Eigentlich war es nur eine pro forma Kandidatur: Heinz-Christian Strache ließ sich, als er noch FPÖ-Chef war, für die EU-Wahl auf Platz 42 der Wahlliste schreiben. Ein Vorgang, der bei der FPÖ schon unter Parteichef Jörg Haider üblich war.
Doch aus dem Formalakt könnte nun die Chance auf das politische Comeback werden. Denn alleine in Wien erreichte Strache 11.004 Vorzugsstimmen - und das trotz des Ibiza-Skandals. In Salzburg erreichte er 1501 Stimmen. Laut Recherchen der Kleinen Zeitung hat Strache mittlerweile mehr als 37.000 Stimmen erreicht. Damit hat er die notwendige Hürde für einen Einzug ins EU-Parlament überschritten.
Rechtlich ist die Angelegenheit eindeutig: Wenn Strache mehr als fünf Prozent der auf die FPÖ entfallenen Stimmen für sich verbucht, wird er auf der Liste vorgereiht und erhielte einen der drei auf die FPÖ entfallenden Sitze im EU-Parlament. Laut vorläufigem Stand wären dazu rund 33.000 Vorzugsstimmen quer über das Land - bei EU-Wahlen gibt es nur einen Wahlkreis - notwendig. Strache will das Mandat annehmen, trotz der Aufforderung der Neos, das nicht zu tun. Die endgültige Entscheidung der FPÖ steht noch nicht fest.
Strache selbst hatte Verwirrung mit einem Posting auf Facebook gestiftet, in dem er die Mandatsannahme bereits verkündete, das allerdings wenig später wieder verschwunden war.
Der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer verwies auf Gespräche mit Strache darüber, ob dieser das Mandat annehmen werde, oder nicht. Strache habe sich aus der Politik zurückgezogen, erinnerte Hofer. Ob er das Mandat annimmt, "muss er aber selbst entscheiden", sagte Hofer dem ORF.
FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz schloss eine Rückkehr Straches als EU-Mandatar nicht komplett aus. Dies sei "seine persönliche Entscheidung", so Rosenkranz im "ZIB2"-Interview, wiewohl er meinte: "Er weiß, was er zu tun hat."
Schließlich wolle Strache die Partei nicht schädigen, argumentierte Rosenkranz. Auf die Frage, ob Strache dann Teil der freiheitlichen Delegation im EU-Parlament sein könnte, antwortete der FPÖ-Klubchef: "Auch dass kann ich ihnen nicht beantworten." Ausschließen wollte es Rosenkranz jedenfalls nicht. Ein Parteiausschluss sei Sache des Parteigerichtes. Zu bedenken sei, dass das Verhalten des ehemaligen Obmanns nicht in der Öffentlichkeit passiert sei, sondern dem eine "kriminelle Aktion" vorangegangen sei.
Überraschung bei der ÖVP
Bei der ÖVP dürfte es ebenfalls einige Umreihungen auf der Liste geben. Angelika Winzig, oberösterreichische Unternehmerin und Nationalratsabgeordnete, hat alleine in Oberösterreich 70.000 Vorzugsstimmen erzielt und liegt damit derzeit vor Karoline Edtstadler und Othmar Karas. Wobei Karas in den bisher vorliegenden Zahlen deutlich hinter Winzig und Edtstadler liegt. Ex-ORF-Star Wolfram Pirchner dürfte ob weiterer Umreihungen kein Mandat erhalten.
