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TV-DuellJohnson: Kein Rücktritt bei Brexit-Verschiebung

Boris Johnson will im Falle eines Erfolgs bei einer innerparteilichen Abstimmung als britischer Premierminister nicht zurücktreten, wenn er sein Versprechen auf einen EU-Austritt am 31. Oktober nicht einlösen kann.

© APA (AFP)
 

Das machte der Favorit im Rennen um die Nachfolge von Theresa May am Dienstag in einem TV-Duell mit seinem innerparteilichen Konkurrenten Jeremy Hunt beim britischen Sender ITV deutlich. "Ich will der EU nicht die Aussicht geben, dass sie meinen Rücktritt mit der Weigerung zu einem Abkommen befördern könnten", sagte Johnson. Johnson wirbt damit, dass er Großbritannien um jeden Preis am 31. Oktober aus der EU führen wird, mit oder ohne Brexit-Abkommen. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob er dafür einen glaubwürdigen Plan hat. Sowohl bei seinen Vorschlägen für eine Neuverhandlung des Brexit-Abkommens als auch bei seinen No-Deal-Plänen verstrickte er sich in Widersprüche. Zudem ist unklar, ob er sich mit einem No-Deal-Brexit gegen den Widerstand des Parlaments durchsetzen könnte.

Wer nächster Chef der konservativen Partei und damit Premierminister wird, entscheiden die etwa 160.000 Tory-Mitglieder in diesen Tagen per Briefwahl. Erwartet wird, dass viele ihre Entscheidung bereits getroffen haben. Johnson gilt als kaum noch zu schlagen. Das Ergebnis der Wahl soll aber erst am 23. Juli feststehen.

Die Briten stimmten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für einen EU-Ausritt. Der Brexit musste aber bereits zwei Mal verschoben werden, weil das Parlament weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch dem von May mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte.

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