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Frontex-EinsatzKickl für "No Way"-Politik an Europas Grenzen

Während die Zahl illegaler Zuwanderung in die EU stark gesunken ist, fordert FPÖ-Kickl restriktiveren Grenzschutz in Europa.

AUSTRIA-POLITICS-FPOE-VOTE
Herbert Kickl © (c) APA/AFP/ALEX HALADA
 

Die Zahl der irregulären Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen ist nach Angaben der europäischen Grenzschutzagentur Frontex 2019 stark gesunken. Bis Jahresende dürften rund 120.000 illegale Einreisen in die Europäische Union gezählt werden, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der "Welt".

Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Rückgang um rund zehn Prozent und deutlich weniger als im Rekordjahr 2015, als Frontex 1,2 Millionen unerlaubter Grenzübertritte registriert habe.

Migrationsdruck bleibt

"Die Zahlen sind aktuell zwar geringer, der Migrationsdruck nach Europa bleibt aber gewaltig", sagte Leggeri. "Außerdem beschäftigten uns die vielen Migranten, die in den vergangenen Jahren in die EU gekommen sind." Relativ viele reisten innerhalb des eigentlich grenzkontrollfreien Schengen-Raums weiter. "Sie stellen in mehreren Mitgliedsstaaten Asylanträge - das verstößt gegen die EU-Regeln."

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl forderte am Donnerstag, die EU solle den Außengrenzschutz für die griechischen Inseln gegenüber der Türkei mit einem massiven Einsatz von Frontex selbst in die Hand nehmen. Das Motto dieses Einsatzes müsse lauten: "No Way!", so Kickl in einer Aussendung. Österreich solle sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Aufstockung von Frontex zu beschleunigen, denn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist kein verlässlicher Vertragspartner, sagte Kickl in Reaktion auf aktuelle Berichte über ein weiteres Ansteigen der Migrantenzahlen über die Ägäis.

In der Diskussion über eine Aufnahme minderjähriger Migranten aus griechischen Lagern warnt der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn derweil davor, dass nur einzelne Staaten wie Deutschland Menschen aufnehmen. "Ein Alleingang einiger weniger Staaten reicht nicht aus", sagte er dem "Spiegel". "Sonst kommen wir in dieser Frage nie grundsätzlich voran."

Solidarität mit Griechenland

Bei den unbegleiteten Minderjährigen in den griechischen Lagern gehe es um höchstens 4000 Menschen, sagte Asselborn. "Für jede Million Einwohner der EU sind das genau neun Menschen. Ihre Aufnahme ist für niemanden ein Kraftakt, wenn alle Staaten mitziehen." Mindestens drei Viertel der Betroffenen auf den griechischen Inseln hätten Anspruch auf Asyl. "Diese Menschen sind nicht nach Griechenland gekommen, sondern in die EU. Und die EU muss dieses Problem auch lösen."

Die EU wird sich seit Jahren nicht einig über eine gleichmäßigere Verteilung ankommender Migranten. Ende vergangener Woche hatte der deutsche Grünen-Chef Robert Habeck eine Debatte entfacht, indem er sich dafür stark machte, dass Deutschland bis zu 4000 Kinder von den griechischen Inseln holt. Nach jüngsten Angaben der EU-Kommission waren auf den "Hotspot-Inseln" Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos zuletzt allerdings nur 1922 unbegleitete Minderjährige registriert (Stand 20. Dezember). In ganz Griechenland waren es Ende November 5276 - davon sind nur neun Prozent jünger als 14 Jahre und damit im Sinne des Jugendschutzgesetzes Kinder. Von der Gesamtzahl dieser Minderjährigen sind 92 Prozent männlich.

Die meisten Migranten gelangten in diesem Jahr über die Ägäis nach Europa. Die Zahl der Migranten, die Italien auf dem Seeweg erreichen, hat sich hingegen in diesem Jahr im Vergleich zu 2018 halbiert. Gegenüber 2017 ergibt sich sogar ein Rückgang um gut 90 Prozent, wie aus einer neuen Statistik des Innenministeriums in Rom hervorgeht. Demnach landeten 2019 bis zum 24. Dezember 11 439 Migranten an den italienischen Küsten. Die meisten der Migranten (2654) kamen in diesem Jahr aus Tunesien. Es folgen als Herkunftsländer Pakistan mit 1180 und die Elfenbeinküste mit 1135 Ankömmlingen.

Umstrittener Deal mit Libyen

Als Hauptgrund für den starken Rückgang der Migration nach Italien gilt ein umstrittenes Abkommen, das die damalige sozialdemokratische Regierung 2017 mit Libyen schloss. Das Memorandum wurde laut Medienberichten von informellen Vereinbarungen mit diversen Milizen des Bürgerkriegslandes begleitet. Ziel war es, Migranten von Libyen aus nicht aufs Meer hinaus zu lassen.

Wer Deutschland erreicht und keinen Schutz erhält, kann in vielen Fällen nicht so leicht abgeschoben werden. Bundespolizeipräsident Dieter Romann bemängelt fehlende Abschiebehaftplätze. "Gemessen an den rund 248 000 ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen sind die 577 Abschiebehaftplätze, die es in den Ländern gibt, viel zu wenig", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Innenpolitiker beklagen immer wieder, dass Abschiebeflüge nicht ausgelastet sind, weil Abzuschiebende am geplanten Tag nicht aufzufinden sind.

Kommentare (29)

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Estarte
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STUDIE ZEIGT :MAGNET FÜR ZUWANDERUNG SIND HOHE SOZIALLEISTUNGEN

""FPÖ: Kickl: Einwanderung in den Sozialstaat - Studie bestätigt Warnungen der FPÖ
Wien (OTS) - Laut einer Studie von Ökonomen der Universität Princeton sind Sozialleistungen sehr wohl ein Magnet für sogenannte „Flüchtlinge“. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sieht dies als Bestätigung aller freiheitlichen Aussagen zu diesem Thema. „Es gibt eine gezielte Einwanderung in den europäischen Sozialstaat, das ist nun am Beispiel Dänemark mit Zahlen und Fakten belegt.“ Die Gruppe um den Princeton-Ökonomen Henrik Kleven kam zu dem Ergebnis, dass Jahr für Jahr deutlich weniger Menschen aus Ländern außerhalb der EU eingewandert sind, seit die dänische Regierung Leistungen speziell für Migranten aus dieser Gruppe gekürzt hat.
Die FPÖ habe stets vor diesen Entwicklungen gewarnt. „In der Regierung haben wir begonnen, entsprechende Maßnahmen umzusetzen wie etwa die Neuordnung der Mindestsicherung. Allerdings wäre noch viel zu tun. Von einer türkis-grünen Regierung kann man dies aber leider nicht erwarten“, so Kickl. „Ganz im Gegenteil steht zu befürchten, dass es wieder zu einem massiven Anstieg von Sozialleistungen für Zuwanderer kommt.“""

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SoundofThunder
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Als er Innenminister war hat er sich für alles andere interessiert als Europas..

.. Grenzen. Da wollte er das Innenministerium umfärben. Den BVT zerstört. Das Recht der Regierung folgen muss. Den Überwachungsstaat einführen (eine zweite DDR). Den Bundestrojaner. Heimlich in Wohnungen eindringen um Abhörwanzen installieren zu können. Eine geheime Eingreiftruppe gründen die nur ihm unterstellt ist.Aber in der Opposition heißt es wieder Back to the Roots. Dieser Typ ist von jeglicher Regierungsverantwortung fernzuhalten!

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Zeckenimpfstoff
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Kickl hat Recht !!!

Ich mag Kickl....er ist der perfekte Gegenpol zum links linken EU Regime

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steirerman99
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Recht?

am liebsten wäre er das "Recht".
Tanzt wahrscheinlich auch nur Rechtswalzer.
Zum Glück gibt es "nur" 10% der Österreicher, die diese Partie wählen !!!

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Zeckenimpfstoff
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Cooler Typ

der Kickl...weiter so,immer mehr Menschen wach und erkennen die Hysterie.

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Civium
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Irgendwie muss man sich

bemerkbar machen, nachdem die Macht weggebrochen ist!!

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cleverstmk
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Nein

No way fuer Kickl. Diesen Unmenschen braucht niemand

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Henry44
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Auch wenn alle europäischen Länder mitmachten,

das Flüchtlingsproblem wäre nicht gelöst, schon wegen der enormen Unterschiede im Niveau der Versorgung von Flüchtlingen. Warum wohl sind drei oder vier Länder die Hauptziele der Flüchtlinge?

Ein kleiner Teil der Lösung wäre ein praktikables Einwanderungsgesetz, damit Einwanderer nicht die Asylschiene benützen, was auch den echten Verfolgten schadet.

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ffld
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einfach...

Kickl soll einfach den Mund halten !!!!

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schneeblunzer
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Der Vertreter

der Ibiza-Gratiszaun-Spesenkaiser-Österreichausverkaufs-Ponyhof-Liederbuch-Stacheldraht-Hatze-Hetze-Hatsche-Ratten-Russland-Einzelfall-Menschenunrechts-Partei erspricht sich wieder einmal öffentlich.

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bauchfleck
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@ Lodengrün

Wenn, ich Dir gleich anfangs, die 3. - Person - Anrede entziehe, wie ich es momentan tue, bitte nicht gleich schmollen, wie es garantiert Herbert machen würde, sondern es ganz locker nehmen, wie unter Menschen, sollte man sich auch nicht persönlich kennen, die Norm sein soll. Im aktuellen Kommentar von Dir, wo Du die "Kleine" ansprichst, wozu den breiten Raum, für einen in die Bedeutungslosigkeit trudelnden Politiker, einer an vierter, der vorletzten Stelle der relevanten pol. Parteien in unserem Österreich. Gemeint ist die, "annähernd so, wie die anderen Parteien. Frau Anneliese Rohrer, ihrer Profession nach, Journalistin, hat in den 90er Jahren, in einer Fernsehdiskussion über den kometenhaften Aufstieg, von Haider gemeint, dass die wahren Keeper, die Medien sind, sowie wesentlichen, wenn nicht sogar einen absoluten Beitrag, die Popularität des Betreffenden, in diesem Fall, Haider, bis zum Abwinken bis in die höchsten Sphären des Reich der Popularität betreiben. Warum, kann man nur mutmaßen, entweder finanzierter Lobbyismus oder füllen von Leerflächen. Kann mir aber auch, außer, wie es vermehrt vorkommt, dass Steuergeld in diesem Spiel enthalten ist, wurscht sein. So mein Freund, jetzt kannst auch Du mutmaßen, warum es die Medien, im aktuellen Fall "unsere Kleine" so emig betreiben ! Schönen Stephanitag !

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HB2USD
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Momentan

Sind sie auf griechischen Insel, Bosnien, Nordmacedonien, Italien, Spanien, und Erdogan sorgt weiter für Nachschub.

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Lodengrün
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Na

soll er sie alle nehmen? Ägypten, der Libanon quillt über von Flüchtlingen. Wir haben mit anderen die Misere ausgelöst, jetzt müssen wir sie auch ausbaden.

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Balrog206
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Loden

Bitte um Erklärung warum wir Österreicher aus Nordafrika ein Krisengebiet gemacht haben !

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ralfg
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.

All diese afrikanischen und arabischen krisengebiete haben etwas gemeinsam. Seit 50 hat sich die Bevölkerung mehr als vervierfacht. Sind etwa europäer dort hin gegangen und haben kinder gezeugt und deshalb schuld?

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Lodengrün
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Kickl

soll den Pferdchen Hafer geben und seine Privatmeinung für sich behalten. Warum läßt man jemandem von der 4. stärksten Partei so viel Platz in den Medien. Frage mich oft wann seine Neurosen begonnen haben. Was hat da für ein traumatiscches Erlebnis stattgefunden.

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zyni
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Kickls Kommentare sind völlig entbehrlich

und bedeutungslos.
Trotzdem muss man die aktuelle Entwicklung beobachten und darf die Augen vor der Realität nicht verschließen.

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tannenbaum
18
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Wissen

wir eh, Hr. Kickl, dass Sie nix anderes im Schädel haben als hetzen!

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bauchfleck
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Auch in der besinnlichen Zeit, zur inneren Einkehr, . . . . .

. . . . . . sowie der Zeit der Herbergsuche, der Muße zur Selbstfindung, die Zeit des Unlauten, mit Familie in Harmonie vereinter Zeit, kurzum die Zeit, die des christlichen Abendlandes und, sowie derer praktizierenden Christen auszeichnet, die Advent-, oder auch als Weihnachtszeit bekannt, da sollte sich auch Herbert Kikl dazu verwenden, einmal im Jahr, sich zu beherrschen und einen seiner Zwillinge, gemeint ist Brutus, so zu halten, dass Ruhe, kaum hörbar wie es Menschen in dieser Zeit auch tun. Aber auch Menschen, es müssen nicht unbedingt Mitmenschen sein, die auch Probleme mit Menschenverachtung, Hass und mit unqualifizierter Mitteilungsbedürftigkeit behaftetet sind, sollten sich in dieser Zeit, wenigstens öffentlich herausnehmen, Das wär mein Wunsch !

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ChihuahuaWelpe56
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Wieso wird der kleine Typ extra von unten fotografiert?

Will man ihn größer (im Sinne von „Bedeutender“) machen, als er überhaupt ist? Perspektive ändern, von oben fotografieren und damit seine „Forderungen“ als lächerlich wirken lassen! Sonnst würde man ihn noch ernst nehmen! Soweit kommts noch ..

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checker43
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Der

Typ kommt mir bekannt vor. War der nicht mal in der Politik? Oder irgendwas mit Pferden.

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caruba1909
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...

Genau, der schlechteste Pferdehändler den Österreich je hatte!:)

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caruba1909
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...

Die blaue Gehirnwäsche funktioniert noch wenn man die Daumen nach unten sieht :)

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caruba1909
8
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..

Oder die Wahrheit schmerzt so sehr, das man den Daumen nach unten drücken muss :)

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SoundofThunder
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No Way

Unser Geld für eure Leut‘!

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wintis_kleine
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@sound

Wohl eher.
Euer Geld für unsre leut.

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