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EU-RechnungshofKampf gegen Desinformation: Prüfer rügen die EU

Auf dem richtigen Weg, aber zu sehr hintennach: Der EU-Rechnungshof übt Kritik am Aktionsplan der EU gegen Desinformation, der 2018 gestartet wurde.

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Mit großen Konzernen wie facebook wurde ein Verhaltenskodex vereinbart © APA/LUKAS HUTER
 

Der Plan sei 2018 ein wichtiger Schritt gewesen, Desinformation sei ein „ernstes Problem“ für die gesamte EU; mit diesen Worten beginnt der Prüfbericht des EU-Rechnungshofes. Doch schon zwei Zeilen weiter beginnt die Kritik: Der Plan werde zwar weitgehend umgesetzt, mit neu auftretenden Bedrohungen sei er jedoch überfordert. Die Prüfer stellten fest, dass auf EU-Ebene eine bessere Abstimmung erforderlich ist und die Mitgliedstaaten stärkeres Engagement zeigen müssen. Zum Beispiel müssten Online-Plattformen besser überwacht und stärker in die Verantwortung genommen werden. Außerdem müsse Desinformation in eine kohärente EU-Strategie für Medienkompetenz eingebettet werden. An einer solchen Strategie fehle es derzeit jedoch.

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