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Juncker-NachfolgeEU-Parlament stimmt am Dienstagabend über von der Leyen ab

Eine Mehrheit ist alles andere als fix: Linke und Grüne haben bereits angekündigt, die bisherige deutsche Verteidigungsministerin nicht zur Kommissionspräsidentin wählen zu wollen.

Ursula von der Leyen
© AP
 

Das Europaparlament wird wie geplant kommende Woche über die Ernennung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen. Wie die Parlamentsverwaltung am Donnerstag mitteilte, findet die Abstimmung am Dienstagabend, 18 Uhr statt. Für den Vormittag ist eine mehrstündige Debatte über die Personalie angesetzt.

Die Entscheidung trafen Parlamentspräsident David Sassoli und die Vorsitzenden der Fraktionen. Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Das Europaparlament soll kommende Woche über die Ernennung entscheiden, bisher ist eine Mehrheit für von der Leyen nicht sicher. Nach Angaben aus dem Parlament wäre aber auch eine kurzfristige Verschiebung der Abstimmung Anfang kommender Woche theoretisch noch möglich.

Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung, also 374 Stimmen. Von der Leyens konservative EVP kommt nur auf 182 Abgeordnete. Die Fraktionen der Linken und Grünen haben nach Anhörungen der Kandidatin bereits erklärt, dass sie nicht für die CDU-Politikerin stimmen wollen. Deutliche Kritik kam auch aus der Fraktion der Sozialdemokraten.

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Danke für Ihr Verständnis.

BernddasBrot
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Django Asyl im BR

Frau von der Leyen hilft dem Friedensprogramm der EU. Als Verteidigungsminister hat es eine Stagnation bei der Bundeswehr gegeben , dasselbe kann man in der EU erwarten , dass unter ihr nicht s mehr weiter geht.....

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