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Doskozil zur Flüchtlingsfrage

Asylantragslimit gilt allein für Spielfeld

In der Debatte um Österreichs Obergrenze für Asylanträge hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) Dienstagabend eine neue Interpretation ins Spiel gebracht.

MINISTERRAT: DOSKOZIL
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

 In der "ZiB2" des ORF erklärte er, dass der Richtwert von 80 Asylanträgen pro Tag nicht für die ganze Südgrenze, sondern allein für den Grenzübergang Spielfeld gelte.

Derzeit sämtliche Ankünfte über Spielfeld

"Die Zahl 80 bezieht sich ganz klar auf Spielfeld", sagte er. Auf die Nachfrage, ob also insgesamt auch 200 oder 300 Asylanträge pro Tag gestellt werden könnten, erklärte der Minister: "Das ist korrekt." Doskozil verwies darauf, dass ja auch an der Grünen Grenze, aber auch von aus Deutschland rückgeschobenen Personen Asylanträge gestellt werden könnten. Ein Sprecher des Ministers betonte danach gegenüber der APA, dass dies nicht im Widerspruch zu bisherigen Äußerungen der Bundesregierung stehe, weil derzeit sämtlich Ankünfte an der Südgrenze über Spielfeld erfolgen.

Der Verteidigungsminister nutzte dies als Argument, um zu begründen, warum er noch Anfang Jänner klar gegen Obergrenzen für Schutzsuchende eingetreten war, nun aber die Regierungslinie mittrage. Es habe zuletzt keinen einzigen Tag gegeben, an dem es die Zahl von 80 Asylanträgen österreichweit überschritten worden sei, sagte er. Eine künftige Minimierung der Tageskontingente, sollte sich die Lage ändern, schloss er allerdings nicht aus.

"Keine absoluten Kontrollen"

Scharfe Kritik übte Doskozil an EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, der gefordert habe, dass Österreich alle Personen, die keinen Asylantrag stellen, abweisen solle statt ihnen den Transit nach Deutschland zu ermöglichen. "Das ist ein sehr gutes Beispiel, wo man sieht, wie realitätsfremd die Europäische Kommission oder einzelne Kommissare hier agieren", sagte er. "Absolute Grenzkontrollen wird es nicht geben", betonte Doskozil. Auch bei gänzlich geschlossenen Grenzen werde es weiterhin Menschen geben, die nach Deutschland weiterreisen wollen.