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Pensionsreform

Kurz zu Pensionen: "Wer rechnen kann, weiß, das geht sich auf Dauer nicht aus"

Das Reformprogramm der Regierung spart eines der heikelsten Themen aus: Das Pensionssystem.

Sebastian Kurz © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Wüstenrot-Generaldirektorin Susanne Riess kritisiert das Ignorieren des Pensionsthemas bei den jüngsten Diskussionen über ein neues Regierungsabkommen von SPÖ und ÖVP. "Es ist für mich ein bisschen erschreckend, dass gerade dieses Thema ausgespart geblieben ist", sagte die frühere FPÖ-Politikerin Montagabend bei der Präsentation des "#innovationsbericht_sozial" der Politischen Akademie der ÖVP.

"Wir haben Aufwendungen für unser Pensionssystem, die alle Grenzen und Planungen sprengen, und die weiter nach oben gehen werden", so Riess. Österreich habe mit Frankreich die höchsten Ausgaben für das Pensionssystem. Nach wie vor würden große Bevölkerungsgruppen - etwa im öffentlichen Dienst - vor dem gesetzlichen Pensionsalter in Pension gehen. "Das System, wie wir es jetzt haben, wird die demografische Entwicklung nicht bewältigen können", so die frühere FPÖ-Vizekanzlerin unter Schwarz-Blau.

"Eigenverantwortung stärken"

Die Wüstenrot-Chefin empfiehlt der heimischen Politik deshalb das schwedische Pensionsmodell. Pensionsantrittsalter und Pensionshöhe bemessen sich dort an der Leistung, die man einbringt, beziehungsweise an der demografischen Entwicklung. Dazu brauche es eine starke Säule der privaten Vorsorge. "Wir müssen uns davon verabschieden, dass wir die Verantwortung für alle diese Dinge dem Staat überführen. Wir müssen die Eigenverantwortung stärken."

Den Sozialstaat neu denken will auch der Leiter der Politischen Akademie der ÖVP, Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz. Auch Kurz merkte an, dass das "ungelöste und immer wieder verschobene Thema der Pensionen" in den vergangenen Wochen kein großer Diskussionspunkt war. "Wenn man aber darüber spricht, wie man Österreich nachhaltig solide aufstellen will, dann muss man das Thema natürlich ansprechen", meinte der Minister. "Jeder, der rechnen kann, weiß, wenn wir da nicht nachschärfen, dann wird sich das auf Dauer nicht ausgehen."

Privilegien abschaffen

Eine Expertengruppe um den Arbeits- und Sozialrechtler Wolfgang Mazal hat in den vergangenen Monaten im Rahmen der ÖVP-Akademie verschiedene Vorschläge zur Reform des Sozialstaates entwickelt. Ergebnis: "Um das Pensionssystem fit für die Zukunft zu machen, soll es grundsätzlich beitragsorientiert gestaltet sein. Der Zeitpunkt des Pensionsantritts soll in Bandbreiten flexibel möglich sein. Das Pensionsantrittsalter sollte in Zukunft auch auf die Lebenserwartung Rücksicht nehmen. Basis der Verhinderung von Altersarmut soll weiterhin die Ausgleichszulage sein. Die kapitalgedeckte betriebliche und private Zukunftssicherung soll ausgebaut werden. Wenn sie aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, sind noch bestehende, sachlich nicht gerechtfertigte Pensionsprivilegien unter Einhaltung des Verfassungsrechts abzuschaffen."

ÖVP-Zukunftshoffnung Kurz will generell über eine Reform des Sozialstaats diskutieren, denn dieser gerate durch Phänomene wie Digitalisierung oder Migration zunehmend unter Druck. Das "allergrößte Problem" sei aber die Stimmung punkto Sozialstaat. "Wir haben immer mehr Menschen, die die Denke haben, dass der Sozialstaat eigentlich eine gute Alternative zum Arbeitsleben sein kann", erklärte der Außenminister. "Wenn wir einen starken Sozialstaat aufrechterhalten wollen, dann müssen wir bei Fehlentwicklungen gegensteuern, müssen da und dort nachschärfen und vor allem das System modernisieren. Die bedingungslose Vollversorgung, die kann nicht unser Ziel sein."

Kommentare (71)

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Kristianjarnig
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In Ordnung. NUR..

.. wollen wir dann bei unserer sogenannten, selbsternannten, Elite anfangen. Nämlich den Politikern. Das will ich zuerst sehen.

Nämlich - Reduzierung der aufgeblasenen Gehälter die sie ja alle zusammen bei weitem nicht wert sind und wesentlich wichtiger, weil nachhaltiger, die POLITIKER Pensionen drastisch zusammenkürzen.
Und zwar auf das Niveau das jeder ASVG Versicherte erhält, egal wie man(oder ich) in diesen Topf eingezahlt hat ohne eine Chance auch nur annähernd soviel wieder davon zurückzubekommen. Die können ja dann auch auf das Säulenmodell zurückgreifen, NUR mit dem Vorteil zuviel unverdientes Geld dafür ausgeben zu können. Diesen Vorteil ja haben ja bei weitem nicht alle Österreicher.

Da wird immer über das Pensionsalter/Ansprüche der Normalösterreicher geredet. Ich würde sagen, fangen wir beim stinkenden Kopf an - d.h. Anspruch auf Politikerpension so wie bei jedem anderen Österreicher auch nach einheitlichen Beitragmonaten! Und dann(!) auf einem vernünftigen Niveau und nicht diese abstrußen Summen die derzeit ausgezahlt werden.

Und DIE wollen dann behaupten das das gemeine Volk nicht rechnen kann. Das schlägt dem Faß den Boden aus.

Ich bin ja sonst eher von der Art der Politik einer Kurz ganz angetan, aber diese Aussage war ein Griff ins K**. Was will man in dieser Hinsicht von einem "Bübchen" erwarten das glaubt sowieso nie in Pension gehen zu müssen(weil man ja heutzutage nicht mehr "alt" wird ;-) ). Vor allem, denen mangelt es nie an Geld...

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Klaudinger
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Dem Herren Kurz.............

und der övp (ganz zu schweigen von den anderen Parteien) wäre es sowieso am liebsten, wenn alle bis zum tod arbeiten. denn so würde der Staat sich viele steuermillionen einsparen

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Fragt

doch Herrn Schelling,der kann rechnen! Aus 900 Mio via
Registrierkassen wurden 150 Mio!

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wenn wirte die nicht richtig abrechnen,endlich bestraft werden ,

dann wird das Steuergeld sprudeln.
dann kommt der Finanzminister auch auf seine 900 Millionen.
jeder Wirt muss mehrmals kontrolliert werden, und die strafen müssen hoch sein.
bei uns Arbeitnehmer nimmt sich der Fiskus schon vorher seinen teil.
wirte kassieren die steuer und liefern weniger ab.
sie betrügen den Staat und den gast.
das muss aufhören.

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schteirischprovessa
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Das über Registrierkassen so viel Geld reinkommt, ist ja mal

auf Seiten der linke Reichshälfte und der Gewerkschaften gewachsen. Dass jene Pfuscher, die der Arbeiterschaft zuzurechnen sind, nicht betroffen sind, ist eh klar. Da mein ich die Friseurin, die die Haare "schwarz" färbt, den Fließenleger, der am Wochenende pfuscht etc. In den letzten 15 Jahren sind die Kontrollen für Unternehmer so groß geworden, dass die Schattenwirtschaft in diesem Bereich nur mehr ein Bruchteil von einst ist.

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Patriot
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Das beweist nur, dass weiter Steuern hinterzogen werden,

wo immer das möglich ist!

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Frag einmal einen Häuselbauer!

Ohne Pfusch geht gar nix. Aber dann würden die Baumärkte zusperren(müssen)!

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Österreich habe mit Frankreich die höchsten Ausgaben für das Pensionssystem.

Das wird uns gleich unter die Nase gerieben, aber das wir in unseren Arbeitsleben abgezockt werden wie die Weihnachtsgänse , dass vergisst man zu erwähnen, und die Pensionen wären kein Problem, würde das Geld zweckgebunden verwendet.

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Irgendeiner
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Schlingerle,es ist

ein Umlagesystem,was Du jetzt einzahlst so Du einzahlst kriegt einer der schon in Pension ist.Und das Problem entsteht durch Überalterung, immer weniger zahlen ein aber immer mehr kriegen immer länger die gleich hohe Pension.Und deswegen muß immer mehr Geld aus anderen Töpfen genommen werden.Denn die Bevölkerungspyramide steht am Kopf,über vierzig Jahre schon.Trotzdem wieer ein grünes,damit der arrogante Alte sich ärgern kann.

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9ff004470dc2addd28096a2df823ca3e
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Es ist ein Umlagesystem, das weiß ich

aber mit einem riesigen Einsparungspotenzial !
Man müsste einmal den ganzen Verwaltungsapparat durchforsten, ein zusammenlegen der Kassen ( schon längst überfällig ) und du würdest dich wundern, welch ein Geldbrunnen sich da öffnen würde, also könnt ma ohne sorgen auch etwas älter werden.

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33b2118ed296b1b5636810ef27d264e9
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Nicht, wenn das System nicht geändert wird.

Man könnte den Zusammenbruch damit nur hinauszögern, niemals aber verhindern. Quasi Politik der 70-er weiterbetreiben: Was kümmert es mich, wie es den Kindern dann geht, Hauptsache mir geht's (noch) gut....

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Patriot
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Kurz sollte besser für Steuergerechtigkeit sorgen! Dann wär' genug Geld da!

Her mit der Vermögens- und Erbschaftssteuer (über 1 Mio. Vermögen)!
Her mit der gerechten Steuer für die Multis!
Weg mit der Gruppenbesteuerung!
Her mit dem gnadenlosen Kampf gegen die Steuerhinterzieher!
Aber das alles blockiert die ÖVP und mit ihr der Herr Kurz!
Aber fest den Mund aufreißen und gegen Arbeitnehmer und Pensionisten wettern!

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33b2118ed296b1b5636810ef27d264e9
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Du Patriot

musst mir jetzt aber schnell was erklären:

Erbschaft und Vermögen, das sind Sachen die bereits MINDESTENS einmal versteuert wurden, meist mehrfach. Mir scheint zu viele wümschen sich AUS BLANKEM NEID eine 3-fach Besteuerung mit mindestens 50% für Vermögen....

Ansonsten ist Kurz beim Thema Pensionen generell etwas falsch, sofern er nicht Pensionsbezüge von im Ausland lebenden Österreichern angreifen will.....wart wenigstens, bis er im richtigen Ministerium ist, so wie es Kurz auch hätte machen sollen....

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Patriot
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Ach Jokerle, in mir regen sich keine Neidgefühle,

sondern nur der Wusch nach Gerechtigkeit! Und der Wunsch, die Schere zwischen arm und reich möge nicht zu weit aufgehen, denn das führt unweigerlich zu sozialen Unruhen. Ist es gerecht, wenn 1% fast 40% des Vermögens in Österreich besitzen? Wurde das ehrlich erarbeitet? In den allermeisten Fällen mit Sicherheit nicht! Die ÖVP schützte bisher erfolgreich die Reichen und Steuerhinterzieher. Nach der nächsten Wahl ist sie hoffentlich weg vom Fenster! Dann hat die Gerechtigkeit eine Chance!

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Irgendeiner
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Tja,ganz was Neues,ich hab hier schon

vor Jahren gesagt,daß die Volkspension kommen würde,das Problem kennma seit über vierzig Jahren und alle haben unisono geschoben. Jetzt wirds ja noch schneller gehen weil man keine Zuwanderung will und ich verspreche,leben werdet ihr davon wohl nicht können.Aber dafür kriegts Eigenverantwortung,klingt super,hatten wir schon,heißt in Praxe ihr zahlt bei Privaten ein,die nassauern dran und ihr kriegt weniger raus,aber ist dann privat,weniger Staat,man lacht.Die einzige spannende Frage ist,wer den Buhmann gibt und wie man es verkaufen wird,sind die Flüchtlinge schuld,oder die EU,der IS oder gar Trump,oder die Papierterroristen,wird in jedem Fall ein Blödsinn sein und ihr werdet es fressen,man lacht.Übrigens,daß Konzerne anteilig dieselben Steuern abliefern wie kleine Gewerbetreibende werd ich nicht mehr erleben,aber das große vGewimmer werd ich vielleicht noch mitbekommen.

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33b2118ed296b1b5636810ef27d264e9
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Da

verwechselst du jetzt aber ein paar Dinge.
Bei privater Vorsorge würde für die gleiche Einzahlung weit mehr zurückkommen - zum Preis der Solidarität. Wir haben das Umlagesystem einfach nie in eine Eigenvorsorge umgewandelt - und das geht nur über Jahre, nicht von einem Tag auf den anderen (sofern man nicht einen Goldfund macht, der Südafrika verblassen lässt....)

Bin ich froh, dass ich es mir immer leisten konnte, zusätzlich privat vorzusorgen.

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maschitz
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Pension

Das Hauptproblem liegt am Eintrittalter.Wenn man wie in der Vergangenheit auch in manchen Berufen mit 35 bis 40 Berufsjahren in Pension gehen kann dann stimmt das System nicht.In Deutschland wurde das Pensionsalter von 60 auf 63 danach 65 und derzeit 65 Jahren plus pro Jahr derzeit noch ein Monat dazu bis 67 Jahren angehoben.Auszahlung nur 12 mal und nicht mal 14 und in Reduzierung auf 46 % der Bezüge.Ich kenne keinen Staat wo so viele Menschen früher in die Pension gehen wie in Österreich.

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Kristianjarnig
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Das Problem.

Viele Berufsgruppen sind in diesem Alter schlicht "berufsuntauglich". Oder will sich ernsthaft jemand von einem 67 Jahre alten Piloten(derzeit nicht mal möglich, Höchstalter für die Linienlizenz ist 65 Jahre, zumindest wird man darüber nicht mehr eingesetzt(werden können)) rumfliegen lassen bzw. einem ebenso alten Chirugen aufschneiden zu lassen? Die Liste kann man ewig weiterführen, wir mögen länger Leben nur sind wir ab (+/-) 60 Jahren schon ziemlich verbraucht, bei den meisten tut sich schon vorher das eine oder andere Problem auf(Politiker kennen das Problem nicht, berufsbedingt).

Prizipiell mag es bei einem Bürojob funktionieren, da kann man wohl nicht allzuviel anrichten mit Altersproblemen.

Generell geht die "Idee" des ewigen verlängerns des Arbeitslebes (der Wunschtraum unserer Politiker) wohl eher nicht auf zumindest solange nicht bis die Genforschung nicht ein oder 2 (^^) Durchbrüche hat um das ALTERN des Menschen zu verlangsamen.

In gewissen Berufen mag das möglich sein länger zu arbeiten(Rechtsanwälte,...), bei anderen wäre es wohl eher Gemeingefährdung. Oder werden die betroffenen Piloten/Chirugen/Feuerwehrmänner(dort wo es die Berufsfeuerwehr gibt)/usw. dann mit 65 noch umgeschult?

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Irgendeiner
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Ach wieder die Löscherei,naja,mir wurst,

manches ist halt nicht groß genug.Nichtsdestoweniger ist die Erhöhung des Pensionsantrittsalters nur ein Weg,die Schuld n der Verminderung der Pension nicht polituisch schulternm zu müssen sondern dem Betreffenden hinzuschieben .Und was Du sagst ist biologischer Mumpitz,geht nicht.

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maschitz
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Irgendeiner

Bitte nicht Mumpitz sagen sondern sich erkundigen und schlau machen

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DavidgegenGoliath
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Das ist keine Neuigkeit,

sondern allgemein bekannt!

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hermannsteinacher
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Kurz kann nur schlecht

rechnen, und differenzieren kann er gar nicht!

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hermannsteinacher
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Kurz unterscheidet nicht zwischen den verschiedenen Pensionen (ASVG, Gewerbetreibende, Bauern, Beamte, Gemeindebedienstete, Verkehrsbedienstete, Berufsunfähigkeit, Angehörigenpens. ...)

differenzieren = unterscheiden; eine Differenzialrechnung durchführen

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BigBang12
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@hermannsteinacher

Und beim Integrieren hat er auch Probleme. er ist der lebende Beweis für die Reformbedürftigkeit unseres Bildungssystems

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hermannsteinacher
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Ja, ...

integrieren = eingliedern, sich eingliedern; eine Integralrechnung durchführen

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illyespresso
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Wüstenrot - Klar

Die müssens wissen, wie man Kohle macht und erst der Herr Kurz - was hat der eigentlich da zu melden, Außenminister ind (Des-)Integrationsminister hat mit Pensionen nicht viel zu tun - er soll sich um seine Aufgaben kümmern, die sind ihm aber offensichtlich mehr als egal.
Und der neoliberale Populismus der schon seit Jahrzehnten jammert, dass der Sozialstaat nicht leistbar ist - viele ÖVP-Granden haben Schuld, dass die Banken ihre Fehler auf die Staatskasse abwälzen - öffentliche Einrichtungen Hochrisikogeschäfte mit dem anvertrauten STeuergeld machten (siehe NÖ und Ktn.) und noch vieles mehr. Die ArbeitnehmerInnen heben die komplette Steuerlast, während die KMU Betriebe in schier endlosen Auflagen ersticken und die rießigen Ketten steuerschonend ihre Abgaben und Gewinne im Ausland parken.

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