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SzenarienUnd was passiert, wenn Kurz gestürzt wird?

Sebastian Kurz könnte am Montag - vorerst - Geschichte sein. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Opposition den Bundeskanzler mittels Misstrauensantrag in die Wüste schickt, steigt. Wie geht es dann weiter?

Kanzler Kurz
Kanzler Kurz © AP
 

Die innenpolitische Krise hat mit der Angelobung der neuen Regierung noch lange keine Ende gefunden. Die Liste Jetzt will bei der für Montag geplanten Sondersitzung einen Misstrauensantrag einbringen, auch die SPÖ erwägt einen solchen Vorstoß. Das Damoklesschwert eines Misstrauensantrags baumelt über Kanzler Sebastian Kurz.

Kommentare (60)

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CuiBono
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Hier mein Kommentar

den ich schon heute morgen wo anders eingestellt habe.

Kurz gehört raus geschmissen
ohne Wenn und Aber.

Es gibt keinen wie immer gearteten politischen Grund ihn in der Position des BK zu belassen (und ihm einen Wahlkampf - wie es ein Mitkommentator beschrieb - aus der pole position zu ermöglichen).

Allerdings gibt es tausend Gründe,
angefangen vom seinem Putsch in der ÖVP, der Zweckkoalition mit den Blauxen zum Behufe der eigenen Profilierung und Machtpolitik, dem Schweigen zu deren "Einzelfällen", der gezielten Zerschlagung der Sozialpartnerschaft, der Großkapitalhörigkeit, der vollkommen überheblichen Negierung der Opposition und nicht zuletzt jetzt seinen jämmerlichen Erklärungen und (bereits) eindeutigem Wahlkampfstil,
das MISSTRAUEN zu erklären.

Das, mit dem Hinweis ihn dadurch möglicherweise zum Märtyrer zu machen, nicht zu tun ist im wahrsten Sinn des Wortes "zu kurz" gedacht.

Märtyrer für WEN?
Für die ihn pushenden Großkapitalisten?
Für die ihn jetzt "ach so liebenden" Blauen?
Für die aus welchen Gründen auch immer in ihn verknallten Polit-Geschmacksverirrten?
Für...

Das alles kann KEIN Grund sein, ihn in seiner Position zu belassen, ihn also quasi für all das, was er angerichtet hat auch noch zu belohnen.
ER und nur ER hat das Desaster mit dem von ihm auserkorenen Koalitionspartner zu verantworten - von Anfang an bis jetzt.

Daher Misstrauensantrag und erst mal weg.
Er kommt ohnehin durch die Hintertür wieder in die Politik, aber besser später als früher.

Sir Gisbert
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Kampfposter

Ui ein roter kampfposter *g*

CuiBono
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@Sir Gisbert

Sie sind ja ein ganz Lieber.

Ich darf Sie beruhigen, ich hab nur ein einziges Mal in meinem bisherigen 65-Jahre Leben Rot gewählt und das war in Kärnten um Kaiser als die einzige Alternative zu Blau zu stützen.
Ich bin Lichtjahre davon entfernt, Rot zu unterstützen. Zu groß ist deren Mitwirken an den Zuständen die wir haben.

Aber ich erkenne, wann es Zeit ist, unsäglichen demokratiefeindlichen Tendenzen entgegen zu treten.
Kurz ist kein Schwarzer, schon gar keiner der alten Garde - die mit Handschlagqualität (diese Spezies ist in allen Parteien schon längst ausgestorben).
Kurz ist eine Mogelpackung. Außen türkis und innen drin das Großkapital. Die von ihm angestossenen Reformen dienen ausschließlich dem Zwecke, seine und die Macht der Großkapitalisten zu stärken, Sozialpartnerschaft und Arbeitnehmerrechte zu schwächen sowie demokratische Entscheidungsprozesse auszuhebeln.

Für diesen Weg waren ihm auch die Blauen recht. Vor denen ihn jeder gewarnt hatte und jeder wusste, wie die ticken.
Aber dem Narziss war das alles egal.

Ihn jetzt für den Scherben den er uns aufgesetzt hat auch noch zu belohnen, finde ich mehr als ungustiös.
Hinweg mit ihm!

BernddasBrot
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Kurz gesagt

Kurz muss weg...d ' accordo..

Lodengrün
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Neu aufsetzen

Die gesamte Regierung sollte sich aus Experten zusammensetzen. In der kurzen Zeit braucht es keine Politik. Da setzen wir einen erfahreren Manager an die Spitze der das koordiniert. Der darf sich auch Kanzler nennen. Vielleicht bewährt sich das und macht Schule. Was auch passiert, so ein Chaos wie unter Kurz bringt niemand auf die Reihe. Der hat abgesehen von wie man Hände schüttelt und in die Kamera grinst ja wirklich nichts drauf.

ARadkohl
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Lodengrün, erzrot sein ist zuwenig.

Wenn Kurz gestürzt wird und die roten sind daran maßgeblich beteiligt, dann weiß man was diese Partei will: Chaos und Rache. Kurz hat das Chaos nicht gewählt, er hat sich für einen Kolatitiospartner entschieden, denen die Chance zum mitregieren gegeben, aber die haben ihre Chance vergeigt. Aber es kommen die nächsten NR Wahlen und Kurz wird derjenige sein, der den Erfolg einfahren wird. Dann werden wir die langen Gesichter der anderen sehen. PS. Ich komme aus dem Arbeiter und Angestelltenverhältnis, aber es ist für mich derzeit nicht vorstellbar, die roten zu wählen! Und blau schon gar nicht!

Lodengrün
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Guter @ARadkohl

Irrum ich bin kein Roter. Mir ist es egal wer regiert, nur gut soll er es machen. Also auch die ÖVP. Aber kann ich einem Kanzler trauen der zuerst ein Strategiepapier entwirft um die Regierung zu stürzen, dann seinem eigenen Obmann trotz Beteuerung es nicht zu tun in den Rücken fällt, und dann noch sein selbst unterschriebenes Rauchverbot am nächsten Tag kündigt.

Reipsi
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Wir werden ja

sehen was die Wähler bei den Wahlen dann sagen, lass ma uns überraschen und ob dann manche einen Gugstdu machen ?

SoundofThunder
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Tja,Kurzbua

Wissen Sie jetzt warum man mit der FPÖ keine Koalition eingeht?

crawler
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Das kann erst

nach der Wahl beantwortet werden...

Nixalsverdruss
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Ich stelle mir seit geraumer Zeit die Frage ...

... was gewesen wäre, wenn Kurz die Regierung nicht aufgelöst hätte, sondern nur Strache "ausgetauscht" hätte.
Wie hätte die SPÖ darauf reagiert?
Was hätte Pilz dazu gesagt?
Wären die Forderungen nach einer Auflösung der Regierung dennoch gekommen?
Wie hätte Kickl reagiert?

ARadkohl
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@nixalsverdruss

Dann wäre Kurz als Schweigekanzler verspottet worden und man hätte ihn Untätigkeit vorgeworfen. Und so gesehen war es richtig, die Regierung aufzulösen. Allen Recht getan, ist eine Kunst die keiner kann......

CuiBono
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@Nixalsverdruss

Als Antwort auf Ihre müßige Frage hier ein immer noch passender Spruch meiner Großmutter:

"Wenn das Wörtchen Wenn nicht wär',
wär' der Kuhdreck Butter".

Mein Graz
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@Nixalsverdruss

Müßig darüber nachzudenken - es ist nicht so.

Mein Bruder pflegte zu sagen: "Wenn der Hund net g'schixxn hätt wär i net eini stiegn".

satiricus
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Noch ein "wenn.."

Wenn meine Tante ein Pimperl hätte, könnte ich "Onkel" zu ihr sagen :-))

voit60
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Verdienen würde es sich

der zweifache Regierungsstürzer.

stprei
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Reiner Revanchismus

Wenn die SPÖ aus Rachegelüsten und die FPÖ aus Trotz die Regierung stürzen, manifestiert sich nur, dass sie jegliche staatstragenden und regierungsfähigen Fähigkeiten verloren haben.

Die Ernennung der Experten (auch SPÖ-naher) war ein wichtiger Schritt zurück zu Stabilität bis zu Wahl im Herbst, die auch vom Bundespräsidenten eingefordert und mitgetragen wurde.

Zumindest die SPÖ könnte zeigen, dass es nicht nur um ihre Macht und Pfründe geht, zumal im Parlament eh immer Mehrheiten gesucht werden müssen und es daher echten Konsens erfordert.

Hausverstand100
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Wenn die SPÖ

Noch die Fähigkeiten hätte, wäre sie auch noch in der Regierung!
Mittlerweile ist aber der Zustand noch deutlich schlechter als vor der letzten Wahl, also....

voit60
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Der Intrigandenstadl vom Kurz

war eben nicht nur für den Mitterlehner tödlich sondern auch für die damalige Regierung. Die über einjährige Vorbereitung des Putsches haben sich ausgezahlt.

SoundofThunder
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🤔

Hat sich KurzIV staatstragend gegenüber der Sozialpartnerschaft und der Sozialdemokratie verhalten? Nein.

shorty
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Also muss sich ihrer Meinung nach

ein Bundeskanzler staatstragend gegenüber der Sozialdemokratie (=SPÖ?) verhalten?

klaus59
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Kurz...

....hat das Chaos aufgrund seiner Machtgeilheit angerichtet.
Nun soll über Kurz gerichtet werden.
Die Geschichte wird es einmal als entwicklelnden Parlamentarismus werden. Heute sind noch zu viele geblendet vom selbsternannten und von den alten ÖVP Granden verehrten Messias.
Faktencheck und entscheiden

klaus59
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Sorry

"werten"

fans61
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#KurzMussWeg

So oder so

fans61
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Nur zur Klarstellung:

Entweder durch einen Misstrauensantrag oder durch demokratische Wahlen

Lamax2
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Kurz stürzt...?

.. dann wird alles gut; die Neidgesellschaft ist zufrieden gestellt, die Beleidigten können zufrieden sein und der Staat ist gerettet. Sehr seicht und primitiv gedacht und so gar nicht im Sinne der Stabilität, die unser Bundespräsident eingefordert hat. Diese Hardliner sollten auf den Wahltag warten, denn es werden ihnen sowieso alle Stimmen zufliegen, um endlich keinen Kurz mehr ertragen zu müssen. Alles wird dann gut werden, wie unser BP gesagt hat.

bariton24
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In die Wüste schicken

Egomanie hat anscheinend in der Politik oberste Priorität. Der"Kanzler" ist voll verantwortlich und sollte für seinen Egotrip die volle Verantwortung und auch finanzielle Haftung übernehmen. Als ob ihm damals nicht gesagt worden wäre was ihn mit Strache erwartet!

Nixalsverdruss
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Was hätte Kurz machen sollen?

Strache bitten zu bleiben...?

Mein Graz
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@Nixalsverdruss

Nein.
Kurz hätte die Blauen niemals in die Regierung holen dürfen - dann wäre uns allen (und ihm auch) die jetzige Situation erspart geblieben.

wollanig
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Bhoa, Graz

was doch immer für ein verbohrter Schmarrn aus eurer Richtung kommt.

mobile49
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@woll

Allein,was wir an Steuergeld gespart hätten.Was wir an Reputation und Vertrauen in der Welt verloren haben ist da noch gar nicht eingerechnet ! Da wird die Wirtschaft noch länger dran zu knabbern haben .Das werden wir alle noch gewaltig zu spüren bekommen .
Experimentieren mit dem Geld anderer kann bald jemand ,wie wir schmerzhaft merken.
Sind Sie so nah am Futtertrog ,dass Sie die Realität nicht sehen wollanig (kein Tippfehler) ?

Mein Graz
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@wollanig

Nein, wollanig, kein verbohrter Schmarrn - es ist eine Tatsache, dass die ganze jetzige Situation nur entstehen konnte weil Kurz die Blauen für die Koalition erwählte. Und das war der Griff ins Klo.
Er hätte die Möglichkeit gehabt, mit den Roten in Koalition zu gehen - nur wollte er das nie.
Es war jedem mit mehr als 5 Hirnzellen klar, dass die Blauen nicht in der Lage sind, von ihrer Einstellung zu lassen, also waren Probleme vorprogrammiert. Was Kurz nicht wissen konnte: dass Strache tatsächlich so dumm ist und seine Ansichten nicht nur ausspricht sondern sich dabei sogar filmen lässt.
Jetzt hat Kurz den Scherm auf und muss mit den Folgen leben - was nur gerecht ist.

notokey
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Ein altes Sprichwort...

...besagt: - sorry, ist nicht von mir - "Der Fisch fängt immer vom Kopf zum stinken an!"

wjs13
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Und was ist, wenn Kurz gestürzt wird?

Ganz einfach, aus parteitaktischen Gründen sichtbare Ignoranz der gestrigen sehrt guten Rede des Bundespräsidenten.
Der Wähler wird sich dafür sicher "erkenntlich" zeigen.

BernddasBrot
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Die dritte Variante

wäre durchaus zu begrüssen . Ein Egomane an der Spitze einer Regierung ist ein Unsicherheitsfaktor , was Kurz mit seinen beiden destruktiven Aktionen zur Genüge bewiesen hat.

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