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ItalienLega rudert zurück und bietet Fünf-Sterne-Chef Premiersposten an

Angebot zur Wiederbelebung der zerbrochenen Koalition - Sozialdemokraten bekräftigen Forderung nach politischer Wende in Italien.

ITALY-POLITICS-GOVERNMENT-CRISIS
Lega-Chef Matteo Salvini, der scheidende Premier Guiseppe Conte und Fünf-Sterne-Chef Luigi DiMaio © APA/AFP/ANDREAS SOLARO
 

In Italien versucht die rechte Lega des bisherigen Innenministers Matteo Salvini, nachdem dieser die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung gebrochen hatte, die Regierungsallianz nun wiederzubeleben. Die Lega bietet Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio den Premierposten einer neuen Regierung aus Lega und Fünf Sternen an, wie italienische Medien berichteten.

Die Aussicht, dass Di Maio zum neuen Premier aufrücke, sei "eine Möglichkeit", sagte der amtierende Landwirtschaftsminister Gian Marco Centinaio, ein Vertrauensmann Salvinis, gegenüber einem Radiosender am Montag. "Unsere Parteien müssen mehr miteinander sprechen. Wenn diese Krise dazu beiträgt, unsere Beziehung zu verbessern und die Regierungsarbeit effizienter zu gestalten, kann dies nur positiv sein", so Centinaio.

Laut dem scheidenden Minister hat die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung vor den EU-Parlamentswahlen gut gearbeitet und "beträchtliche Resultate" erreicht. Es sei undenkbar, dass die Sozialdemokraten, die seit den Parlamentswahlen 2018 alle letzten Wahlgänge verloren hätten, wieder an die Macht zurückkehrten, sagte Centinaio.

Lega läuft Gefahr, in Opposition zu bleiben

Die Lega will eine Koalition aus der sozialdemokratischen PD (Partito Democratico/Demokratische Partei) und der Fünf-Sterne-Bewegung verhindern, um nicht in der Opposition zu landen. Als Alternative zu einer neuen Regierung fordert sie Neuwahlen im Oktober.

Inzwischen verhandelt die Fünf-Sterne-Bewegung mit der PD weiter. Bis Dienstag haben die beiden Parteien für Gespräche zur Bildung einer Regierungsallianz Zeit, doch die Fronten sind verhärtet. Gestritten wird um die Person des Premiers. "Ich bin überzeugt, dass Italien eine politische Wende braucht", sagte PD-Chef Nicola Zingaretti im Gespräch mit Journalisten am Montag in Rom. Es müsse zu einer Umkehr sowohl im Programm als auch bei den künftigen Regierungsmitgliedern kommen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung besteht darauf, dass der am Dienstag zurückgetretene Regierungschef Giuseppe Conte auch das neue Kabinett führt. Der parteilose Conte habe in den vergangenen 14 Monaten Regierung gut gearbeitet und internationales Ansehen errungen. Die Fünf-Sterne-Bewegung, stärkste Einzelpartei im Parlament, betonte, dass Conte als einzig möglicher Premier einer neuen Regierung mit den Sozialdemokraten infrage käme. Dagegen wehrt sich Zingaretti heftig. Conte war am Dienstag zurückgetreten, nachdem die Lega, mit der die Fünf-Sterne-Bewegung seit Juni 2018 regierte, einen Misstrauensantrag gegen ihn eingebracht hatte.

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