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Neues Gesetz

Kurz will Asylberechtigte zu 1-Euro-Jobs verpflichten

Neues Integrationsgesetz: Asylberechtigte sollen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Auch gegen „Symbole der Gegengesellschaft“ soll vorgegangen werden.

INTERVIEW: AM SEBASTIAN KURZ
Nach Innenminister Wolfgang Sobotka fordert nun auch Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz eine Verschärfung der Ausländer-Gesetzgebung © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

25.000 Asylberechtigte sind momentan in Österreich als arbeitslos gemeldet – und jedes Monat kommen 1000 neue dazu. „Wir dürfen nicht weiterhin so tun, als gäbe es kein Problem“, sagt Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz dazu. Das Thema Arbeitsmarkt ist daher der zentrale Aspekt eines geplanten Integrationsgesetzes, das Kurz am Donnerstag vorgestellt hat.

Nach Innenminister Wolfgang Sobotka hat mit Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz ein weiterer ÖVP-Ressortchef Verschärfungspläne für die Ausländer-Gesetzgebung vorgelegt. Er verlangt verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, eine Reduktion der Mindestsicherung, aber auch Maßnahmen gegen die Vollverschleierung von Frauen.

Bündeln will er dies in einem neuen Integrationsgesetz, das laut Kurz im Laufe des kommenden halben Jahres erarbeitet werden soll. Enthalten soll dieses zudem den Rechtsanspruch auf einen Deutschkurs, andererseits aber auch eine Mitwirkungspflicht bei Deutsch- und Wertekursen. Bei der Integrationsvereinbarung will der Minister nachschärfen, und die Verteilung problematischer Schriften etwa durch Salafisten soll unterbunden werden.

1-Euro-Jobs

Konkret geht es darum, Asylberechtigte, die aufgrund fehlender Ausbildung und Sprachkenntnisse am Arbeitsmarkt keine Chance haben, mit einer Beschäftigung zu versorgen: „Wir können uns nicht damit abfinden, dass diese Menschen zuhause oder im Park herumsitzen“, sagt Kurz. Daher sollen nach deutschem Vorbild sogenannte 1-Euro-Jobs geschaffen werden: Asylberechtigte sollen gemeinnützige Arbeiten ausführen, zum Beispiel Straßenpflege in Gemeinden oder auch Betreuung von Flüchtlingen in Sozialeinrichtungen. Bezahlt wird dafür 1 Euro pro Stunde.

Gut Ausgebildete integrieren

Im Rahmen des neuen Gesetzes, das gerade erarbeitet wird, sollen diese Jobs verpflichtend vorgeschrieben sein – erscheinen Asylberechtigte nicht, wird es auch Sanktionen geben, nämlich die Kürzung von Sozialleistungen. Kurz betont, dass hier „mit Augenmaß“ vorgegangen werden muss: Asylberechtigte, die gut ausgebildet sind, sollten nicht in solchen 1-Euro-Jobs landen, sondern vielmehr in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Zielgruppe seien Menschen, die keine Sprachkenntnisse und noch nie gearbeitet haben. Die Abwicklung von Auswahl und Zuweisung der Asylberechtigten sieht Kurz als Aufgabe des Arbeitsmarktservices, kurz AMS.

Volle Mindestsicherung erst nach 5 Jahren

Auch die Mindestsicherung soll im Gesetz neu geregelt werden: „Den vollen Anspruch auf Mindestsicherung sollen Flüchtlinge erst nach fünf Jahren haben“, sagt Kurz. Davor brauche es eine Stufenregelung. Weitere Punkte, die im neuen Gesetz enthalten sein sollen:

  • Zuwanderer sollen einen gesetzlichen Anspruch auf einen Deutschkurs haben.
  • Die Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen soll gesetzlich verankert und strenger kontrolliert werden. Auch einheitliche Sanktionen werden gefordert.
  • Die Verteilung problematischer Schriften auf der Straße soll verboten werden. Konkret gehe es darum, auch Koran-Verteilungen stoppen zu können, wenn diese von „problematischen Personen“ mit salafistischem Hintergrund gemacht werden.
  • Eine Taskforce gegen Radikalisierung soll eingerichtet werden. Diese soll vor allem gegen die Finanzierung von Terror vorgehen. Auch Maßnahmen gegen „Symbole der Gegengesellschaft sollen gesetzlich verankert werden.

In Bezug auf diesen letzten Punkt hält Kurz auch  ein Verbot von Vollverschleierung für denkbar. „Vollverschleierung ist kein religiöses Symbol, sondern verhindert die Integration“, sagte der Minister. Das Gesetz soll im Laufe des kommenden halben Jahres erarbeitet werden.

Kommentare (57)

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rebuh
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strassenpflege in gemeinden ..........

dafür gibt es gemeindearbeiter, aber wenn man dafür jetzt personal für einen euro bekommt, werden sie dieses gerne zum ams abschieben! nur zum beaufsichtigen dieser fachkräfte sind selbe ja nicht geignet, dazu benötigt es erst wieder auf diversen sozialunis ausgebildete akademiker!

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CMYK
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Sie leben in Ihrer eigenen Traumwelt

Was glauben Sie wie lange ein Bürgermeister noch Bürgermeister seine Gemeinde ist, wenn er so etwas mit den eigenen Bürgern die Ihn direkt wählen abzieht?

Die würden ihn mit dem nassen Fetzen aus dem Amt jagen, das wäre ganz sicher nicht so.

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...

Zum brüllen...würde das der schöne Kern sagen oder die grüne, würden hier die , die gerade aufschreien, applaudieren. Da hilfst auch nix wenn ihr da rhetorische Purzelbäume macht. In dem Moment merkt man, ihr seid halt auch nur billige Parteisoldaten .....

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Irgendeiner
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Ich frag mich,ob wenn die verpflichtenden 1-Euro

Jobs kommen,der Staat die Zwangsarbeiter auch billig verleiht,ich werd dann Patriot sein,ich nehm nur Blaue.Und die müssen dann Bücher lesen,stundenlang.

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Irgendeiner
16
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Addendum:Stricheln hilft da nichts,dann müßt ihr,

Kurz sei Dank,ich arbeite schon das Programm aus,man lacht.

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Irgendeiner
13
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Addendum:Und ein bißerl Marx werma auch lesen,

nicht weils meins ist,sondern damits wißts wovons redets.

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CMYK
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Eine Frage an Sie

Warum schreiben Sie so wirr und so wirres Zeug? Ehrlich jetzt, ich würde Ihnen gerne helfen.

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Irgendeiner
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Hast doch schon,

den Nick kenn ich jetzt auch,man lacht.Gott,wie berechenbar.

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Appell statt Verbot

Ich bin gegen das Burka Verbot, halte aber einen Appell an die Trägerinnen und deren Anhang für sinnvoller. Wer ihn weglässt, zeigt damit auch seinen INTEGRATIONSWILLEN.
Damit wird wohl auch sichtbarer, wer sich wirklich integrieren will und wer nicht.

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sg70
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Ist die KLZ jetzt das persönliche Propagadablattl des Außenministers?

Kein Tag, an dem nicht dieses Kopferl plus Kommentar hier an vorderster Stelle erscheint.
Hier spricht er zwar als Integrationsminister, aber seine Wortmeldungen als Außenministers gelten im Grunde ja auch ausschließlich der österreichischen Wählerschaft. Interessantes Phänomen, ich dachte immer die Aufgabe wäre, sich um Beziehungen zu anderen Ländern zu kümmern und nicht Populismus nach innen.

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waldengel
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Österreichische Wählerschaft.

Herr Kurz ist von der österreichischen Wählerschaft gewählt und ist einer der wenigen, der das nicht schon am Tag nach der Wahl vergessen hat. Seien wir doch froh, dass er den Mut hat, das auszusprechen und zu fordern, was DIE ÖSTERREICHER denken und auch umgesetzt haben wollen! !!!

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scionescio
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Und ich dachte, nur der Bundespräsident wird vom Volk gewählt ...

aber wahrscheinlich kann ich mich an die Wahl des Außenministers nicht mehr erinnern ...

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Turli
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Fliegender Regierungswechsel.

Sollte die SPÖ diese Vorschläge negieren, dann ein fliegender Regierungswechsel oder gleich Neuwahlen. Die ÖVP kann dabei nur profitieren, hat die überwiegende Mehrheit der Menschen im Land von der SPÖ, die Verhinderern, die Nase voll.

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Irgendeiner
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Naja,irgendwie entgehts da Kopferln,daß

Menschen um Hilfe kamen und sich nicht in die Sklaverei verkaufen wollten.Aber ich weiß ja,daß das den Ruf "Richtig so"und "Die wern nicht nassauern" und ähnliches hervorrufen wird.Was Kurz wieder nicht dazusagt ist,daßma das natürlich nicht nur für Flüchtlinge verpflichtend machen kann,womit sich gute Teile des blauen Klientels zwangsweise in 1-Euro Jobs wiederfinden werden,nix mehr mit fernsehen und posten,geht halt Richtung Hartz IV.Dann werd ich "richtig so" rufen und auch noch Wertekurse für die fordern,einmalige Gelegenheit was in die Schädel zu kriegen.

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lieschenmueller
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Heute bin ich gemein, Irgendeiner

Um es in Ihren Worten zu sagen, "das schleift sich ein"! Betrachte es fast schon als geflügeltes Wort in Bezug auf kommende Postings von Ihnen.

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Irgendeiner
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Ich weiß nicht ob ich sie richtig verstehe

aber ja,das schleift sich ein,wir höhlen den Sozialstaat aus und die betroffenen Trotteln jubeln dazu.Und ich weiß halt,daß Leute die ärmer werden nicht klüger werden,auch wenn die Vorstellung daß der eine oder andere Blauposter dann statt zu trollen im Park mit einem Stock Papierln aufspießt durchaus was belustigendes hat,aber wünschenswert ist es nicht,der Preis ist zu hoch.

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lieschenmueller
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Sie verwendeten "das schleift sich ein" (ist mir dermaßen im Gedächntnis geblieben) in Hinblick

auf die Integration von musl. Flüchtlingen verglichen meinerseits mit den Leuten aus Tschechien (wiederum von Ihnen ständig als Beispiel genommen), die vor 100 Jahren usw. zu uns kamen. Also, ich habe bei vielen in der 3. Generation von der Einschleiferei kaum etwas bemerkt. Und damit meine ich nicht die aus Böhmen und Mähren. Jetzt richtig verstanden?

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Irgendeiner
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Naja wenn ich mir da manche Tschechen ansehe könnt ich auch zweifeln

ob die so ganz im Abendland angekommen sind aber ich ziehe es vor auch dort die Fehlleistungen als Ideosynkrasien von seltsamen Individuen zu betrachten,ich kenn auch nette.Und vergessens nicht,wo sie Armut und Bildungsferne haben habens immer mehr bornierte Idioten und mehr Kriminalität sind bei Zugewanderten immer die letzten am meisten betroffen,ist aber nicht Natur,ist Sozialstruktur.Das so was von heute auf morgen durchflutscht hatte ich nicht behauptet,wär dumm,langfristig wirds verdaut.

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lieschenmueller
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Was ist denn für Sie langfristig, Irgendeiner?

Wir Zwei erleben es nicht mehr. Mein Sohn kaum. Und für meine -irgendwann doch hoffentlich bekommenden - Enkel würde es mich freuen. Habe aber große Zweifel bzw. bin mir fast sicher, auch die, nein. Und in Wunschländer um Hilfe kommen (und da sich sogar die Städte aussuchen wollen), Irgendeiner, darüber haben wir so unglaublich oft schon geschrieben, können wir uns ersparen, da werden wir uns nicht einig.

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Irgendeiner
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Nein werden wir wohl nicht aber

ich wette fast,daß Ihnen noch nie ein Bosnier was getan hat,das waren die vorletzten.Und ob man sich was wünschen darf hängt von der Zahl ab die kommt,weils halt nicht clustern sollte.Die Tendenz hama übrigens auch,schauens nach Wien was Steirer und Kärntner betrifft.

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lieschenmueller
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Steirer und Kärntner

Na klar, ohne Relativieren fehlt Ihnen was, lieber Irgendeiner.

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Irgendeiner
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Aber nein,nur der Hinweis

daß der Drang mit Ähnlichem zusammenzusein halt auch nichts Böses ist,auch wennma Ghettobildungen verhindern müssen weils halt nicht integrationsfördernd ist.Und die Kärntner und Steirer sind da halt vorne,die Gsiberger rotten sich auswärts weniger zusammen,,warum weiß ich auch nicht.

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Irgendeiner
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Addendum:Lang werds nicht mehr rotstricheln können,dann teilt

der Kurze Euch ein,carpe diem,man lacht.

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scionescio
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Na, da hat der kleine Dampfplauderer wieder seine mittlerweile tägliche Wortspende an die Medien verteilt ...

ach so, das Gleiche habe ich auch schon gestern geschrieben ... immer schön ein Thema am köcheln halten: die angekündigten Millionen haben sich zwar in Luft aufgelöst, aber wenn man gerade eine gute Presse hat, muss man das natürlich ausnützen!
Wichtig ist, jeden Tag was anzukündigen, weil die angesprochene Klientel eh nicht in der Lage ist zu erkennen, dass nichts umgesetzt wird und trotzdem brav applaudiert!
Ist ja auch vollkommen richtig, dass Asylanten nun gratis arbeiten müssen - nur weil sie aus ihrer Heimat vertrieben wurden, sind sie sicherlich noch nicht gestraft genug ... Gerade diejenigen, die jetzt am eifrigsten applaudieren, werden dann die nächsten sein, bei denen Sozialleistungen eingespart werden - vielleicht ist das dann die gerechte Strafe für ihre Ängstlichkeit, Unanständigkeit und letzten Endes auch Dummheit.

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orca12
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scionescio

Träum weiter scionescio bald wirst auch du in der Wirklichkeit ankommen

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scionescio
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Mir kann nicht viel passieren ...

aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wirst du es sein, der die Realität zur Kenntnis wird nehmen müssen: ein Zwergenstaat, der alles andere als unabhängig ist, wird sich auf Dauer durch Zäune und Populisten nicht seiner Verantwortung entziehen können - entweder schaffen wir es, ein gemeinsames Auskommen zu finden oder wir werden untergehen, weil sich dann die vom Wohlstand Ferngehaltenen mit Gewalt ihren Anteil holen werden.

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orca12
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scionescio

Nur soviel. Bin selbstständig mit einer Ausländerin verheiratet. Trauzeuge bei meinen Freund Nima (Iran) und war jahrelang im Ausland unterwegs.
Denke schon zu wissen wovon ich rede.

Bin ich jetzt ein Rechter.
Ach ja. Trage gerne Tracht. Aber jetzt bin ich sicher ein Rechter.

Ps: Habe noch nie FPÖ gewählt.

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scionescio
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Und weiter ? Was willst du mir jetzt damit sagen?

Oder was glaubst du, was ich dir unterstellt haben soll?
Ich kann den Zusammenhang mit dem oben Geschriebenen nicht erkennen...

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voit60
1
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meinst auch die Nordafrikaner

oder Bangladescher oder Pakistanis, Menschen aus Sri Lanka usw. Sind das auch alles Länder, wo man flüchten muß?

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orca12
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wkare2

Sehe ich auch so.
Dann wird sich schnell "Spreu vom Weizen" trennen.

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wkarne2
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Gute Ideen

Endlich soll es Verschärfungen. Sehr gut Herr Kurz.

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theissue
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👍🏻

👏🏻

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