenkandidat dabei nicht aus.

Kritik übte der freiheitliche Klubobmann am ORF. "Die Medien sind ein wichtiges Korrektiv. Medien- und Pressefreiheit ist ganz wichtig und wurde 1848 von den geistigen Vorfahren der Freiheitlichen neben der Versammlungsfreiheit und der Redefreiheit miterstritten. Beim staatlichen Rundfunk hat man aber schon ein bissl den Eindruck einer Schlagseite. Da ist es durchaus legitim, die Sinnhaftigkeit der GIS-Gebühren zu hinterfragen. Wir sind froh über eine breite und vielfältige Medienlandschaft, aber beim ORF ist eine Reform dringend notwendig."

Wechsel im ORF-Management?

Ob dies auch einen Wechsel im ORF-Management bedeutet, werde man sich genau anschauen, sagte Gudenus. "Es geht weniger um Personen als um die Umsetzung von Reformen bis hin zu einer Abschaffung der GIS-Gebühren, um eine Entlastung und effizientere Gestaltung zu ermöglichen. Der ORF ist ein sehr aufgeblasenes Gebilde, wo manche glauben, sie können machen, was sie wollen. Die Leute regt das auf. Das kann es nicht sein. Wichtig sind Objektivität, faire Berichterstattung und Parteiunabhängigkeit."

Die aktuelle Diskussion über die Burschenschaften und deren Gedankengut hält Gudenus, der selbst Mitglied der Mittelschulverbindung Vandalia Wien und der Hochschulverbindung Aldania Wien ist, für einseitig. "Schwarze Schafe gibt es überall, und die brauchen wir auch nicht." Zuletzt aufgetauchte antisemitische und rassistische Liederbuchtexte einzelner Burschenschaften nennt der FPÖ-Politiker "abscheulich" und "nicht zu dulden". Am Holocaust gebe es jedenfalls nichts zu relativieren. "Das ist für mich eine ganz klare Sache. Wenn Menschen verfolgt und getötet werden, ist das abzulehnen."

Zugleich sprach sich Gudenus gegen Pauschalverdächtigungen gegenüber Burschenschaftern aus. "Wenn SPÖ-Chef Christian Kern sagt, Burschenschafter haben in der SPÖ nichts verloren, dann insinuiert er eigentlich die mögliche Selbstauflösung der SPÖ, weil die Gründerväter der Sozialdemokraten waren Burschenschafter, Viktor Adler, Ferdinand Lassalle." Durch die Arbeit der FPÖ-Historikerkommission erwartet sich Gudenus mehr Transparenz und eine Bereinigung dunkler Flecken.

Kommentare (99+)

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hermyne
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Volksabstimmung

Der Satiriker meint, er wäre sofort für eine Volksabstimmung, aber die Partei des Maturanten lege sich quer. Die Partei des Maturanten und Studienabbrechers wiederum sagt, die Partei des Satirikers habe die Aufhebung des Rauchverbotes zur Koalitionsbedingung gemacht. Somit kann man nichts machen, Koalitionsvertrag ist Koalitionsvertrag, da kommt die Berücksichtigung des Volkswillens einfach nicht vor. Also, schnell drüberfahren und hoffen, dass jetzt "a Ruh" ist. Aber da hat man sich getäuscht.

qualtinger
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Demaskiert

Noch nie hat sich eine Regierung so schnell selbst demaskiert. Für die Macht als Kanzler waren in klassischer Wendehals-Manier schnell alle Worte zum Thema Nichtraucherschutz in den letzten Jahren vergessen und zum Drüberstreuen wurde das Wahlvolk mit der Kurzzeit-Pseudo-Nationalratspräsidenten so richtig vorgeführt. Das Sahnehäubchen ist aber der Vizekanzler - jahrelang für Volksabstimmung oder -begehren wird nun, weil's nicht passt, einfach 'drüber
g'fahrn', wie es im Volksmund heißt. Noch ist die neue Regierung keine 100 Tage im Amt, aber schon jetzt hängt das Damoklesschwert des Spruches 'Schlimmer geht immer' über Österreich.

POB
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Landtagswahl in Kärnten

Laut eines Wahlplakats der FPÖ sollen der Stillstand beendet und die Zukunft gestaltet werden [mit Gernot Darmann]. Da der Stillstand ja von FPÖ/BZÖ verursacht wurde und 70% der Bevölkerung für ein Rauchverbot in Lokalen sind, ist es wohl am besten FPÖ nicht zu wählen 🤔?

b6f59ac9dcde3ccfd1b2869f43b2477
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Johann Baptist Björn

Wenn seine Adelkeit Johann Baptist Björn Gudenus von Pressefreiheit spricht, ist das ungefähr so, wie wenn sich der Bauer mit der Gans über Weihnachten unterhält.

Momi60
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Nicht ...

Pro...!

Momi60
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1
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Nicht ...

Pro...!

Momi60
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Nicht ...

Pro...!

archiv
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Vorschlag:

Ab 01.03.2018 machen die Nichtraucher endlich ernst und gehen nicht mehr in die "Raucherlokale"....

DavidgegenGoliath
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@archiv

Wer zwingt sie, in ein Raucherlokal zu gehen?

wintis_kleine
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Unter dieser Regierung

und diesen Daherbalaber von HC und Co schlage ich vor nicht nur das Volk im Rahmen von Abstimmungen und Befragungen in den politischen Entscheidungsprozess einzubinden (die beiden machen das ja wie man sieht eh nur damit sie sich dann darüber hinwegsetzen)
sondern
ich schlage gleich einmal "SELBSTJUSTIZ" vor.
Ab heute werde ich bis zur Durchführung eines Volksbegehrens in dieser Frage kein Lokal merhr betreten, dass nicht als "RAUCHFREI" ausgewiesen ist!
Wenn knapp 400.000 ÖsterreicherInnen die auch so wie ich ihre Unterschrift für dieses Volksbegehren hergegeben haben, ebenfalls so handeln würden, möchte ich sehen, wie schnell die Gastronomie darauf reagiert und wie schnell sich die Lokalbesitzer für "Rauchfrei" begeistern können!
Deshalb: "alle Macht dem mündigen Konsumenten"

hakre
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alle Macht dem mündigen Konsumenten

ich war Raucher . bin jetzt schon lange Nichtraucher, aber ich gebe den mündigen Rauchern auch das Recht, in ein Raucherlokal zu gehen.

trottelreiner
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Raucher sind nicht mündig sondern süchtig

und daher in Permanenz uneinsichtig!

Lodengrün
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Das mit dem

Gemeinschaftssinn spielt sich heute nicht mehr. Wenn es nicht brennend unter die Haut geht tut sich nichts mehr. Und so stur wie die sind prallen wir ab wie die Wasserperlen am Neuwagen.

helga.zuschrott
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wenn gudenus spricht ....

...... kommt leider nichts wirklich gscheites heraus!

vati60
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Brechmittel

Kanzler sowie Vicekanzler sind für mich untragbar.
Kanzler ist ein Umfaller und Vizekanzler möchte einigen Wirten
zeigen was er für ein Macher ist.
Mit ihnen will er die nächste Wahl auf Kosten der Nichtraucher
und (Kinder) Gewinnen. Die Macht ist schwer zu Kontrolieren.

jg4186
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Demokratisch?

Jetzt wissen hoffentlich die letzten Kurz-Strache-Wähler, wie man es hält mit Demokratie und "Aufs Volk hören - Volksbefragung": Man macht es ohne Begutachtung, ohne auch nur irgend jemanden zu fragen. Es lebe das Drüber-Fahren, hoch lebe die Diktatur von Strache, Kurz & Co.! Die ersten demokratischen Regeln werden schon ausser Kraft gesetzt, bin neugierig, was noch folgen wird.

Patriot
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Keine Stimme den Schwarzen und den Blauen mit ihren Burschenschaftern in Kärnten!

Nur diese Sprache verstehen der Schweigekanzler und sein Kettenraucher! Sie wollen nur unsere Stimme, nach der Wahl sind wir ihnen wieder sowas von wurscht!

cockpit
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nur leider verstehen es auch viele Wähler noch immer nicht

! Zumindest befürchte ich es

tannenbaum
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Cockpit

Da haben Sie leider völlig Recht! Siehe Tirol!

Grappan
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Ich bin zutiefst gespalten

Am Sonntag werde ich klarerweise in Kärnten die SP wählen - und ich rauche mit Genuss. Letzteres möchte ich auch weiterhin in der Gastronomie machen, ob zum Cafe, zum Bier oder zum Wein, den ich dort konsumiere.
Deshalb hoffe ich, dass die momentane Aufteilung in Raucher und Nichtraucherzonen bestehen bleibt.

... wird Zeit für den nächsten medial gepushten Hype, der das gefühlte Empfinden der Österreicher protuberieren lässt!

Lodengrün
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Bin dafür

das Du als Bürger mi erhöhtem Krankheitspotential als Raucher demnächst 30% mehr Krankenkasse zahlst. Wie kommen wir dazu Deine sucht auch noch krankentechnisch abzufedern. Freund von mir, heavy smoker, starb dieses Wochenende mit 59 einem plötzlichen Herztod.

Gantenbein
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@Lodengrün

Ich meine das nicht zynisch (also Mein Beileid in der Angelegenheit!) - aber - Für die Krankenkasse war das kein Verlustgeschäft. Im Gegenteil! Die Pensionsversicherer und der Finanzminister sollten Zigaretten eigentlich subventionieren. Jedes Jahr in der Pension kosten der Kasse und dem Staat Geld. Raucher sterben fürher - eine simple Rechnung.
Ich persönlich rauche - und das ist (nach K.Wowereit) gut so!

Eyeofthebeholder
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@Lodengrün: Er zahlt eh schon mehr als Du

über die Tabaksteuer.

Lodengrün
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Der gesundheitliche

Schäden geht erwiesenermaßen darüber hinaus.

SeCCi
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so ein...

... trara

einfache rechnerei: 1.316.442 stimmen hat die FPÖ bei der NR-wahl 2017 erhalten. programm der FPÖ war (u.a.), die abschaffung des rauchverbotes ab 01.05.2018. somit haben 1.316.442 österreicherInnen dem mit ihrer stimmabgabe zugestimmt.

das "don't smoke" volksbegehren hat bis dato 387.543 unterschrift.

dementsprechend haben bis jetzt knapp 1 mio mehr menschen der abschaffung zugestimmt; und ein (frühzeitiges) einknicken der FPÖ wär noch "viel schlimmer"
:)

wahlnuss
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Traritrara

Fakt ist, dass das Parlament mit einer Stimmenmehrheit (2,8 Millionen) in ihrer Regierungsarbeit ein ein Gesetz beschlossen hat, das am 1. 5. 2018 in Kraft treten sollte. Nicht mehr und nicht weniger. Der Rest ist bekannt. Die einen tun so, als hätten sie es (noch) nicht beschlossen und die anderen appellieren im Namen der Freiheit an die niedrigen Instinkte. FPÖ klingt halt besser als LKP. Lungenkrebspartei.

 
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