EU-RatspräsidentschaftEin Vorsitz im Schatten der französischen Wahl

Frankreich übernimmt mit Jahreswechsel den rotierenden EU-Vorsitz. Emmanuel Macron nutzt das Rampenlicht für Zündstoff und für die Wahlen im eigenen Land.

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Hat wieder große Pläne: Emmanuel Macron © AFP
 

In endloser Rotation übernimmt jedes halbe Jahr ein anderes Mitgliedsland den rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union; noch ist Slowenien am Zug. Die gesetzten Akzente entstammen dem summierten Erbe der Vorgänger; entweder ist man sich mit den anderen weitgehend einig (wie bei Cyber-Resilienz oder dem grünen/digitalen Wandel) oder aber man legt das Augenmerk auf weite Felder wie die Rechtsstaatlichkeit, wo man dann halt in Laibach anders über Polen oder den guten Nachbarn Ungarn denken kann als in Brüssel oder in Den Haag.

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