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Nein zu Flüchtlingsverteilung Nehammer will aus Seenot Gerettete nach Libyen zurückbringen

Innenminister lehnt Flüchtlingsverteilung vor EU-Innenrat weiter ab. Geschäftsmodell der Schlepperei gelte es zu bekämpfen. "Ärzte ohne Grenzen" lehnen Rückführung nach Libyen ab: Es gebe keine sicheren Orte.

Innenminister Nehammer © Christoph Kleinsasser
 

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) lehnt eine Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU weiter ab. Österreich sei außergewöhnlich belastet, seit 2015 seien 200.000 Asylanträge gestellt worden, die abgearbeitet würden. "Wir haben schon und leisten nach wie vor einen hohen Beitrag", sagte Nehammer am Freitag vor dem EU-Innenministerrat in Zagreb.

Am besten wäre es ihm zufolge, im Mittelmeer aus Seenot gerettete Menschen nach Libyen zurückzubringen. Natürlich sei es aber wichtig, in Libyen eine menschenwürdige Behandlung sicherzustellen, sagte Nehammer.

Die Anlandungszahlen in Griechenland seien besorgniserregend. Es sei falsch, "dass die Menschen von griechischen Inseln in Richtung Festland gebracht werden, denn das wird dazu führen, dass die organisierte Kriminalität der Schlepperei wieder mehr Menschen auf die Inseln zuführen wird", sagte Nehammer. Die meisten der Migranten seien Wirtschaftsflüchtlinge und machten sich dann auf den Weg Richtung Mitteleuropa.

Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" antwortete in einer Aussendung mit einem Nein "zu einer Rückführung von Schutzbedürftigen nach Libyen, wo es zu massiven Menschenrechtsverletzungen kommt." Es gebe derzeit in Libyen "keine Orte, die ein Minimum an Sicherheit für schutzbedürftige Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlinge garantieren können".

Frontex

Für Nehammer ist es wichtig, den Außengrenzschutz zu stärken und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex aufzustocken, so Nehammer. Es gehe darum, "geschlossen den Kampf gegen die illegale Migration und gegen die Schlepperei" zu führen. "Wir haben alle die Bilder im Kopf von den zusammengepferchten Menschen in den Lkw, die Tausende Dollar oder Euros bezahlen. Die organisierte Kriminalität, die Schlepper profitieren von dem Leid." Nun gelte es mit den Staaten entlang der östlichen Mittelmeer-Route zusammenzuarbeiten, um die Schlepperei konsequent anzugehen und die Netzwerke zu zerschlagen.

Die Bekämpfung von Waffenschmuggel, wie im Rahmen der geplanten Neuausrichtung der Mission "Sophia" zur Überwachung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland Libyen angedacht, sei ganz wichtig, so Nehammer weiter. Gleichzeitig dürfe Seenotrettung aber nicht automatisch ein Ticket nach Europa sein, da dies nur das Geschäftsmodell der Schlepper erfülle. "Es kommen immer mehr Menschen nach. Immer mehr machen sich auf den Weg über das Mittelmeer und immer mehr Menschen ertrinken. Da müssen wir sehr konsequent unsere Linie halten."

Elend und Gewalt in libyschen Lagern

Folter, Vergewaltigung, Menschenhandel: Die Situation für Migranten im Bürgerkriegsland Libyen ist nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen katastrophal. Die Berliner Libyen-Konferenz am vorigen Sonntag forderte ein Ende der willkürlichen Inhaftierung und mehr Schutz für Flüchtlinge.

Berüchtigt sind die Internierungslager, in die von der libyschen Küstenwache auf dem Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge gebracht werden. Laut UNHCR werden derzeit mehr als 3.000 Menschen in solchen Haftzentren willkürlich gefangen gehalten. Menschenrechtler üben immer wieder massive Kritik an den Bedingungen in den Zentren, das deutsche Außenministerium sprach 2017 von "KZ-ähnlichen Verhältnissen".

Viele Inhaftierte seien auf der Flucht Opfer von Gewalt und Folter geworden, sagt der Libyen-Einsatzleiter von Ärzte ohne Grenzen, William Hennequin. Die medizinische Versorgungslage in vielen Internierungslagern bezeichnet er als verheerend. In den Zentren auftretende Krankheiten seien meist "haftbedingt" - etwa durch einseitige Ernährung oder mangelnde Hygiene. Hinzu kämen etliche Tuberkulose-Fälle sowie Traumata. "Für humanitäres Personal ist die Situation in Libyen frustrierend, weil die Möglichkeiten, den Menschen in Gefangenschaft zu helfen, sehr begrenzt sind."

Neben den offiziellen Haftzentren gibt es zahlreiche inoffizielle Gefängnisse, die von Milizen betrieben werden. Flüchtlinge und Migranten würden dort "zum Zweck der Erpressung von Lösegeldern, sexueller Ausbeutung und für Zwangsarbeit festgehalten", hieß es in einer Antwort der deutschen Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Wie viele solcher Gefängnisse es landesweit gibt, ist völlig ungewiss - weder die IOM noch das UNHCR haben Zugang zu diesen Einrichtungen.

SPÖ fordert Ausweitung von Frontex-Mandat am Westbalkan

Die SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath hat am Freitag eine Ausweitung des Mandats der EU-Grenzschutzagentur Frontex am Westbalkan gefordert. Kritik äußerte sie an den Aussagen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), der vor dem heutigen Innenrat in Zagreb gefordert hatte, aus Seenot Gerettete nach Libyen zurückzuschicken. Der ÖVP-EU-Abgeordnete Lukas Mandl verteidigte indes Nehammers Position.

In Libyen stünden "grausame Menschenrechtsverletzungen auf der Tagesordnung", daher seien Nehammers Aussagen "höchst zynisch", sagte Vollath. Die ÖVP bediene sich Ressentiments und so würden weiter Fortschritte bei der gemeinsamen EU-Asylpolitik blockiert. Gut sei es, wenn "Österreich den Ausbau von Frontex unterstützt, den sie während der Ratspräsidentschaft noch verzögert haben", so Vollath. Das Nein der türkis-grünen Bundesregierung zum Resettlement-Progamm sei aber "beschämend" und treibe die Spaltung in der EU voran.

Mandl forderte indes ein Gesamtpaket gegen "die Herausforderungen der illegalen Migration". Die "Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen kriminelle Schlepper, die mit dem Leid und der Täuschung von Menschen ihr Geld verdienen", sei ein effektiver Außengrenzschutz. Daher müsse Frontex schnell und konsequent auf 10.000 Einsatzkräfte aufgestockt werden, forderte der ÖVP-Europaparlamentarier.

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Guccighost
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vielleicht sollte man dort den Männern beibringen

ihre Frauen nicht jedes Jahr zu schwängern wenn ich mein Familie nicht ernähren kann.
das wäre der einfachste Weg und effektivste.

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Irgendeiner
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Vielleicht wäre es angebracht den Reproduktionsakt

zu dem es bekanntlich zwei braucht nicht einem hinzuschieben,weil zu dem Spiel nunmal zwei gehören und das noch aus einer Gegend wo mehrheitlich die Frauen für die Verhütung sorgen,vielleicht wäre es überhaupt einmal angebracht ,nachdem hier einer seit Jahren auf das demographisch ökonomische Paradoxon hinweist endlich nachzusehen was das sei und Armut und Unbildung nicht frech zur Schuld umzudefinieren und noch den Manderln hinzuschieben aus einer identitätspolitischen Bias,nicht,während die Fachleute den Schlüssel gerade in der Bildung der Damen sehen.Vielleicht wäre es auch sinnvoll sich einmal die die historischen Daten der Österreicher anzusehen um festzustellen, das wir auch einst sehr viele arme u n d kinderreiche Familien hatten und daß das auch hier korreliert und unsere Kinderarmut mit dem relativ breiten Wohlstand kam den Frechbastis jetzt wieder abbauen.Vielleicht sollte man sich kundig machen und zur Sache reden,vielleicht halt.

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Natur56
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@irgendeiner

Noch nie was von der grauenhaften Frauenbechneidung gehört in diesen Ländern. Mein Guter da ist es nicht wie bei uns das die Frau entscheiden kann ob sie das will oder nicht und die Pille darf sie auch nicht nehmen. Könnte da einmal sagen wie wäre es mit einer gleichwertigen Beschneidung - so ohne Narkose und mit verschmutzem Werzeug - der Männer. Dann wären gleich einmal weniger Kinder.

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Irgendeiner
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Erstens Natur,redest Du in die Seite, das war nicht Thema,

zweitens einmal ist die Behauptung daß die die Pille nicht nehmen dürfen eine freche Unwahrheit,die wissen gar nichts davon, und außerdem ,Überraschung,nicht die einzige Methode der Verhütung,es geht um Wissen und basalen Wohlstand.Und drittens und jetzt gemma auf die Frauenbeschneidung ein,passiert das auch im Kindesalter und ist Irrsinn, hat aber mit der Verhütungsfrage nichts zu tun.Und weißt Du,bei Frauen ruiniert die Beschneidung das Sexualleben restlos aber auch bei Männern ist es ein schwerer Eingriff in selbes,dazu sagst Du nichts,wie die frechen Propagandisten,das tun Muslime auch aber dummerweise auch die Juden und am Antisemitismus will keiner anstreifen,während ich Natur, dem das Kindeswohl immer und ausnahmslos über alles geht, das schlicht allen verbieten würde,aber das gäb Brösel und ist nicht so nützlich
für propagandistische Schlieferln wie das Kopftuch,über dessen Bodenständigkeit sie lügen und das im Grunde sachlich wurst ist.Aber schön Natur, daß Du deinen Männerhaß einmal so ungezügelt zeigst,der bleibt bei Dir, den kann ich Dir nicht nehmen,ich kann Dir nur versichern,daß ich Frauen im Gegenzug mag und Feministinnen durchaus putzig finde, auch wenn sie das immer die Wand hochtreibt.Und jetzt lies endlich nach was das demographisch-ökonomische Paradoxon denn sei.

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Natur56
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@irgendeiner

Muß leider feststellen Du hast k e i n e Ahnung.....

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Irgendeiner
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Ja, das ist hier immer die ultima ratio,

wenn man nicht gegen Sachverhalte an kann bin ich dumm,ich betrachte das aber mehr als psychologisches Moment.Und die Immunisierungsstrategien für die eigenen Positionen kenn ich wohl auch restlos,ich brauch das nicht,ich darf Fehler machen,aber nachweisen muß sie Du und das tust du nicht mit einem ad hominem,da muß man vortreten und was riskieren, die eigene Position nämlich. Und der erste Schritt wäre sich einmal einzugestehen, daß einer der dir widerspricht vielleicht nicht immer dumm sein muß sondern es manchmal auch besser weiß,der Rest zeigt sich dann in der Diskussion, ich würds mal probieren.

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Balrog206
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Tja

Wichtiger ist die Gegenwart und Zukunft ! Aus der Vergangenheit kann man nur lernen ! Vorübergehend Schutz geben ja , aber aufnehmen auf Dauer geht nicht unbegrenzt ! Bist ja auch wirtschaftlich bestens informiert also sollte das klar sein !

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Irgendeiner
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Ach Roggi,sei lieb, wenn Du von was anderem reden willst,leite es mit einem "Ich will aber von was anderem reden"ein,ich hatte da nicht von uns gesprochen, nur als Apropos angemerkt, daß etwas auch bei uns hält und ich sprach zum xten Mal vom demographisch-ökonomischen Paradoxon,weil mir wieder einer der regelmäßig da ist denselben Schmarrn um die Ohren drosch.Ich sprach im Grunde also davon wie man vor Ort zu helfen hätte wenn man kein frecher Basti ist der Hilfe vor Ort in agerhaltung umdefinierte.Was wieder die Wirtschaftswissenschaftler betrifft,

Lda sagt man unisono,daß wir schrumpfen und Zuwanderung brauchen, aber das Roggi,ist hier absolut nie mein Thema,ich red von Menschen auf der Flucht und verwuschle das nicht frech und vorsätzlich wie ein Basti,übrigens die einzigen die da Arbeitsmigranten holten waren türkis-blau.Und Roggi, das mit der Vergangenheit ist sehr schwer,ehrlich, denn Hegel etwa war der Meinung daß man aus der Geschichte nur lernen könne, daß man aus ihr nichts lernen kann.Das hat damit zu tun,daß Historigraphie so mit Windelband eine ideographische Wissenschaft ist, also die eine Abfolge einmaliger Ereignisse ist,wie Ranke es formulierte, jede Zeit ist unmittelbar zu Gott.Und wie willst du aus etwas wo alles einmalig ist lernen,nicht,wie willst Du da Regeln oder Gesetze finden? Naja Roggi,wenn du natürlich wartest daß wieder einer mit Schnauzbärtchen,der selbst den Habitus eines Alpenslawen (der jüdische Genetiker Richard Goldschmidt)hat unter Absingen des Lobs vom Blonden-blauäugigen mit stakatoartigen falschen Pathos und einem indischen Symbol auf der Fahne Juden in Folterlager schleift,dann kannst wohl lang warten,wennst aber eine Ebene tiefer auf Strukturanalytisches setzt,Propaganda gegen eine Gruppe,Gesetze gegen die und der Transfer schuldloser Menschen in Folterlager,dann könntest eventuell lernen,aber ich glaub,das könntet ihr nicht wenn es Euch beißen würde,nicht.Naja, ich bin aber sicher die neuen Klemperers sind schon unter uns.

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Irgendeiner
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Ja,wir gedenken ja zur Zeit der Shoa und es werden

Gedenkreden gehalten,viele gute Worte.Herr Weniger hat heute über die Zeit im Print den schönen Satz geschrieben "Maßnahmen auf Maßnahmen,um die Verfemten als Unmenschen abzustempeln",gefällt mir,war staatliche Manipulation,gut gefaßt.Aber diese Zeiten sind GottseiDank vorbei,niemand würde heute etwa Rassismus zum Antisemitismus umdefinieren, damit er unter dem Nachweis kein Antisemit zu sein frei tanzen bei anderen hat und es würde absolut kein Mensch heute auf die Idee kommen, schuldlose Menschen in Lager zu schleppen wo sie gefoltert und ermordet werden, denn wir leben in guten zivilisierten Zeiten,nicht wahr.

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Sind halt

echt christlich und sozial diese türkisen Schwarzen. Mich rührt diese Sorge um Menschen, die gerade dem Verdursten in der Wüste und demErtrinkungstod im Mittelmeer entgangen sind. Ist ja eine zutiefst tolle und humane Aktion diese Leute postwendend zurückzuschicken. Vielleicht glaubt der Nehammer ja, dass die jetzt eh genug Wasser geschluckt haben um auch die Wüste Richtung Heimat durchqueren zu können?

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Irgendeiner
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Zeitbetrachtung

Das freie Wort ist nur willkommen
wenn es denn auch das richt´ge sei,
denn nur die Braven und die Frommen,
spieln Bastis Lied mit der Schalmei,
die andren aber, miese Ketzer,
die an ihm einen Makel finden,
die Kritikaster, Messerwetzer,
den muß man jeden Satz entwinden,
aus Freiheit wird die Pflicht zu glauben,
aus Analyse Lobgesang,
ich werd mich weiter davon schrauben,
der Atem heiß- und sehr, sehr lang.

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Irgendeiner
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Ist so wie beim Kyudo,

man schaut nicht aufs Ziel, doch man trifft,zur Zeit gar sieben auf einen Streich,man lacht schallend.

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Irgendeiner
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Ich frag mich ja so allerhand wenn der Tag lang ist und

die Postings weniger werden,zum Beispiel warum ich über Straches Whirlpool plaudern kann,viele Foren in die Richtung,fast schon fad, oder über Koglers Fleischeslust,ein Biß in den Burger und endlose verbale Verdaungsstörungen,aber die Tatsache daß da ein Kanzlerdarsteller der eigenen Ministerin flott und frech strafrechtliche Verurteilung unterstellte und die Frechheit hatte sich dann nichtmal öffentlich zu entschuldigen,kam hier in nur einem Artikel vor und dann hama von Haßpostings, Frauen und Antisemitismus geredet, alles, nur nicht zur Sache. Und wenn ich es hier erwähne ist es auch wieder weg,aber ich bin halt so fasziniert von der kleinen Figur meines Kanzlers und ich zeig so gern hin,auf solche Helden im Unikat.

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Irgendeiner
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Ach ja, rote Striche,keine Antwort,

andererseits, es ist das ehrlichste was man von manchen kriegt,nackte Ablehnung ohne rhetorischen Pipifax mit NLP,obwohl, das ist auch immer lustig.Naja, seit dem Flüchtlingsforum ist der Widerspruchsgeist irgendwie gesunken,ich weiß auch nicht warum,wahrscheinlich weil ich so charmant bin, old school halt,man lacht.

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pietrok5
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In den Jahren 2018 und 2019

wurden in Österreich 24.000 Asylanträge gestellt, das sind weniger als zB 2009 und 2010. Fast die Hälfte der von Nehammer angesprochenen Anträge sind aus dem Jahr 2015, und die Flüchtlinge können nichts dafür, daß es 5 Jahre dauert, bis die Republik Österreich einen Antrag erledigt. Der Innenminister sollte sich darum kümmern, in Österreich für schnellere Verfahren zu sorgen, und für bessere Integration derer die bleiben dürfen. Dann hätten wir kein Problem, so wie andere EU Länder noch Flüchtlinge aufzunehmen.

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Geerdeter Steirer
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Na Bumm ..........

hat sich der Nehhammer eine Galeere angeschafft um dann wieder zurückrudern zu können ?!?
Hin als Eintrommler und zurück heißt's selber an die Ruder ........ ;-)

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Balrog206
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Hoffe

Es sind keine roten an den Rudern den sonst könnt’s eng werden mit dem Wasser ! Die glauben ja das jeder Trommelschlag eine Pause anzeigt ! 😉

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Irgendeiner
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Ja, genau,zurück in die libyschen

Folterlager mit ihnen,wegen ein bissale vergewaltigen,foltern und morden werma uns nicht aufregen.Und der kleine Ex-Militär der frech Märchen über verhungernde muslimische Jugendliche mit Pflichtessen erzählte um Stimmung zu machen und hierorts ministrabel ist überschreitet die nächste Grenze,er ist jetzt schon dort wo schon Salvini war.Und ich danke der Vorsehung daß ich nicht die Macht habe eine teilnehmende Beobachtung zu erzwingen, ich würde es jetzt wohl tun.

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Irgendeiner
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Ach und wieder hat was nicht gepaßt, aber meine Darstellungen

sind historisch korrekt und meine Schlüsse nicht abweisbar und wer will kanns ja probieren, ich lade gern mir Gäste ein,jederzeit.Und ich meine, es wird noch häßliche Bilder brauchen aber die stell ich selbst her, allerdings nicht auf Kosten von Hilflosen sondern auf Kosten jener die bis jetzt ein bißchen rechtsscheu sind.
Nie sollst Du mich belügen, nie sollst Du mich betrügen, das wird mir nicht genügen oder so.
Warum kams weg?

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levis555
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Wenn er sich nun thematisch bereits in der Mittelmeerregion befindet,

wird er sich beim Zurückrudern noch viel leichter tun!
An dem werden wir noch viel Freude haben...

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soge
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Überfordert der Typ

Bis jetzt gibt er ein Bild von "total überfordert" ab!

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gerhardkitzer
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Es sei falsch, "dass die Menschen von griechischen Inseln in Richtung Festland gebracht werden

Herr Nehammer auf den griechischen Inseln befinden sich mehrere hunderttausend anerkannte Flüchtlinge die dort zusammengepfercht wie Tiere leben. Das sind keine Illegalen und auch keine Wirtschaftsflüchtlinge. Was glauben sie wie lange die Griechen das noch packen werden. Darüber sollte man sich Gedanken machen und nicht immer den starken Mann spielen und ohne sinnvolle Lösungsvorschläge rechtspopulistische Sprüche klopfen. Natürlich ist das Schleppertum ein Problem aber nur eines von vielen.

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ordner5
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Guter Mann,

Sie sollten nicht Tugendbold-Sprüche klopfen, sondern Spenden und es sollte schon ein Batzen sein.

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Irgendeiner
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Weißt Du,dieses Kasperletheater einem

der an Pflichten erinnert das mach es allein zuzurufen ist fad und er hat recht,aber ich bin sicher Du hast was ähnliches für mich,ich warte.

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wjs13
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"anerkannte Flüchtlinge". Da wissen Sie mehr als der IM

Ohne Feststellung der Asylberechtigung ist da gar nichts anerkannt, oder wissen Sie von einem neuen Gesetz, das mit illegalem Grenzübertritt automatisch Asylgenehmigung bedeutet.

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Irgendeiner
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Ja, natürlich wird dein Ansuchen um Asyl

erst im Verfahren geprüft, aber sobald Du darum einkommst hast einen Rechtstatus ,tus nicht verwuscheln - oder belehr mich.

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