AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Wiener SPÖ diskutiert nicht über Obergrenzen

Die Parteispitzen der Wiener SPÖ haben diskutiert - im Rahmen einer Vorstandstagung am Kahlenberg - und befunden, dass man nicht über eventuelle Obergrenzen für Flüchtlinge streitet. "Es gibt in der Wiener SPÖ dazu keine Meinungsverschiedenheiten", hat der Obmann, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, nach der Klausur am Dienstag versichert.

© APA
 

"Niemand hat von Obergrenzen gesprochen", versicherte Häupl einmal mehr. Auch im Ergebnis des Flüchtlingsgipfels sei davon nicht die Rede. Die SPÖ bevorzugt den Begriff "Richtwert". "Wer sich nicht an die Vereinbarung hält, ist die ÖVP", wetterte Häupl in einer Pressekonferenz nach Ende der roten Vorstandstagung.

Dass wichtige Vertreter der Rathaus-Roten - etwa Sozialstadträtin Sonja Wehsely - unmittelbar nach der Einigung via Social Media Kritik übten, dürfte aber doch Thema am Kahlenberg gewesen sein. Denn über Zeitpunkt und Form der Äußerungen habe man sehr wohl gesprochen, wie Häupl anklingen ließ. Letztendlich habe sich jedoch volle inhaltliche Übereinstimmung gezeigt: "Es passt kein Blatt Papier zwischen uns."

Der Landeschef der mächtigen Wiener SPÖ bekräftigte einmal mehr, dass Personen geholfen werden müsse, die vor dem Terror des Islamischen Staates flüchten oder denen in den großen Lagern der Hungertod drohe. Aber man wolle natürlich schauen, wer nach Europa hereinkomme, plädierte Häupl für einen "geregelten Zuzug.

Der "Plan A" sei sehr wohl eine europäische Lösung. Für den vereinbarten "Richtwert" sei Voraussetzung, dass das System - etwa die sogenannten Hotspots - funktioniere, betonte Häupl. Wenn die vereinbarte Anzahl übertroffen werde, müsse man eben "entsprechend flexibel handeln". Von Lösungen wie in Schweden, wo Asylanträge dann einfach liegen gelassen würden, halte er jedoch nichts, fügte der Bürgermeister hinzu.

Häupl sprach sich auch dafür aus, Asylwerbern Monatskarten für die öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung zu stellen. Denn Schüler würden Freifahrt bekommen - ihre Eltern könnten sie aber nicht begleiten, da sie sich das Ticket nicht leisten könnten. "Das Problem werden wir lösen", versprach Häupl - der auf ähnliche Regelungen verwies, etwa den Mobilpass für Sozialhilfeempfänger. Auch mit den nun vereinbarten Regelungen zu "Asyl auf Zeit" könne er leben, wie der Bürgermeister versicherte.

Kommentare (3)

Kommentieren
schneealpe
0
1
Lesenswert?

für mich hat obiger Herr schon lange die Obergrenze erreicht !!!
Proletenhaft und selbstgefällig bis zum abwinken

Antworten
49erkorl
0
1
Lesenswert?

Häupls Komödienstadl

Auf der roten Schmierentheaterbühne, da fühlt er sich wohl, unser Hauptdarsteller .
Erst vor Kurzem hat er den alle an sein goldenes Wienerherz Drückenden gespielt und net bemerkt, wie muslimische Kindergartenbetreiber ihm das Geld aus'n Hosensackl g'stohln hab'n. Jo mei, dafür haben's ihn dann wenigstens gewählt.
In der momentan laufenden Flüchtlingsszene spricht er entschlossen kryptisch von: "... entsprechend flexibel handeln". Seine 3 weiblichen Mitspielerinnen haben das nicht kapiert, weil sie noch immer den alten Text plappern.

Antworten
76b05e01f73c172d9f193e5ad6c23fdf
0
1
Lesenswert?

@49erkorl, zu 100 % richtig ! Außerdem oder leider auch eine Muppets-Show !

Antworten