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EU und SanktionenScharfe Waffe oder diplomatische Luftnummer?

Die EU verhängt Sanktionen gegen China und andere Länder. Peking zahlt das mit gleicher Münze zurück. Können solche Maßnahmen überhaupt etwas bewirken?

Chinesische Botschaft in Den Haag: Mit gleicher Münze zurückgezahlt © AFP
 

Die Außenminister der 27 EU-Länder haben bei ihrem Ratstreffen in Brüssel ein umfangreiches Sanktionspaket beschlossen. Erstmals seit 30 Jahren wurden wegen der Menschenrechtsverletzung gegen die Uiguren Sanktionen gegen China verhängt. Betroffen davon sind mehrere Personen, die als Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit in der Region Xinjiang verantwortlich gemacht werden. Die Reaktion aus Peking kam umgehend: Die EU müsse „aufhören, anderen Lektionen in Sachen Menschenrechte zu erteilen und sich in innere Angelegenheiten einzumischen“, der Beschluss beruhe nur auf „Lügen und Desinformation“. Das Außenministerium in Peking belegte fünf EU-Abgeordnete und mehrere Abgeordnete aus EU-Ländern ebenfalls mit Sanktionen.

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