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EU-KommissarKurz legt von der Leyen Gespräch mit Bierlein ans Herz

Früherer Bundeskanzler tritt für Versöhnung mit osteuropäischen Ländern ein. Gespräch kam auf künftigen EU-Kommissar.

Gespräch in Berlin: Kurz, von der Leyen © APA/ÖVP/ARNO MELICHAREK
 

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Freitag der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein über den künftigen österreichischen EU-Kommissar ans Herz gelegt. Das erklärte Kurz nach einem Gespräch mit von der Leyen in Berlin gegenüber österreichischen Journalisten.

Namen oder Zuständigkeiten für den künftigen Kommissar seien bei der Unterredung nicht besprochen worden, erklärte Kurz. Das sei Aufgabe der Regierungschefs. In Österreich entscheiden über den EU-Kommissar der Ministerrat und der Hauptausschuss des Nationalrates, in dem eine Mehrheit gefunden werden muss. Bierlein hat dazu schon Gespräche mit den Parlamentsparteien aufgenommen. Bekannt ist, dass die ÖVP nach ihrem Erfolg bei der EU-Wahl den Posten für sich beansprucht.

Österreich will aktive Rolle

Kurz hat nach eigenen Angeben bei dem Gespräch mit von der Leyen, bei dem keine Journalisten zuglassen waren, auch den Wunsch Österreichs deponiert, eine aktive Rolle in Europa zu spielen. Er habe für ein stärkeres Miteinander in der EU und auch für eine Versöhnung mit den osteuropäischen Staaten plädiert. Dies bedeute einen Umgang auf Augenhöhe mit diesen Ländern, aber nicht einen Stopp der Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen.

Von der künftigen EU-Kommission erwartet der frühere Bundeskanzler eine nachhaltige Lösung des Problems der illegalen Migration, einen funktionierenden Außengrenzschutz und dass die Wettbewerbsfähigkeit der EU mit dem Umweltschutz in Einklang gebracht wird. Von der Leyen wollen in den nächsten zehn Tagen ihr Programm vorlegen. Daran arbeite sie derzeit mit Hochdruck, berichtete Kurz. Sowohl er als auch von der Leyen selbst hätten sich zuversichtlich gezeigt, dass die derzeitige deutsche Verteidigungsministerin vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin bestätigt wird.

Italien erhebt Ansprüche

Die italienische Regierung hat mittlerweile den Posten des EU-Wettbewerbskommissars beansprucht. Premier Giuseppe Conte habe diesen Wunsch bei Gesprächen mit den anderen EU-Regierungschefs ausgedrückt, berichtete die italienische Tageszeitung "La Stampa" (Freitagsausgabe).

Die Lega, die bei den EU-Parlamentswahlen am 26. Mai zur stärksten Einzelpartei Italiens avanciert ist, will den Posten mit einem Vertrauensmann besetzen. Indiskretionen zufolge will die Lega ihren amtierenden Landwirtschafts- und Tourismusminister Gian Marco Centinaio als Kandidat vorschlagen.

Als Alternative gilt Staatssekretär Giancarlo Giorgetti. Dieser dementierte jedoch Interesse am prestigereichen Posten in Brüssel. Er sei in Rom nützlicher, meinte Giorgetti, "Nummer Zwei" der Lega und enger Vertrauter von Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini.

Sollte sich die mit der Lega verbündete Fünf Sterne-Bewegung gegen die Kandidatur eines Lega-Politikers stemmen, müsste eine parteiunabhängige Persönlichkeit ins Rennen geschickt werden, meinten Insider. Als möglicher Kandidat gilt der ehemalige italienische Außenminister Franco Frattini, der bereits den Posten des EU-Justizkommissars bekleidet hatte.

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Danke für Ihr Verständnis.

metropole
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Blender

Kurz ein Blender par excellence ! In welcher Funktion tritt er auf ? Wer bezahlt die Kosten ? soll lieber die horrenden Kosten seines Familienfestes übernehmen ! diese soll der Steuerzahler zahlen !!

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redniwo
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Um was ging es bei den Kurz Besuchen in D?

Doch nur um den deal: Wir unterstützen eure Vander Leyen, ihr unterstützt uns bei unserem ÖVP Kommissar.

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wischi_waschi
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Von der Leyen EU Präsidentin

Dieser Deal wie so oft hinter verschlossenen Türen ist mehr als zu hinterfragen.
Ich, frage mich schon , für was geht das Volk wählen. Frau Leyen war nicht bei der EU Wahl aufgestellt. Ich finde dies eine absolute Frechheit.
Ich dachte eigentlich , nach dem Küsserkönig JEAN Claude Junker kann es nicht mehr schlimmer kommen. Aber da habe ich mich wohl getäuscht. Ich , hätte mir wirklich für diesen wichtigen Posten eine kompetentere Person gewünscht.
Leider war dies nur ein Wunschdenken.

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Civium
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Ich würde Kurz gerne als

Parlamentarier im Parlament sehen, man hat das Gefühl der Mann mag die demokratischen Diskussion nicht.
Als er noch Kanzler war, war er nie im Plenum zu sehen und jetzt tourt er ohne Amt nach im Kanzlerstil zu den Ladys nach Germany!!!!

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X22
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Von wem kam der Ausschluss der Presse, kam er von Kurz,

muss man jetzt alles glauben was Kurz so erzählt, entspricht es der ganzen Wahrheit, oder gehts so wie in der Regierung, nach Außen spielt man "eitel Wonne", kommentiert es so wie es gefällt, passiert es anders kann man noch immer was anderes sagen, weiß ja keiner was wirklich war

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edi99
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Es wird Zeit,

dass alle kritisch denkenden Medien gegen diese Diktatur seiner message control in aller Schärfe auftreten!

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Miraculix11
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Wie Kurz es macht ist es verkehrt

Ohne Medien passt es nicht "message control", mit Medien passt es nicht weil er dann so oft in der Zeitung ist :-)

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tannenbaum
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Es

ist den Österreichern zuzutrauen, dass sie diesen Blender noch einmal wählen!

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Charly911
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Das ist siche

Wir haben immer eine Schwäche für absolute Blender, das zeigt schon die Vergangenheit.

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Christian Hubinger
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Kurz???

Hat zur Zeit genau...hm...Nichts zu sagen und Österreich auch nicht zu vertreten!

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Apulio
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Als ÖVP-Obmann reist Kurz als Privatmann

ohne Parlamentarischen Auftrag, wer zahlt die Kosten der Reise?

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BernddasBrot
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Ein PR Gag

bezahlt von der hohen Partei Förderung , sprich Steuerzahler..

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SoundofThunder
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🤔

Was hat eine Privatperson dort zu suchen? Er ist kein Kanzler.Nicht einmal ein Nationalratsabgeordneter.

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X22
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Naja, er ist Parteichef, nehme es mal an, somit hat er Interessen, wie seine Parteigenossen plaziert werden

Es ist und bleibt trotzdem ein fahler Beigeschmack, ein "Spitzenpolitiker" der nebenbei Parteichef ist, der sich aber jeglicher Verantwortung entzieht in den er sich nicht mal in den Nationalrat getraut

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MariaHau
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Was hat er gesucht?

Er hat nichts gesucht, sondern etwas hinterlassen !

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Hardy1
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Tja...

....er ist "nur" der nächste Bundeskanzler....So schaut's aus....

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Irgendeiner
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Er ist schlimmer als Jörg und wer im Angesicht Ertrinkender zu rufen vermag,

es würde noch häßliche Bilder brauchen ist nicht reif für ein Amt sondern gehört woanders hin.Der wahlkampfkostenüberschreitende und sein Mäntelchen nach jedem Wind hängende Sprengi.

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cindymax1
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er scheint

sich sehr sicher zu sein, könnte sich aber auch täuschen.

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