EU-StrategiepapierSicherheit und Verteidigung: "Komplexe Bedrohungen für Europa"

Beim „Jumbo-Rat“ verhandeln heute Verteidigungs- und Außenminister über die EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Grundlage ist ein neues Strategiepapier.

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Josep Borrell: „Strategischer Kompass“ soll die EU aus der passiven Rolle bringen © AFP
 

Eineinhalb Jahre lang arbeitete der Hohe Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, am „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung“, nun ist das Papier, das auch der Kleinen Zeitung vorliegt, im Entwurf fertig. Heute werden sich in Brüssel bei einem sogenannten „Jumbo-Rat“ sowohl die Außen-, als auch die Verteidigungsminister der EU-Länder mit dem Konzept befassen, das unter dem Eindruck einer sich ständig verändernden Gefahrenlage entstanden ist. Geplant ist, dass die Strategie dann auch beim Dezember-Gipfel der Staats- und Regierungschefs auf die Tagesordnung kommt und dann im Frühjahr unter französischer Präsidentschaft beschlossen wird.

Kommentare (1)
Lepus52
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7
Lesenswert?

Strategiepapier?

Eine (Mittel bis langfristige) Strategie der EU wäre, sich aus der Umklammerung der NATO zu lösen. Die NATO wird von den USA dominiert und die USA haben andere Interessen. Die Destabilisierung des arabischen Raumes badet Europa aus, die Destabilisierung der Ukraine badet Europa aus, dass NATO Streitkräfte vor den russischen Toren, in Estland, Polen, Litauen stehen hilft nicht Europa, sondern bedroht es. Ein Lösung Kaliningrad (Königsberg), wie unter Gortbatschov und Kohl angedacht ist in weite Ferne gerückt. Europa muss die Suppe auslöffeln, die die USA kocht und die Nachteile sind evident. Deutschland ist eigentlich noch immer besetzt und zwar von den USA, denn die Russen sind abgezogen!