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Im KosovoKoalitionspartner einigten sich in letzter Minute

Das fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo sieht nun doch einer geordneten Regierungsbildung entgegen. Die Abstimmung über die Regierung erfolgt am Montag.

Der designierte Ministerpräsident Albin Kurti hat sich im letzten Moment mit Isa Mustafa von der Oppositionspartei geeinigt © APA/AFP/ARMEND NIMANI
 

Das fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo sieht nun doch einer geordneten Regierungsbildung entgegen. Praktisch in letzter Minute einigten sich die Chefs der beiden bisherigen Oppositionsparteien, Albin Kurti von der links-nationalistischen Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) und Isa Mustafa von der konservativen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK), auf ein Koalitionsabkommen.

Die beiden Parteiführer gaben dies am Sonntagvormittag vor der Presse in Pristina bekannt. Kurti, der designierte Ministerpräsident, hatte am letzten Freitag eine Sitzung des Parlaments für diesen Montag (3. Februar) ansetzen lassen, um für seine Regierung das Vertrauen zu erhalten. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die beiden Partner, die als Sieger aus den Parlamentswahlen im letzten Oktober hervorgegangen waren, noch auf kein Koalitionsabkommen geeinigt.

Hürden aus dem Weg geräumt

Kurti stand unter starkem Zeitdruck, weil er laut Verfassung nur bis einschließlich Montag Zeit hat, eine Regierung zu bilden. Mit der Einigung am Sonntag sind nun die Hürden für die Bildung einer Regierung Kurti aus dem Weg geräumt. Zusammen mit einigen Abgeordneten der ethnischen Minderheiten haben Vetevendosje und LDK eine absolute Mehrheit im neuen Parlament.

Schwierige Verhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen gestalteten sich deshalb als schwierig, weil man sich über die Verteilung hoher Staatsämter nicht einig werden konnte. Zur Einigung kam es schließlich, weil Vetevendosje am Ende bereit war, den Posten des Parlamentspräsidenten, den bereits ein Vetevendosje-Politiker einnimmt, der LDK zu überlassen.

Die nun vereinbarte Koalition entspricht den Erwartungen einer Mehrheit der Wähler. Sie wird die bisherige "Kriegskoalition" unter Ministerpräsident Ramush Haradinaj ablösen, deren Parteien aus der Bürgerkriegsmiliz UCK der 1990er-Jahre hervorgingen. Die scheidende Regierung wird von vielen als korrupt und ineffizient wahrgenommen.

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