Nach monatelangem Streit hat der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, besteht der Minister aber darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen.
In einem internen Papier heißt es dazu: "Unsere Polizistinnen und Polizisten dürfen mit ihren Erfahrungen nicht alleine gelassen werden. Für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus gibt es keine Toleranz." Die geplante Studie solle daher untersuchen, "wie dieser Anspruch auch künftig gelebt werden kann".
Verhältnis zur Polizei wird untersucht
Gleichzeitig solle das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei genauer analysiert und die "veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen" miteinbezogen werden. Dazu gehörten auch Gewalt und Hass gegen Polizeibeamte.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor überraschend angekündigt, dass die Bundesregierung nun doch Rassismus innerhalb der Polizei untersuchen lassen wolle. "Es wird eine Studie geben", sagte der Finanzminister in einem WDR-Podcast. "Wir überlegen noch, wie wir sie nennen." Er tausche sich dazu "jeden zweiten Tag" mit Seehofer aus. Der Innenminister hat eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, wiederholt abgelehnt. Er zeigte sich aber offen, im Rahmen einer umfassenden Studie zu Rassismus in der Gesellschaft auch die Sicherheitsbehörden zu untersuchen.