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Brüssel von innenWarum die Nato nach Wien kommt

Irgendwo ist immer eine Krise; Österreich kommt an der Nato nicht vorbei, umgekehrt ist es jetzt auch so. Und: Viel Grünes zwischen Brüssel und der Steiermark.

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© KK
 

Ursula von der Leyen ist zum ersten Mal Oma geworden.  Diese Nachricht hat es nicht in die Top-News geschafft, hier dürfen wir es einleitend erwähnen, weil es die Präsidentin selbst über Twitter verbreitet hat. Und sie hat es erzählt bei der Eröffnungsfeier für die „Konferenz zur Zukunft Europas“, aber da haben vielleicht grade nicht so viele zugeschaut. Sie sei nun stolze Großmutter, ließ sie wissen. Ein Hinweis auf das Mega-Schulden-Programm „NextGenerationEU“ blieb aus, aber das Enkerl wird das Detail mit der Rückzahlung der 800 Milliarden früher oder später selbst herausfinden. Oder auch nicht, es kommt ja in eine eher begüterte Familie hinein.
 
Im Augenblick brummt der EU-Laden wieder ordentlich. Immer öfter geben sich die Minister in Brüssel wieder die Klinke des Ratsgebäudes in die Hand, Tanner war neulich da, vorgestern Schallenberg, gestern Edtstadler und so geht es jetzt in einer Tour dahin, fast schon wieder wie in alten Zeiten. Außenpolitisch ist ja nie Pause, dauernd gibt es irgendwo eine neue Krise oder eine alte bricht wieder aus. Österreich hält sich da ja überwiegend heraus und will lieber Brücken bauen oder bietet sich als neutrale Gesprächszone an. Mit den Leuten von Putin und Biden wird immer noch verhandelt wegen ihres ersten Dates, aber nicht nur Wien will die beiden, also Putin und Biden, sondern fast jede andere Hauptstadt auch und das Rennen ist noch offen.
 
Ein anderes ist dafür entschieden, die Nato kommt nach Wien. Genau genommen eröffnet sie ein „Liaison-Büro“, die Amtssitzvereinbarung wurde diese Woche unterzeichnet. Außenminister Alexander Schallenberg traf am Montag in Brüssel Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und erzählte uns dann ein wenig über die Hintergründe. Beim Verbindungsbüro geht es hauptsächlich um den Kontakt zu anderen in Wien angesiedelten Organisationen wie UNO oder OSZE, aber grundsätzlich sei die heimische Expertise vor allem am Westbalkan recht gefragt. Die Österreicher beteiligen sich seit 25 Jahren an auswärtigen Einsätzen; Österreich zählt mit rund 300 Soldaten zu den größten Truppenstellern des Nato-geführten Einsatzes im Kosovo, das ist aktuell auch der größte Auslandseinsatz des österreichischen Bundesheeres.
 
Einen anderen, jenen in Afghanistan, beenden wir gerade. Da waren unsere Truppen aber schon immer eher im nicht so aufregenden Maß präsent, 14 Mann sind es, die gerade ihr Zeug zusammenpacken und bis spätestens Juli das Land verlassen. Unsere Leute waren nicht an Kampfhandlungen beteiligt, sie waren „beratend und unterstützend“ im Einsatz und haben vor allem Erfahrungen gesammelt. Ich habe unsere Verteidigungsministerin in Brüssel gefragt, ob der Abzug auch Auswirkungen auf die Rückführungen von Flüchtlingen haben wird und Klaudia Tanner hat dann doch gemeint, das sei etwas, „mit dem wir rechnen müssen“. Es sei „logisch, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan durch den Truppenabzug nicht verbessert“. Der Abzug erfolgt, einmal begonnen, in ziemlichem Tempo; je weniger Soldaten im Land sind, desto gefährlicher wird die Lage für die noch verbleibenden.
 
Ganz ungefährlich, in jeder Hinsicht, war das Europatagsfest des Landes Steiermark letzte Woche; mit dieser Bemerkung schließen wir heute den Kreis und beenden diesen Newsletter mit derselben Person, mit der er begonnen wurde. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wandte sich mit einer Grußbotschaft an die steirischen Schülerinnen und Schüler. Es ging recht grün zu, sie warb für den „Green Deal“ und meinte, die grüne Mark sei auch gut aufgestellt, den grünen Wandel zu begleiten. Und dann erinnerte sie sich, wie schon im Interview mit uns zu ihrem Amtsantritt, an ihre Kindheitserlebnisse im „grünen Herz Österreichs“: „Die Steiermark hat einen besonderen Platz in meinem Herzen. Schon als Kind bin ich hier in den Bergen gewandert – vom Grotscherboden bis zum Zirbitzkogel. Ich habe in der Steiermark Kraft und Energie getankt. Die einmalige Natur der Steiermark wurde mir über die Jahre immer vertrauter.“
 
Die ganze Rede gibt es hier, mehr über eine weitere grüne Sache – den grünen Pass – dann wieder beim nächsten Mal.

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