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Familienbeihilfe Anpassung brachte weniger Ersparnis als erwartet

Statt der geplanten 114 Millionen Euro wurden demnach lediglich 62 Millionen Euro eingespart.

Indexierung war Prestigeprojekte der türkis-blauen Regierung
Indexierung war Prestigeprojekte der türkis-blauen Regierung © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die Indexierung der Familienbeihilfe ist eines der Prestigeprojekte der türkis-blauen Regierung gewesen. Die beiden Parteien erhofften sich dadurch enorme Einsparungen, doch laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung der Neos waren die Erwartungen zu hoch. Das berichtete der "Standard" am Mittwoch. Statt der geplanten 114 Millionen Euro wurden demnach lediglich 62 Millionen Euro eingespart.

Im Jahr 2019 hatten ÖVP und FPÖ Sozialleistungen für im Ausland lebende Kinder an die Lebenshaltungskosten in ihrer Heimat angepasst, auch wenn ihre Eltern in Österreich in das Sozialsystem einzahlen. Die Maßnahme war umstritten und könnte sogar gegen EU-Recht verstoßen.

Manche Kinder erhielten mehr Geld

Laut der Anfragebeantwortung durch die zuständige Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) erhielten 2019 rund 137.100 im EU-Ausland und im EWR-Raum lebende Kinder Sozialleistungen, obwohl sie nicht bei ihren Eltern in Österreich leben. Die meisten dieser Kinder befinden sich in Ungarn oder in der Slowakei - für sie gab es wegen der niedrigeren Lebenshaltungskosten finanzielle Einbußen. Weil die Anpassung aber auch in die andere Richtung erfolgte, erhielten Kinder in Italien, Spanien, Frankreich, Schweden, den Niederlanden, Norwegen oder der Schweiz mehr Geld. Für sie wurden dem Bericht zufolge 154.000 Euro mehr ausgegeben.

Die Indexierung der Familienbeihilfe stieß nicht nur in Österreich, sondern auch in der EU auf Kritik. Die EU-Kommission leitete damals ein Vertragsverletzungsverfahren ein, weil die Regelung den europäischen Gleichheitsgrundsatz verletze. Außerdem erhielt Österreich Mahnschreiben von der EU-Kommission. Ein weiterer Schritt könnte eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein. Sollte die Anpassung der Familienbeihilfe dort als unionswidrig beurteilt werden, drohen Österreich Strafzahlungen in Millionenhöhe.

Kommentare (27)

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KlausLukas
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Kurz

Der größte Blender seit .....
Aber die Österreicher stehen auf Blender. Haben aus der Geschichte nichts gelernt

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Irgendeiner
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Ja,ja,

weil er ein Basti ist,es kommt nicht raus was versprochen wurde aber Zores werma haben,neuer Stil, da kriegst zu viel,faseln und fuchteln, das drücken von Wuchteln,ich bin gespannt wieviel uns eure Blindheit gekostet hat bevor ihr sehen lernt.

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Sam125
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Ja warum machen wir es dann nicht einfach so und passen umgekehrt die

Familienbeihilfe,hier im Land so hoch an, wie die durchschnittliche Wertschöpfung, im jeweiligen Ausland ist! Dann hätten wir bestimmt auf einmal selbst wieder viele Großfamilien hier im Land! Denn wenn die Famielienbeihilfe mindestens um das dreifache für die Menschen hier bei uns erhöht würde,so um die 500 Euro pro Kind, würden es sich viele junge Menschen überlegen,ob sie NUR ein Kind wollen oder leider wie es oft genug ist sogar Kinderlos bleiben wollen!!

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Sam125
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Sam 125, wir machen es am besten so,dass wir zahlen auch für unsere Kinder,die

hier in Österreich leben 6o Euro als Grundfamielienbeihilfe aus,sowie allen anderen Staaten auch und wenn die Eltern es nachweisen können,dass ihre Kinder nachweislich hier im Land leben,dann bekommen sie eine höhere und auch unserem Standard angepasste Famielienbeihilfe!Das könnte dann wirklich alle zufriedenstellen und jegliche Diskriminierung wäre vom Tisch!Es wird an der Zeit,dass unsere östlichen Nachbarn die Gelder von der EU auch wirklich unters Volk verteilt!Ich gehöre noch zur ersten Nachkriegsgeneration und wirklich arm aufgewachsen,und auch ich hatte Familienmitglieder die wegen Jobmangels nach dem Krieg,ins Ausland gehen mussten!Meist als Näherin und Kellnerin und ihre Kinder blieben daheim!Wir haben es ALLE,dank unseres Fleißes und Zusammenhalt geschafft und sind nun sogar"Netzozahler in der EU"!Daher unterstützten wir auch die ärmeren Staaten der EU!Was sollen wir noch alles tun?Außerdem haben wir die meisten Asylanten aufgenommen und unsere östlichen Nachbarn?

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Irgendeiner
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Sind dir die Nicks durcheinandergekommen

oder führst ostentativ Selbstgespräche? Duzt Du Dich eigentlich dabei?

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Sam125
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Sam125, wir müssten dann diese hier im Land erfolgte Erhöhung der

Familienbeihilfe,natürlich auch National schützen um nicht noch mehr ins Ausland zahlenzu müssen! Indem es vielleicht heißt: Wertschöpfungsanpassung für die in Österreich lebenden Kinder und der hier in Österreich arbeiteten Menschen,zu der gesetzlich geregelten Famielenbeihilfe, für die im Ausland lebenden Kinder und der hierin Österreich arbeiteten Menschen!Ja dann wäre es auch für unsere Kinder und Familien eine gerechte Sache!!! Ich weiß, das wird Finanziell nicht umsetzbar sein,aber gerecht wäre es wenigstens!

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Irgendeiner
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Sei lieb, sam, sag deinem alter Ego ganz oben beim nächsten Versuch,

ich hätte eine Frage gestellt und harre der Antwort zwischen meinen Lachsalven.

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Irgendeiner
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Addendum:Wow, soviel Zorn,

aber ich vergaß anzufügen, ich nehm die Antworten auch in der Nacht,ich replizier dann am nächsten Tag,man lacht schallend.Und irgendwann schreib ich dann ein Booklet zum Forum daß ich der Zeitung zur Verfügung stelle um es an die Forenregeln anhängen zu können, für neue User "Dinge die unmöglich sind und sie doch erwarten müssen",mein Stil ist manchmal sehr launig,wird ein Renner,man feixt.

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socke1
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Egal, welche Regierung am Werk ist...,

vertrauen sollte man keiner. Wie habe ich mich gefreut, dass einmal frisches Blut in Österreich das "Sagen" hat, dass Junge es zeigen, wie es besser gehen kann. Leider! Außer schönen, salbungsvollen Reden ist's der selbe Käse wie vorher! Große Klappe, perfekte Frisur, Schneidersakko und Krawatte - aber sonst, wie schon gesagt: Käse!

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Think_simple
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Hinterfragen

Ok, schön dass jetzt nach und nach die Ernüchterung folgt - aber: hätten sie die ganzen tollen Behauptungen nicht selbst einmal hinterfragen können? Dass die FPÖ immer nur warme Luft von zumeist unangenehmen Geruch fabriziert ist ja nicht wirklich neu, aber bei Kurz ist es ja auch offensichtlich gewesen!
Klar, einmal ein Junger am Ruder, frischer Wind, alles Ok, aber: die Welt spielt dennoch nach den selben Gesetzen, ob jetzt physische, rechtliche oder wirtschaftliche. Daher sind so schöne, einfache Lösungen meist weder schön noch einfach, weil die Welt eben doch etwas komplexer ist, alles vernetzt ist und eben ein Eingreifen auf der einen Seite (sei es ein Steigern oder Senken von Ausgaben) auch eine Reaktion auf der anderen Seite nach sich zieht (was zumeist gerne ausgeblendet wird). Wären so schön simple Lösungen wirklich so einfach, es hätten andere auch schon probiert!

Zahlreiche Experten haben die Zahlen hinterfragt, haben hingewiesen dass die Rechnung nicht aufgeht, haben gesagt dass Gesetze so nicht rechtens sind - egal. Lächeln, weitermachen, alles als "böse böse linke Handlanger" beschimpfen, und dann, am Ende, sehen dass es doch nicht so ging.
Ist es jugendliche Naivität? Mag sein, schließlich hat er ja nicht wirklich etwas vorzuweisen außer Matura und gut intrigieren zu können (und beides sind jetzt nicht die großen intellektuellen Hürden). Kann aber auch bewusste Täuschung sein, weil für Wählerstimmen macht man doch gerne den Rattenfänger...

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Mein Graz
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@socke1

Stimmt genau - bis auf die perfekte Frisur. Ich find sie scheußlich.

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Balrog206
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Hoffe

du hast noch eine 😉 wegen der fairen Beurteilung

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Hieronymus01
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Haptsache den befürftigen eird es weggenommen.

Diese Kinderbeihilfe wird bei der Arbeitssuche bei den Osteuropäern voll einkalkuliert.
Wenn diese nun wegfällt, mus es furch was anderes kompensiert werden oder sie suchen sich zuhause wieder eine Arbeit.
Im Endeffekt schneiden wir uns da nur selbst in den Finger.

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Miraculix11
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Das mit dem Rechen ist nicht so einfach

Wenn jemand in Österreich arbeitet und erfährt dass seine Kinder weil sie in Ungarn oder Slowakei leben weniger Familienbeihile bekommen...was wird derjenige machen? Zumindest die nicht schulpflichtigen Kinder in Österreich melden :-)

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Butterkeks
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...

Dann kann er wieder in seiner Heimat arbeiten. Falls er da eine Arbeit findet die genug Geld abwirft. Aus anderen Gründen sind die nicht da. Der Großteil von deren Lohn verlässt Österreich.

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Gedankenspiele
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In diesem Zusammenhang...

...ärgere ich mich aber nicht nur über die ehemals türkis-blaue Regierung und Sebastian Kurz. Ich ärgere mich vor allem über das Wahlvolk, das jede populistischen Maßnahme, die Sebastian Kurz in diverse Medien-Mikrophone absondert als Wahrheit und richtig empfunden wird.
In wenigen Jahren werden wir Ähnliches über die Zusammenlegung der Krankenkassen lesen. Letztendlich geht es primär nicht um Einsparungen. Es geht um die Bedienung der Interessen des eigenen Klientels und um das Zurückdrängen von Arbeitnehmerrechten und den Einflüssen der Gewerkschaft.

Wann wachen die WählerInnen endlich auf?

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cockpit
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Wozu sollte man Rechnen können?

Das wird doch völlig überbewertet!

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isogs
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Wartma

Wo's erst aus den versprochenen 14 Milliarden wird...

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Mr.T
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Das mit den 14 Milliarden geht sich schon aus...


... mindestens 10 Milliarden davon gehen aber an die Wirtschaft!

Ist aber auch verständlich... Die 10 Milliarden sind da auch gut angelegt! Den wenn das Volk den Basti einmal durchschaut hat, muss er ja jemanden haben an den er sich wendet damit er nicht verhungert!

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UHBP
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Das hat System

Bildung ist der größte Feind der Rechtspopulisten.
Deshalb haben wir jetzt auch schon wieder einen Beitrag, dass die Mathe-Matura erleichtert werden soll. Wo kämen wir denn hin, wenn der einfache Wähler, selbst draufkommen würde, dass sich das alles nicht ausgeht.
Aber das kommt halt raus, wenn Besetzungen nach Parteibuch gemacht werden. Um Millionen verrechnen bei einer relativ einfachen Rechnung: Anzahl der Bezieher * (Kinderbeihilfe in Österreich - Kinderbeihilfe im Herkunftsland)
Aber wenn es nach der neuen Regierung geht, bekommt man bei der neuen Mathe-Matura ja alleine fürs lesen der Angebe schon 50% der Punkte.
Die Wähler dumm halten – das große Ziel der ÖVP seit Anbeginn – und deshalb jede Bildungsreform verhindern oder zumindest so blockieren, dass nichts vernünftiges mehr herauskommen kann.

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tomtitan
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"... und deshalb jede Bildungsreform verhindern oder zumindest so blockieren, dass nichts vernünftiges mehr herauskommen kann." - Das Bildungsministerium war in den letzten Jahrzehnten aber fest in roter Hand!

Da hat eher ihre Fraktion versagt.

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pietrok5
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Um 52 Millionen verrechnet

und vielleicht muss man es wegen Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes später noch nachzahlen. Tolles "Prestigeprojekt" der Populisten. Wann werden die Österreicher bemerken, daß sie sich mit der Wahl der Türkisen - egal in welcher Koalition - ebenso gründlich verrechnet haben ?

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Mein Graz
13
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Und wieder ein Leuchtturmprojekt,

das nicht hält was den Österreichern versprochen wurde.

Konnte bei Türkis-Blau tatsächlich keiner Berechnungen anstellen lassen? Man wusste doch schon vorher die Zahlen der im Ausland lebenden Kinder, und so gravierend können sich die ja nicht geändert haben!

Jetzt fehlt nur noch, dass diese Anpassung EU-Regelwidrig ist und es zu einer Strafzahlung kommt.
Wenn es doch zu einer Millionen-Strafzahlung kommen finde ich es äußerst schade, dass nicht die Verursacher - nämlich Türkis-Blau - dafür aufkommen müssen sondern wieder einmal der Steuerzahler für die Unfähigkeit blechen muss.

Und ihr habt die Türkisen mit ihrem "Messias" wieder gewählt. Gratulation!

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Balrog206
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Warum

Sollte es ? Arbeit und Kinderbeihilfe hat nichts miteinander zu tun !

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UHBP
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@bal..

Warum sollte es?
Gute Frage: Dann schick ich doch alle unsere Kinder die keine Eltern mehr haben und in Heimen aufwachen müssen, nach Luxenburg. Dort ist die Kinderbeihilfe viel höher und die Luxenburger zahlen sie sicher gerne.

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Balrog206
5
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Uh

Top Vergleich ! Vielleicht liegt’s an der Kommentar Menge !

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