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10 Jahre Strache

Wahlsieger ohne Macht

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache steht seit nunmehr zehn Jahren an der Spitze der Freiheitlichen. Zwar führte er den einstigen Scherbenhaufen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg - der echte politische Gewinn blieb laut Experten aber aus.

2006 feiert Strache bei der Nationalratswahl seinen ersten großen Wahlsieg © (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
 

Im April 2005 lag die FPÖ in ihren Trümmern. Drei Jahre zuvor war man bei der Nationalratswahl nach dem "Putsch" von Knittelfeld auf unter zehn Prozent geschrumpft, 2005 verabschiedete sich Jörg Haider schließlich mit einem Großteil des blauen Parlamentsklubs ins neu gegründete BZÖ. Den blauen Scherbenhaufen übernahm daraufhin der damals junge Chef der Wiener FPÖ - Heinz-Christian Strache.

Stetiger Stimmenzuwachs

Und die FPÖ hat seit Straches Übernahme am 23. April 2005 bei Nationalratswahlen stets dazugewonnen. Auch in Wien, wo Strache seit dem Jahr 2004 Landesparteichef ist, legten die Freiheitlichen seit Straches Obmannschaft  konsequent in der Wählergunst zu. Mittlerweile geben die Freiheitlichen bei Wahlen 30 Prozent als Ziel an und wollen regieren.

Dies sei aber dennoch "nicht in Sicht", schätzt etwa der Politologe Peter Filzmaier eine blaue Regierungsbeteiligung als unrealistisch ein. Die Obmannschaft Straches sehen Polit-Experten zwar durchaus als Erfolg, sei allerdings "Wahlsieger ohne machtpolitische Perspektive". Politberater Thomas Hofer ortet auch andere Schwächen, etwa inhaltlicher Art sowie beim Personal.

Wähler wollen Regierungsverantwortung

Betrachte man nur die Wahlergebnisse der FPÖ unter Strache, so "kann er die zehn Jahre als Erfolgsbilanz darstellen", sagte Filzmaier im Gespräch mit der APA. Fix sei jedenfalls, dass Strache die Partei konsolidiert hat, meinte Hofer - und zwar ziemlich rasch, nachdem Ex-Parteichef Jörg Haider im Jahr 2005 die Abspaltung des BZÖ vollzogen hatte. Das habe sich auch in den Wahlergebnissen widergespiegelt.

Problematisch für die FPÖ sieht Filzmaier trotz aller Wahlerfolge die Frage nach dem politischen Gewinn: "Der definiert sich an Regierungsbeteiligungen und der tendiert gegen Null." Mittlerweile würden sich die FPÖ-Wähler aber nicht mehr mit einer reinen Protestwählerpartei zufrieden geben, sondern wollten, dass die Partei Regierungsverantwortung übernimmt. "Das ist für die FPÖ eigentlich ein Erfolg, aber auch gefährlich", so Filzmaier. Denn damit könne Strache einen zentralen Wählerwunsch nicht erfüllen.

Der FPÖ-Chef sei somit ein "Wahlsieger ohne machtpolitische Perspektive", meinte Filzmaier. Er verwies etwa auf die Grünen, die in der Mehrheit der Landesregierungen vertreten sind. Auch bei den diesjährigen Urnengängen sieht der Politologe kaum eine Chance auf Regierungsbeteiligungen für die FPÖ. Etwas wahrscheinlicher, wenn auch ebenfalls "sehr unsicher", sieht er diesbezügliche Chancen auf der Bundesebene nach der Nationalratswahl im Jahr 2018. Auch Hofer meint, die FPÖ müsse "alles daran setzen, dass es irgendwo mit einer Regierungsbeteiligung klappt". Seit dem Verlust des Landeshauptmannsessel in Kärnten sitze die FPÖ in keiner Landesregierung mehr.

"Zu Tode siegen"

Der Meinungsforscher Peter Hajek (Opinion Public Strategies) sieht das Dilemma der Partei ähnlich: "Auf Dauer die Opposition zu geben, das funktioniert nicht." Die Partei müsste sich "als koalitionsfähiger Partner präsentieren." Denn ohne potenziellen Koalitionspartner werde Strache "nie Wiener Bürgermeister oder Bundeskanzler werden". Ein wenig anders lautet die Einschätzung von OGM-Chef Wolfgang Bachmayer: Zwar sieht auch der das Problem Straches, dass er sich quasi "zu Tode siegt": Trotz Wahlerfolgen komme die FPÖ nicht zur politischen Partizipation. Dieses Problem werde aber nur solange bestehen, solange die Abgrenzung der anderen Parteien gegenüber der FPÖ anhält. Denn sollten die Zustimmung der Wähler zur FPÖ auch in Zukunft weiter ansteigen, dann werde irgendwann eine Grenze erreicht, "wo eine politische Beteiligung der Freiheitlichen bei weiteren Erfolgen wahrscheinlich passieren wird".

Er verwies auch auf zuletzt erfolgte Zeichen der Öffnung innerhalb der SPÖ, etwa durch den burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl oder Steiermarks Landeschef Franz Voves. Dass die FPÖ tatsächlich weiterhin an Stimmen zulegen wird, ist für Hajek freilich nicht gesagt. Denn die FPÖ sei "schon auf einem hohem Level angekommen und die Problematik beim Größerwerden besteht immer darin, dass man das Wählerspektrum erweitert und dementsprechend die Themenpalette deutlich breiter ist." Und dies berge "immer die Gefahr in sich, dass man Positionen bezieht, wo man auf der einen Seite Wähler gewinnt, aber auf der anderen Seite wieder verliert".

Einen der Erfolgswege Straches sehen die Experten auch in dessen Bestreben, den "rechten Rand" innerhalb der Partei zurückzudrängen. "Das war auch der Erfolgsweg Haiders, dieser hat die Burschenschafter und Nationalen weiter zurückgedrängt", sagte Hajek. Um eine erfolgreiche Mittelpartei zu sein, müsse man sich auf die Mitte hinbewegen. "Das hat man bis zu einem gewissem Grad gut geschafft."

 

 

Kommentare (60)

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@luffygc: Die Blauen sind IMMER Wahlsieger,

egal ob sie auf dem 3., 4. oder 5. Platz landen. Wusstest Du das nicht? ;)

Diese Fehleinschätzung kommt daher, dass die Blauen die Sache mit der Demokratie nicht ganz verstanden haben und das mit dem olympischen Gedanken ("dabei sein ist Alles") verwechseln.

Hohenwanger
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Weil Strache, Strache ist

kann er nicht in die Regierung kommen.
Er kann nichts verändern, was er verändern möchte.
So wie die ÖVP die NEOS aus dem Weg schaffen werden, wird die FPÖ einen starken Gegner bekommen.
Die Piraten werden es aber noch nicht sein.
Das BZÖ auch nicht.

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@Hohenwanger: Der Strache kommt deswegen nicht in die Regierung,

weil die überwältigende Mehrheit der Österreicher ihn und seine Hasspredigten nicht ernst nimmt.

Eagle67
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Was ist der Unterschied zwischen der FPÖ und dem Eifelturm?

Beim Eifelturm sind die großen Nieten ganz unten!

minerva
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oder schreiben d... Kommentare

.

Davide3470
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Unter Haider gab es

Mölzer und Stadler mit Hirn…. unter Strache 00

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mölzer?

der seine bildung von der metapedia hat?

KTM690R
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Die meisten werden sich fragen.....

wehr ist Strache?

Davide3470
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Sie sind Strachewähler oder

wehr?

KTM690R
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Davide3470

Nein zu 100% nicht!

mardras
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FPÖ ist in 3 Landesregierungen

Die FPÖ ist in Kärnten, Steiermark und OÖ wegen des Proporzes in der Landesregierung. Also sie ist nicht "in keiner Landesregierung".

rettung144
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Fakt ist die FPÖ wird so schnell (bzw. nie)nicht auf der Regierungsbank sitzen.

Phoenix198
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Und die Grünen werden hoffentlich möglichst bald in der Versenkung verschwinden.

rettung144
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Ich bin weder a grüner oder sonst noch so ein gutmensch aber ich bin realistisch wer will mit da FPÖ in einer Koalition sein? richtig niemand also wird der HC auch nie Kanzler werden

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solange es noch junge

gebildete, kritisch denkende leute gibt, wird es auch die grünen geben!

boolean
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10 Jahre heiße Luft!

--> schlecht fürs Klima

gagerrl490
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Und

was macht die SPÖ und ÖVP nur Schulden und nehmen das Volk aus bis zu Umfallen das ist Kalte Luft !

mardras
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Re: Und

Die FPÖ hat es dafür geschafft in kurzer Zeit ein ganzes Bundesland zu ruinieren.

gagerrl490
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Bitte

SPÖ und ÖVP waren genau so dabei haben sie den Schüssel vergessen der war auch dabei oder ich will nur wissen wie viele Politiker hier mit verbunden sind ich glaube dann müsste man die halbe Regierung entlassen werden als Österreicher kann man sich nur für diese Herren schämen

minerva
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das war nicht die FPÖ...

...das war nur einer!!

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Das war die FPÖ?

Ich denke, nach dem Bericht der Grieß-Kommission haben alle Parteien dazu beigetragen!

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@Juliana21: Dann denkst Du falsch.

Die Pleite Kärntens ist AUSSCHLIESSLICH die Schuld Haiders und der FPÖ/BZÖ (oder wie auch immer sich die Bande gerade nennt).

yee
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grundsätzlich

ist nicht alles schlecht was er macht, auch wenn das manchmal in meinen kommentaren so wahrgenommen werden kann. jedoch...

eine deutliche mäßigung würde ihm nicht schaden. seine reden so umschreiben, dass sie nicht mehr (so leicht) als hetzreden durchgehen, rigoroses vorgehen gegen rechtsaußen-kandidaten und i bin mir sicher dass er noch 10% drauflegen könnte, wenn er wirkliche alternativen zu den hirnrissigen ideen der regierung (v.a. HeiHo usw.) bringen könnte. er käme ja dann sogar an den rand der wählbarkeit ;-)
.
solange man aber ihm die nähe zum ns nachsagen darf (gerichtsurteil!) wird sich wohl so schnell nichts daran ändern.

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@yee: Es bringt nicht wenn er seine Worte mäßigt,

dann wandern die derzeitigen FPÖ-Wähler halt zum nächsten "Heiland" ab (s. Stronach).

Außerdem braucht es zum Regieren ein bisschen mehr als gemäßigte Worte, die FPÖ hat kein Personal dass irgendjemand auf der Regierungsbank sehen wollen würde.

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Keine Trendumkehr in Sicht!

Solange die Regierung nur "Schaden anrichtet" und Schulden verwaltet, wird die Zahl der Protestwähler steigen!

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@Juliana21: Da das die Regierung nicht tut sondern

Österreich seit dem Ende der blauen Regierungsbeteiligung unter Schüssel an der Spitze der Wohlhabendsten Länder der EU steht, wir die Zahl der Protestwähler nicht steigen.

Nicht vergessen: Die überwältigende Mehrheit der Österreicher will mit Strache und den Rechten nichts zu tun haben – die FPÖ betreibt ein reines Minderheitenprogramm.

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Und die Armut mancher Österreicher ....

existiert in ihrem intelligenten "Kopferl" anscheinend nicht. Wohlhabend ist die herrschende "Klasse", aber das geht in ihr vernebeltes bzw. verrauchtes H... nicht hinein!

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@Juliana21: Natürlich existiert die,

das hat aber mit Deiner obigen Behauptung nichts zu tun. Der Rest Deines Postings lässt auf Dein geistiges Niveau schließen – somit erübrigt sich jede weitere "Diskussion" mit Dir.

Stadtkauz
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Re: @derkomtur

Ich denke, man zeigt am besten was man von IHREN geistigen Ergüsse hält, indem man nicht auf IHRE Ergüsse eingeht.

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@Stadtkauz: Also Du hast auch keine Argumente,

war ja zu erwarten.

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@Juliana21

Sg.Juliana,
großes Kompliment an Sie!
Wenn ich an Ihrer Stelle wäre, wäre ich stolz darauf, wenn der forumsbekannte "derkomtur" nicht mehr mit mir diskutieren würde.

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@selbstdenker1: Es ist verständlich

dass es Dir peinlich ist, wenn ich Deine Äußerungen ständig widerlege. Das kannst Du Dir aber ganz einfach ersparen, indem Du keinen Unsinn postest – dann gibt's auch nichts worin ich Dir widersprechen könnte!

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Aber, aber @"derkomtur",

eine Widerlegung ist Ihnen doch noch gar nie gelungen, daher auch keine "Peinlichkeiten" ...
Was Sie sich da schon wieder zusammenreimen?

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@selbstdenker1: Dochdoch, jedes mal

wenn ich auf einen Deiner Kommentare antworte. Dass Dir das nicht auffällt überrascht nicht weiter.

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Aber, aber @"derkomtur",

falls Sie mit "Antworten" Ihre unzähligen beweislosen ideologisch beeinflußten oder gar gefärbten Behauptungen meinen, ersuche ich höflich um Verständnis dafür, darauf nicht einzugehen.
Beweise für von Ihnen behauptete "Widerlegungen" von durch mich verfaßte Kommentare können Sie offensichtlich nicht erbringen.
Daher besteht der dringende Verdacht auf "Behaupteritis".
"Behaupteritis" ist eine sehr weit verbreitete Volkskrankheit, welche vom Betroffenen oft sehr spät oder häufig überhaupt nie erkannt wird.
Behaupteritis ist vom Wesen her eine schwere Suchtkrankheit. Wenn ein von Behaupteritis Befallener hier ernsthaft Abhilfe schaffen wollte, ist er gut beraten, einen Suchtkrankheitsspezialisten (wie zum Beispiel für Alkohol, Nikotin oder Drogen) zu konsultieren.
Der Hausarzt allein wird's wahrscheinlich nicht schaffen ...

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