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EU-Außenbeauftragter Borrell reist zu Gesprächen mit iranischer Führung nach Teheran

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will sich in Teheran mit Außenminister Mohammend Javad Zarif treffen. Angaben zu den Inhalten der Unterredung gibt es keine.

Josep Borrell reist zu Gesprächen in den Iran © APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ
 

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag nach iranischen Angaben zu Gesprächen nach Teheran. Borrell werde erstmals seit seinem Amtsantritt im Dezember in den Iran reisen und dort mit Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammentreffen, erklärte am Sonntag ein Sprecher des iranischen Außenministeriums.

Zudem seien Gespräche zwischen Borrell und weiteren hochrangigen Vertretern der iranischen Führung geplant, hieß es weiter. Angaben zu den Inhalten der geplanten Unterredungen und zur Dauer des Aufenthalts von Borrell im Iran machte der Sprecher nicht. Bei den Treffen dürfte jedoch der Streit über das iranische Atomprogramm im Mittelpunkt stehen. Der EU-Außenbeauftragte hatte unlängst für Februar Beratungen der verbliebenen Vertragspartner mit Teheran angekündigt.

Wiener Atomabkommen von 2015

Das Wiener Atomabkommen von 2015 soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Nachdem die USA das Abkommen im Mai 2018 aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt hatten, zog sich der Iran jedoch schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmaßnahmen aufzufangen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivierten daraufhin im Jänner den im Atomabkommen enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, der im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UNO-Sanktionen gegen Teheran enden könnte. Zu den Vertragspartnern gehören neben den drei europäischen Staaten auch China und Russland.

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