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Aufreger in BrüsselWie aus einem Gipfeltag plötzlich zwei werden

Ratspräsident Charles Michel und sein nächster EU-Sondergipfel: Die Freude über den vorverlegten Beginn am Pfingstmontag hält sich in Grenzen.

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© KK
 

Neulich war der Zoll hinter mir her. Im wahrsten Sinn des Wortes, schließlich fuhr ich auf einer deutschen Autobahn (das macht man interessanterweise recht oft, wenn man in Belgien wohnt) und der Fünfer-BMW mit der eindeutigen behördlichen Aufschrift war über ein halbes Dutzend Autobahnkreuze hinweg aus dem Rückspiegel nicht wegzukriegen. Stattdessen kriegten sie mich. Der Klassiker mit Blaulicht, Kelle und Aufforderung zum Folgen. Ich war freundlich, die beiden Uniformierten auch. Sie fragten mich, ob ich Drogen dabei hätte (nein) oder mehr als 10.000 Euro Bargeld (nochmal nein). Sie glaubten mir, wollten aber trotzdem nachsehen (Vielleicht habe ich diese Geschichte auch schon einmal erzählt, man wird wohl ein wenig wunderlich im permanenten Lockdown).
 
Ich war jedenfalls ein wenig verdattert, man wird ja nicht alle Tage vom Zoll aufgehalten, wenn die nächste Grenze Stunden entfernt ist. Darum habe ich auch nicht nachgefragt, was sich natürlich augenblicklich aufgedrängt hatte: das mit den Drogen ist ja irgendwie verständlich, aber der theoretische Besitz von 10.000 Euronen erschien mir an sich eher erfreulich als verbrecherisch. Nachträglich ließ sich dann feststellen: Wer die Grenze in die EU oder aus der EU mit mehr als 10.000 Flocken in cash überschreitet, muss das per Formular anmelden – eine Maßnahme gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Und ich könnte ja gerade aus Weitfortistan gekommen sein.
 
Das leuchtet dann doch ein. Und wirft gleich eine Frage auf: Wenn, wie neulich die Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness, aus nämlichen Gründen von einer Barzahlungsobergrenze von 10.000 Euro spricht – warum löst das ohrenbetäubendes Warngeschrei aus? Die EU wolle nun also doch das Bargeld abschaffen, schlussfolgert man vor allem in Österreich, als ob es zwischen 1 und 10.000 Euro nichts mehr gäbe. Offensichtlich hat jeder Zweite permanent ein dickes Bündel Tausender eingesteckt, um sich im Falle drohender Gefahr jederzeit ein Auto kaufen zu können oder ein Stück Land. Nur so am Rande: Durch Steuerflucht, Steuervermeidung und Steuerbetrug entgehen den EU-Bürgern jährlich 825 Milliarden Euro. Man könnte das ja so ähnlich wie beim Zoll lösen: wer später einmal mehr als 10.000 eingesteckt hat und glaubt, kein Gauner zu sein, soll halt ein Formular ausfüllen und gut ist. Der Vorschlag der Kommission mit allen Details kommt im Juli, vielleicht bauen sie das ja noch ein.
 
Noch vor Juli, genauer gesagt schon in fünf Tagen, gibt es den nächsten EU-Sondergipfel und schon wieder sind viele sauer auf den Ratspräsidenten. Nein, kein neues Sofagate ist passiert; es sind die Umständ´, die tausendfach in 27 Ländern den Blutdruck heben. Zum einen liegt das an der Veranstaltung an sich: Eben erst war ein regulärer Gipfel in Porto und in gerade einmal vier Wochen ist der ebenfalls reguläre Juni-Gipfel und trotzdem hat Michel noch diesen Sondertermin eingeschoben. Böse Zungen behaupten ja, immer dann, wenn der Ratspräsident nicht mehr weiter weiß, beruft er einen Sondergipfel ein – soweit will ich jetzt gar nicht gehen, obgleich die Zahl der Sondergipfel jene der regulären schon zu übertreffen scheint. Aber es gibt ja auch viel zu klären, Außenbeziehungen stehen auf der Agenda und der Klimawandel und natürlich der Grüne Pass – hoffentlich einigen sich die Länder heuer noch auf halbwegs einheitliche Regelungen, sonst ist vorher die ganze Pandemie vorbei.
 
Was aber noch mehr aufregt: Der Gipfel war eigentlich als eintägiger Termin am kommenden Dienstag geplant, nun beginnt er aber bereits am Vorabend mit einem Arbeitsessen. Falls jetzt niemand einen Kalender zur Hand hat: der Vorabend ist jener des Pfingstmontags. Die kleine Programmerweiterung nötigt nicht nur die Staats- und Regierungschefs, schon einen Tag früher nach Brüssel zu kommen, es können sich auch sämtliche Beamte, Delegationsleute und alle, die für das Drumherum bei so einem Gipfel zuständig sind, das verlängerte Wochenende in die Haare schmieren, so noch vorhanden. Düstere Mienen in 27 Regierungsbüros, in den Brüsseler Institutionsgebäuden und in Hunderten Homeoffices lassen sich erahnen.
 
Aber vielleicht haben wir alle Glück und der ganze Aufwand geht nicht völlig ins Leere. Wenigstens das mit dem Pass sollten sie hinkriegen, wenigstens den Pass! Nachzulesen dann bei uns, ich bin am Pfingstmontag ja auch dabei, mit düsterer Miene.

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