Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dazu aufgerufen, den wiederauflebenden Antisemitismus "energisch bei jeder Gelegenheit, sei sie noch so klein," entgegenzuwirken. "Wir sind in Europa besorgt, dass es so etwas wieder gibt", so Van der Bellen gegenüber österreichischen Journalisten in Jerusalem, wo er am Donnerstag an einer internationalen Holocaust-Gedenkveranstaltung teilnimmt.
Es sei wichtig, "der Opfer zu gedenken und gleichzeitig wichtig, zu versuchen zu verstehen, wie es dazu kommen konnte", sagte der Bundespräsident. Denn den Satz "Nie wieder Auschwitz" würde wohl jeder in Europa unterschreiben, aber man müsse sich fragen: "Wie kam es dazu, wie ist es möglich, dass so viel geduldet wurde und so viele Täter sich beteiligt haben?" Daher seien "Antisemitismus, Rassismus jeder Art und Menschenverachtung Dinge, die im Keim erstickt gehören, damit so etwas nie wieder passieren kann", mahnte Van der Bellen.
Hasspostings
Angesprochen auf die jüngsten rassistischen Hasspostings gegen Justizministerin Alma Zadic (Grüne) meinte Van der Bellen, dies lasse sich nicht mit der Diskriminierung der 1930er Jahre vergleichen. "Lassen wir die Kirche im Dorf", so der Bundespräsident, "es gibt offenbar Leute, die es nicht aushalten, dass eine in Bosnien geborene und mit zehn Jahren nach Österreich gekommene, gescheite, junge Frau in Österreich Ministerin wird", so Van der Bellen.
Beziehungen entspannt
Der Regierungswechsel in Österreich hat laut dem Bundespräsidenten "die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen" zwischen Österreich und Israel "weiter entspannt". Im Vergleich zu seinem letzten Israel-Besuch vor einem Jahr gebe es nur den Unterschied, "dass jetzt alle Regierungsmitglieder in Israel bei entsprechenden Anlässen empfangen werden". Er habe sich damals im Hintergrund dafür eingesetzt, dass die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl in Israel empfangen werden könne, aber ohne Erfolg. "Dieses Problem haben wir jetzt nicht mehr", so Van der Bellen.
Der Bundespräsident nimmt am Donnerstag gemeinsam mit rund 40 anderen Staats- und Regierungschefs am Holocaust-Forum und der internationalen Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestags der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in der nationalen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teil. Zuvor trifft er noch seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier zu einem informellen bilateralen Gespräch. Am Freitag wird Van der Bellen von Israel Präsident Reuven Rivlin empfangen. Treffen mit palästinensischen Vertretern stehen keine auf dem Programm.
Reise nach Auschwitz-Birkenau
Wenige Tage nach seiner Rückkehr wird Van der Bellen am Montag nach Polen reisen. Auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, das im damals von Hitler-Deutschland besetzten Polen errichtet worden war, findet eine weitere internationale Gedenkveranstaltung statt. Der Gastgeber, Polens Präsident Andrzej Duda, kommt aus Protest gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht zu der Gedenkfeier nach Israel. Hintergrund ist ein Konflikt zwischen Polen und Russland über die Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs. Putin hatte Regierungsvertretern von Vorkriegspolen Antisemitismus und eine anbiedernde Haltung gegenüber Nazi-Deutschland vorgeworfen.