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Gipfel Biden-Putin in Wien?Kurz: Stehen bereits mit beiden Seiten in Kontakt

Biden hatte ein solches Treffen mit Putin vor wenigen Tagen vorgeschlagen. Noch ist aber offen, wo es stattfinden wird - und ob es überhaupt dazu kommt.

© APA/HANS PUNZ
 

Wien steht laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als möglicher Ort für einen Gipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Verfügung. "Wir sind auch schon im Kontakt mit der russischen und der amerikanischen Seite, wenn es wirklich so ein Treffen geben sollte", sagte Kurz im "Morning Briefing" (Samstag) des deutschen Journalisten Gabor Steingart. Es gebe einige wenige Städte, die derzeit infrage kämen, "und Wien ist eine davon".

Biden hatte ein solches Treffen mit Putin vor wenigen Tagen vorgeschlagen. Es gibt aber noch keine offizielle Zusage vonseiten Russlands. Auch Helsinki und Bern haben Interesse bekundet, Gastgeber des Gipfels zu sein. Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen den USA und Russland verschärft. Kurz sagte, dass Österreich "keine vermittelnde Rolle" spiele. Er betonte jedoch: "Für die ganze Welt, für ganz Europa ist es gut, wenn es so ein Treffen gibt, egal, wo es ist. Aber natürlich, wenn es in Österreich, wenn es in Wien stattfindet, ist es eine große Ehre für uns."

Angesprochen auf sein Verhältnis zum früheren US-Präsidenten Donald Trump sagte Kurz: "Jetzt gibt es die Chance, dass wir das Verhältnis mit den USA wieder stärken. Ich bin ein überzeugter Transatlantiker." Er glaube, dass die USA unter Präsident Biden auch weiterhin sehr genau auf ihre eigenen Interessen schauen, aber er sehe im Bereich Kampf gegen Klimawandel und in der Handelspolitik "die Chance auf mehr Miteinander".

Sehr problematisch

Österreich habe traditionell immer gute Kontakte zum Osten gepflegt, das liege an der Geschichte und Neutralität des Landes. "Rein wirtschaftlich gesehen" seien aber die USA der wesentlich wichtigere Partner. "Und was unsere Werthaltungen betrifft, sehen wir vieles, was in Russland passiert, als sehr problematisch - von innerrussischen Fragen bis hin zum Konflikt in der Ukraine", stellte Kurz klar.

Die Spannungen in der Ostukraine und das Zusammenziehen Zehntausender Soldaten bezeichnete Kurz als "besorgniserregend". Er hoffe, dass dies nicht zu einer Eskalation führe. Die Drohungen des ukrainischen Botschafters in Deutschland mit einer nuklearen Aufrüstung, sollte die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen werden, will Kurz nicht allzu ernst nehmen. "Atomwaffen führen nicht zu mehr Sicherheit, sie führen zu weniger Sicherheit." Er glaube, "dass dieser Zugang der falsche ist. Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, sich hier wechselseitig an der Kontaktlinie aufzurüsten und dass das Liebäugeln mit der Nato zu einer Beruhigung der Situation führt." Österreich unterstütze die Annäherung der ehemaligen Sowjetstaaten an die EU, "aber gleichzeitig braucht es irgendwie ein Miteinander mit Russland".

Konstante Merkel

Zum Verhältnis zu Deutschland und zu Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Kurz, dass Merkel "eine totale Konstante" sei. Sie habe Deutschland und Europa stark geprägt - "in vielen Bereichen positiv". Es gebe viel Übereinstimmung, aber in manchen Bereichen wie etwa der Migrationsfrage andere Meinungen. In Europa sei es hier seit der Flüchtlingskrise 2015 zu einer Annäherung gekommen. "Es gibt mittlerweile keinen Regierungschef in Europa, der noch für die unbeschränkte Aufnahme ist."

Dennoch bleiben Herausforderungen. Kurz nannte etwa, dass Politiker wie der türkische Präsident Recep Tayyip "Erdogan draufgekommen sind, dass sie Migranten als Waffe einsetzen können". Und er prophezeite: "Das Thema Migration wird uns in Europa noch Jahrzehnte beschäftigen."

Kommentare (25)
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Irgendeiner
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Ja,X22 hats gesagt,wenn nie irgendein Land in Europa für unbeschränkte Aufnahme

von Fremden war, wobei der Studienabberecher zum xten Mal frech Migration und Flucht durcheinanderwirft,Migranten aus anderen Gründen müßma gar nicht nehmen,mußten wir noch nie, sie Rechtsgenie,ist auch die Behauptung daß niemand mehr tut was nie jemand tat eine Lüge Kurz.Und das andere ist auch spannend,
"Wir sind auch schon im Kontakt mit der russischen und der amerikanischen Seite, wenn es wirklich so ein Treffen geben sollte",
Wir haben Kontakte zu anderen,ja Kurz, aber bevor die wissen was sie tun werden könnma über nix reden,was erzählen sie uns da Kurz, daßma überall Botschafter haben,ist ihnen auch das neu? Kein Wunderkind, nein.

X22
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Ich würde von Kurz gerne wissen, welches europäisches Land jemals für eine unbeschränkte Aufnahme gewesen sei

Es gibt da ein Sprichwort mit kurzen Beinen, trifft jedoch nicht zu, wenn man unwissend ist und würde er so wie der Heinzi ein bisserle mehr mit dem Hirn bei der Sache sein, bräuchte er nicht ein Jahrzehnt um zu Begreifen, jetzt sogar "prophezeiend", (das macht er gut, die Imitation eines Messias), dass die Migration ein Problem auf eine sehr lange Zeit ist und kein Garten(Grenz)zaun sie stoppen wird können.
Bin Neugierig, wann er daraufkommt, dass sie nur nur mit Zusammenarbeit in den Griff zu bekommen ist, einerseits mit einer guten Integrationspolitik und anderseits mit von zwei oder mehreren Seiten ausgehenden kooperativen Migartionspolitik

UVermutung
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@x22 naja ganz Afrika will nach Europa

1,5 Mrd Menschen. In jeden Einzelfall total verständlich. Die zunehmende ökologische Zerstörung wird den Druck noch verstärken.
Der einzige Grund warum die noch nicht bei ihnen anleuten ist, weil sich die allermeisten die Schleppergebühr für die "Reise" nicht leisten können.

Das ist schon ein Problem, finden Sie nicht?

X22
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Meine Kritik an Kurz, geht in die Richtung, dass er auf den Zug der Blauen Ideologie aufgesprungen ist, die außer Abschottung und Fremdenhass, nichts kann und bewirkt. Und davon muss er runterkommen, was jedoch für ihn schwer sein wird, weil es ihm die Macht kosten kann,

vermute eher es würde auch so kommen, falls er es machen würde. Integrationspolitik und die Fluchtursachenbekämpfung ist herausfordernder als die simplen Ideologien die die Auswirkungen bekämpfen, also den Flüchtling, den Migranten, sie trägt jedoch nichts bei zur Lösung, Integration kann der Staat, die Gemeinschaft nur mit Programmen fördern, die dem Migranten das lernen lässt, das unsere Gesellschaft ausmacht. Und um Migration nicht in den Sphären, die ihnen und anderen Angst macht, ein Überrennen der eigenen Indentittät durch Massenflucht, benötigt es auch ein Miteinander mit den betreffenden Staaten, Regionen, ob man es auch als Migrationspolitik sehen soll, ja, weil es Migration verhindern soll. Wo ist die Leistung von Kurz in diese Richtung, außer rigide Abschottungspolitik kommt von Kurz nicht viel.
Und um auf ihre Milliarden einzugehen, Milliarden von Menschen träumen vom Lottosechser oder adäquaten Gewinnen, laufens deswegen von zu Hause weg und das Jahr 2015 , das Jahr der Flüchtlinge, so um die 1,5 bis 2 Mio waren es die vor der Tür standen, die durchreisten, die blieben, gerade noch "bewältigbar" (das ist eine andere rein "menschliche" Geschichte), bezogen auf ihre Milliarden wären dies 1000 mal ein Jahr 2015. Was glaubens, wie würden die Menschn reagieren, nach 10, 20 Jahren, was sollte man jetzt tun um es nicht so zuzulassen, die Masse in Bewegung könnte man nicht stoppen und auf einen Massengenozid wollen wir uns ja nicht einlassen

UVermutung
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@x22 den Nahen und Mittleren Osten müsste man noch erwähnen.

Da sind es aber nur halb so viele. Weil nur Männer fliehen.

Balrog206
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Naja Xx2

Aber die Grünen würden jeden persönlich von zu Hause aus zu uns holen ins All inklusive Land ! Ihr vermischt dich dauernd Kriegs Flüchtlinge und Wirtschaft Flüchtlinge und wehe es wird widersprochen dann kommt die N Keule !
Integration ist auch eine Bring schuld !

Irgendeiner
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Ja,Roggi,natürlich mußt Du dich

an die neue Umgebung adaptieren,das mußt du selbst als Tourist,sonst fällst so unangenehm auf wie viele von Euch im Ausland,nur Roggi, das wird ein bißchen schwerer wenn Idioten wegen Deiner Herkunft auch noch auf dich hinhassen,wie etwa bei Syrern oder in der Pandemie auf Asiaten,das Problem ist immer wieviele Idioten du bei der Mehrheit hast.

X22
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Von was willst ablenken?

Erstens ist es nicht so wie du es beschreibst, zweitens dürfteste den letzten Teil meines Kommentars nicht gelesen haben, der spricht nähmlich die Zusammenarbeit mit den Ländern an, wenn Migration dann in geordneten Verhältnissen. Außerdem dürftest den Begriff Integration auch nicht richtig verstehen. Die Integration funktioniert nicht mit einem Fingerschnipp, Integration bedeutet lernen, kennenlernen, zu einanderfinden, usw. alles natürlich in beiderseitiger Richtung, unter Einbehaltung der eigenen Lebensweisen, was du meinst klingt eher nach Assimilation, die kannst mit Gewalt herbeiführen, (wer möchte das bei uns?) oder es über die Zeit. über Generationen natürlich enstehen lassen.
Verwundert bin ich über die Märchen die ihr den Grünen andichtet, sie sitzen jetzt ja auch mal in der Regierung, hast jemals von irgendeiner geplanten Aktion, die in Richtung deines Kommentares gehen gehört,
naja nach Kurzens Schluss, dass die Migration, sprich auch die Integration uns noch Jahrzehnte beschäftigen wird, lässt bei mir den Schluss zu, er hat von den Grünen gelernt und stellt die Blaue Lösung des Gartenzauns in Frage. Und weil wir über Integration reden, bei wievielen Usern der Kleinen siehst du keine Licht für gute Integrationsarbeit, weil sie selbst nicht bereit sind hren Beitrag beitragen zu wollen

Lodengrün
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Familie Strache

Wirtschaftsflüchtling. Und warum die Kurz Ahnen nach Österreich kamen sollte auch eruiert werden. Wurden sicher nicht eingeladen.

UVermutung
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@lodengrün Strache Sudetenland, ...

... Kurz (Grossmutter) deutdchsprachige Minderheit in der Vojvodina. Wohl beides keine wirtschaftsmigranten.

Irgendeiner
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Wer dauerhaft über eine Staatsgrenze geht

migriert,Oma Kurz war nicht auf der Flucht,ich hab danach gesucht und die Tschechen der Frühzeit kamen durchgehen aus Wirtschaftsgründen,Ziegelböhm und so, später gabs eine große Fluchtbewegung,größer als die der Syrer,aber das betrifft die Straches nicht.Und damals hat auch keiner frech von Tsunamis gefaselt.

Balrog206
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Loden

Da gab es noch kein all inklusive ! Bei uns wohnen genug Ungarn Rumänen Kroaten Serben usw das sind die einzigen die noch Doppelhäuser bauen , also lt fleißige Menschen und Großteil auch gut dadurch integriert !

Irgendeiner
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Roggi, Du bewegst Dich unter Menschen mit fremdländischen

Wurzeln, gibts da was, was ich wissen sollte und vergib nicht positive oder negative Attribute an Gruppen, es gibt überall solche und solche,aber wen lobend hervorzuheben weil er Doppelhäuser baut,auf die Idee wär ich im Leben nicht gekommen.

lombok
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Mah bitte ..

Herr Kurz macht wieder PR ... Bitte im die wichtigen Dinge kümmern ....

Ratte
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Na, hat er Sie vorher.....

..nicht um Erlaubnis gefragt? Wirklich unverfroren, der Kleine..

crawler
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Mäh bitte..

Herr Kurz denkt eben auch über den Tellerrand hinaus. Da kommen ihm seine international guten Beziehungen zu Gute.

Lodengrün
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Was?

Die Welt macht sich nur mehr über ihn lustig. Nur internationale Presse lesen. Die SZ, eine renommierte Zeitung nennt ihn Staatsmännlein.

hortig
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@lodengruen

Seit wann ist die SZ eine renommierte Zeitung??
In Linkskreisen vielleicht, doch reden sie einmal mit Deutschen selber was die ueber das Blatt denken. Und Dänemark, klar ein globaler Player, total wichtig für unsere Wirtschaft, aber sie als Experte wissen das ja sicher.......

Lodengrün
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Sie können

mich herunterputzen wie es Ihnen beliebt. Welchen Geistes Kind Sie sind haben Sie ja bei Ihrem Philharmoniker Kommentar hinterlassen. Null Ahnung was es heißt Orchestermusiker zu sein. Und dann noch Philharmoniker.

hortig
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@lodengruen

Nur zu Ihrer Info. 40 Jahre in der Wirtschaft und 45 Jahre nebenbei auf der Bühne als Musiker. Mir brauchen sie mit ihren ueberheblichen Kommentaren nicht kommen

Lodengrün
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Nachsatz

Selbst die dänische Ministerpräsidentin die mit ihm nach Israel reiste will von ihm nichts mehr wissen. Hat ihr ein schönes Ei gelegt.

Ratte
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Die Süddeutsche Zeitung wird...

...außerhalb der linken Blase in ganz Deutschland nur "Alpenprawda" genannt. Logisch, dass Ihnen dieses Schmierblatt gefällt...

Lodengrün
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Vielleicht bei Ihnen

sie wird aber in einem Atemzug genannt mit FAZ, NZZ, die Welt,.... . Sie müssen Sie aber nicht lesen. Wird darüber hinaus zu teuer sein. Empfehle die Krone. Aber was sage ich, liegt ja täglich vor der Türe. Fällt mir gerade ein. Gibt es die nette Dame dort noch immer?

Ratte
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Der war gut.

Die SZ wird bei den von Ihnen aufgezählten Zeitungen höchstens als schlechtes Beispiel heran gezogen.

Balrog206
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Da

H Prantl ist auch bestimmt dein Freund !! Regt sich doch gerade so über die Einschränkung in Germany auf ! Der ist linker als ein linker Außendecker !